Am 5. Mai 12 habe ich zum Dresdner Frühjahrsgespräch eingeführt. Hier folgt der schriftliche Entwurf der Rede. Teile der Rede und die Diskussion waren zeitweise nachzuhören und zu sehen. Leider nicht in guter technischer Qualität. Informationen bietet und Links bietet die Internetseite zu den Dresdner Frühjahrsgesprächen. Hier also der Text der Rede, der natürlich vom gesprochenen Wort abweicht. Von Albrecht Müller

An diesem Samstag (5.5.) findet das Dresdner Frühjahrsgespräch 2012 statt. Die Veranstaltung beginnt um 11:00 Uhr. Die Verantwortlichen versuchen einen Live-Stream der Veranstaltung ins Internet zu bringen, sofern die Technik dies zulässt. Sollten Sie die Veranstaltung per Live-Stream verfolgen wollen, dann nutzen Sie den folgenden Link:

http://www.ustream.tv/channel/nds-dresden

Alternativ-Link: http://castortv.de/

Ohne Frage fällt es den Gewerkschaften heute ausgesprochen schwer, zum Tag der Arbeit viele Menschen zu mobilisieren. 1. Mai Kundgebungen vor 40 Jahren und heute, das ist schon wie Tag und Nacht. Es wäre billig festzustellen, an diesem Niedergang seien die Gewerkschaften schuld. Ganz unschuldig sind sie nicht. Ich habe mir den Aufruf des DGB zum 1. Mai 2012 und ein aktuelles einblick-Interview mit Michael Sommer, dem DGB-Vorsitzenden, angeschaut. Dazu und ergänzend ein paar Anmerkungen. Vielleicht findet der/die eine oder andere Redner/in darin noch Anregungen zur kritischen Anreicherung seiner/ihrer Reden zum 1. Mai. Albrecht Müller.

Am kommenden Samstag (5.5.) treffen sich Nachdenkseitenleser und andere Interessierte zum Dresdner Frühjahrsgespräch 2012. Hier die Einladung. Das zwischen den Veranstaltern – Friedrich Ebert Stiftung, DGB und NachDenkSeiten-Kreis – und mir abgesprochene Thema hat, wie mir die Veranstalter berichten, schon Irritationen ausgelöst. Im Einleitungstext heißt es: „Ein Pakt aller Werte schaffenden und an Werten orientierten Bürgerinnen und Bürger ist vonnöten. Er reicht von Wertkonservativen bis zur demokratischen Linken. Deren Auffassungsunterschiede sind angesichts der Bedrohung gering.“ Manche Konservative wollen nichts mit Linken zu tun haben; und manche Linke nichts mit Konservativen. Die Berührungsängste sind verständlich. Aber ich frage mich: Wie wollen wir mit der Macht der Finanzwirtschaft und der Spekulanten und ihren Zugriff auf die Politik fertig werden, wenn nicht einmal der Brückenschlag zwischen Wert-Konservativen und Linken möglich sein soll? Ich bin jedenfalls auf die Diskussion gespannt. Albrecht Müller.

Wir weisen auf zwei neue Termine hin. Zu beiden sind Sie, soweit in der Nähe, herzlich eingeladen. Das Dresdner Frühjahrsgespräch des sehr aktiven NachDenkSeiten-Gesprächskreises Dresden in Zusammenarbeit mit DGB und Friedrich-Ebert-Stiftung ist das Zweite seiner Art – im letzten Jahr war Wolfgang Lieb dort. Wie 2011 sind auch diesmal Gäste von außerhalb Dresdens herzlich willkommen.

Wenn die Sonne der politischen Kultur niedrig steht, werfen selbst Zwerge lange Schatten. Der Schatten, den Angela Merkel wirft, wird von Tag zu Tag länger – wobei nicht immer klar ist, ob die Kanzlerin in der Krise wächst, oder ob die Sonne der politischen Kultur immer weiter sinkt. Angela Merkel wirkt in ihrer zweiten Regierungszeit sakrosankt. Die Presse verweigert jegliche kritische Auseinandersetzung mit ihr, die Demoskopen vermelden im Wochentakt neue Rekord-Umfragewerte und noch nicht einmal die größte Oppositionspartei hat die Traute, sich im kommenden Wahlkampf mit der Kanzlerin anzulegen. Inhaltlich lässt sich der grassierende Merkel-Hype nicht nachvollziehen, ist ihre Regierungsbilanz doch mehr als durchwachsen. Dies alles erinnert eher an ein fiktives Wunderland, das vor Paradoxen und Absurditäten nur so strotzt. Von Jens Berger

Zurück zum Anfang dieses Jahrtausends – etwa 2001: Gab es “damals” einen gewerkschaftlichen Widerstand gegen die Riester-Rente?
Ein paar skeptische Gedanken zu einer möglichen Legendenbildung. Von Volker Bahl

Im Historischen Rathaus Groß-Gerau, Frankfurter Straße 12, zum Thema: Meinungsmache. Wie Wirtschaft, Politik und Medien uns das Denken abgewöhnen wollen.

