Leserbriefe zu „Extrem wachsende Ungleichheit zerstört die Demokratie“

Ein Artikel von:

In diesem Beitrag hat Albrecht Müller auf die aktuellen Erkenntnisse des französischen Ökonomen Thomas Piketty hingewiesen. Piketty spricht von einem “Ungleichheitsregime“, das mit der seit den 1980er Jahren betriebenen neoliberalen Ideologie zunehmend durchgesetzt wurde. Basierend auf dieser Analyse und eigenen Beobachtungen zeigt Albrecht Müller Lösungsansätze/“Konsequenzen“ auf, damit die Einkommens- und Vermögensverteilung wieder gerecht gestaltet werden können. Für die Leserbriefe bedanken wir uns sehr. Es folgt eine Auswahl der eingereichten Zuschriften. Zusammengestellt von Christian Reimann. Ergänzende Anmerkung Albrecht Müller.

Es ist erstaunlich, dass auf diesen Beitrag zur Ungleichheit, den Folgen und den notwendigen politischen Antworten so vergleichsweise wenig Leserbriefe kamen. Vermisst habe ich vor allem die Reaktion von jenen vielen Leserinnen und Lesern, die die neue Partei „Widerstand 2020“ unterstützen und jenen, die vor kurzem viele Leserbriefe geschrieben haben. Siehe hier: 22. Mai 2020 Leserbriefe zu „Weder links noch rechts!” – also nirgendwo“.

Vielleicht habe ich den Zusammenhang mit der Links-rechts-Debatte nicht deutlich genug markiert. Vielleicht habe ich nicht deutlich genug gemacht, welche Bedeutung die Verteilungsfrage für jede neue politische Bewegung – und die alten sowieso – haben müsste. Ich wiederhole hier die Ziffer 9. des Textes vom 26. Mai:

9. Ungleichheit ist ein soziales und ein großes politisches Problem. Es geht an die Substanz. Der Begriff „Ungleichheitsregime“ kennzeichnet diese Gefahr recht gut. Sprechen wir also künftig bitte nicht von „Westlicher Wertegemeinschaft“, sondern von „Ungleichheitsregime“, wenn wir unsere so wunderbare Welt mit den sogenannten autokratischen oder totalitären Regimen vergleichen.

Nun aber die Leserbriefe:

1. Leserbrief

Lieber Albrecht Müller,

bei der bisherigen und aktuellen Politik unserer Bundesregierung ist davon auszugehen, dass die von Ihnen trefflich analysierte Situation hinsichtlich der wachsenden Ungleichheit von Politik und Vermögenden bewußt, gewollt und konsequent betrieben wird. Die Reste unserer Demokratie sind doch nur noch ein Feigenblatt. Spätestens seit der Ära Schröder wird Deutschland massiv und nachhaltig gegen die Interessen des überwiegenden Teils der Bevölkerung regiert.

Ich gelange mehr und mehr zu der Überzeugung, dass Politik und Vermögende den Abbau demokratischer Strukturen gezielt betreiben, denn in einer Autokratie oder Oligarchie oder einer anderen undemokratischen Herrschaftsform lässt es sich doch wesentlich einfacher regieren, als in dieser ‘lästigen’ Demokratie, die sowieso keine echte war und ist. Das Zitat von Warren Buffet ist heute aktueller denn je (‘There’s class warfare, all right, but it’s my class, the rich class, that’s making war, and we’re winning.’).

Die Corona-Krise hat der herrschenden Kaste aus Politik und Kapital doch eindrucksvoll gezeigt, wie leicht und widerspruchslos sich unserer Verfassung, die ja bis heute auch keine echte ist, ausser Kraft setzen lässt – es muss nur eine halbwegs plausible Begründung dafür her. Die ‘etablierten’ Medien helfen da ja kräftig mit. Und China beweist plakativ, dass eine Totalüberwachung des Volkes kaum Widerstand erzeugt, wenn nur die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen halbwegs stimmen. Und wenn sich doch Widerstand rührt, lässt er sich im totalitären System leicht ‘abstellen’, ohne lästige, unabhängige Justiz. Die Nachkriegsgenerationen, die in Deutschland kein totalitäres System kennengelernt haben, haben offensichtlich zunehmend weniger Vorbehalte gegenüber einem ‘starken Führer’. Ich glaube, Sie und alle Demokratie-Gläubigen kämpfen allmählich auf verlorenem Posten und es fällt uns nur noch schwer, uns das einzugestehen – aber die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt.

