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Strategien der Meinungsmache

Wer über viel Geld oder/und publizistische Macht verfügt, versucht die politischen Entscheidungen in seinem Sinne zu beeinflussen. Durch Lobbyarbeit und durch Meinungsmache. Meinungsmache wird strategisch und professionell geplant. Die NachDenkSeiten beschreiben und analysieren solche Strategien.

Erfolge beim Aufbau von Gegenöffentlichkeit nicht unter den Teppich kehren

Meine Beiträge zu Anne Wills letzter Sendung und zum Umgang mit Olaf Henkel, haben eine kleine Diskussion mit NachDenkSeiten-Freundinnen/en über die Wahrnehmung und Darstellung der Aufklärungserfolge ausgelöst. Weil dies für viele unserer Leser von Interesse sein könnte, und übrigens viele von Ihnen zu den wahrnehmbaren Erfolgen beitragen, sei auf die Diskussion kurz eingegangen. Albrecht Müller.

Interessant, wie konsequent die herrschenden Kreise auch die absurdesten Behauptungen streuen – gestern bei Anne Will

Es ging um Steuerflüchtlinge und den Ankauf der CDs. Hier das Video und die Gästeliste. Auf der kritischen Seite mit Geißler und Wagenknecht markant besetzt, aber gegen die zwei gleich drei von der anderen Seite. Und dann noch eingespielt Hüther vom Institut der deutschen Wirtschaft und Anne Will selbst. – Die abstrusen, aber penetrant wiederholten und gestützten Behauptungen waren deutlich festzumachen. Albrecht Müller

Neoliberale Indoktrination auch auf Wikipedia

Auf Wikipedia findet sich ein Artikel zur Gobalsteuerung: Eine viertel Seite Information und eine Druckseite Beurteilung. Die Information ist dürftig, die Beurteilung sieht ohne Begründung „…die Politik der Globalsteuerung in den Jahren von 1967 bis 1982 insgesamt als gescheitert an.“ Dazu ein Beitrag von Claus F. Hofmann*, der gut in unsere Rubriken Wirtschaftspolitik und Medienanalyse/Wikipedia passt. Albrecht Müller.

Gibt es die zentrale Planungseinheit der neoliberalen Propaganda und Lobbyarbeit?

Wenn man die Manipulationsvorgänge intensiv verfolgt, wie wir das in den NachDenkSeiten täglich tun und ich in Vorbereitung für „Meinungsmache“ besonders intensiv getan habe, dann kommt man unwillkürlich zur Frage: Gibt es den großen Bruder? Nicht eine Person, aber ein Geflecht von Personen, Gruppen, PR-Agenturen und anderen Einrichtungen. Die gibt es nach meinem Eindruck. Indizien sind insbesondere wirklich absurde Behauptungen, die trotz ihrer Absurdität Verbreitung finden, und sehr komplette Gleichrichtungen der Medien zu bestimmten Ereignissen und Botschaften. Albrecht Müller.

„Die neoliberale Bewegung hinterlässt eine Spur der Verwüstung und der Plünderung“

Das ist die Überschrift des Abschnitts III von „Meinungsmache“. Nach der Analyse von schätzungsweise 100 Meinungsbildungsvorgängen geht es hier um die Folgen. In Vorbereitung eines folgenden Beitrags zur Frage nach der zentralen Steuerung der verbreiteten Manipulationen folgt hier der Text der Einleitung zum Abschnitt III und die Kapitelüberschriften: Albrecht Müller.

Druckfassung von ‚Die neoliberale Strategie: Aus allen potentiellen Konkurrenten „Realos“ machen’

Der NDS-Leser Stefan Kesseler hat dankenswerterweise den Artikel vom 18.1. als druckfähige PDF-Datei aufbereitet. Wenn Sie die Verbreitung der dort formulierten Gedanken auch für nützlich halten, dann könnten Sie diese Fassung ausdrucken und weitergeben – entweder das gesamte Dokument mit 10 Seiten oder ohne den Anhang mit den Belegen aus den Medien. Dann sind es 6 Seiten. Das Thema bleibt leider aktuell. Was sich regt, wird „aufgekauft“.
Download-PDF: Die neoliberale Strategie: Aus allen potentiellen Konkurrenten „Realos“ machen [197 KB]

Massiver Einfluss der Lobby auf Schwarz-Gelb – von wegen Sozialdemokratisierung (Teil II)

Mit der Botschaft, die Union und Frau Merkel seien „sozialdemokratisiert“ wurden bei der letzten Bundestagswahl Stimmen von Menschen eingesammelt, die wünschen, dass es in der Politik sozial zugeht und das Allgemeinwohl im Mittelpunkt steht. Jetzt merken auch die Vertrauensseligsten, wie verlogen diese Parole war: Roland Kochs (CDU) aggressive Kampagne gegen die Unterschicht und gleichzeitig Steuersenkungen für die Spender zu Gunsten der regierenden Partei – das schmeckt nicht nach sozialer Demokratie. Die Süddeutsche Zeitung hat am 20. Januar dokumentiert, dass der Koalitionsvertrag „voller Zugeständnisse an Lobbygruppen“ ist. „Die Steuersubvention für das Hotelgewerbe ist nur die Spitze des Eisbergs.“ Albrecht Müller.

