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Geostrategie

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Karin Leukefeld analysiert einen Grundsatzartikel des SPD-Außenpolitik-Experten Mützenich zu Syrien

Im IPG-Journal der Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD) erschien am 18. September eine ausgesprochen flache Kritik am sogenannten „vorschnellen Nein“ der SPD-Führung zur Beteiligung an der geplanten weiteren Militärintervention in Syrien. Da fühlte sich der für die Außenpolitik verantwortliche stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mützenich offensichtlich verpflichtet, eine Korrektur nachzuschieben. Diese war jedoch nur in der Überschrift und oberflächlich betrachtet aus einem anderen Holz geschnitzt. Sie steckt voll von zweifelhaften Behauptungen und Klischees. Da der Text von Mützenich vermutlich als Leitlinie des Denkens zu Syrien gedacht ist, haben wir die Syrien-Expertin Karin Leukefeld um eine Analyse gebeten. Hier ist sie. Albrecht Müller

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Argentinien – Von der finanzkapitalistischen Ruine und Kriminalisierung der Opposition zum „kontrollierten Chaos im Hinterhof”

Seit Anfang April 2018 sitzt im südbrasilianischen Curitiba Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, der nicht einholbare Favorit der Präsidentschaftswahlkampagne, hinter Gittern. Am 31. August verbietet das Oberste Wahlgericht seine Kandidatur, die am 11. September von seinem Vize, dem ehemaligen Bildungsminister Fernando Haddad, als Stellvertreter fortgesetzt wird. Mit seinem meteorhaften Aufstieg in den jüngsten Umfragen ist damit zu rechnen, dass Haddad die Arbeiterpartei (PT) offenbar in eine Stichwahl mit dem rechtsextremen Ex-Militär Jair Bolsonaro führen wird. Von Frederico Füllgraf.

Alte Freunde, neue Feinde – Die Türkei am geopolitischen Scheideweg

Die Beziehungen zwischen den USA und der Türkei sind in ihrer schwersten Krise seit Jahrzehnten. Ein türkischer Geistlicher im amerikanischen Exil, ein amerikanischer Geistlicher unter türkischem Hausarrest – in Ankaras Augen beides Terroristen. Ein gescheiterter Putschversuch, die Erdoğan-Regierung fordert Loyalität vom Westen; und bekommt sie nicht. Washington unterstützt jene Kurden, gegen die Ankara Krieg führt. Sanktionierung von Ministern, Strafzölle, Drohgebärden, Sanktionen und Gegensanktionen, die türkische Lira bricht ein, Twitter-Attacken, eine medienwirksame Schlammschlacht und nationalistisches Getöse – die Türkei-Krise als Paradebeispiel einer wild rotierenden Eskalationsspirale. Von Jakob Reimann[*].

Vermächtnisse eines imperialen Traums

Vor 73 Jahren, am 2. September 1945, endete mit Japans Unterzeichnung der Kapitulationsurkunde der Zweite Weltkrieg in Ost- und Südostasien – seine Erblasten sind indes längst nicht abgetragen. Von Rainer Werning[*].

Die andere Seite des John McCain

John McCain

Wenn die Grabreden der politischen Aufsteiger auf John McCain als abgehoben von der Realität erscheinen, dann deshalb, weil sie die elitäre Sichtweise widerspiegeln, die die militärischen Interventionen der USA als ein Schachspiel betrachten, bei dem die Millionen Toten durch grundlose Angriffe lediglich als statistische Daten erscheinen, sagt Max Blumenthal. Übersetzung aus dem Englischen von Josefa Zimmermann.

Jair Bolsonaro – Der Präsidentschaftskandidat der „Märkte” und des faschistischen Brasilien

Verschiedentlich wurde in brasilianischen Medien spekuliert, die „Kommandozentrale” des parlamentarischen Putschs, der vor zwei Jahren Präsidentin Dilma Rousseff ihres Amtes enthob, werde vor dem Hintergrund wachsender sozialer Proteste, insbesondere jedoch wegen dem unaufhaltsamen Popularitäts-Hoch von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, die für den kommenden 7. Oktober angesetzten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen vertagen oder gar ersatzlos streichen. Dazu fehlte dieser Zweckallianz zwischen ausländischen Banken, Großgrundbesitzern, Medien, einer als „Ausnahmezustand“ bezeichneten Justiz und Militärs allerdings der politische Konsens. Von Frederico Füllgraf.

