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In seiner treffenden Analyse des Duell-Spektakels zwischen Angela Merkel und Peer Steinbrück kam Wolfgang Lieb hier auf den NachDenkSeiten zu dem Schluss: „90 Minuten Duell – zumal unter Show-Bedingungen – reichen zur Erzeugung einer Wechselstimmung eben nicht aus.“ Das gibt nicht nur die gegenwärtige, für einen Regierungswechsel fast aussichtslose Situation richtig wieder. Es verweist

Camouflage bedeutet laut Wörterbuch Irreführung, Täuschung, Tarnung oder Schminke.
Schon seit längerer Zeit verfolgt die Kanzlerin die Machterhaltungsstrategie durch Camouflage. Sie neutralisiert politische Angriffe oder Alternativen zu ihrem Kurs, indem sie die Themen der anderen Parteien einfach klaut. So stellt die CDU etwa einem „gesetzlichen Mindestlohn“ eine „verbindliche Lohnuntergrenze“ entgegen. Die „Vorratsdatenspeicherung“ wird von

Umfragen sind keine verlässlichen Prognosen. Aber das Gesamtbild der verschiedenen Befragungsergebnisse ist ziemlich eindeutig: Es gibt nahezu keine Chance zur „Abwahl“ von Frau Merkel. Der Gegenkandidat Steinbrück bringt die SPD erwartungsgemäß gegen die 22% von 2009; Rot-Grün ist weit weg von einer Mehrheit; Merkel hat gleich mehrere Koalitionsoptionen; die einzige rechnerische Alternative zu ihr –

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Diesen schon länger skizzierten Beitrag über die notwendige und leicht zu formulierende Alternative zum neoliberal geprägten Kurs der Angela Merkel veröffentliche ich unter dem Eindruck eines gestrigen Gesprächs mit einem sozialdemokratischen Freund. Er ist eng verbunden gewesen mit Ottmar Schreiner und alles andere als ein konservativer Seeheimer. Umso erstaunlicher seine politische Perspektive. Weil diese weit

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Nach einer neuen Forsa-Umfrage liegt Angela Merkel eindeutig vor ihren potentiellen Herausforderern. Die Union liegt 9 Punkte vor der SPD. Es gibt kein Wechselklima. Und dies trotz bedrohlicher Entwicklungen in Europa, die wesentlich auf Merkels Politik zurückgehen. Und trotz mehrerer Niederlagen vor dem Verfassungsgericht und einem desolaten Bild der schwarz-gelben Koalition und massiver Beschädigung

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Es entspricht nicht den Regeln der politischen Korrektheit, Begriffe für die Verhältnisse bei den Nazis zur Beschreibung der Verhältnisse von heute zu benutzen. Aber ich missachte diese Regel bewusst, weil sie als eine Art Schutz vor Kritik missbraucht wird. Die Gleichschaltung, der sich viele Medien unterwerfen, ist nämlich verheerend für das Gedeihen unserer demokratischen Verhältnisse.

Angela Merkel hat den CDU-Parteitag erstaunlich gut absolviert. Ein wichtiger, die Stimmung der CDU-Funktionäre aufhellender Faktor ist die Behauptung, wir seien einzigartig in Europa – mit großem Wachstum und den wenigsten Schulden. Nahezu alle Medien und auch staatliche Einrichtungen wie das Statistische Bundesamt haben bis zum CDU-Parteitag diese Täuschung gestützt. Noch in dieser Woche wurde

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Euro-Krise; Wem hilft die Griechenland-Hilfe?; Was vom Demos übrig bleibt; “Jetzt wird in Europa Deutsch gesprochen”; Kein Vertrauensvorschuss für Technokraten; Portugal: Die Armee ist auf der Seite des Volkes; Wie die Politik die Ratingagenturen bändigen will; EU verbietet Wetten auf Staatspleiten; Erst die Razzia, dann der Rückzug; Postbankmitarbeiter werden für