Moritz Müller

Gastbeiträge von Moritz Müller

Deutliche Stimmen zur Auslieferungsentscheidung der britischen Regierung im Fall Assange

Am vergangenen Freitag berichteten die NachDenkSeiten über die Entscheidung der britischen Innenministerin Priti Patel zur Auslieferung von Julian Assange. Hier nun ein Überblick über die Kommentare der letzten Tage zu diesem Thema. Es klafft eine gewaltige Lücke zwischen den deutlichen Stimmen von Journalistenkollegen von Assange und dem Schweigen oder ausweichenden Antworten der Bundesregierung. Von Moritz Müller.

Britische Innenministerin hat heute Julian Assanges Auslieferung an die USA genehmigt

Britische Innenministerin hat heute Julian Assanges Auslieferung an die USA genehmigt

Heute, kurz vor Ablauf der Entscheidungsfrist, hat Innenministerin Priti Patel im Namen der britischen Regierung die Auslieferung von Julian Assange an die USA genehmigt. Er soll dort nach dem aus dem Ersten Weltkrieg stammenden Spionagegesetz angeklagt werden. Er könnte zu insgesamt absurden und mehr als lebenslangen 175 Jahren Haft verurteilt werden. Wikileaks tweetete eine kämpferische Botschaft, in der angekündigt wird, in Berufung zu gehen, wofür Assange zwei Wochen Zeit hat. Ob die Punkte im Einspruch am Londoner High Court erneut verhandelt werden können, entscheidet dann ein einzelner Richter. Wann diese Entscheidung fällt, ist einmal mehr unklar, während der Untersuchungshäftling Assange seit über drei Jahren in Belmarsh, dem „englischen Guantánamo“, eingesperrt bleibt. Ein kurzer Abriss von Moritz Müller.

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Einsatz für Menschenrechte bei Aachener Karlspreisverleihung unerwünscht

Einsatz für Menschenrechte bei Aachener Karlspreisverleihung unerwünscht

Am 26. Mai wurde in Aachen der Karlspreis, dessen Preisträger sich verdient gemacht haben, „Freiheit, Menschlichkeit und Frieden zu verteidigen“, an die drei weißrussischen Menschenrechtsaktivistinnen Maria Kalesnikava, Swetlana Tichanowskaja und Veronica Tsepkalo verliehen. Die Kölner Mahnwachengruppe für Julian Assange nahm dies zum Anlass, nach Aachen zu reisen, um ihrerseits Einsatz für Freiheit und Menschenrechte zu zeigen, auf denen der europäische Gedanke ja beruhen soll. Der folgende Offene Brief an die Aachener Oberbürgermeisterin und Karlspreis-Laudatorin beschreibt, wie es den für Julian Assanges Freiheit und Rechte eintretenden Bürgern dabei ergangen ist. In diesen Tagen wird die britische Innenministerin Priti Patel, bei der der Fall momentan liegt, ihre Entscheidung zur Auslieferung von Assange bekanntgeben. Damit ist dieses Thema so aktuell wie die letzten 11½ Jahre, während denen Julian Assange seiner Freiheit beraubt war und noch ist. Einleitung von Moritz Müller.

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Das Ticken der Auslieferungsuhr im Fall Julian Assange ist seit gestern lauter

Das Ticken der Auslieferungsuhr im Fall Julian Assange ist seit gestern lauter

Wie auf den NachDenkSeiten berichtet, war gestern der letzte Tag, an dem Assanges Anwaltsteam bei der britischen Innenministerin Priti Patel Einwände gegen seine Auslieferung an die USA einreichen konnte. Bei dieser liegt nun die Entscheidung, ob Julian Assange ausgeliefert werden kann. Assanges Frau, Stella Moris, sprach aus diesem Anlass vor dem Innenministerium in London und rief zu verstärkten Protesten auf. Auch in Deutschland gibt es wieder zahlreiche Aktionen zur Unterstützung von Julian Assange, diesem schwer misshandelten Menschen und Symbol für Presse(un)freiheit in den sogenannten westlichen Demokratien. Der angehängte Newsletter von Berliner Mahnwachenden gibt einen guten Überblick über den Stand der Dinge in diesem Fall. Einbettung von Moritz Müller.

