Dem deutschen Michel wird es wahrlich nicht leicht gemacht. Hat er doch in der Schule und auch im späteren Leben viel von den Nazis und Faschisten gehört, die Deutschland und Europa in den Abgrund rissen, 60 Millionen Tote, darunter 6 Millionen rassistisch motivierte Ermordungen der europäischen Juden und 27 Millionen getötete und ermordete sowjetische Staatsbürger – davon rund die Hälfte Zivilisten im Vernichtungskrieg im Osten. Hinzu kommen weitere viele Millionen Opfer in anderen europäischen, vornehmlich osteuropäischen Staaten. Der faschistische Vernichtungskrieg im Osten wird massenmedial und politisch weniger thematisiert als der Holocaust an den Juden. Das hat natürlich nichts mit der Politik der Zwei-Klassen-Opfer zu tun, sondern ist einfach mal so. Und wie ist es mit den Tätern, den Nazis? Auch hier beschleicht einen den Eindruck, dass es Zwei-Klassen-Nazis gibt. Die guten und die bösen Nazis. Von Alexander Neu.
Böse, gute und wenig wahrgenommene Nazis – Perversion in der Geopolitik?
Wenn es um die Identifikation böser Nazis geht, reicht ein Blick in die deutsche Geschichte. Die deutsche Variante des Faschismus, der Nationalsozialismus, stellt in der Menschheitsgeschichte wohl bislang die extremste, die grausamste Form der Menschenverachtung dar: Die Rassentheorie und damit einhergehend die vermeintliche „Rassenhierarchie“. Der Deutsche, der Arier, an der Spitze und der Jude als vermeintlicher „Untermensch“ ganz unten. Die anderen Völker irgendwie dazwischen – und je dunkler die Haut-, Augen- und Haarfarbe, desto weiter unten die Zuordnung in der vermeintlichen Hierarchie. Der deutsche Nationalsozialismus verkörperte gewissermaßen in Reinform das Böse. Daran sollten keine Zweifel gehegt werden.
Die deutschen Nazis waren allerdings nicht allein. In vielen europäischen Staaten gab es Sympathisanten und Kollaborateure. Das Vichy-Regime in Frankreich, die faschistischen Regime in Italien unter Mussolini und in Spanien unter Franco, ebenso wie das kroatische Ustaša-Regime unter Pavelic nach der ersten Zerschlagung Jugoslawiens. Und auch im Baltikum wie auch in der ukrainischen Sowjetrepublik konnten sich die deutschen Nazis auf Kollaborateure mit gleicher Gesinnung verlassen.
Allerdings wird über die europäischen faschistischen „Kooperationspartner“ der Nazis in Politik und Massenmedien auffällig wenig berichtet. Jeder kennt, oder sollte zumindest kennen, die Konzentrationslager Auschwitz, Dachau, Buchenwald etc. Wer aber kennt das ehemalige KZ Jasenovac in Kroatien, dem damaligen Jugoslawien? Das KZ Jasenovac war das größte Vernichtungs- und Konzentrationslager des faschistischen Ustaša-Regimes im sogenannten Unabhängigen Staat Kroatien (NDH) während des Zweiten Weltkrieges. Dort wurden Menschen (Serben, Roma und jugoslawische Antifaschisten, darunter Kroaten und Bosnier) wegen ihrer Ethnie oder antifaschistischen Haltung bestialisch ermordet. Die kroatische Ustaša stand in ihrer Grausamkeit den deutschen Faschisten in nichts nach. Und auch Teile der slowenischen („Domobranzen“), der bosnisch-muslimischen („Waffen-SS-Gebirgs-Division ,Handschar´“) und albanischen („Balli Kombetar“) Bevölkerung gehörten zu den zuverlässigen und „fleißigen“ Schlächtern, die mit Nazi-Deutschland engstens kooperierten. Nicht minder die ukrainischen und baltischen Faschisten – auch sie eiferten ihren deutschen Kollegen in Fragen der Grausamkeit eifrig nach.
Hinzu kommt: Ehemalige SS-Mitglieder aus dem Ausland beziehen oder bezogen Renten aus Deutschland. Offensichtlich wird durchaus unterschieden zwischen bösen deutschen Nazis auf der einen und am liebsten gar nicht thematisierten europäischen, mit Deutschland verbündeten Nazis auf der anderen Seite.
Vorbildliche Demokraten und Freiheitskämpfer für westliche Werte oder verkappte gute Nazis?
