Nach wiederholten Angriffen der Huthis auf Handelsschiffe im Golf von Aden und im Roten Meer haben US-amerikanische und britische Kampfflugzeuge im Rahmen der Operation „Prosperity Guardian“ mehrfach Einrichtungen der Huthis im Jemen angegriffen und damit eine weitere Eskalation der Gesamtlage in der Nahmittelost-Region in Kauf genommen. Washington und London und die sie bei ihren Angriffen unterstützenden Staaten berufen sich bei ihren Operationen auf die UN-Resolution 2722 vom 10. Januar 2024. In diesem Zusammenhang stellen sich allerdings zwei Fragen: Ob die Angriffe auf Einrichtungen im Jemen von der Resolution gedeckt sind und ob es keine Alternativen zu dieser offensiven Reaktion auf die Gefährdung der Handelsschifffahrt gibt. Bevor die möglichen Alternativen aufgezeigt werden, ist es wichtig zu wissen, auf welcher Basis die aktuellen Angriffe der USA und Großbritanniens durchgeführt werden. Von Jürgen Hübschen.

Wie heißt es in Schillers „Wilhelm Tell” so treffend: „Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbar nicht gefällt.“ Diese Konstellation ergab sich für die indigenen Völker Nordamerikas schon seit der Anlandung weißer Europäer an der Ostküste. So ahnte schon Georg Christoph Lichtenberg: „Der Amerikaner, der den Kolumbus zuerst entdeckte, machte eine böse Entdeckung.“ Und besonders hart getroffen hat es die Bevölkerung des kubanischen Archipels bis zum heutigen Tag. Bereits eine Dekade nach der Gründung der USA beschrieb einer der Gründungsväter und spätere Präsident Thomas Jefferson 1786 die Rolle seines Landes auf dem Kontinent so: „Unsere Konföderation ist als das Nest anzusehen, von dem aus ganz Amerika, im Norden und im Süden, bevölkert werden muss.“ Im Folgenden sollen einige Beispiele der unerbittlichen Nachbarschaft Kubas mit den USA aufgeführt werden, denn die imperialistische Haltung der Großmacht hat sich nicht geändert und wird punktuell auch gegen andere Staaten angewendet. Von Edgar Göll.

Die Ära Merkel geht ihrem Ende entgegen. Die Rüstungsexportpolitik der letzten 16 Jahre ist verheerend: Angela Merkel verkaufte Waffen im Wert von über 92 Milliarden Euro an 165 Länder der Welt (von 193 anerkannten). Diese Länder stellen über 98 Prozent der Weltbevölkerung. Die Hälfte aller Genehmigungen ging an sogenannte Drittländer, an die Verkäufe eigentlich tabu sein sollten; darunter viele Länder, die mit Waffenembargos belegt sind. Auch schwerstes Kriegsgerät wie Panzer, U-Boote und Kampfjets wurde an Länder auf jedem Kontinent verteilt. Die Hochrüstung der Welt ist das katastrophale Erbe der Merkel-Jahre. Von Jakob Reimann.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.