Smørrebrød, sehr reichhaltig belegte Butterbrote, kommen aus Dänemark. Mit Kraut, Lachs, Ei, Krabben und vielem mehr kann jeder sich seine liebste Variation kreieren. Deutschland gilt – zu Unrecht – als das Land, in dem traditionell am meisten Kartoffeln gegessen werden. „Kartoffelmad“ ist eines der bekanntesten und beliebtesten dänischen Sorten von Smørrebrød mit Kartoffeln – und ziemlich einfach zu machen! Aber gilt dies auch für die dänische Migrationspolitik? Von Felix Feistel und Dejan Lazić.
Nachdem Ende des letzten Jahrhunderts von Lobbyisten der privaten Altersvorsorge begonnen worden war, die demographische Entwicklung zu einem großen Problem hochzustilisieren, um so für die Riester-Rente, die Rürup-Rente und anderen Produkte der Privatvorsorge zu werben, kam immerhin eine kritische Diskussion in Gang, die den ganzen Privatvorsorge-Zauber als unangebracht entlarvte. Kern der kritischen Auseinandersetzung, an der die NachDenkSeiten maßgeblich beteiligt waren, war die unumstößliche Aussage, dass die Änderung des Systems der Altersvorsorge nichts an der demographischen Entwicklung ändern könne und deshalb solche Versuche untauglich seien. Immerhin, diese unsere Argumentation hat gesessen und unserem Land vorübergehend Ruhe gebracht. Jetzt wird offensichtlich das gleiche schräge Lied neu gesungen. So gestern Abend bei Lanz. Albrecht Müller.
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500.000 neue Soldaten. Das ist die Forderung der ukrainischen Militärführung an die Regierung. In den ersten Kriegswochen betrug das Durchschnittsalter der ukrainischen Streitkräfte 30 Jahre. Heute liegt es bei 44, neue Rekruten sind nicht selten bereits im Rentenalter. Eine ganze Generation wurde ausgelöscht und ein Ende ist nicht abzusehen. Die USA und ihre europäischen Verbündeten „verteidigen die westlichen Werte“ in diesem Stellvertreterkrieg bis zum letzten Ukrainer. Wer ein Herz für die Ukraine und ihre Söhne hat, kann nicht anders, als jetzt auf eine sofortige Einstellung der Kriegshandlungen und auf eine Aufnahme der Verhandlungen mit Russland zu drängen. Dabei geht es nicht „nur“ um menschliche Schicksale, sondern auch um die Zukunft der Ukraine. Ein Kommentar von Jens Berger.
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Am 2. Januar 1980 erschien in der Welt, dem Flaggschiff des damaligen Springer-Konzerns, dieser Artikel. „Werden wir ein Vielvölkerstaat?“, fragte der Autor in der Überschrift. Im Vorspann behauptete die Welt: „In den nächsten 50 Jahren wird die Bevölkerung der Bundesrepublik von 57,3 auf 38 Millionen schrumpfen.“ Damals war ich Leiter der Planungsabteilung im Bundeskanzleramt und habe zusammen mit einem Mitarbeiter dieser Prognose widersprochen. Deshalb wurden die Planungsabteilung und ich angegriffen. Wir haben damals kritisiert, in der demographischen Debatte werde die Entwicklung dramatisiert. Heute kann man an den Zahlen ablesen, wie berechtigt diese Kritik war. Albrecht Müller.
US-Offizielle gaben jetzt bekannt, dass bisher 70.000 ukrainische Soldaten getötet wurden. Dieses bisher von der Selensky-Regierung verbissen geschützte Staatsgeheimnis wurde gelüftet – es war gar kein Geheimnis. Und aus dem ukrainischen Stellvertreter-Krieg werden immer mehr perverse Praktiken bekannt, die die Ukraine zum „Leuchtfeuer für die Kraft des Kapitalismus“ machen sollen. Von Werner Rügemer.