Für den interessierten, und nur interessierten, Beobachter ist es schon auffällig, dass nicht nur Renten an alte SS-Mitglieder gezahlt wurden und vielleicht sogar noch gezahlt werden, sondern dass nach der deutschen Einheit 1990 Gruppierungen oder Staaten eine besondere Unterstützung durch Deutschland erhielten, die bereits mit Nazi-Deutschland eng kooperierten. Ist es schlicht Geschichtsvergessenheit oder steht eine Agenda dahinter? Ich vermag es nicht abschließend zu beurteilen. Der Leser möge sich sein eigenes Bild machen:
- Zerschlagung Jugoslawiens ab 1991
Ich erinnere mich an die Worte meines Professors für Politikwissenschaften, der auch an der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung tätig war. Auf meine Frage, warum Deutschland die Anerkennungspolitik für die beiden sezessionistischen jugoslawischen Republiken Slowenien und Kroatien so vorantreibe, antwortete er salopp: Nach dem Ende des Kalten Krieges habe Deutschland kein Interesse mehr an einem jugoslawischen Staat. Diese Aussage hat mich sehr beschäftigt: Deutschland hat kein Interesse mehr an der Existenz eines anderen Staates? Mit welcher Berechtigung eigentlich? Setzen wir uns nicht zu Recht für das Existenzrecht Israels ein? Und warum lehnt Deutschland dann die Existenz anderer Staaten ab, zumal es sich um Staaten handelte, die ebenfalls Opfer Hitler-Deutschlands wurden?
Richtig ist: Den jugoslawischen Staat hätte man von außen nicht allein zerstören können, wenn es nicht im Inneren bereits entsprechende Spannungen gegeben hätte. Aber die Sezessionsprozesse hätte man auch aufhalten und umkehren können. Erst die massive politische und massenmediale Unterstützung vor allem aus Deutschland und Österreich zu Gunsten slowenischer und kroatischer Nationalisten, später den bosnischen Muslimen und den Albanern in der südserbischen Provinz Kosovo, schaffte den Durchbruch zur erfolgreichen Sezession meiner Auffassung nach.
Ich habe in den frühen 2000er-Jahren meine Dissertationsschrift zur Thematik der Kriegsberichterstattung über den Jugoslawienkrieg verfasst und habe seinerzeit auch rund zwei Jahre im ehemaligen Jugoslawien gearbeitet, sodass ich einen relativ guten Einblick in die dortigen Realitäten erhielt. Interessant ist, dass Deutschland in Jugoslawien genau die Volksgruppen zur Sezession (Kampf für „Demokratie und Freiheit“, für „westliche Werte“ etc.) und letztlich zur Zerschlagung Jugoslawiens unterstützte, mit denen bereits Hitler-Deutschland kooperierte. Auch in Kroatien, Bosnien und dem Kosovo tauchten faschistische Symbole wie Hakenkreuze, SS-Abzeichen und entsprechende Flaggen in den 1990er- und frühen 2000er-Jahren auf. Auch dort trugen nicht wenige sezessionistische Kämpfer diese Symbole auf ihren Uniformen. Der damalige erste Präsident und Wegbereiter des kroatischen Sezessionismus, Tudjman, machte keinen Hehl aus seiner faschistischen Gesinnung.:
„Gott sei Dank ist meine Frau weder ein Serbe noch ein Jude.”
Hierzu noch ein empfehlenswerter Beitrag („Er war ein Monstrum aber unser Monstrum“).
In Knin, einer Stadt in Kroatien, wurde ich in den späten 1990er-Jahren bei meinem Besuch mit erhobenem rechten Arm und „Heil Hitler“ auf der Straße begrüßt, als man mein deutsches KFZ-Kennzeichen erkannte. All das war so offen zur Schau gestellt, dass es einer verstärkten Anstrengung bedurft hätte, es nicht zu sehen und zu hören.
Und dennoch stellten sich die bundesdeutschen Regierungen offen auf die Seite der kroatischen faschistischen Machthaber mit dem Argument, es gehe um „Freiheit“, „Demokratie“ und das „Selbstbestimmungsrecht“. Die deutschen Regierungen positionierten sich umgekehrt genauso deutlich gegen Jugoslawien und gegen die größte jugoslawische Republik Serbien, also genau die staatlichen Akteure und die ethnische Gruppe, die auf dem Staatsgebiet Jugoslawiens die größten Opfer durch Nazi-Deutschland und seine faschistischen Kollaborateure erlitten hatten.
Und das nur ein Jahr nach der Deutschen Einheit und der Charta von Paris, in der das geeinte Deutschland, wie alle anderen Unterzeichnerstaaten, die Souveränität und territoriale Integrität aller Staaten zu achten, sich verpflichtete. Die Bundesregierung tat genau das Gegenteil.