Die neoliberale Strategie: Aus allen potentiellen Konkurrenten „Realos“ machen

Wer sich die Freiheit seiner Gedanken erhalten will, wer den kritischen Umgang mit dem Geschehen üben will, kann das zurzeit sehr gut an der tobenden Debatte um die Entwicklung bei der Linken tun. Eigentlich, so hatte mancher kritische Beobachter gemeint, wäre mit der Wirtschaftskrise auch die Erfolgschance der neoliberalen Ideologie erledigt. Das hat sich schon deshalb als Fehleinschätzung erwiesen, weil die mit viel publizistischer und finanzieller Macht ausgestattete Bewegung immer noch die Möglichkeit hat, über Manipulation und Meinungsmache die Macht zu sichern. Albrecht Müller.

Die unendliche Leistungsträgerlüge

Heiner Flassbeck hat sich, angestoßen von Äußerungen Peter Sloterdijk wie in einem gerade erschienen Interview in der Süddeutschen Zeitung („Wider die Verteufelung der Leistungsträger“), mit diesen obskuren Vorstellungen auseinandergesetzt. Unten finden Sie Flassbecks Beitrag. Ich halte Sloterdijk für einen mit Steuergeld besoldeten Ignoranten. Er beschäftigt die öffentliche Debatte mit albernen Vorstellungen („Gaben- und Spendencharakter der zivilen Steuer“) und eine sich für seriös haltende Zeitung wie die SZ bietet ihm wieder einmal Raum. Albrecht Müller

Spiele statt Brot

Was Angela Merkel mit ihrer Neujahrsansprache wirklich sagen wollte, darüber haben auch schon andere gerätselt. So versuchte sich etwa die Süddeutsche Zeitung an einer „radikal-ehrlichen“ Version dieser Ansprache ans Volk. Doch man braucht eigentlich nicht in Ironie zu flüchten, um die „wahre Rede“ der Kanzlerin zu erfassen, dazu genügt es die tatsächlich gehaltene Neujahrsansprache einmal etwas genauer nachzulesen. Es ist eine Rede wie aus einem Sprachgenerator altbekannter Redeversatzstücke. Was die Kanzlerin konkret verspricht sind Spiele statt Brot. Wolfgang Lieb

Ein weiterer Versuch, die deutschlandpolitische Unzuverlässigkeit der Linken zu belegen

Heute wäre Willy Brandt 96 Jahre alt geworden. WeltOnline nutzt dies als Gelegenheit, um wie gewohnt zu verbreiten, wichtige Teile der SPD hätten die deutsche Vereinigung nicht für wichtig gehalten oder seien eh dagegen gewesen. (Siehe Anlage) Diesmal wird Willy Brandt wieder einmal gegen Oskar Lafontaine in Stellung gebracht. Zum Gesamtkomplex wäre einiges anzumerken. Albrecht Müller.

Die Weißwäscher aus Nürnberg

Eine „grundsätzlich positive Einschätzung“ hat das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) [PDF – 895 KB] nach fünf Jahren Hartz IV. Das ist nicht weiter erstaunlich, denn das IAB ist eine Abteilung der Bundesagentur für Arbeit und die BA hat „ihre Aufgaben, im Rahmen des für sie geltenden Rechts“ durchzuführen. Erstaunlich wäre allenfalls, wenn das IAB das geltende Recht der Hartz-Gesetze in Frage stellen würde. Das muss nicht heißen, dass die vorgelegten Zahlen falsch sind, aber bei ihrer Interpretation fungiert das IAB als Weißwäscher einer gescheiterten „Reform“. Wolfgang Lieb

Aufruf: Stehen Sie auf gegen die Indoktrination des zu Guttenberg. Um des Friedens willen.

„Die hypnotischen Worte Guttenbergs fressen sich ins Gehirn, mit jedem Auftritt ein wenig mehr, jede Impfung versagt, Guttenberg wirkt langsam auch bei bisher resistenten Zuschauern. Hat er also doch in allem Recht?“ So Stefan Kuzmany auf Spiegel Online. Guttenberg setzt offensichtlich darauf, dass man sich als Politiker quasi alles leisten kann, wenn man bei der Meinungsmache die Oberhand behält. Auch den Kriegseinsatz. Es geht um viel. Albrecht Müller

Die Bundesregierung bedroht unsere Sicherheit. Begleitet von einer Kette von Unwahrheiten und Ungereimtheiten

In Sachen Afghanistan und speziell im Fall Tanklaster Kundus werden wir seit langem in die Irre geführt. Die bei uns Verantwortlichen schaffen quasi täglich neue Feinde und erhöhen so die Gefahr von Terror auch hierzulande. Der Deutschlandfunk brachte gestern eine ziemlich umfassende Analyse. Siehe „Der Afghanistankrieg“ bei Anlage A. Albrecht Müller