Die mit großem Aufwand betriebene Mitgliederbefragung zur Wahl der/des Vorsitzenden der SPD müsste für ungültig erklärt werden

Albrecht Müller
Ein Artikel von:

Am 14. Oktober erhielt ich eine Mail von Hilde Mattheis und Dierk Hirschel, mit der sie mitteilen: „haben unsere Kandidatur für den Parteivorsitz auf der letzten Regionalkonferenz zurückgezogen“. Heute habe ich den Umschlag für die Wahl geöffnet und dabei den unten abgebildeten Stimmzettel gefunden. Darauf sind Hilde Mattheis und Dierk Hirschel zur Wahl gestellt. Damit ist das ein ungültiger Stimmzettel und die gesamte Wahl nach meiner Auffassung ungültig. Das wird man sofort verstehen, wenn man bedenkt, weshalb die beiden ihre Kandidatur zurückgezogen haben: Sie wollten, dass das fortschrittliche Potenzial von SPD-Mitgliedern nicht allzu sehr zersplittert wird. Dadurch, dass sie auf dem Stimmzettel aber noch vermerkt sind, wird die Chance zum Beispiel von Klara Geywitz/Olaf Scholz erhöht. Albrecht Müller.

Hier zunächst der Stimmzettel:

Bei der SPD-Pressestelle hat man zum Vorgang erklärt, als der Rückzieher von Mattheis/Hirschel bekannt geworden sei, seien die Stimmzettel schon produziert gewesen. Man habe deshalb auf der SPD-Website darauf hingewiesen, dass die beiden nicht mehr kandidieren und die Mitglieder auch per E-Mail informiert. Letzteres kann ich nicht bestätigen. Ich erhielt nur die Information von Mattheis/Hirschel direkt und sonst keine Information. Man muss ja auch davon ausgehen, dass viele älteren SPD-Mitglieder nicht per E-Mail erreichbar sind und deshalb ohne diese wichtige Information ihr Kreuz auf dem falschen Stimmzettel machen.

Damit ist der gesamte Vorgang der Einbeziehung der Mitglieder in die Vorsitzenden-Wahl entwertet.

Sicher kann man das nicht mehr korrigieren, vermutlich kann man nicht eine zweite Abstimmung arrangieren. Aber beim weiteren Wahlprozess sollte der Fehler beachtet werden.

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Erosion der Demokratie SPD Wahlen

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