Beiträge von Tobias Riegel
Demokratie-Experte: „Wenn die Bürger falsch wählen, dann können sie sich hinterher nicht über Abstimmungen mit dem ‚alten Bundestag‘ beschweren“
Rechts- und Linksextremisten werfen den demokratischen Parteien wegen der Abstimmung noch mit der alten Mehrheit eine „Delegitimierung des Staates“ vor. Ausgerechnet Putins nützliche Idioten in Deutschland reden gar von einem „Zombie-Parlament“, das zurückgekehrt sei, um noch schnell die Zukunft zu zementieren. Ein Demokratie-Experte der unabhängig-zivilgesellschaftlichen Antonio-Amadeus-Mozart-Stiftung ordnet diese Desinformationen für uns ein. Ein satirischer Bericht von Tobias Riegel.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
„Focus“ verbreitet Verschwörungstheorien zu Sahra Wagenknecht
Ein aktueller Artikel zu Sahra Wagenknecht zeigt beispielhaft: Die Interessen deutscher Bürger werden zu Interessen Russlands umgedichtet – wer dann noch für diese eigenen Interessen eintritt, ist plötzlich ein nützlicher Idiot Putins. Mit dieser Masche wird gegen Regierungskritiker vorgegangen. Ein Kommentar von Tobias Riegel.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
Die Doppelmoral der Medien zu Türkei und Rumänien: Gute Demokraten, schlechte Demokraten
Die Proteste gegen die antidemokratischen Vorgänge in der Türkei werden von Politikern und Journalisten hierzulande emotional begrüßt. Umso lauter erscheint das Schweigen, das das gleiche Personal dem bedrängten Kandidaten in Rumänien zuteil werden lässt. Ein Fall von schwerer politischer Heuchelei. Ein Kommentar von Tobias Riegel.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
Die Umfaller von den LINKEN stimmen im Bundesrat für die Kriegskredite
Die LINKEN verschiedener Bundesländer haben im Bundesrat dem Beschluss des Schulden- und Kriegspakets zugestimmt. Dieses Verhalten „wenn’s drauf ankommt“ und die schwachen Begründungen für den Schritt zeigen einmal mehr, wie überflüssig sich die Partei macht. Ein Kommentar von Tobias Riegel.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
Der Fall Ballweg und die skandalöse „Corona-Justiz“
„Preise für Hetze, Haft für Atteste“: Die selektive juristische Härte, die gegen manche Kritiker der Corona-Politik bis heute entfaltet wird, während die Verantwortlichen einer destruktiven Politik verschont bleiben, ist skandalös. Das einseitige Verhalten kann den Glauben in die Justiz beschädigen. Nicht nur Fälle wie der des „Querdenken“-Initiators Michael Ballweg werfen ein entlarvendes Licht auf eine teils parteiisch erscheinende Rechtspraxis, die auch bei anderen Themen und auch beim Bundesverfassungsgericht zu beobachten ist. Ein Kommentar von Tobias Riegel.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.