Archiv: Monat: Oktober 2009

Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Schwarz-Gelb spendiert auf Pump, der Skandal der Hartz-IV-Regelsätze für Kinder, der Wunsch nach Wachstum und Beschäftigung, Geschichten aus der Welt der Banken, zu Mitbestimmung, Kündigungsschutz und Guter Arbeit, zur Ölkrise und ihre Umweltfolgen, der Bildungsstreik geht weiter, zu den Protesten in Spanien oder zur Medienpolitik der Union. (KR/WL)

Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Mogelpackungen aus den Koalitionsverhandlungen, Steinbrück hilft Schwarz-Gelb beim Sparen, Schäubles „orientierte Freiheit“, Schuldenbremse – eine schwere Bürde, neue Bankenskandale, zu Irren und Wirren der SPD; Zweiklassen-Impfung, zum Friedenspreis des Buchhandels, Berlusconis Größenwahn und zu überforderten Kindern. (KR/WL/AM)

Hinweise des Tages 2

(KR/AM/WL)
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Vom Rückfall in ein primitives Wählermarktmodell: „In die Mitte rücken“ usw.

In der Debatte um die strategische Ausrichtung der SPD wie auch ansatzweise bei der Linkspartei und den anderen Parteien werden heute wieder einmal primitive Vorstellungen von der politischen Verortung der Wählerinnen und Wähler bemüht. Es wird so getan, als wären die Wähler auf einer Strippe von links nach rechts aufgereiht und als ließe sich die Verortung ohne Rücksicht auf die verschiedenen politischen Inhalte festzurren. Albrecht Müller.

Hinweise des Tages

(MB/AM)
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Herbstgutachten der Institute: Sparen über alles

Die deutschen Mainstream-Ökonomen bleiben stur bei ihrem Motto: Die Wirklichkeit muss sich unserer Theorie anpassen und nicht die Theorie an die Wirklichkeit. Obwohl sich die deutsche Wirtschaft nur langsam aus der Krise erholt und noch hohe Risiken bestehen, wird in dem Gutachten nicht über zusätzliche Maßnahmen zur weiteren Stützung der Konjunktur und des Wachstums nachgedacht, sondern im Gegenteil der Ausstieg aus einer expansiven Wirtschaftspolitik für spätestens 2011 empfohlen. Ausgabenkürzungen vor allem bei den Sozialversicherungen seien alternativlos. Die „kleinen Leute“ sollen also die Opfer für die Finanzkrise erbringen. Wolfgang Lieb

Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Schonvermögen und Hinzuverdienst als Mogelpackung; Milliarden hungern und Banker streichen Milliarden ein; Schulden und noch mehr Geld für die Banken; Krise kommt bei Lebensversicherungen an; auf den Finanzmärkten wird geschummelt und die Bundesbank wird zum Gärtner; Müntefering findet Sündenbock; die „Gewerkschaftskanzlerin“ und noch ein Blick in die USA. (RS/WL)

Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu den Themen: Koalitionsverhandlungen zu Atomkraft, Gesundheit, Schonvermögen; HSH Nordbank; Wirtschafts-Nobelpreis; Nepotismus und politische „Landschaftspflege“; die Bildzeitung als Propagandablatt. (WL)

Steinbrücks „Brandrede im SPD-Vorstand“ im Spiegel

In den letzten Tagen haben wir mehrfach dargestellt, wie die Medien sich den Agenda-Politikern der SPD bedienen und die Sozialdemokratie in deren Richtung zu beeinflussen versuchen. Vor Tagen bediente sich die konservative Springer-Presse Steinmeiers und nun bietet das neoliberale Kampfblatt der Spiegel Steinbrück eine Plattform. Reiner Zufall?
Warum wurden eigentlich nicht die anderen Reden im SPD-Vorstand veröffentlicht? Steinbrück bleibt sich treu: Arrogant, ignorant, stur und ohne inhaltliches Konzept für eine erfolgreichere Sozialdemokratie. Alle anderen sind Schuld am Niedergang der SPD, nur er nicht. Wolfgang Lieb

Nachtrag zu „Mit dem Wissen wächst der Zweifel“

Im Beitrag von heute früh war auf einen Artikel in der „Zeit“ und die unfreiwillig richtige Bildunterschrift „Wohin mit der SPD? Im Konrad-Adenauer-Haus berät man über Umstrukturierungen der Partei“ hingewiesen worden. Inzwischen ist diese Bildunterschrift gelöscht und ersetzt. Für diesen Fall hat einer der vielen aufmerksamen und engagierten NachDenkSeiten-Nutzer schon vorgesorgt. Er hat den Aufmacher festgehalten. Albrecht Müller