Antikriegstag: Freiheit und Frieden für alle — nie wieder Krieg!

Eine Replik auf Wolfgang Liebs Beitrag „Gewerkschaften springen auf den falschen Zug auf: Nach der Wirtschaft wollen sich nun auch die Gewerkschaften in die Schule einmischen“ vom 18. Februar 2011.
Von den Mitgliedern der Steuerungsgruppe der Initiative Schule und Arbeitswelt, Jeanette Klauza (DGB), Martina Schmerr (GEW), Oliver Venzke (IG BCE) Bernd Kaßebaum (IG Metall), Gunther Steffens (ver.di) und Klaus Buchholz (IG Metall).

Das Dresdner Frühjahrsgespräch 2011 fand statt am 7. Mai 2011 im Kulturrathaus Dresden als Kooperationsveranstaltung des NachDenkSeiten-Gesprächskreis Dresden, der Friedrich Ebert Stiftung, Regionalbüro Dresden und des Deutscher Gewerkschaftsbunds Bezirk Sachsen und Region Dresden.

Das Dresdner Frühjahrsgespräch ist eine Gemeinschaftsveranstaltung des Dresdner Gesprächskreises der NachDenkSeiten und der Friedrich-Ebert-Stiftung und wird unterstützt vom Deutschen Gewerkschaftsbund. Sie findet am Samstag, den 7. Mai 2011 von 10.30 – 13.00 Uhr in den repräsentativen Räumen des Kulturrathauses der Stadt Dresden in der Königstraße 15 statt.

DGB und BDA haben unter dem Titel „Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie sichern – Tarifeinheit gesetzlich regeln“ eine gemeinsame Initiative ergriffen und am 4. Juni 2010 auf einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt. Unmittelbarer Anlass war die am 27. 1. 2010 erfolgte Ankündigung des Vierten Senats des Bundesarbeitsgerichts seine bisherige Rechtsprechung zur Tarifeinheit aufzugeben und die Geltung von zwei (oder mehr) Tarifen in einem Betrieb zu akzeptieren, wenn der Arbeitgeber oder sein Verband Tarifverträge mit zwei verschiedenen Gewerkschaften abgeschlossen hat.
Der Bremer Rechtsprofessor Wolfgang Däubler hat dazu im Auftrag u.a. der Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL) und des Marburger Bundes ein Rechtsgutachten erstellt. Er hat den NachDenkSeiten den Nachdruck erlaubt.

Für die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen gibt es eine weitere Hängepartie: Den gemeinsamen Vorstoß von BDA und DGB zur gesetzlichen Regelung der Tarifeinheit. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit seinem Urteil zur Aufhebung der Tarifeinheit am 23. Juni 2010 erheblichen Wirbel verursacht. Danach wurde mit dem bisher geltenden Grundsatz gebrochen: Ein Betrieb- eine Gewerkschaft. Damit ist das bisherige Prinzip nicht mehr gültig, dass in einem Betrieb für vergleichbare Arbeitsverhältnisse nur einheitliche Tarifverträge angewendet werden.
Politik und Gesetzgeber ist anzuraten, den konkurrierenden Spartengewerkschaften nicht die Luft abzudrehen. Ohne die Möglichkeit zu Tarifverträgen mit den erforderlichen Arbeitskampfmaßnahmen wären die im Grundgesetz verankerte Vereinigungsfreiheit und Tarifautonomie als Eckpfeiler unseres Sozialstaates und unserer Demokratie nicht durchzusetzen. Von Ursula Engelen-Kefer

Der Betriebsratsvorsitzende Steingrube aus Werther/NRW macht in einem Brief an den DGB NRW [PDF – 115 KB] und an andere Gewerkschaften auf die Rolle Bertelsmanns bei der Arbeit an einem einheitlichen Arbeitsvertragsgesetz aufmerksam. Das ergänzt unsere bisherigen Einträge (hier und hier) zum NRW-Forum Kommunalfinanzen 2010. Überhaupt ist die Resonanz auf unsere Information groß. Schon allein das Logo ..

.. ist ja eine beachtliche Provokation für jeden noch ein bisschen denkenden Gewerkschafter und für alle Demokraten. Albrecht Müller