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Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:

1. Statistisches Bundesamt: Hat nichts gelernt! Wollte es gar nichts lernen?
2. Zustimmungswerte von Kanzler Merz erreichen Tiefstand
3. Bundesrat stoppt Entlastungsprämie
4. Friedensfähig statt kriegstüchtig – Schulstreik für den Frieden!
5. Russischer Überfall in drei Jahren? Hier die Grundlagen dazu
6. USA und China: Der geheime Krieg um Irans Öl
7. Deutschlands Doppeloffensive für ein wehrhaftes Europa
8. Neutralität als Selbstschutz
9. Die Funktionslogik von Macht
10. Das inszenierte Rentenproblem
11. Zwölf Milliarden Euro im Jahr: CDU-Politiker will Gesundheitskosten für Bürgergeldempfänger kürzen
12. AfD verliert Verfahren um dubiose Millionenspende aus Österreich
13. Buckelwal “Timmy” ist wahrscheinlich tot. Ein Nachruf
14. Wie Jeffrey Epstein Peter Thiel in Trumps Welt einführte
15. Veranstaltungshinweise der Woche

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Statistisches Bundesamt: Hat nichts gelernt! Wollte es gar nichts lernen?
   Das Statistische Bundesamt hat es schon wieder getan. Nachdem das Amt die deutsche Öffentlichkeit und die Politik drei Jahre lang mit ihren Berechnungen des Bruttoinlandprodukts (der gesamtwirtschaftlichen Produktion) in die Irre geführt hat (wie hier u.a. gezeigt), veröffentlichte es vor einigen Tagen eine „vorläufige Rechnung“, die zeigen soll, dass das BIP (saisonbereinigt) im ersten Quartal 2026 um 0,3 Prozent gegenüber dem vierten Quartal 2025 gestiegen ist (hier zu finden).
   Nun kommt heute die erste wirkliche belastbare Produktionszahl für das erste Quartal an die Öffentlichkeit und, siehe da, die hat mit der BIP-Zahl nichts zu tun.
   Quelle: Relevante Ökonomik
2. Zustimmungswerte von Kanzler Merz erreichen Tiefstand
   Neuer Rekord: Laut ARD-»Deutschlandtrend« sind die Umfragewerte von Friedrich Merz so niedrig wie bei keinem Bundeskanzler zuvor. Auch seine alte Rivalin Angela Merkel hatte immer mehr Zustimmung.
   Nach rund einem Jahr Schwarz-Rot ist die Unzufriedenheit mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) laut ARD-»Deutschlandtrend« größer denn je. Mit der Arbeit des Kanzlers sind demnach 16 Prozent zufrieden, das sind fünf Prozentpunkte weniger als im April. Unzufrieden sind demnach 83 Prozent (plus 7). Das sei der schlechteste Wert, der im »Deutschlandtrend« je für einen amtierenden Bundeskanzler gemessen worden sei.
   Quelle 1: DER SPIEGEL
   Quelle 2: tagesschau

   dazu auch: Merz weist “Deutschland zuerst” zurück: “Werde das Land nicht den Radikalen überlassen”
   In einer Ansprache vor Vertretern der Industrie- und Handelskammern (IHK) am Donnerstag hat Bundeskanzler Friedrich Merz “Deutschland zuerst”-Forderungen scharf zurückgewiesen.
   Er warnte davor, das Land “den radikalen Kräften” zu überlassen.
   Quelle: RT DE

   Anmerkung Christian Reimann: Begreift der Bundeskanzler nicht, wem er laut Grundgesetz dienen soll? Wie darf bzw. soll jemand bezeichnet werden, der eine soziale Kürzung nach der anderen zulasten der Bevölkerung in Deutschland fordert und z.B. BlackRock-Interessen bedient? Ist das markt-radikal? Nicht auszuschließen ist, dass der BlackRock-Kanzler auf die Bürger pfeift wie die ehemalige Bundesaußenministerin Baerbock.

