Nach dem Telefonat zwischen Wladimir Putin und Donald Trump am 16. Oktober und dem Washington-Besuch Wolodymyr Selenskyjs am 17. Oktober schien eine Regelung des Ukraine-Konflikts greifbar nah zu sein. Vereinbart wurde sogar, dass Putin und Trump in wenigen Wochen in Budapest zusammenkommen sollen, um Einzelheiten der Regelung zu besprechen. Letzte Woche kam aber ein heftiger Rückschlag: Russland wollte einer sofortigen Waffenruhe an der jetzigen Frontlinie nicht zustimmen, worauf Trump mit der Verkündung von Sanktionen gegen russische Ölkonzerne reagierte, während die EU das 19. Sanktionspaket gegen Russland verabschiedete. Eine neue Ausgabe der O-Töne.

Die von US-Präsident Donald Trump neulich gemachte Äußerung, er könnte sich eine Lieferung von Tomahawk-Marschflugkörpern an Kiew vorstellen, hat die politische Entwicklung um den Ukraine-Konflikt stark angekurbelt. Moskau zeigte sich über eine solche Perspektive tief besorgt, während zahlreiche Experten von einer baldigen möglichen Wende im Konflikt sprachen. Von Trumps Äußerung beflügelt, düste Wolodymyr Selenskyj nach Washington, um über eventuelle Details von Tomahawk-Lieferungen zu sprechen. Doch am Vortag dieses Besuchs telefonierte Trump mit Wladimir Putin. Danach änderte sich Trumps Einstellung zu möglichen Tomahawk-Lieferungen radikal. Eine neue Ausgabe der O-Töne.

Die Hoffnung, dass es nach dem Treffen der beiden Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin am 16. August Fortschritte durch diplomatische Schritte für ein Ende des Krieges in der Ukraine gibt, haben sich bisher nicht erfüllt. So sieht es der ehemalige Bundeswehr-Generalinspekteur und frühere Vorsitzende des NATO-Militärausschusses Harald Kujat. Er setze aber trotzdem weiter darauf, dass Trump seine Vermittlerrolle weiter ausübt und Putin den Krieg mit einem Friedensvertrag beenden will, wie er im Gespräch erklärte. Die beiden Schweizer ehemaligen Offiziere Jacques Baud und Ralph Bosshard schätzen das ähnlich ein und warnen wie Kujat vor den Folgen der provokativen westlichen Politik gegenüber Russland. Von Tilo Gräser.

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Das größte jährliche Stelldichein von Top-Politikern der Welt, die UNO-Vollversammlung, hat in diesem Jahr, wie auch in den meisten Jahren zuvor, kaum Überraschungen gebracht. Nahezu jede Nation hat ihre Sorgen dargelegt und ihre Vorschläge zur Vervollkommnung der Weltorganisation unterbreitet, während sich die Einsicht, dass die UNO bei der Bewältigung der globalen Probleme eine immer geringere Rolle spielt und den globalen Veränderungen hinterherhinkt, immer stärker durchsetzt. Eine neue Ausgabe der O-Töne.

Die europäischen Sicherheitsgarantien für die Ukraine entpuppen sich zusehends als ein durchschaubares Täuschungsmanöver. Aufgrund fehlender militärischer Kapazitäten scheint es weniger um tatsächliche Unterstützung als vielmehr um eine gezielte Provokation zu gehen. Indem Europa die Entsendung von Truppen in den Raum stellt, soll eine russische Ablehnung provoziert werden, die wiederum eine härtere Linie von Donald Trump gegenüber Moskau erzwingen soll. Auch Kiew ist sich der geringen Substanz dieser Zusagen bewusst. Es macht das europäische Spiel mit, spielt aber gleichzeitig auch sein eigenes. Von Gábor Stier, aus dem Ungarischen übersetzt von Éva Péli.

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Der mit enormer Spannung erwartete Trump-Putin-Gipfel in Alaska hat ein gespaltenes Echo hervorgerufen. Einen Durchbruch in der Beilegung der Ukraine-Krise hat er wohl (vorerst) nicht gebracht, zugleich aber dem Prozess der Regelung neue Dynamik verliehen. Der internationalen Presse ging es dabei allerdings nicht zuletzt darum, wer von den beiden sich als der stärkere Staatsmann präsentiert hat. Eine neue Ausgabe der O-Töne.

Im Zuge seiner Wahlkampagne hatte Donald Trump versprochen, den Konflikt in der Ukraine „innerhalb von 24 Stunden“ zu regeln. Nach seinem Amtsantritt musste der US-Präsident eingestehen, dass er mit diesem Versprechen falsch lag. Ob der angekündigte Gipfel mit Wladimir Putin die langersehnte Friedenslösung näher bringt oder zumindest einen Waffenstillstand ermöglicht, bleibt abzuwarten. Eine neue Ausgabe der O-Töne.

Der US-amerikanische Historiker Marc Trachtenberg und der Soziologe Marcus Klöckner erhellen in ihrem Buch „Chronik eines angekündigten Krieges – Die Ukraine und das Versagen der Diplomatie“ Zusammenhänge, die unerlässlich sind, um den Ukraine-Konflikt zu durchschauen. Aber ist „Versagen der Diplomatie“ zutreffend? Müssen wir nicht davon ausgehen, dass Diplomaten im Dienst machtpolitischer Interessen ihrer jeweiligen Staaten gehandelt haben? Der US-dominierte Westen folgt bis heute der Logik des Kalten Krieges. Deutschland rüstet massiv auf. Und Russland im Kampfmodus hat jedes Vertrauen in Zusagen verloren. Von Irmtraud Gutschke.

