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Archiv » Mai 2005

„Den liberalen Ländern geht es besser“ – EU-Kommissar McCreevy verteidigt seinen Kurs

So lautet die Headline über einem Interview mit McCreevy im „Tagesspiegel“. Wer das „Niveau“ unserer europäischen Eliten kennen lernen will, sollte das gesamte Interview lesen.
Ein Fall für unsere Rubrik „Manipulation des Monats“. Hier einige Auszüge mit ausführlichem Kommentar.
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Hinweis: Niemals stabil – Warum deregulierte Finanzmärkte zwangsläufig Werte vernichten

Die „Zeit“ sieht die neoliberale Effizienzmarkttheorie von der verhaltensorientierten Kapitalmarktforschung (Behavioral Finance) theoretisch wie praktisch widerlegt: Deregulierte Finanzmärkte können sich nicht selbst stabilisieren. Regulierende Eingriffe des Staates sind notwendig und mindern keineswegs die Effizienz.

Quelle: Die ZEIT »

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Die ´´volonté générale´´ für ein liberales Europa steht für die politische Klasse über dem Volkswillen der Franzosen

Die Interpretation des Volkswillens ist ein schwieriges Geschäft. Das weiß man schon seit Rousseaus Unterscheidung zwischen der „volonté générale“ als dem über die individuellen Interessen hinausgehenden Gemeinwillen und der „volonté de tous“ als der unmaßgeblichen Summe bloßer Einzelinteressen. Folgt man den Äußerungen der europäischen politischen Klasse, so war die Volksabstimmung in Frankreich über den Vertrag der EU-Verfassung nur eine momentane Addition von ganz unterschiedlichen und daher im rousseauschen Sinne unmaßgeblichen Willensbekundungen.
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Europa, die Marktwirtschaft und der Wettbewerb

Eine Zusammenfassung wesentlicher Aussagen eines Berichts von Jean-Louis Andreani in der Pariser Tageszeitung Le Monde vom 26.5.2005
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Hinweis: Dieter Wiefelspütz, Das Volk soll entscheiden

In der Frankfurter Rundschau parallel zum Beitrag von AM

Quelle: FR »

Dazu meint einer unserer Informanten:

(…) also wenn diese Antwort auf Albrecht Müller zu dem “Neuwahlen-Coup” des Kanzlers den allgemeinen geistigen Zustand dieser Fraktion widerspiegelt, dann gelangt man zu der erschreckenden Erkenntnis, daß die gar nicht mehr politisch diskutieren können, sondern nur noch Rechtfertigungs-Hilfs-Personal für des Kanzlers Wirken sind (falls diese Antwort typisch für diese BT-Fraktion sein sollte?) – ohne noch einen eigenen politischen Willen zu haben (…)

Machen Sie sich selbst ein Bild.

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Hinweis: Warnfried Dettling “Gezeitenwechsel” – So kann man schwadronieren, ohne etwas zu sagen

Einer unserer Leser macht auf den Beitrag von Dettling in der TAZ vom 27.5. aufmerksam. Was darin an Sprechblasen geboten wird, ist ein Musterbeispiel dafür, wie dürftig die Argumente der neoliberalen „Intellektuellen“ sind. Es ist ähnlich wie bei Paul Nolte. Lesen Sie den Text und nennen Sie mir eine einzige begründete und belegte Aussage. Interessant ist aber, dass Dettling mit solchem Wortgeklingele die taz-Leserschaft immer wieder beeindruckt. Die Redaktion hält es nicht für nötig, darauf hinzuweisen, dass der ehemalige CDU-Angestellte und Ministerialdirektor Dettling heute CAP-Fellow ist, also dem Bertelsmann Stiftung eigenen Centrum für angewandte Politikforschung in München eng verbunden ist.
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Brief von Uli Maurer an den SPD-Vorstand

Wir dokumentieren einen interessanten Brief des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der baden-württembergischen SPD und Vorstandsmitglied Ulrich Maurer.
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