Ulrich Herbst


2. Leserbrief

zum Beitrag “Extrem wachsende Ungleichheit zerstört die Demokratie”
 
Guten Tag Herr Müller,

ich bin sehr erfreut, in den Nachdenkseiten wieder eine so gut gelungene Darstellung eines der größten aktuellen Probleme anhand des Videos mit Thomas Piketty zu lesen.

Unter Punkt 10 wurden dann sogar wunderbare Vorschläge für das noch zu erarbeitende Parteiprogramm von “Widerstand2020” gemacht. Das ist wirklich konstruktiv in der Sache und ich finde es erfreulich, in diesem Fall nicht auf bestimmten, heute sehr unterschiedlich benutzten Begriffen zu beharren.
 
In diesem Sinne fände ich es toll, wenn da die Nachdenkseiten sogar aktiv mitmachen würden in der “Mitmachpartei”, wobei sie so ja erstmal nur angekündigt ist.
 
Vielleicht gab es da ja auch ein fatales Missverständnis, denn Dr. Schiffmann hat sich nie von Links abgegrenzt. Er hat sich OFFEN gezeigt, mit allen, auch von Links und Rechts, zu reden (außer Extremisten und Ausländerfeinde). Die Partei darf durchaus Links werden, wenn die Mehrheit der Mitglieder das will.

Deshalb passten die einleitenden kritischen Worte “Weder-links-noch-rechts-Therapie”  meiner Meinung nach nicht so richtig.

Wenn die Vorschläge unter Punkt 10 keinen Eingang in das Parteiprogramm finden sollten, dann wäre ich auch für eine massive Kritik an “Widerstand2020”.
 
mit herzlichen Grüßen
Martin Beck


3. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Müller,
 
ja, für ein nachhaltiges Parteiprogramm einer Partei, die gegen die zunehmende Ungleichheit in unserer Gesellschaft kämpfen wollte, bedürfte es tatsächlich dieser Erkenntnisse, aber auch einer einer realistischen Analyse, warum es zu den von Ihnen skizzierten Entwicklungen kommen konnte.
 
Makroökonmisch betrachtet, muss man das Bretton Woods – System ( Goldstandard ) von 1944 und das Aushebeln dieses Systems 1971 durch US-Präsident Nixon im Zuge des Vietnam-Krieges und der damit beginnenden Ära des US-Dollars als Weltleitwährung als wichtiges Ereignis benennen.
 
Das Deutschland – obwohl schon 1953 die Möglichkeit der Wiedervereinigung eines neutralen deutschen Staates durch Konrad Adenauer abgelehnt wurde – durch die dadurch gewünschte ” West-Bindung ” immer und weiterhin zum Spielball zuerst des kalten Krieges und den darauf folgenden geopolitischen Interessen der NATO wurde, dürfte gemeinhin anerkannt sein.
 
Die Umstände der Wiedervereinigung, mit dem Ausverkauf der DDR-Industrie und der Währungsunion in all ihren Facetten, sowie der darauf folgende Versuch der USA, die Russische Föderation auszubluten, darf nicht unerwähnt bleiben.
 
Und nicht zuletzt muss die NATO-Osterweiterung seit 1990 in all ihren Auswucherungen (Ukraine) und ihren immer präsenter werden Gefahren auch und gerade für unser Land erwähnt werden.
 
Ob ich Andreas von Bülow ( Die deutschen Katastrophen ) oder Peter Orzechowski ( Besatzungszone ), Foschepoth oder selbst Brzensinski ( Die einzige Weltmacht ) lese:
 
Es läuft immer in die selbe Richtung:
 
Der “2+4 – Vertrag” hat unserem Land de jure, aber nicht de facto Souveränität bedeutet.
 