3. Bundesrat stoppt Entlastungsprämie
   Die umstrittene Entlastungsprämie kommt vorerst nicht. Der Bundesrat hat der steuerfreien Zahlung von bis zu 1.000 Euro nicht zugestimmt. Streitpunkt sind die hohen Kosten.
   Der Bundesrat hat die von der Bundesregierung geplante steuer- und abgabenfreie 1.000-Euro-Entlastungsprämie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer überraschend gestoppt. Der zustimmungspflichtige Gesetzentwurf erhielt nicht die notwendige Mehrheit.
   Die Länder kritisierten vor allem die Kosten der Prämie und deren Verteilung. Die von ihr verursachten Steuerausfälle müssten zu fast zwei Dritteln von Ländern und Kommunen getragen werden.
   Quelle: tagesschau
4. Friedensfähig statt kriegstüchtig – Schulstreik für den Frieden!
   Die IPPNW solidarisiert sich mit den Schülern und Schülerinnen, die heute unter dem Motto „Nie wieder Wehrpflicht! Nie wieder Krieg“ auf die Straße gehen. Sie fordert von der Bundesregierung einen Strategiewechsel mit eigenen Initiativen zur Beendigung des Ukrainekrieges: Weg von militärischer Logik hin zur Diplomatie und zu einem Interessensausgleich als Grundlage für einen nachhaltigen Frieden.
   Ende April hat Verteidigungsminister Boris Pistorius zum ersten Mal in der Geschichte der Bundeswehr eine Militärstrategie vorgestellt, in der Russland wiederholt als „unmittelbare Bedrohung“ genannt wird, mit der die massive Aufrüstung begründet wird. Die Bundeswehr soll die stärkste konventionelle Armee in Europa werden. Die Bundesregierung plant mit anderen europäischen Staaten die Entwicklung eigener Mittel- und Langstreckenwaffen, Präzisionsraketen und Marschflugkörper. Die Verteidigungsetats der NATO-Staaten sollen bis 2035 auf bis zu 5 Prozent des Bruttoinlandprodukts anwachsen. Für Deutschland würde dies bedeuten, dass künftig beinahe die Hälfte aller Bundesmittel ins Militär fließen müssten.
   Quelle: IPPNW

   dazu auch: „Rechtzeitig Widerstand leisten“
   Über die Schulstreikbewegung, die für den heutigen Freitag zum dritten bundesweiten Schulstreik aufruft, sprach german-foreign-policy.com mit Hannes Kramer. Kramer ist einer der Pressesprecherinnen und -sprecher der Schulstreiks gegen die Wehrpflicht, bei denen am 5. Dezember 2025 und am 5. März 2026 jeweils rund 55.000 Schülerinnen und Schüler gegen das Wehrpflichtmodernisierungsgesetz und die drohende Wiedereinführung der Wehrpflicht protestierten. Sie fordern nicht nur den Verzicht auf Wehrpflicht und Musterungen, sondern auch, dass die immensen Beträge, die gegenwärtig in die Rüstung gesteckt werden, stattdessen für Bildung und Soziales verwendet werden. Die Schulstreiks geraten zunehmend unter Druck durch staatliche Stellen; inzwischen kontaktiert sogar der Verfassungsschutz – der deutsche Inlandsgeheimdienst – Schülerinnen und Schüler, die sich bei den Streiks engagieren, darunter Unter-18-Jährige. Kramer erinnert daran, dass die junge Generation, die gegen die Wehrpflicht protestiert, stark vom Erleben zahlreicher Krisen geprägt ist. Er ist neben seiner Tätigkeit im Rahmen der Schulstreiks Mitglied der SDAJ und der DKP.
   Quelle: German Foreign Policy

   und: Nie wieder Krieg!
   Heute rüstet Deutschland erneut massiv auf, klingeln die Kassen der Rüstungskonzerne, die wie Rheinmetall zu den größten Waffenschmieden der Welt aufschließen wollen. Den Ton geben Politiker wie der SPD-Kriegsminister Boris Pistorius an, der von allen »Kriegstüchtigkeit« verlangt und einen angeblichen russischen Überfall schon für 2026 vorhersagte. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter äußerte 2022, Russland müsse »verlieren lernen wie Deutschland 1945«. Die mit Hilfe ukrainischer Nationalisten und Neofaschisten angefachte antirussische Stimmungsmache in der Bundesrepublik besagt: Es ist Vorkriegszeit. Vor diesem Hintergrund beschloss der Bundestag am 5. Dezember 2025, die Wehrpflicht schrittweise wieder in Kraft zu setzen.
   Quelle: junge Welt