Untersuchungshäftling Julian Assange seit drei Jahren im Hochsicherheitsgefängnis

Untersuchungshäftling Julian Assange seit drei Jahren im Hochsicherheitsgefängnis

Vor drei Jahren wurde Julian Assange unter dramatischen Umständen in seinem Botschaftsasyl verhaftet und aus der ecuadorianischen Botschaft in London gezerrt. Seitdem sitzt Assange im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh ein, ohne dass ein Ende des verschlungenen Rechtsweges in Sicht ist. Sein damals schon angeschlagener Gesundheitszustand hat sich zunehmend verschlechtert. Von Moritz Müller.

Herzlichen Glückwunsch, Stella und Julian Assange!

Am Mittwoch haben Julian Assange und Stella Moris hinter Gefängnismauern geheiratet. Assange ist seit über 11 Jahren seiner Freiheit beraubt und vielleicht ist diese Eheschließung ein kleiner Lichtblick für ihn und Stella Moris, und auch ein Akt der Unbeugsamkeit. Andererseits wird die Zeremonie den beiden auch vor Augen geführt haben, dass ein normales Familienleben für sie und ihre beiden kleinen Söhne im Moment nicht möglich ist. Aus diesem Anlass haben die Berliner Assange-Unterstützer eine Anzeige in der Berliner Zeitung geschaltet, die wir hier mit freundlicher Genehmigung von Free Assange Berlin nochmals veröffentlichen. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Londoner Supreme Court sieht „keine strittige Rechtsfrage“ und will sich nicht mit dem Fall Assange befassen

Londoner Supreme Court sieht „keine strittige Rechtsfrage“ und will sich nicht mit dem Fall Assange befassen

Gestern Nachmittag kam für mich überraschenderweise die Nachricht, dass der Supreme Court von England und Wales es abgelehnt hat, sich mit der von Julian Assanges Anwaltsteam eingelegten Berufung zu befassen. Am Wochenende hatte es noch die positive Nachricht gegeben, dass Assange und seine Verlobte am 23. März im Gefängnis heiraten werden. Versuch einer Einordnung von Moritz Müller.

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Julian Assange – Im Hochsicherheitsgefängnis in den sicheren Hafen der Ehe

Julian Assange – Im Hochsicherheitsgefängnis in den sicheren Hafen der Ehe

Am Samstag gab Stella Moris bekannt, dass sie am 23. März ihren langjährigen Verlobten, den Wikileaks-Gründer Julian Assange, im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh heiraten wird. Die Beiden, die sich seit 2011 kennen, haben 2 junge Söhne, die während Assanges fast siebenjährigem Botschaftsasyl geboren wurden. Ich hoffe, dass diese Hochzeit dem seit zweieinhalb Jahren als Auslieferungshäftling einsitzenden Assange etwas Normalität geben kann und wird. Von Moritz Müller.

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Julian Assanges juristische Odyssee geht weiter

Julian Assanges juristische Odyssee geht weiter

Am Montag ging das Tauziehen – oder man könnte auch sagen das (Kasperl-)Theater – um Julian Assanges Zukunft in eine weitere Runde. Seine Verlobte Stella Moris bezeichnet das Ergebnis als Sieg. Ich fand die kurze Verhandlung bzw. das Ergebnis eher undurchsichtig. Im britischen Justizsystem scheint es fast endlos verschiedene Routen zu geben. Im Endeffekt bleibt Julian Assange weiterhin im Hochsicherheitsgefängnis inhaftiert. Ein Bericht aus London von Moritz Müller.

1001 Nacht im Hochsicherheitsgefängnis – der endlose Alptraum von Julian Assange

Mittwoch letzter Woche war der tausendste Tag, an dem der Untersuchungshäftling Julian Assange im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh festgehalten wird. Das sind mittlerweile 1001 und mehr ungemütliche und quälende Nächte, die er allein auf seiner Pritsche verbringen musste. Inzwischen mehren sich die Stimmen, die die Einstellung des Verfahrens gegen ihn fordern, oder es wird zumindest über diese Stimmen berichtet wie z.B. hier in der Rheinpfalz. Die deutschen „Grünen“ scheinen ihre Pro-Assange-Worte von vor den Wahlen leider schon wieder vergessen zu haben. Ein Update von Moritz Müller.