Sie erinnern sich sicher, im Mai 2006 hat Ulrich Jörges, der stellvertretende Chefredakteur des Stern, unter der Überschrift „Der Kommunismus siegt“, „Arbeit wird verhöhnt, Nichtstun belohnt.“ eine Polemik gegen den Sozialstaat und gegen Hartz IV-Empfänger geschrieben, die Schlagzeilen und ihn zum Stammgast vieler Talk-Shows gemacht hat. Helga Spindler, Professorin für öffentliches Recht, Sozial- und Arbeitsrecht

Laut Kinderschutzbund ist die Zahl armer Kinder seit 2004 um hundert Prozent gestiegen. Insgesamt 2,5 Millionen Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre leben heute auf Sozialhilfeniveau. In Berlin liegt die Quote der in Armut lebenden Kinder bei 37 Prozent. Auch die Bundeskanzlerin konnte sich auf dem Berliner Forum „Deutschland für Kinder“ diesem gesellschaftspolitischen Skandal nicht

(KR/WL)

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Christoph Butterwegge spricht in seinem Beitrag „Wie viel Armut verträgt eine Gesellschaft“ von einer „US-Amerikanisierung“ der deutschen Gesellschaft. Roger Strassburg einer unserer Leser hält diese Charakterisierung für falsch; er ist Amerikaner und lebt in Deutschland.

In der medialen Öffentlichkeit, in der nicht parteipolitisch gebundenen Linken (in den sozialen Bewegungen, in der Wissenschaft und den Gewerkschaften) sowie im ‚Netzwerk Grundeinkommen’ in Deutschland und darüber hinaus gibt es eine große Anzahl von Befürworter/inne/n des bedingungslosen Grundeinkommens. Auch innerhalb der Linkspartei gibt es über dieses Thema eine heftige Kontroverse. Wir dokumentieren einen Diskussionsbeitrag

Die Tagesschau meldete am 15.7. „Zuschüsse für ältere Arbeitslose. Müntefering kündigt Kombilohn an.“
Das ist wieder der übliche Aktionismus. Nicht durchdacht, nicht bedacht, dass die Beschäftigungseffekte bescheiden sein werden und die Mitnahme- und Verdrängungseffekte beachtlich. Siehe dazu auch den Böckler Impuls 06/2006.

„Köhler ist ein abgeschnittener Präsident… Er ist die Hinterlassenschaft einer nicht zustande gekommenen schwarz-gelben Koalition ist.“ Diese Sätze von Heribert Prantl las ich am 4. Juli in der Süddeutschen Zeitung. Köhler bestätigt am Tag darauf mit seinem zweiseitigen Interview in der BILD-Zeitung dieses Urteil. Uns