Eines der wesentlichen politischen Interessen der USA ist, eine Koalition der Ressourcen Deutschlands und Russlands zu verhindern.
 
Russland-Bashing, NSA-Affäre, Ramstein, Büchel, Nord-Stream 2, die Börse vor acht “, usw. usf. :
 
Es bedarf keiner großartigen Anstrengungen um sich zu vergegenwärtigen, welches Problem wir hier vor allem in Deutschland, aber auch in Europa haben.
 
Unser Problem ist dass des Vassallen gegenüber dem Hegemon !!!!!
 
Um auf die aktuelle Disposition zurückzukommen, möchte ich das Buch  ” Schocktherapie ” von Naomi Klein erwähnen, dessen Inhaltsbeschreibung schon auf so viele uns bekannte Regime-Changes per Schocktherapie durch die USA verweist.
 
Das, was unserem Land und weiten Teilen der Welt in Sachen ” Corona ” widerfahren ist, sollte man schon auch als ” Schock ” bezeichnen dürfen !
 
Die Frage ist nur, sind hier die Interessen der US-Administration direkt oder nur indirekt offenkundig geworden ?
 
Ist der ” Dissens ” zwischen der Bill & Melinda Gates Stiftung bzw. der WHO mit Trump ein wirklicher solcher ?
( Die Übernahme der USA-Beiträge für die WHO hat die Gates-Stiftung in jedem Fall mal fix ausgeglichen). 
 
Oder ist es glaubwürdiger, dass ein Staat, der noch nicht einmal die für uns elementaren menschenwürdigen sozialen Sicherungssysteme etablieren möchte  – einen ihrer Vorzeige-Milliadäre, der nachweislich durch die Kapitalverpflechtungen seiner Stiftungen einschlägig profitiert –  ins Rennen um die ” Rettung der Welt ” schickt ? Und sich dieser dann weltweit noch als ” Philantrop ” abfeiern lassen darf?
 
Ich bin der Meinung, dass wir als (West-) Deutsche die soziale Marktwirtschaft nur solange als ” Errungenschaft ” feiern durften, bis die ” Konkurrenz ” aus dem Osten – und das war ab 1980 – Beginn der Solidarnoc-Aktivitäten in Polen – so langsam aber sicher ihren Niedergang erleben durfte.
 
Das haben Sie in Ihrer chronologischen Auflistung – indirekt – treffend beschrieben.
 
Wie auch immer , die USA und Gates, stehen für ein raffiniertes kapitalistisches System, dem Neo-Liberalismus oder wie auch immer bezeichnet, dessen Auswucherungen nun eine Dimension erreicht haben, die alle Teile der Gesellschaft treffen.
 
Wie wir wissen, treffen die einschlägigen Maßnahmen gerade die sozial schwachen Mitmenschen in dieser Zeit insbesondere.
 
Ist es nicht an der Zeit, dass ehemals ” linke ” Politik, die ich tatsächlich als Politik für das Volk ( Bürger-/Volks-Politik ) bezeichnen würde, sich zu einer Politik für die ” Vielen ” und nicht zu einer Politik für die ” Linken ” bezeichnen würde.
 
Es müsste doch mal öffentlich klar werden, dass in erster Linie Politik für die Betroffenen und nicht für die ” so Denkenden ” gemacht wird.
 
Diese unsägliche Corona-Hysterie bietet aus meiner Sicht eine gute Gelegenheit sich von den politischen Denkmustern der Vergangenheit zu lösen und alle Betroffenen zu erreichen.
 
Denn, so einfach ist das:
 
Die ursprünglich Betroffenen, sind jetzt noch betroffener !
 
Zum Thema ” linker Positionierung ” hier ein kleines persönliches Beispiel :
 
Mein Bruder, Jg. 1951, Sozialpädagoge, und, weil bei ” meiner ” Stadt im Ruhrgebiet beschäftigt auch zwangsläufig SPD-Mitglied (ohne Parteibuch wäre das in den 1980er Jahren nicht gelaufen) , ist für die Betreuung unserer fast 90 jährigen, allein lebenden Mutter, verantwortlich.
 