5. Russischer Überfall in drei Jahren? Hier die Grundlagen dazu
   Greift Russland im Jahr 2029 die NATO im östlichen Mitteleuropa an und wenn ja, wie? Diese Frage wird in der Öffentlichkeit seit längerem gewälzt. In der jüngeren Vergangenheit haben verschiedene Medien und auch die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags unterschiedlich gut gelungene Versuche unternommen, um aus der Geschichte des Kalten Kriegs Schlussfolgerungen auf das erwartete russische Vorgehen in Mitteleuropa im Jahr 2029 zu ziehen (1). Man erwartet einen russischen Blitzkrieg in Mitteleuropa und überträgt alte sowjetische Doktrin auf die heutige Lage. Aber es wird nicht genügen, die alten Bedrohungsszenarien aus dem Kalten Krieg aufzuwärmen, ohne sie zu verstehen.
   Quelle: Globalbridge
6. USA und China: Der geheime Krieg um Irans Öl
   Im Vordergrund der internationalen Aufmerksamkeit stehen seit dem 28. Februar 2026 die militärischen Schlagzeilen: US- und israelische Luftangriffe auf iranische Anlagen, iranische Gegenschläge, beschlagnahmte Tanker, Raketenangriffe auf staatenlose Frachtschiffe in der Straße von Hormus. Die Berichterstattung folgt der Bühne. Doch unter der Bühne läuft eine zweite Eskalation, die nicht Iran adressiert, sondern China.
   Quelle: Michael Hollister auf apolut
7. Deutschlands Doppeloffensive für ein wehrhaftes Europa
   Zwei deutsche Initiativen wollen die EU zur Verteidigungsmacht umbauen – doch die größte Hürde liegt im System selbst.
   Spätestens mit dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine hat in Europa die Debatte begonnen, wie die Sicherheit der eigenen Bürger militärisch abgesichert werden könnte. Und seitdem Donald Trump zum zweiten Mal in das Weiße Haus einzog, ist auch klar, dass Europa verstärkt auf eigenen Beinen stehen muss.
   Mit gleich zwei Vorstößen sind es deutsche Politiker, die mit Nachdruck darauf drängen, dass die Europäische Union umgebaut werden müsse. Außenminister Johann Wadephul (CDU) etwa legte in einer Grundsatzrede bei der Konrad-Adenauer-Stiftung einen Reformplan zur Reform der EU-Entscheidungsprozesse vor.
   Quelle: Telepolis
8. Neutralität als Selbstschutz
   Die NATO ist in ihrem gegenwärtigen Zustand kein Sicherheitsgarant, sondern ein Risikofaktor — Deutschland sollte die Konsequenzen ziehen. Exklusivauszug aus „Deutschland Neutral“.
   Nach 1945 hätte auch Deutschland neutral bleiben können. Dieses Modell lag auf dem Tisch; die Sowjetunion signalisierte Bereitschaft. Ausschlaggebend war nicht Moskau, sondern Washington. Noch brisanter: Schon vor Inkrafttreten des Grundgesetzes forderten mehrere westdeutsche Landesparlamente direkte Volksentscheide zur Frage: geteilt oder neutral vereint? Diese Entscheidung wurde den Bürgern entzogen. Das Grundgesetz kennt bis heute keine bundesweiten Volksentscheide — Besatzungsrealität, keine zufällige Lücke. Das Buch „Deutschland neutral“, herausgegeben von Uli Gellermann, Jens Fischer Rodrian und Arnulf Rating, versammelt die Statements von 34 renommierten Autoren zum genannten Thema. Kayvan Soufi-Siavash ist ein unter anderem durch „Ken FM“ und „apolut“ bekannt gewordener Klassiker des unabhängigen Journalismus. Sein Statement ist deutlich: „Deutschland muss dieses NATO-Nahtoderlebnis beenden. Nicht aus Antiamerikanismus, sondern aus Selbsterhaltung.“
