Selten klaffen die veröffentlichte Meinung und die tatsächliche Mehrheitsmeinung so auseinander wie in den USA. Der Mehrheitsmeinung fehlt eine politische Vertretung. Dieser Bericht ist ein weiterer Beleg dafür, wie sehr unsere Völker unter den Schwächen und dem Mittelmaß unsere Eliten leiden.
Quelle: SoZ
Zwischen dem Jahr 2000 und 2005 ging der tatsächlich bezahlte Ertragssteuersatz von 20% auf 15% zurück. Der tatsächlich bezahlte Ertragssteuersatz auf sonstige Unternehmens- und Vermögenseinkommen sank um selben Zeitraum von 27% auf 17%, er war zwischenzeitlich sogar auf 15% gefallen. Der tatsächlich bezahlte Steuersatz auf Unternehmens- und Vermögenseinkommen einschließlich Bestandssteuern sank von 28% auf 19%.
Die Wundererwartungen der bisherigen Unternehmensteuerreformen blieben aus, im Gegenteil die Investitionen in neue Maschinen gingen zurück. Der Investitionsrückgang war in anderen Ländern wesentlich schwächer als in Deutschland.
Lesen sie einen Beitrag „Zur weiteren Senkung der Körperschaftssteuer“ von Karl Mai.
Quelle: Zur weiteren Senkung der Körperschaftssteuer, Karl Mai, Stand: 11.7.2006 [PDF – 156 KB]
Peter Brinkmann im Gespräch mit Albrecht Müller am Sonntag 9. Juli
Quelle: www.tvb.de
Eine Serie von drei Artikeln des österreichischen Ökonomen Stephan Schulmeister:
„Kleines Organon des Finanzkapitalismus“ [PDF – 76 KB], erschienen im Standard.
Ein guter Freund der NachDenkSeiten hat nach Lektüre meines (AMs) Interviews im Tagesspiegel mit dem Titel „Dumm oder korrupt?“ die Sorge geäußert, wir begäben uns mit solch harten Formulierungen in die Gefahr, manch Wohlmeinenden abzuschrecken und uns zu isolieren. Diese Gefahr sehen wir auch. Aber was sollen wir machen, wenn das politische Geschehen im Lande solche harten Urteile rechtfertigt, ja geradezu herausfordert? Wir haben viele Nutzer, die froh sind, dass in den NachDenkSeiten nicht um den heißen Brei herum geredet wird. Wir haben aber auch andere, denen manche unserer Urteile zu radikal erscheinen, die, obwohl sie eine Grundsympathie für unsere kritische Begleitung des Geschehens haben, die Hoffnung haben, unsere Kritik sei nicht immer berechtigt, die Kritisierten würden doch nach ihrem besten Wissen und Gewissen handeln. Weil uns dieses Problem bewegt, wollen wir an zwei Beispielen unser Dilemma erläutern. Albrecht Müller/Wolfgang Lieb.
Ab nun muss das ZDF zustimmen, wenn der Überall-Moderator Werbung machen will,“ berichtet die Süddeutsche.
Zur Rückerinnerung für unsere Leser: Ihre Aufmerksamkeit und Mithilfe, und unsere Penetranz, die Verknüpfung von Werbung und redaktioneller Arbeit immer wieder zum Thema zu machen (Beckmann, BILD, Kerner, Professoren im Dienste der Versicherungswirtschaft, Machtwahn, etc.) hat die Öffentlichkeit und die Medien ein bisschen sensibler gemacht. Das ist ein (kleiner) Erfolg beim Aufbau einer Gegenöffentlichkeit. Wir machen weiter so. Und Sie machen weiter mit?
„Deutschland 2006 – es steht schlecht da, sagen fast alle. Albrecht Müller ärgert das. Denn er weiß, wie es ökonomisch vorwärts ginge: Schulden machen wie die USA.“
Das ist der Titel und Vorspann zu einem Interview im Tagesspiegel.
