„Wir sind alle ein bisschen Kirch“ schrieb Kurt Kister, der Chefredakteur der Süddeutschen Zeitung, in einem Nachruf auf Leo Kirch. „Wir sind alle von Kirch geschädigt“ hätte die Überschrift treffender lauten müssen. Von Wolfgang Lieb
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Gesetzliche Sozialversicherung: Eurokrise; Helaba gegen die EU; Teure Steuerentlastung; Stabilitätsgewinn durch Demokratieverzicht? Europas Weg in den Autoritarismus; »Der Mißbrauch ist unerträglich geworden«; Bundesregierung: Altersarmut bisher eine Randerscheinung; Rentenversicherung: Beitragssenkungen von heute sind Leistungskürzungen von Morgen; Deutschland verabschiedet sich vom Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung; Stuttgart 21; Subventionen für Gas und Kohle gefordert: RWE hält die Hand auf; Linktipp: Textinitiative Fukushima; Merkel in Afrika; Karl-Theodor zu Steinbrück; Doktorsterben statt verdummte Gesellschaft; Seehofer stellt Studiengebühren in Frage; Rechter Aktivist leitet Zeitung an Bundeswehr-Uni; zu guter Letzt: Österreich will Töchter ehren; Das Allerletzte – Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft: Der Missbrauch kennt keine Pause (MB/WL/JB)
Ein Programm das radikal anders ist, das Ideale hochhält, die im Wesentlichen einer Mehrheitsmeinung entsprechen und dennoch nur bei einer Minderheit Vertrauen findet. Das liegt vor allem an der Medienbarriere und an der politischen Ausgrenzung der Linkspartei. Die Gründe liegen aber auch im Programm selbst: Es fehlt ein Vertrauen schaffendes Bild der System-Alternative und es mangelt an einem vermittelbaren ökonomischen Modell jenseits kapitalistischer Produktionsbedingungen. Von Wolfgang Lieb
Heute u. a. zu folgenden Themen: Eurokrise, neoliberale Kurpfuscher wüten weiter, Schuldenstreit in den USA, Hungersnot in Ostafrika, Sayonara Atomkraft, Atomausstieg in Deutschland, Staatskohle für Klimakiller, Studiengebühren, USA lassen Assad fallen, der Afghanische Exodus, Ermittlungen wegen Foler gegen Bush und Co., Libysche Rebellen dementieren, Rüstungsexport an Angola, Medienzensur in Ungarn, virtuelle Ermittler in sozialen Netzen, die Süddeutsche reagiert auf unsere Kritik. (RS)
Eine Replik auf Wolfgang Liebs Beitrag „Gewerkschaften springen auf den falschen Zug auf: Nach der Wirtschaft wollen sich nun auch die Gewerkschaften in die Schule einmischen“ vom 18. Februar 2011.
Von den Mitgliedern der Steuerungsgruppe der Initiative Schule und Arbeitswelt, Jeanette Klauza (DGB), Martina Schmerr (GEW), Oliver Venzke (IG BCE) Bernd Kaßebaum (IG Metall), Gunther Steffens (ver.di) und Klaus Buchholz (IG Metall).