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Russland müsse seine „technologische Souveränität“ erreichen, erklärte der russische Präsident Wladimir Putin vor einigen Tagen. Das Thema stand auch im Mittelpunkt des 7. „Moskauer Wirtschaftsforums“, das am 4. und 5. April in einem Business-Zentrum in der Moskauer Innenstadt stattfand. Der Staat müsse langfristige Wirtschaftspläne von zehn bis 100 Jahren entwerfen, um die russische Industrie unabhängig von ausländischen Ersatzteilen und Industrieprodukten zu machen, so die einhellige Meinung der Referenten. Der russische Staat müsse insbesondere in den Bereichen Mikroelektronik, Werkzeugmaschinen sowie bei der Ausbildung von Ingenieuren erhebliche Summen investieren. Aus Moskau berichtet Ulrich Heyden.
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Die Geschehnisse in Xinjiang und das Schicksal der Uiguren in der westlichen Provinz Chinas sind seit Jahren fester Bestandteil der westlichen Berichterstattung. Berichte zu den vermeintlich exzessiven Maßnahmen der chinesischen Regierung und den resultierenden umfassenden Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimische Minderheit haben zur mehrfachen Verurteilung von China vor der UN und Anhörungen zum Thema im Bundestag geführt. Der zentrale Vorwurf gegenüber China ist dabei der des Genozids an den Uiguren. Ob dieser Vorwurf in der Tat berechtigt ist und welche Schlüsse die Anhörungen zu China im Bundestag zulassen, hat Walther Bücklers u.a. mit einer persönlichen Reise nach Xinjiang im Mai dieses Jahres für die NachDenkSeiten untersucht.
Was die Mitglieder des Moskauer Notstandskomitees, die im August 1991 (vor genau 30 Jahren) Panzer in Moskau auffahren ließen, genau für Pläne hatten, ist bis heute nicht erforscht. Ihr Handeln war so wenig durchdacht wie das Handeln von Michail Gorbatschow, der zwischen Liberalisierung und Zentralisierung hin und her schwankte. Nach Meinung des russischen Linkspolitikers Nikolai Platoschkin trägt Gorbatschow mit seiner Anordnung vom Januar 1989, die Betriebe selbst entscheiden zu lassen, was sie produzieren, Schuld an der rasanten Verarmung der Bevölkerung. Dass sich die Sowjetunion auflöste, habe aber auch mit den Interessen der sowjetischen Republiks-„Fürsten“ zu tun, so der Linkspolitiker, der mehrere historische Bücher schrieb. Die Mehrheit der Bevölkerung in Russland, Weißrussland, der Ukraine und in den zentralasiatischen Republiken habe sich im März 1991 in einem Referendum noch mehrheitlich für den Erhalt einer reformierten Sowjetunion ausgesprochen. Dem gescheiterten Putsch eines Teils der Sowjetführung folgte der Durchmarsch der russischen Neoliberalen, die unter Anleitung des US-Ökonomen Jeffrey Sachs eine Schocktherapie durchzogen, welche die Armut dramatisch vergrößerte. Von Ulrich Heyden, Moskau.
Politik kann so oder so entscheiden: Auf der Basis eindimensionaler Daten und Emotionen oder auf der Basis differenzierter Analysen. Oder irgendwo dazwischen. Bundesregierung und Länderregierungen mussten im März schnell entscheiden, sie entscheiden auch heute wieder. Tun sie das auf der Basis differenzierter Analysen? Haben sie sich breit genug informiert, nicht nur von Virologen? Gehen die vermutlichen Folgen der Entscheidungen in die Erwägungen und Entscheidungsgründe ein? Wir haben Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten auch deshalb nach den Folgen, den Risiken und Nebenwirkungen der Corona-Maßnahmen gefragt und diese am Montag dokumentiert, weil wir ein Bild davon vermitteln wollten, welche Folgen die Corona-Politik hat, und weil wir zeigen wollten, wie ungenügend die Entscheidungsbasis der verantwortlichen Politiker in Deutschland oft ist. Albrecht Müller.
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Mit einer Brutalität ohnegleichen hat sich der Mensch die Natur untertan gemacht. Die Folgen bekommen wir gerade heftig zu spüren. Die Erkenntnisse der Wissenschaft sind klar und nicht zu widerlegen: Auf einem Planeten mit begrenzten Ressourcen ist unbegrenztes Wachstum mit fortdauerndem Ressourcenverbrauch nicht machbar. Heiner Flassbeck benennt in seinem neuen Buch die Probleme und Herausforderungen, denen wir uns im 21. Jahrhundert stellen müssen. Und er zeigt konkret, wie wir Ökologie und Ökonomie versöhnen können. Ein Auszug.