Hartmut Reiners, Leiter des Referats Krankenversicherung im Gesundheitsministerium des Landes Brandenburg, hat in einem Referat zum Seminar „Zukunft der Gesundheitsversorgung“ des Deutschen Juristinnenbundes am 30. Oktober 2004 in Kassel, 10 Thesen zu einer weiteren Privatisierung der Absicherung von Krankheitsrisiken vorgetragen. Wir halten diesen grundlegenden Beitrag vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte zur neuerlichen Gesundheitsreform nach wie vor für hochaktuell. Er bietet unseren Leserinnen und Lesern eine Orientierung in der gegenwärtigen oftmals verwirrenden Debatte.
Quelle: Privatisierung der Absicherung von Krankheitsrisike [PDF – 200 KB]
Erika Biehn ist Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- Sozialhilfeinitiativen e.V. Sie kommt in ihrer schriftlichen Stellungnahme [PDF – 200 KB] zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 29. Mai 2006 zu folgendem Fazit: Die BAG-SHI sieht im Gesetzesentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD zur Fortentwicklung des SGB II in der Summe Neuregelungen, die zu einer weiteren drastischen Verschlechterung der materiellen und rechtlichen Lage von erwerbslosen und mittellosen Menschen führen werden. Der Entwurf enthält zahlreiche Vorschläge, die den Zugang zum Arbeitslosengeld II weiter erschweren und Selbstbestimmungsrechte von erwerbsfähigen und hilfebedürftigen Menschen stark einschränken. Zudem wird das von den Betroffenen als entwürdigend empfundene Kontroll- und Sanktionsinstrumentarium weiter in unzulässiger Weise ausgebaut.
Albrecht Müller. Auszug aus „Die Reformlüge. 40 Denkfehler, Mythen und Legenden, mit denen Politik und Wirtschaft Deutschland ruinieren“ / München 2004
Quelle: Denkfehler Nr. 6: “Wir werden immer älter …” [PDF – 117 KB]
Norbert Blüm widerlegt die so genannte Rentenlüge.
Unmittelbar nach diesem Eintrag erreichte uns schon eine große Zahl von Hinweisen, der Link www.sozialedemokratie.de funktioniere nicht. Das ist ein Missverständnis. Der Link funktioniert sehr wohl: Wenn Sie darauf klicken oder sonst im Internet diese Domain eingeben, dann landen sie bei den NachDenkSeiten. Das ist ja gerade der Gag. Wir können nichts dafür, dass sich die SPD-Führung spätestens seit Schröders Zeiten nicht mehr um die Soziale Demokratie kümmert. Wir tun’s, andere tun’s.
Die NachDenkSeiten erreichen Sie übrigens unter folgenden drei Namen:
www.NachDenkSeiten.de
www.DieKritischeHomepage.de
www.sozialedemokratie.de
Wir danken allen unseren aufmerksamen Leserinnen und Lesern, die uns geholfen haben, die Unterrichtung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu finden.
Bei der Gegenüberstellung der Ausgaben für erwerbsfähige Hilfebedürftige nach dem neuen Recht (Grundsicherung für Arbeitsuchende) und dem alten Recht (Arbeitslosenhilfe und erwerbsfähige Sozialhilfe) handelt sich zwar um eine Ausschussdrucksache, die formal nicht öffentlich ist, aber da Sie offenbar öffentlich kursiert und auch auszugsweise in einzelnen Medien zitiert ist, halten wir uns für legitimiert, unsere Nutzerinnen und Nutzer darüber in Kenntnis zu setzen. Wolfgang Lieb.
Quelle 1: Unterrichchtung I [PDF – 177 KB]
Quelle 2: Unterrichchtung Andres [PDF – 97 KB]
Von Irene Becker.
Quelle: Anmerkungen zur Zahl der Empfänger von ALG II… [PDF – 69 KB]
So zu sagen als Randnotiz zur heutigen Meldung „Beck fordert mehr Anstand von Sozialleistungsempfängern“ empfehle ich Ihnen einen Klick auf www.sozialedemokratie.de. Ist das nicht passend? Die SPD hat sich leider nicht um diese Domain gekümmert.