Was jedoch auch auffällig war, dass entscheidende europäische Staaten der deutschen Jugoslawienpolitik nach anfänglichem Zögern nachgaben und auf den Zug aufsprangen – ganz so, als hätte es Nazi-Deutschland und seinen Angriff auf Jugoslawien 1941 sowie die Kooperation mit den dortigen lokalen Faschisten nie gegeben. Ganz so, als wäre sie selbst nicht auch Opfer Hitler-Deutschlands gewesen. Am Beispiel Großbritanniens, das eigentlich mit Jugoslawien durchaus historische Verbindungen pflegte, wird der Spruch des US-amerikanischen Geopolitikers Kissinger deutlich, wonach Staaten keine Freunde, sondern Interessen hätten: Waren die Briten, wie auch die offizielle EG-Position, zunächst für die Aufrechterhaltung einer zumindest lockeren Konföderation Jugoslawiens und gegen unilaterale Sezessionsschritte, beugten sie sich schließlich der deutschen Forderung aus einem recht eigennützigen Grund: Der politischen Biographie John Majors (Seldon, Anthony, „MAJOR – A POLITICAL LIFE”, London, 1997, S. 304 f..), des damaligen britischen Premierministers, ist zu entnehmen, dass es sich dabei um ein politisches Geschäft zwischen London und Bonn gehandelt habe. Deutlicher wurde der damalige britische Außenminister Douglas Hurd in einem Gespräch mit der Financial Times:
„Etwa drei Wochen nach Maastricht drängten uns Kohl und Genscher in der Frage Kroatiens, und wir hatten das Gefühl, nicht ablehnen zu können. Sie hatten sich – sehr großzügig – nicht gegen unsere Ausnahmeregelungen beim Sozialkapitel und bei der Währungsunion gestellt, und wir hatten das Gefühl, ihnen dafür etwas schuldig zu sein.“
(„About three weeks after Maastricht, Kohl and Genscher pushed us on Croatia and we felt we couldn’t refuse. They had generously not opposed our opt-outs over the social chapter and monetary union and we felt we owed them something in return“ – Zitiert nach: Financial Times, 14. Aug. 1999)
Waren es genau die Briten und Franzosen, die zwei Jahre zuvor noch Bauchschmerzen mit der damaligen Wende und anstehenden deutschen Wiedervereinigung angesichts der Erfahrungen des Zweiten Weltkrieges hatten, pflegten sie zwei Jahre später Deals über das Schicksal von Drittstaaten in bester kolonialistischer Tradition zu machen. Auch sie dürften die faschistischen Symbole, Insignien und Äußerungen der Nationalisten im auseinanderbrechenden Jugoslawien nicht übersehen haben. Handelt es sich also um „gute“, zumindest aber „erträgliche Nazis“, solange sie nur im geopolitischen Sinne Teil des Westens werden wollten, solange sie angeblich nur „Demokratie und westliche Werte“ leben wollten? Sind das denn die „westlichen Werte“?
Um bei der Beschreibung faschistischen Problematik fair zu bleiben, muss auch konzediert werden, dass das heutige Kroatien nicht mehr das Kroatien der 1990er- und frühen 2000er-Jahre ist. Ungeachtet der weitgehenden Abwendung von der faschistischen Ideologie Kroatiens hin zu einem mal mehr, mal weniger erträglichen Patriotismus muss die Frage erlaubt sein, ob der Zweck wirklich alle Mittel heiligt. Ein Staats- und Nationenaufbau auf dem ideologischen Gerüst des Faschismus ist schlichtweg nicht akzeptabel. Das Gleiche gilt auch für die deutsche Jugoslawienpolitik – faschistische Kräfte als akzeptable Gesprächspartner, nur um geopolitische Ziele zu erreichen, ist mehr als fragwürdig. Wie weit dürfen geopolitische Machtambitionen gehen – ist der gehuldigte Faschismus und Nazismus ein akzeptabler Preis?
Dieses miserable politische Verständnis des „Der Feind meines Feindes ist quasi automatisch mein Freund“ findet in der heutigen Ukraine nicht nur seine Fortsetzung, sondern auch seine besondere Perversion.
- Ukraine
Mehr noch als im ehemaligen Jugoslawien ist die Widergeburt des Faschismus, ja sogar der deutschen Version des Nazismus in der Ukraine nicht zu übersehen. Um das ganz deutlich zu sagen: Nicht das gesamte ukrainische Volk und auch nicht die gesamte ukrainische Armee ist faschistisch oder nazistisch. Die Sicherheitskräfte der Ukraine befinden sich in einem Verteidigungskrieg. Über die Ursachen des Krieges und auch die völkerrechtliche Einordnung desselben habe ich bereits mehrfach geschrieben. Ebenso klar ist aber auch, dass Teile der ukrainischen Gesellschaft, der Politik und der Sicherheitskräfte der nationalsozialistischen Ideologie frönen. Es ist eben nicht so, dass der Nazismus in der Ukraine bloße Zeitgeschichte ist und die ukrainische Führung sich vom faschistischen Erben distanziert. Es ist eben nicht so, dass die Ukraine salopp formuliert gegenüber dem polnischen und russischen Nachbarn sowie gegenüber den jüdischen Hinterbliebenen erklärt, es ist damals irgendwie dumm gelaufen mit den Hundertausenden Toten durch unsere ukrainischen Nazi-Opas. Wir entschuldigen uns dafür und wollen gute Nachbarn sein. Wir wollen die Geschichte aufarbeiten. Nein im Gegenteil: Nazistische Fackelmärsche, Rückholung der Gebeine faschistischer Führer und deren Beerdigung mit höchsten staatlichen Ehren, dem Staatsbegräbnis, Umbenennung von Straßen und Plätzen nach faschistischen Führern Hakenkreuztätowierungen, Hakenkreuz- und Wolfsangelflaggen und -fahnen, Totenkopf-SS-Symbole auf den Uniformen und so weiter sind Ausdruck einer spezifischen Geisteshaltung.
