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Beiträge von Jens Berger

„Die NATO ist ein Angriffspakt“

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Friedenspolitik, Interviews, Militäreinsätze/Kriege
Werner Ruf

Der Westen sichert mittels „humanitärer Interventionen“ Freiheit, Demokratie und Menschenrechte überall auf der Welt? Ganz sicher nicht, meint der Friedensforscher Werner Ruf anlässlich des am Wochenende in Kassel stattfindenden „22. Friedenspolitischen Ratschlages“ und warnt im Gespräch mit Jens Wernicke insbesondere vor den Entwicklungen der NATO, die er als undemokratisches und Völkerrecht verletzendes Kriegsbündnis skizziert.
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Steueroase Deutschland

Veröffentlicht in: Steuerhinterziehung / Steueroasen / Steuerflucht, Steuern und Abgaben

Wenn von Steueroasen die Rede ist, dann denkt man meist an die Bahamas oder die Kaiman Inseln, in Europa an die Schweiz und Luxemburg, oder vielleicht noch an Malta und die Kanalinseln Guernsey und Jersey. In Deutschland hingegen bringt man mit Steuervergehen allenfalls prominente Einzelfälle wie Uli Hoeneß, Alice Schwarzer und den Ex-Postchef Klaus Zumwinkel in Verbindung. Die Politik hingegen genießt in punkto Bekämpfung von Steuerkriminalität einen guten Ruf. Die Ankäufe von Steuer-CDs und die Unterzeichnung des Abkommens zum automatischen Informationsaustausch im vergangenen Jahr scheinen dies zu bestätigen. Von Thomas Trares[*].
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Agenda 2018 – der SPIEGEL nippt vom Gift, das er selbst jahrelang verspritzt hat

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Medien und Medienanalyse

Dass die goldenen Zeiten beim SPIEGEL schon längst vorbei sind, ist in Branchenkreisen kein Geheimnis. Die Auflage des Print-SPIEGEL ist seit Jahren ebenso kontinuierlich rückläufig, wie dessen Anzeigeneinnahmen. SPIEGEL Online ist zwar – rein quantitativ – ein Erfolgsmodell, kann jedoch auch nicht genügend Geld verdienen, um die Rückgänge der Print-Ausgabe zu decken. Doch das ist Jammern auf hohem Niveau. Auch im „Krisenjahr“ 2014 konnte die SPIEGEL-Gruppe eine Umsatzrendite von fast 10% erzielen. Für andere Medienunternehmen wäre dies eine Erfolgsmeldung. Nicht so für den elitären SPIEGEL. Dort hat man – kein Witz – offiziell die „Agenda 2018“ ausgerufen und will in den klassischen Bereichen jede fünfte Stelle, also insgesamt 150 Vollzeitstellen, streichen. Der SPIEGEL beherzigt also „endlich“ selbst, was er jahrelang der Gesellschaft vorgepredigt hat – den Gürtel enger schnallen und sicher geglaubte Besitzstände aufzugeben. Doch das ist nur die halbe Story, denn der SPIEGEL ist ebenfalls ein Abbild der Gesellschaft und Mitarbeiter ist nicht gleich Mitarbeiter. So steht zu befürchten, dass auch beim SPIEGEL nicht die „großkopferten“ Elite-Journalisten, sondern die ohnehin schon benachteiligten Mitarbeiter zweiter Klasse vor die Tür gesetzt werden. Von Jens Berger.
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“Riester beging Verfassungsbruch“

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Interviews, Rente, Sozialstaat

Die öffentliche Daseinsvorsorge ist seit vielen Jahren unter Beschuss. Das betrifft das Bildungs- und das Gesundheitssystem, die Arbeitslosen-, aber auch die Rentenversicherung. Dass die Leistungsfähigkeit letzterer aufgrund politischer Entscheidungen inzwischen soweit reduziert wurde, dass Millionen von Menschen inzwischen eine Armutsrente droht – das ist inzwischen bekannt. Weniger bekannt dürfte es sein, dass die Politik beim „Abräumen“ der Rente, das den Markt für die privaten Versicherer bereitete, womöglich Verfassungsbruch beging. Das jedenfalls behauptet der Versicherungswissenschaftler Hans-Peter Schwintowski im Gespräch mit Jens Wernicke.
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Wie die industrialisierte Landwirtschaft die Umwelt zerstört

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Interviews, Lobbyorganisationen und interessengebundene Wissenschaft, Schadstoffe, Verbraucherschutz

Die Erzeugung von Lebensmitteln ist zunehmend industrialisiert und wirkt sich in immer größerem Ausmaße negativ auf die Umwelt aus, für deren „Spielregeln“ sich der Markt schlicht nicht interessiert. Wissenschaftler sprechen inzwischen bereits von einem zweiten „Stummen Frühling“, wie er zuletzt in den 1950er und 1960er Jahren durch das Insektengift DDT ausgelöst wurde: Über die Nahrungskette gelangen giftige Pflanzenschutzmittel beständig auch in Lebewesen, die am Ende der Nahrungskette stehen, und gefährden diese immens. Die Kritik der Wissenschaftler ist dabei zwar erstklassig belegt – sie wird von der Industrie jedoch nicht etwa aufgegriffen, sondern massiv bekämpft. Über die Macht der Agrochemie-Riesen in der Forschung und über die Folgen unserer aktuellen Art, Landwirtschaft zu betreiben, sprach Jens Wernicke mit Angelika Hilbeck, Dozentin am Departement Umweltsystemwissenschaften der Eidgenössisch Technischen Hochschule Zürich.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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NATO-Terroristen im Untergrund

Veröffentlicht in: Aktuelles, Erosion der Demokratie, Interviews, Rechte Gefahr, Terrorismus
Ulrich Stoll

Im Kalten Krieg existierten in Westeuropa zahlreiche Untergrundorganisationen, die im Fall eines sowjetischen Überfalls hinter der Front als Partisanen Sabotageaktionen ausführen sollten. Dazu wurden Kämpfer geschult und geheime Erddepots mit Waffen, Sprengstoff und Funkgeräten angelegt. In der Bundesrepublik unterstand diese Stay-Behind-Truppe dem Auslandsnachrichtendienst BND, der eigentlich im Inland gar nicht aktiv werden sollte. Das alles geschah hinter dem Rücken der dafür zuständigen parlamentarischen Kontrollgremien, denn auch ein möglicher Putsch gegen gewählte Politiker wurde erwogen. Erst Anfang der 1990er Jahre flogen die illegalen Netzwerke auf und es dauerte mehr als 20 Jahre, bis der BND Akten zu diesen freigab. Über den aktuellen Forschungsstand zum Thema sprach Jens Wernicke mit dem Filmemacher und Journalisten Ulrich Stoll, der gemeinsam mit dem Geheimdienstexperten Erich Schmidt-Eenboom soeben ein Buch zum Thema veröffentlicht hat.
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„Brauchbare Illegalität“ – Über das Verschwinden der Moral aus der Wissenschaft

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Lobbyismus und politische Korruption, Wertedebatte

Die Sendung Kulturzeit des Senders 3sat befragte am 3. November 2015 den Bielefelder Organisationssoziologen Stefan Kühl zu den Korruptionsskandalen der letzten Zeit. Seine Antworten haben Götz Eisenberg[*] zu einem Kommentar veranlasst.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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