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Die Bilder aus Kiew in diesen Tagen wecken Erinnerungen: Tausende Demonstranten auf den Straßen, Transparente gegen Korruption und Rufe nach dem Rücktritt des Präsidenten. Über die Hintergründe der Proteste gibt es verschiedene Lesarten. Während westliche Medien mit dem Finger auf Wolodymyr Selenskyj zeigen und ihm Versagen im Kampf gegen die Korruption vorwerfen, zeigen pro-russische Medien mit dem Finger auf die USA und wittern einen Maidan 2.0. Welche Lesart korrekt ist, ist von außen schwer zu beurteilen. Man kann nur spekulieren. Von Jens Berger.

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Welch eine Niedertracht: Das Regime in Kiew hat es (zunächst) abgelehnt, 6.000 Leichen gefallener ukrainischer Soldaten von Russland zurückzunehmen. Doch unser leibhaftiger öffentlich-rechtlicher Skandal, die „Tagesschau”, versuchte, die Schuld dafür den Russen in die Schuhe zu schieben. Die fiesen Kostenüberlegungen der Ukraine unterschlug sie. Ebenso erbärmlich: Die Leitung der KZ-Gedenkstätte Dachau ließ von den Kränzen, die zu Ehren der von den Nazis dort ermordeten 4.000 russischen Kriegsgefangenen niedergelegt worden waren, die Schleifen in den russischen Nationalfarben abschneiden. Darüber verlor die „Tagesschau” kein Wort. Es ist ihr Beitrag zur medialen Massenverblödung: Nachrichten verfälschen oder unterdrücken. Nichts, auch nicht der Respekt vor dem schrecklichen Tod junger Soldaten, hindert sie daran, ihre russenfeindliche Agitprop an fanatisierte Deutsche zu liefern. Unsere Gesellschaft nimmt es hin. Wir verlieren den letzten Rest Anstand. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam.

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Mit Spannung wird die zweite Runde der direkten russisch-ukrainischen Verhandlungen in Istanbul erwartet. Trotz der eher enttäuschenden Resultate der ersten Runde liegt es in der Natur der Menschen, auf eine positive Wende zu hoffen. Die politischen Ereignisse und Statements der vergangenen Woche deuten allerdings in keiner Weise darauf hin, dass für solche Hoffnungen reale Gründe bestehen würden. Eher im Gegenteil: Alle in den Konflikt verwickelten Seiten tauschen Drohungen aus und führen sich weiterhin so auf, als ob sie auf eine weitere Eskalation eingestellt sind und diese Friedensbemühungen gar nicht merken. Eine neue Ausgabe der O-Töne.

Das jüngste Telefonat von Wladimir Putin und Donald Trump hat kaum Fortschritte in Richtung Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine gebracht, dafür viel Gesprächsstoff und viel Nährboden für Prognosen. Sowohl in der Wirtschaft als auch auf dem Schlachtfeld werden indessen die Fronten weiter verhärtet. Eine neue Ausgabe der O-Töne.

Das mit großer Spannung erwartete russisch-ukrainische Treffen in Istanbul, bei dem Wege zu einer Beilegung des Konflikts behandelt werden sollten, brachte eine Regelung beziehungsweise zumindest einen Waffenstillstand kaum näher. Russlands Präsident Wladimir Putin kam gar nicht, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kam nur zu einem Treffen mit Recep Tayyip Erdogan nach Ankara und reiste nicht weiter nach Istanbul, weil ihm die russische Delegation dort zu „dekorativ“ erschien. Nun drohen die Europäer mit einer weiteren Verhärtung der Sanktionen gegen Russland, während US-Präsident Donald Trump meint, Begegnungen wie diese in Istanbul seien zwecklos, solange es noch kein Treffen zwischen ihm und Putin gegeben habe. Eine neue Ausgabe der O-Töne.

Die ukrainische Historikerin und Dissidentin Marta Havryshko ist eine unabhängige Stimme, die sich offen gegen die Verharmlosung rechtsextremer Strukturen und gegen die zunehmende Repression gegenüber Friedensaktivisten und Regierungskritikern stellt. Für ihr Engagement zahlt sie einen hohen Preis: Sie erhält regelmäßig Todesdrohungen, weil sie den autoritären Umbau unter Präsident Selenskyj kritisiert. Zugleich verurteilt sie den russischen Angriff. Havryshko lehrt als Assistenzprofessorin an der Clark University in Massachusetts (USA). Im Interview spricht sie über die Macht neonazistischer Gruppen, die zunehmende Unterdrückung der Opposition und die verbreitete Kriegsmüdigkeit in der ukrainischen Bevölkerung. Den westlichen Leitmedien wirft sie vor, die Politik der ukrainischen Regierung und die grausame Realität eines sinnlosen Krieges zu beschönigen. Das Interview führte Michael Holmes.

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Der 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges hat angesichts des andauernden Konflikts in der Ukraine besondere Resonanz erfahren. Europa steht nahezu einhellig auf der Seite Kiews, während Moskau seinen Einsatz in der Ukraine als einen Akt von „Entnazifizierung“ betrachtet. Zeitlich fielen die diesjährigen Feiertage mit internationalen Bemühungen zur Beilegung des Konflikts zwischen zwei ehemaligen Teilrepubliken der Siegesmacht Sowjetunion zusammen. Ein Kompromiss scheint aber weiterhin nicht in Sicht zu sein. Eine neue Ausgabe der O-Töne.