Und diese Geisteshaltung bildet ein bestimmendes Element der neuen, der gegenwärtigen ukrainischen Nationenbildung. Und daran ändert auch ein jüdischer Präsident nichts, denn er trägt es mit. Der Nazismus in der Ukraine ist auch kein Thema in Politik und Massenmedien in Brüssel, Berlin, London oder Paris. Das Treffen mit faschistischen Kräften auch nicht. Stattdessen wird verharmlost, die Faschisten seien ja nicht nennenswert im ukrainischen Parlament, in der Rada vertreten. Dieses Argument wird gerne von Vertretern der Grünen – die Partei, die sich gerne als Antifaschismus in Reinform betrachtet – in den Debatten vorgebracht. Das Wahlverhalten 2019 – zu diesem Zeitpunkt fanden die letzten Parlamentswahlen statt – ist ein Indiz dafür, dass die ukrainische Gesellschaft selbst in ihrer Mehrheit zumindest seinerzeit wohl nicht vom Geist des Faschismus vergiftet war. Anders schaut es im Staatsapparat aus: Die Nazis müssen nicht in der Rada nennenswerter Größe vertreten sein, denn sie sitzen in den Sicherheitsapparaten und lenken die Politik von dort, dafür braucht es keine Rada-Sitze.
Demgegenüber wird die AfD von den parteipolitischen und zivilgesellschaftlichen Gralshütern des deutschen Antifaschismus tagtäglich des Nazismus überführt, von denselben Akteuren, die in der Ukraine einfach keinen Faschismus, keinen Nazismus entdecken können. Die den ukrainischen Faschismus als Wahnvorstellung oder als billiges Kremlnarrativ abzutun versuchen.
Zumindest in Polen gibt es gesellschaftlichen und politischen Widerstand gegen das Wegschauen, das Verharmlosen des Nazismus in der Ukraine, ohne dass Polen deshalb seine Unterstützung der Ukraine im Krieg selbst in Frage stellt. Polen zeigt, es auch anders geht.
Fazit
Geopolitik ist Machtpolitik – es geht um den Ausbau und der Aufrechterhaltung von räumlichen Einflusszonen. Machtpolitik wird mit nahezu allen denkbaren Instrumenten geführt – auch mit der Instrumentalisierung des Völkerrechts, der Androhung und Anwendung von Gewalt etc. Und in der Machtpolitik scheint auch die Devise, der Feind meines Feindes ist mein Freund, zu gelten. So weit, so gut oder besser gesagt schlecht.
Wenn jedoch Hass auf andere oder ethnische oder zivilisatorische Überlegenheitsideologie gegenüber anderen Völker und Staaten handlungsweisend wird und dabei alle denkbaren Register bis hin zur Tolerierung oder gar Nutzung des Faschismus und des Nationalsozialismus oder des Islamismus (Libyen und Syrien) gezogen werden, läuft das moralische Koordinatensystem selbst im Rahmen der Machtpolitik aus dem Ruder. Wenn die Befürworter eines solchen Politikverständnisses sich auch noch über andere moralisch erhöhen, ist der Gipfel der Absurdität, der Perversion erreicht.
Es gibt keine guten Nazis, gute Faschisten oder gute Islamisten, auch nicht, wenn sie „unseren geopolitischen oder geo-ökonomischen Zielen“ dienen (könnten). Ein praktizierter selektiver Antifaschismus, mithin ein Antifaschismus der aus opportunistischen Erwägungen heraus auch Ausnahmen formuliert – also ein paar Nazis hier und da, die man unterstütze, sei schon irgendwie vertretbar, da es der größeren Sache diene – ist kein Antifaschismus, sondern seine Negation. Auf faschistische/nazistische Kräfte zurückzugreifen, es zu wollen oder es einfach nur so geschehen zu lassen, stellt eine geistige Verwahrlosung dar und ist nichts weniger als eine geistige und gesellschaftliche Barbarisierung.
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