Der selbsternannte ” linke Sozialpädagoge ” hat ihr den täglichen Einkauf vor die Tür gestellt, ohne mit der alten Dame zu kommunizieren. Ihn hat nicht interessiert, ob diese Frau evtl. mehr darunter leidet, dass sie ihm nicht persönlich begegnen kann.
 
Er hat die Beschneidung der allgemeinen Freiheitsrechte und die autoritären Ansagen ” seiner ” Bundesregierung widerstandslos hingenommen.
 
Zu ähnlichen Themen kennen wir mittlerweile viele öffentlich gemachte Beispiele .
 
Insofern, sehr geehrter Herr Müller, erscheint mir das Denken in den alten politischen Einordnungen als überholt.
 
Es gilt aus meiner Sicht zunächst zu klären, warum die Wahrung von freiheitlichen Rechten, also die aktuell erlebten wesentlichen Einschränkungen der Grundrechte nicht mit einem originär ” linken ” Denken (gerne gemäß ihre aufgeführten 10-Punkte) zu vereinbaren ist.
 
Des weiteren erscheint mir schon mehr als notwendig, einen Ausweg aus der Diffamierungskampagne des politischen Establishment zu finden, die sich als politische Mitte – mit der Ausgrenzung nach links und rechts – zur Zeit medial gerade ganz gut positioniert zu haben scheinen.
 
Auch hier ein persönliches Beispiel:
 
In meiner Heimatstadt befindet sich die Bundeszentrale der MLPD ( Marxistisch-Leninistische-Pertei Deutschlands ).
 
Die Partei will seit geraumer Zeit ein Lenin-Denkmal in Form einer Bronze-Statue der Sowjetunion aus den 1930 er Jahren vor ihrem Gebäude platzieren.
 
Die von der SPD regierte Kommune hat alles unternommen, um dieses ” Schand-Mal ” zu verhindern.
 
Nach Monate währenden Hin und Her hat die hiesige Tageszeitung – mit Monopolstellung – zähneknirschend berichtet,dass die ” linksextremistische ” und vom Verfassungsschutz wegen verfassungsfeindlicher Äusserungen beobachtete MLPD vom Ober-Verwaltungsgericht nunmehr die Erlaubnis zur Aufstellung der Statue erhalten hat.
 
Helfen Sie mir bitte, Herr Müller, eine politische Einordnung für mich zu finden:
 
Mein älterer Bruder, der selbsternannte  ” Linke “, ignoriert Kollateralschäden und nimmt die psychische Überbelastung der Mutter in Kauf.
 
Er verhält sich lieber so, wie es ihm ” seine ” Regierung ” vorgegeben hat und äussert keinen Widerspruch zu den uns bekannten Maßnahmen. Er findet allerdings den Aufbau der Lenin-Statue…..unangemessen!
 
Der andere Bruder, also ich – der sich auch immer als ” Linker ” bezeichnet hat –  kann sich überhaupt nicht mit solchen, die Freiheit und Selbstbestimmung beschränkenden Maßnahmen anfreunden und findet es gut, dass die MLPD ihre Statue aufbauen darf !
 
Ist mein Bruder noch links zu verorten und bin ich gar als Linksextremer zu verachten ???
 
Was wäre, wenn eine rechte politische Gruppierung eine Statue von Adolf Hitler aufbauen wollte ?
 
Nun, das haben wir gesetzlich geregelt, das ist Staatsräson.
 
Was ist aber, wenn ich der Meinung bin, dass eine wirkliche Demokratie auch eine solche politische Strömung aushalten können müsste ?
 
Bin ich dann noch ein Demokrat oder in jedem Fall ein ” Rechter ” oder gar Nazi ????
 
Ein ” Rechtsextremist ” wäre ich aber in jedem Fall, wenn ich auf einer ” Corona-Hygiene-Protest-Versammlung ” meinen Unmut zu der derzeitigen Aushebelung des Grundgesetzes kundtun würde. Zumindest nach Gusto der Haupt-Medien in diesem Lande.
 