   Quelle: Manova
9. Die Funktionslogik von Macht
   Macht drängt nach mehr Macht und Reichtum nach mehr Reichtum, eine Dynamik, die den Zusammenhalt einer Gesellschaft gefährdet und sie zu zerstören droht: Dies ist eine der frühesten Einsichten der Zivilisationsgeschichte. Macht bedarf daher stets einer robusten Einhegung. Das bedeutendste Schutzinstrument für eine Zivilisierung von Macht stellt die egalitäre Leitidee der Demokratie dar.
   Rainer Mausfeld zeigt entlang historischer Linien auf, dass der Begriff der Demokratie seiner ursprünglichen Bedeutung beraubt worden ist und heute als Demokratierhetorik für Herrschaftszwecke missbraucht wird. Dadurch ist es in den vergangenen Jahrzehnten zu einer Entzivilisierung von Macht gekommen, deren psychische, gesellschaftliche und ökologische Auswirkungen die menschliche Zivilisation insgesamt bedrohen.
   Quelle: Overton Magazin
10. Das inszenierte Rentenproblem
    Wir werden bei der Frage der Alterssicherung nicht weiterkommen, solange wir uns nicht aus den Fesseln der herrschenden ökonomischen Theorie befreien.
    Das Denken der meisten Menschen findet immer nur in einem bestimmten Rahmen statt, den Machtgruppen definiert haben. Erzählungen werden erschaffen, die psychologisch geschickt an die Bedürfnisse der Menschen appellieren. Besonders tückisch ist es, wenn sich von Interessen gelenkte Narrative auf Wissenschaft oder die Naturgesetze berufen. Dann werden sie nicht mehr infrage gestellt, und ihre Urheberschaft wird verschleiert. Der Terror der ökonomischen Knappheit, die angeblich dazu führt, dass der Vorteil des einen immer zum Nachteil des anderen sein muss, beruht auf einer Prämisse, die unserem dysfunktionalen Finanzsystem eigen ist. In der politischen Debatte wird suggeriert, dass infolge eherner Wirtschaftsgesetze immer entweder wir selbst oder unsere Nachfahren finanziell Federn lassen müssten. Auf der Suche nach einer Lösung müssen wir also scheinbar unantastbare Denkgrundlagen infrage stellen und tiefer gehen, als es aktuelle politische Rentendebatten meist tun.
    Quelle: Manova
11. Zwölf Milliarden Euro im Jahr: CDU-Politiker will Gesundheitskosten für Bürgergeldempfänger kürzen
    Der CDU-Politiker Yannick Bury will weniger Gesundheitsleistungen für Bürgergeldempfänger, die vorher nicht gearbeitet haben.
    Der CDU-Finanzpolitiker Yannick Bury hat sich dafür ausgesprochen, die Gesundheitsversorgung für Bezieher von Bürgergeld einzuschränken, die vor dem Bezug nicht gearbeitet haben. Im Interview mit dem Magazin Focus plädierte der Bundestagsabgeordnete dafür, sich an der früheren Sozialhilfe zu orientieren.
    „Damals gab es de facto Unterschiede bei der Gesundheitsversorgung von Empfängern. Wenn Bezieher früher arbeitstätig waren, hatten sie oft einen umfassenderen Zugang zur Gesundheitsversorgung, für die anderen gab es Einschränkungen“, sagte Bury. Über einen solchen Ansatz müsse erneut diskutiert werden, um die Ausgaben zu senken.
    Quelle: Berliner Zeitung

