In diesem Beitrag wird die These vertreten, dass es immer schwerer werde, Kritik an der Regierungspolitik auf der Straße zu äußern. Auffällig sei dabei, dass „vor allem die politische Linke und Medien aus dem linken Spektrum“ die Einschränkung der Bürgerrechte verteidigen würden. Wolf Wetzel weist darauf hin, dass die Querdenker eine „heterogene Zusammensetzung“ habe. Die deutsche Linke brauche aber „Corona-Leugner“ als Gegner, weil man ansonsten sehr genau begründen müsse, warum gerade eine Linke bei der „Wiederherstellung unserer Grundrechte“ nicht dabei sei. Danke für die interessanten Leserbriefe. Es folgt eine Auswahl. Zusammengestellt von Christian Reimann.

Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. Auch für die Rubrik „Musik trifft Politik“ gibt es eine eigene Playlist (CG: Christian Goldbrunner)

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Von Andrea Komlosy[*] – Seit Juli 2021 leben EU-BürgerInnen mit einem neuen Reisedokument, dem sogenannten „Grünen Pass“. Sie benötigen es nicht nur für das Überschreiten von Staatsgrenzen, sondern auch, um ihre Bewegungsfreiheit im Inland in Anspruch zu nehmen: als Voraussetzung für den Zugang zu Kulturveranstaltungen, Sportstätten, Gaststätten oder Hotels. Dieser Pass weist ihren Corona-Status als „Geimpft – Getestet – Genesen“ aus – Bedingungen, die in unterschiedlicher Anwendung und Kombination in den meisten EU-Staaten darüber bestimmen, wer am gesellschaftlichen Leben teilhaben darf und wer nicht. Die Grundlage bieten Gesetze und Verordnungen in den einzelnen Ländern, die Frage nach deren grundrechtlicher bzw. verfassungsmäßiger Legitimität wird durch ein Gewirr von ständig wechselnden Bestimmungen sowie einer eskalierenden Ausweitung der Anwendungspflicht überlagert. Dieser Eingriff in die bürgerlichen Freiheitsrechte ist ein Kipppunkt in der Entwicklung von Demokratie und Rechtstaatlichkeit.

Jens Berger macht in diesem Beitrag darauf aufmerksam, dass der Weltkonzern Amazon die Regeln Hollywoods neu definieren wolle. Filmemacher würden verpflichtet, „künftig Schauspieler so zu besetzen, dass ´deren Geschlecht, Geschlechtsidentität, Nationalität, Ethnizität, sexuelle Orientierung und Behinderung´ mit den Figuren, die sie im Film verkörpern, übereinstimmt“. Viele Filme wären so nicht entstanden. Die Film-Qualität werde unter dieser „ideologischen Instrumentalisierung“ leiden. Danke für die interessanten E-Mails. Hier nun eine Auswahl der Leserbriefe. Zusammengestellt von Christian Reimann.