Die Türkei-Krise ist Erdogans und Trumps Werk, aber unser Problem

Seit einigen Monaten verliert die türkische Lira kontinuierlich an Wert. Nachdem der US-Präsident die Türkei und ihre Lira nun am Freitag via Twitter endgültig zum Abschuss freigegeben hat, befindet sich die Währung im freien Fall. Die Türkei steht damit wohl am Beginn einer schweren Finanz- und Wirtschaftskrise. Während Trump und Erdogan um die Wette poltern, steckt die EU lieber den Kopf in den Sand. Das ist fatal. EU-Banken sind die größten Gläubiger der türkischen Wirtschaft, die Türkei ist ein elementar wichtiger Energiekorridor für Europa, das zudem bei einer Destabilisierung der Region wohl am meisten zu verlieren hätte. Nicht zu vergessen auch die drei Millionen syrischen Flüchtlinge, die Erdogan zurzeit als Manövriermasse in der Hinterhand hält. Von Jens Berger.

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Lawrence Wilkerson erklärt USA-Außenpolitik

Die Mehrheit der Meinungsführer in Deutschland haben immer noch ein verklärtes Bild von den USA. Die Lektüre des Textes von Florian Linse könnte aufklärend wirken. Er hat den Vortrag eines Insiders, von Lawrence Wilkerson, u.a. Stabschef des US-Außenministers Powell in der Zeit der Präsidentschaft von George W. Bush, angehört, übersetzt und berichtet. Er arbeitete, so Wilkerson, für eine Regierung, die sich sagte: ‚zum Teufel mit dem Rest der Welt’. Er berichtet von der Unzahl verdeckter Operationen. Und liefert auch eine Erklärung für den rätselhaften Wandel des deutschen Außenministers Joschka Fischer. Hier der Bericht von Florian Linse. Ein spannender und erhellender Bericht. Danke an Florian Linse für die große Mühe.
Albrecht Müller.

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„Weißhelme“: Die offizielle Version des Syrien-Kriegs bricht vor unseren Augen zusammen – endlich

Über Ursprung und Wirkung der „Weißhelme“ und ähnlich durchschaubarer Konstrukte der Medien-Kampagnen gegen den syrischen Staat kann es kaum noch Zweifel geben. Und so verhält es sich mit der medialen Verklärung des westlich initiierten Angriffskriegs gegen Syriens Regierung mutmaßlich so wie mit dem Feindbildaufbau gegen Russland: Auf weite Teile der Bevölkerung wirkt die auf Gefühlen beruhende Propaganda nicht mehr. Das Eingeständnis, Teil eines sich gerade auflösenden Propaganda-Coups gewesen zu sein, ist von den großen westlichen Medien dennoch nicht zu erwarten. Von Tobias Riegel.

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1989 ff.: Den Polen hat der Westen geholfen, Russland sollte zerstört werden. Mit den kriegstreibenden Folgen sind wir jetzt konfrontiert.

Das ist der Kern eines BBC-Beitrages von Jeffrey Sachs. Er stammt aus dem Jahr 2014 und ist trotzdem hochaktuell. Der amerikanische Ökonom Sachs war 1989 und in den Folgejahren als Berater für Polen und Russland – namentlich Gorbatschow und Jelzin – tätig. Diesen BBC-Beitrag nachzulesen, lohnt sich auch heute noch, auch wenn man nicht mit allem einverstanden ist, was Jeffrey Sachs sagt und beraten und getan hat. Das am 16.12.2014 erschienene Interview findet sich hier. Josefa Zimmermann hat es für die NachDenkSeiten übersetzt. Herzlichen Dank dafür. Aus meiner Sicht besonders wichtige Passagen sind gefettet. Albrecht Müller.

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