    Anmerkung unseres Lesers J.M.: Wir tauchen wieder ab in tiefste Zeiten, wie’s aussieht.

12. AfD verliert Verfahren um dubiose Millionenspende aus Österreich
    2025 floss eine Spende von 2,3 Millionen Euro aus Österreich an die AfD. Illegal – befand der Bundestag und behielt sie ein. Die AfD wollte sie per Gericht zurückholen, verlor aber
    SPD und Grüne lassen Deutschland verkommen, nur die AfD kann das Land retten. So stand es sinngemäß im Bundestagswahlkampf 2025 auf rund 6400 knallgelben Plakaten, die in ganz Deutschland für die AfD warben.
    Äußerst angenehm für die Partei: Sie musste die Kosten in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro für die Werbemittel nicht selbst bezahlen. Denn das Geld kam von einem Spender aus Österreich, nämlich vom ehemaligen FPÖ-Politiker Gerhard Dingler. Daher gab die AfD die 2,3 Millionen Euro auch, wie im deutschen Parteiengesetz vorgesehen, bei der Bundestagsverwaltung als Spende an.
    Quelle: der Standard
13. Buckelwal “Timmy” ist wahrscheinlich tot. Ein Nachruf
    Der Buckelwal, der sich im März an die deutsche Ostseeküste verirrte, ist mit großer Wahrscheinlichkeit tot. Was bleibt? Und was verrät unser Umgang mit dem sterbenden Tier über uns selbst? […]
    Dabei war die Expertenmeinung klar: Alle weiteren Versuche, das Tier zu “retten”, wären reine Tierquälerei. So hatte es Prof. Burkard Baschek, der Direktor des Deutschen Meeresmuseums in Stralsund, formuliert, als wissenschaftliche Expertise im Umweltministerium noch gefragt war. Und Backhaus hatte dazu genickt.
    Nur wenig später allerdings legte der SPD-Minister eine 180-Grad-Wende hin. Er distanzierte sich von der wissenschaftlichen Expertise – und gab obskuren Walflüsterern das Ruder in die Hand. Wohl auch deshalb, weil das Misstrauen und die aufgestaute Wut vieler Menschen in einem Bundesland, in dem die AfD in Umfragen auf 34 Prozent kommt, zu einem politischen Problem geworden war.
    Plötzlich wusste jeder Influencer besser als die Expertinnen und Experten, wie es dem Wal wirklich ging, was er wirklich wollte.
    Quelle: GEO

    dazu: Willkommen im Timmy-Land, dem Land der Verrückten und Heuchler!
    Quelle: NachDenkSeiten

14. Wie Jeffrey Epstein Peter Thiel in Trumps Welt einführte
    Peter Thiel ist heute einer der mächtigsten Strippenzieher der amerikanischen Rechten. Hunderte E-Mails zeigen: Sein Weg dorthin führte über Jeffrey Epstein, der ihn mit Trump-Vertrauten, Geheimdienstlern und ausländischen Machthabern vernetzte.
    Quelle: Jacobin
15. Veranstaltungshinweise der Woche
    1. Gekaperte Erinnerungskultur – Woher kommt die erneute Russophobie?
       Montag, 11. Mai, 19 Uhr
       Ort: Saal Heinrichstraße 11, Bremen
       „Meine Mission besteht im Falle des Erfolges darin, das Slawentum auszurotten …“, so A. Hitler am 27. November 1941 in Berlin. Im Ergebnis des deutschen Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion haben etwa 27 Mio. Menschen des Landes ihr Leben verloren. 4,7 Mio. wurden als Zwangsarbeiter nach Deutschland verschleppt, 3,3 Mio. kamen ums Leben.
       Der Vortrag behandelt Strukturen und Hintergründe, weshalb die deutsche Erinnerungskultur diese Fakten vernebelt und Russophobie erneut die Politik bestimmt.

       Zur Person
       Hans Bauer ist als stellv. Generalstaatsanwalt der DDR bekannt. Er ist mit vielen Facetten der Entnazifizierung in beiden deutschen Staaten vertraut.
       Quelle: Deutsch_Russische_Friedenstage

    2. Wer war Richard Scheringer?
       Diskussionsveranstaltung mit Dr. Johanna Scheringer-Wright, Hohengandern
       Werner Zimmer-Winkelmann, Ranschbach
       Wann? Do, 14. Mai 2026 (Himmelfahrt), 13 – 18 Uhr
       Wo? Hof (Saale), Hotel Strauß, Bismarckstr. 31

       Von ganz rechts nach ganz links – Wie ändern Menschen ihre Weltanschauung?
       Quelle: PDF

    Anmerkung der Redaktion: Wenn Sie auf eine interessante Veranstaltung hinweisen wollen, dann schicken Sie uns bitte die nötigen Informationen mit dem Betreff „Veranstaltungshinweise“ an [email protected]. Die Veranstaltungshinweise erscheinen wöchentlich am Freitag im Rahmen der Hinweise des Tages II.