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Eurokrise; Stresstest-Ergebnisse; Die Bank gewinnt immer!; IWF befürchtet deutsche Konjunkturflaute; Die Marktwirtschaft und “die Märkte”; Weg mit dem Soli; Forderung nach Mindestlohn: Schuften im Callcenter – für 5,77 Euro pro Stunde; Deutschland im OECD-Migrationsbericht; Bis zu 33 Prozent weniger Lohn für Ostdeutsche; Es geht um Vertrauensbruch; Die Gegenöffentlichkeit im Netz; Stresstestziel ist nicht realistisch; Die Rückkehr der Revolutionäre; Humanitäre Notsituation; Waldorfschule; SPD-Basis will Kandidaten alleine auswählen; Nachtrag zu unserem gestrigen Hinweis #17; Googles “Institut für Internet und Gesellschaft” – ein Armutszeugnis; Welcome to Murdochia (JB)
Kanzlerin Merkel, Finanzminister Schäuble und Eurogruppen-Chef Juncker sind sauer auf die drei großen Ratingagenturen, weil die durch ihre gesenkten Daumen die Kreditbedingungen für Griechenland und Portugal ständig verschlechtern und die „Rettung“ erschweren. Eine öffentliche europäische Agentur ist im Gespräch. Doch als Berater dafür ist u.a. Roland Berger tätig. Die EZB hat den Vorschlag bereits kategorisch abgelehnt; lediglich setzt sie für sich selbst das Urteil der drei Großen Drei für den Fall wie Griechenland und Portugal aus, wenn bereits europäische Finanzhilfen fließen. Das Problem ist, dass Standard & Poor’s, Moody’s und Fitch der verlängerte Arm der Banken und der wichtigsten Käufer von Staatsanleihen sind. Die Wirtschaftspresse kritisiert ebenfalls, dass sich „die Kapitalmärkte freiwillig dem Diktat der Ratingagenturen unterwerfen“ (Financial Times Deutschland 8.7.2011). Doch diese Kritik dient der Verschleierung. Werner Rügemer ging der Frage nach, wem diese Agenturen gehören: Standard & Poor’s und Moody’s gehören den größten Vermögendsverwaltern und Anleihespekulanten wie Morgan Stanley, Blackrock, Fidelity Investments, auch der Allianz Versicherung, und Blackrock ist zugleich größter Aktionär der Deutschen Bank; Fitch gehört im wesentlichen dem US-freundlichen Großkapital Frankreichs. Von Werner Rügemer
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Eurokrise; Untersuchungshaft für Ex-Banker Rudolf Elmer verlängert; Robert Misik – So entmachten wir die Rating-Kasperl!; Von Entwicklungsländern in die Pfanne gehauen; Ausgrenzung als Sozialtherapie; Kristina Schröders Familienpolitik – konsequent am Leben vorbei; Stuttgart 21; Nuclear Workers and Fukushima Residents at Risk: Cancer Expert on the Fukushima Situation; Aus der Initiative Finanzstandort Deutschland (IFD) wird der gemeinsame Standortdialog; Loveparade war rechtswidrig; BND in Not – Baupläne weg, Pornos gefunden; Sigmar Gabriels (Parallel-)Welt; Anti-Plagiat-Projekt: Doktorarbeiten der Politiker auf dem Prüfstand; Unabhängiges Forschungsinstitut für Internet und Gesellschaft startet mit vier Partnern; Gemeinsam in der Gosse; Das politische Buch: “Winner-Take-All Politics”
US-Superreiche werden immer reicher – auf Kosten der Mittelklasse; Das Lügenfernsehen; Zu guter Letzt: Arme Lobbyisten (MB/JB)
Wir haben schon mehrmals darauf aufmerksam gemacht, mit welcher Dreistigkeit und Offenheit in diesen Zeiten für die Anlage des Ersparten in Gold und anderen Edelmetallen geworben wird. Heute machen wir auf drei solcher Vorgänge aufmerksam. Mit den Einlassungen von Professor Max Otte in einem Interview mit Focus unter dem Titel „Die Euro-Rettung ist Demagogie!“ lohnt es, sich ein bisschen mehr zu beschäftigen. Eines kann man schon vorweg sagen: die Produzenten und Händler von Edelmetallen haben offensichtlich ein gut eingeführtes Netz von PR und Lobby einschließlich dazu gehörender so genannter Wissenschaftler. Albrecht Müller.
Uns liegt die Vereinbarung [PDF] zwischen Maschmeyer etc. und dem NDR einschließlich der betroffenen Journalisten vor. Angesichts der Tatsache, dass der NDR in der Sache letztlich nur eine einzige Konzession machen musste, nämlich die Filmszene mit dem Privathaus von Herrn Maschmeyer nicht mehr zu zeigen (siehe Ziffer 2 der Vereinbarung), ist einiges an dieser Vereinbarung schon erstaunlich. Albrecht Müller.
Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute unter anderem zu folgenden Themen: Waffenexporte; Europa-Krise; EZB: Konjunktur bleibt außen vor; Übersicht Bankenrettungsmittel des Bundes (Soffin); Der falsche Aufschwung; Sozialabgaben; Altersarmut und Altersvorsorge; Wachstum und Wohlstand im (demografischen) Wandel; Jobcenter-Budgets: Verwaltungskosten steigen, Leistungen zur Eingliederung sinken; Erhebliches Ost-West-Gefälle bei Ganztagsangeboten in Kitas für über Dreijährige; Bieter-Anwalt warnt vor Kostensteigerungen bei Stuttgart 21; Der neue Verhaltenskodex für EU-Abgeordnete unter der Lupe; Parteispenden: “Jede Grenze würde willkürlich wirken”; Whistleblower Rudolf Elmer – Geisel des Bankgeheimnisses; Das plötzliche Verschwinden der Initiative Finanzstandort Deutschland; NDR und Maschmeyer einigen sich – Plötzlich Friede; Politikjournalismus: Der Druck wächst; Aus für Murdocks “News of the World”; Wiki-Watch im Zwielicht; Der gedankliche Abbau sozialdemokratischer Werte; Südsudan; Zu guter Letzt: Dream-Team und Das Letzte. (WL)
Heute unter anderem zu folgenden Themen: EZB; Rating-; Joseph E. Stiglitz – Die ideologische Krise des Kapitalismus westlicher Prägung; Finanzkrise treibt Menschen in den Selbstmord; Griechenland: Hoffen auf den Feuersturm; Einer Leserzuschrift zum Bericht des UN-Ausschusses; Amerikanisches Sozialsystem – Armutszeugnis; Waffengeschäfte; Gottesstaat Deutschland: Die Finanzierung der christlichen Kirchen aus Steuermitteln; Finanzaufsicht nimmt sich Ergo vor; Irak: Lähmung als Prinzip; Premier gibt Mediengeilheit zu; Ein Mann bedauert – Adolf Sauerland über Politik, Recht und Moral; Irans abtrünniger Präsident; Diskriminierung: Der Kämpfer gibt nach 21 Jahren auf; Die Taliban werden nicht siegen; Geheimdienst soll Journalisten getötet haben; Blenderrepublik Deutschland?; Bedeutung wirtschaftlicher Themen wächst – Journalisten sehen Nachholbedarf in Fernsehen und Hörfunk (JB)
Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute unter anderem zu folgenden Themen: Wie die Pharmaindustrie die Forschung kauft; Regierungssponsoring; die Forderungen des Dr. Rösler; Steuern; Dax-Vorstandsgehälter; Stuttgart 21; Griechenland; Werbung für Kanzlerkandidat Steinbrück?; armes reiches Deutschland; Panzer-Export nach Saudi-Arabien; Nachtrag zu „Wie kommt die Bundesagentur für Arbeit zu den gemeldeten Stellen?“; Zu guter Letzt.
(WL/JB/MB)
Für die BILD ist Hans-Werner Sinn „Deutschland klügster Wirtschafts-Professor“. Kritischere Beobachter, wie FTD-Kolumnist Thomas Fricke halten Sinn indes eher für einen „Rumpelökonomen“. Hans-Werner Sinn hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er Griechenland lieber heute als morgen in den Staatsbankrott schicken und die Hellenen am liebsten aus der Eurozone werfen würde. Doch die Sinn´sche Radikallösung fand überraschenderweise abseits von BILD & Co keinen großen Anklang. Für Sinn scheint dies Grund genug zu sein, abermals nachzulegen und via BILD ein Schreckensszenario aufzubauen, das seinen Forderungen Nachdruck verleiht. Bei näherer Betrachtung erscheint Sinns Warnung vor einer „Gefährdung der deutschen Renten“ im Falle einer Fortführung der Rettungsprogramme jedoch reichlich abstrus. Von Jens Berger
Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: Staatsanwälte, neuer Marshall-Plan, Treuhand kein Vorbild für Griechenland, Börsenaufsicht, Vollzeitbeschäftigung und Teilzeitbeschäftigung, Tarife, Polnische Verhältnisse, Riester-Faktor, UN rügen deutsche Sozialpolitik, Parallelbericht der deutschen NGOs, schwarzes Eigenlob, Stuttgart-21, Schienennetz, Privatisierungsschub, Die Steine des Sisyphos, Wachstumsdebatte, Plagiatvorwurf, „keine Vermarktung des Hochschulwesens“, Grippeimpfung, das Letzte. (RS/WL)