Bert Rürup, früher einmal Vorsitzender der sogenannten Wirtschaftsweisen und dann als Partner der MaschmeyerRürup AG wie auch bei anderen Tätigkeiten ein maßgeblicher Minderer der Leistungsfähigkeit der Gesetzlichen Rente und zugleich Förderer und Nutznießer der privaten Altersvorsorge ist jetzt Chefökonom des Handelsblatts. Während er jahrelang die Dramatisierung des demographischen Wandels auch geschäftlich genutzt hat, betrachtet er heute die Entwicklung erstaunlich gelassen. Von dieser Entwicklung wollte ich unsere Leserinnen und Leser wenigstens unterrichten. Sie finden unten unter A. einen Auszug aus der Verlautbarung des „Chefökonom“ vom 24. Januar und unter B. den Link auf meinen Text, der im August 2004 erschien und rundum aktuell ist. Albrecht Müller.
Umbesetzungen in der russischen Machtspitze kommen erfahrungsgemäß überraschend. So auch gestern. Die russische Regierung unter Dmitri Medwedew trat zurück. Die Regierung war wegen ihrer Sparpolitik, einem hohen Leitzins und einer Mehrwertsteuererhöhung unbeliebt. Doch der Rücktritt des gesamten Kabinetts kam völlig überraschend. Wladimir Putin hatte zuvor zahlreiche Maßnahmen zum Schutz von Armen, kinderreichen Familien, zur Verbesserung von Bildung und Gesundheit gefordert. Die neoliberal ausgerichtete Regierung hatte abgewirtschaftet. Von Ulrich Heyden, Moskau.
Müssen wir wegen der Digitalisierung schon bald mit Millionen Erwerbslosen rechnen? Oder sorgen Fachkräftemangel und demographischer Wandel dafür, dass Erwerbslosigkeit schon bald ein Fremdwort ist und unsere Volkswirtschaft händeringend Arbeitskräfte aus dem Ausland anwerben muss? Diesen Fragen ist die Bertelsmann Stiftung nachgegangen und kam zum „Ergebnis“, dass Deutschland bis 2060 pro Jahr eine Nettozuwanderung von 260.000 Arbeitskräften bräuchte, um „den Arbeitskräftebedarf der Wirtschaft angesichts der alternden Gesellschaft“ zu decken – ein sorgfältig konstruiertes Wunschergebnis der arbeitgebernahen Stiftung, bei dem die Autoren zahlreiche kreative Kunstgriffe benutzten, um der Politik Empfehlungen zu geben, die ganz und gar nicht im Interesse der Mehrheit sind. Von Jens Berger.
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Genau vor einer Woche, von Montag auf den Dienstag, haben sich die Koalitionspartner CDU, SPD und CSU darauf verständigt, zur Minderung des sogenannten Fachkräftemangels gut ausgebildete Menschen aus anderen Ländern, auch von außerhalb der EU, zuwandern zu lassen. Man muss fragen, ob dies eine richtige Entscheidung ist. Wichtige Fragen sind nicht gestellt und nicht geprüft worden, offensichtlich weder von der Bundesregierung noch von den Medien. Albrecht Müller.
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Um, wie auch von einigen Lesern gewünscht, die Fluchtursachen näher zu beleuchten, erschien letzte Woche ein Artikel von Jens Berger mit dem Titel: Brennpunkt Afrika – Auch wenn die Debatte unbequem ist, müssen wir sie endlich führen. Es gab daraufhin ein großes Echo aus der Leserschaft, teils kritisch, teils mit weiterführenden Links zum Thema. Hoffentlich gelingt es mit der Veröffentlichung des Artikels und der Leserbriefe dazu, etwas Licht auf diese ganze ungeheuer komplexe Thematik zu werfen. Zu den erwähnten Fluchtursachen könnte man auch noch den Klimawandel, der höchstwahrscheinlich hauptsächlich von den Industrieländern und unserer hiesigen Lebensweise gemacht ist, und die sonstige Umweltzerstörung hinzufügen. Vielen Dank an alle Leser, die uns geschrieben haben! Zusammengestellt von Moritz Müller.