Bin ich dann aber wieder der Freund der politischen Mitte, die sich – gerne wenn Minderheiten in diesem Land betroffen waren – dem Kampf gegen alle Feinde der freiheitlich demokratischen Grundordnung, den Gegnern des Grundgesetzes verschworen haben ?
 
Obwohl, bin ich dann nicht auch ” Mitglied ” einer Minderheit ????!!!!
 
Lieber Herr Müller, wenn Sie auf die ” LINKE ” und insbesondere auf die SPD schauen ( Grün ist obsolet, da sind wir uns einig ), werden Sie feststellen, dass von originärer linker Politik kaum etwas übrig geblieben ist.
 
Sie haben schon früher treffend formuliert, dass wir uns nun seit 40 Jahren mit den neoliberalen politischen Auswüchsen auseinandersetzen zu haben.
 
Seit wann gibt es die klassische Links bis Rechts-Einteilung ? (Weimarer Republik, um Splitterparteien besser verorten zu können?)
 
Gab es jemals – ausser von 1939-1945 – solche aktuellen Einschränkungen, gerade im Hinblick auf Kontaktsperren etc. ?
 
Wäre es nicht angemessen, nach 40 Jahren neoliberaler Politik eine andere Bezeichnung zu finden, die pazifistische, soziale, demokratische und freiheitliche Politik kennzeichnen könnte ?
 
Alle etablierten Parteien bieten hier keine realistische Perspektive mehr an. Egal, welche rechnerische Koaliton möglich wäre.
 
Die NDS diskreditieren ” Widerstand2020 ” nicht und das sei hier ausdrücklich positiv erwähnt.
 
Ich wünsche mir jedoch darüber hinaus, dass die NDS im Kontext meiner Ausführungen eine Protestbewegung wie ” Widerstand2020 ” ausdrücklich unterstützen würden und zwar bis zu dem Zeitpunkt, bis ein zu bewertendes Parteipogramm existiert.
 
Der Volksmund sagt:
 
Gelegenheit macht Diebe !
 
Wann bitte, wenn nicht durch eine solche Gelegenheit, wird es in diesem Land wieder eine ” Protestbewegung ” mit evtl. ausbaubarer politischer Substanz geben ?
 
Wenn irgendwelche Atompilze durch die Gegend fliegen, ist es zu spät!
 
Aus der von mir wahrgenommenen Konnotation einiger Ihrer Ausführungen schließe ich, das Sie sich einer Loslösung der Rechts-Links-Einordnungen – bei Wahrung der geschilderten politischen Inhalte – zwar fügen würden, das aber wohl eher Zähne knirschend.
 
Das ist sehr schade, lieber Herr Müller!
 
Gerade Ihre Erfahrung und Expertise bräuchte es, eine angemessene Bezeichnung für freiheitliche linke Politik finden zu können, die es auch dem politischen Gegner erschweren würde, ehemalige Querfrontmuster zu bedienen.
 
Bitte stellen Sie das doch Ihren Lesern einmal zur Diskussion.
 
Freundliche Grüße,
Michael Krater


4. Leserbrief

Zum Vorläufer-Artikel über „Weder links noch rechts“

Lieber Herr Müller,

Ihren Kommentar zu “links und rechts” habe ich erst jetzt gelesen. Er trifft den Nagel auf den Kopf – eine Anmerkung dazu will ich machen: Ich erinnere mich an ein langes TV-Interview Mitte der 1970er Jahre (In Nachfolge der Günter Gauß-Sendungen) mit Axel Eggebrecht. Der Interviewer (sinngemäß):”Wie würden Sie Ihre politische Position bezeichnen, links und rechts hat doch wohl heute keine Bedeutung mehr”? – Eggebrecht: “Widerspruch! Wer sagt links und rechts sage nichts mehr aus, ist am Ende immer rechts”; also leider nicht “nirgendwo”. In den seitherigen 45 Jahren ist mir leider keine Ausnahme bekannt geworden.

Vielen Dank für Ihre Arbeit und Standhaftigkeit und herzliche Grüße

Hagen Kühn, Stendal


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