Schlagwort:
Brexit

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BREXIT – Game over

BREXIT – Game over

Der BREXIT, das wird nach neueren Erkenntnissen immer offensichtlicher, war ein neoliberales bzw. konservatives Projekt. Anfängliche Hoffnungen, dass sich die Empire-Träume konservativer Brexiteers in eine progressive Bewegung zur Demokratisierung der EU umwandeln lassen, waren trügerisch. Dies wird zum einen am verzweifelten Versuch Jeremy Corbyns deutlich, der zu Zugeständnissen bereit war, sofern man ihm garantieren würde, dass die Verbraucherschutzrechte im United Kingdom nicht hinter die Standards der EU zurückfallen würden. Von Matthias Berlandi.

Großbritannien – die repräsentative Demokratie frisst ihre Kinder

Großbritannien – die repräsentative Demokratie frisst ihre Kinder

Wenn die Briten am nächsten Donnerstag das Parlament wählen, von dem sie eigentlich ja gar nicht vertreten werden wollen, wird aktuellen Prognosen zufolge die nationalistische „Brexit-Partei“ des ehemaligen UKIP-Chefs Nigel Farage mit 34% fast doppelt so viele Stimmen bekommen, wie die Tories und Labour zusammen. Farage ist unpopulär. Sein Beliebtheitswert liegt bei -34. Doch mit diesem katastrophalen Wert ist er zur Zeit gleichzeitig der beliebteste Politiker des Landes – May und Corbyn sind sogar noch unbeliebter. Großbritannien wird vom Brexit-Taumel in den Abgrund gerissen und eine Rettung ist nicht erkennbar. Von Jens Berger.

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Die angebliche „Destabilisierung des Westens“ ist Doppeldenk in Reinkultur

Die angebliche „Destabilisierung des Westens“ ist Doppeldenk in Reinkultur

Clintons Wahlniederlage, der Brexit und der Aufstieg der Rechten im gesamten Westen … glaubt man den Spin-Doktoren, haben all diese Phänomene eines gemein: Sie sind Folgen einer weitreichenden Strategie Russlands, deren Ziel die „Destabilisierung“ des Westens sein soll. Wer dies „nur“ als fadenscheinige Taktik abtut, um Russland zu dämonisieren, erkennt die perfide Genialität dieser PR-Strategie nicht: Gemäß dieser Logik stünde dann nämlich vor allem jegliche Kritik an der Außen- und Sicherheitspolitik des Westens im Verdacht der Interessensteuerung durch Moskau. Auch andere potentiell destabilisierende Kritik wäre dann als „fremdgesteuert“ gebrandmarkt. Ein Rückfall in die längst überwundene McCarthy-Ära, dem wir uns mit aller Macht entgegenstellen müssen. Von Jens Berger.

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Leserbriefe zu den Brexit-Beiträgen der letzten Woche

Die Beiträge: “Disput zum Brexit. Winfried Wolf feiert ihn als Zeichen demokratischen Lebens. Die NachDenkSeiten wundern sich.“, “Der Brexit soll ein fortschrittliches Projekt sein? Und die ärmeren Schichten in GB sollen davon profitieren? Der Glaube muss auch hier wohl Berge versetzen.” und “Corbyn gegen ungeregelten No Deal Brexit, für eine Zollunion und für Sicherung der Arbeitnehmerrechte ‘nie hinter EU-Niveau’” von Winfried Wolf und Albrecht Müller sind, genau wie die äußerst zahlreichen Reaktionen der Leser hierauf, ein Beispiel dafür, wie extrem verschieden man das Thema Brexit sehen kann. Dies ist vielleicht auch der Grund, warum bei den maßgeblichen Personen und Institutionen (noch) kein tragfähiger Kompromiss in Sicht ist. Nachfolgend eine Auswahl der Zuschriften, die recht lang, aber dennoch spannend geworden ist. Bitte beachten Sie auch die Anmerkungen von AM und WW. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Corbyn gegen ungeregelten No Deal Brexit, für eine Zollunion und für Sicherung der Arbeitnehmerrechte „nie hinter EU-Niveau“

Corbyn gegen ungeregelten No Deal Brexit, für eine Zollunion und für Sicherung der Arbeitnehmerrechte „nie hinter EU-Niveau“

Auf den NachDenkSeiten gab es am 2. April einen Disput um den Brexit zwischen Winfried Wolf und mir. In Großbritannien gab es inzwischen ein paar Klarstellungen, die für die Meinungsbildung relevant sein sollten. Das sind im wesentlichen Äußerungen des Chefs von Labour, Jeremy Corbyn; Äußerungen aus dieser Woche und von Anfang Februar. Manchen werden Corbyns Ansagen irritieren. Sie sind im folgenden dokumentiert. – Vorweg sei noch angemerkt, dass ich die Polemik in meinem Beitrag vom 2. April zu jenem von W. Wolf bedaure. Eine Leserbriefsammlung zu diesem Vorgang kommt noch. Albrecht Müller.

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Disput zum Brexit. Winfried Wolf feiert ihn als Zeichen demokratischen Lebens. Die NachDenkSeiten wundern sich.

Disput zum Brexit. Winfried Wolf feiert ihn als Zeichen demokratischen Lebens. Die NachDenkSeiten wundern sich.

Winfried Wolf ist ein sehr produktiver Autor und ein vielseitig engagiertes politisches Talent. Er schreibt zum Beispiel als Verkehrsexperte gute Essays zu den Bahnchefs, so hier und hier. Er streitet gegen Stuttgart 21 und ist friedenspolitisch engagiert. Usw. – Winfried Wolf hält die bisher auf den NachDenkSeiten veröffentlichten Texte zum Brexit für einseitig. Wir haben ihm freigestellt, seine andere Position auf den NachDenkSeiten zu veröffentlichen. Das tun wir hiermit. Ich muss allerdings gestehen, dass ich seine Sicht der Dinge in vielerlei Hinsicht fragwürdig finde. Deshalb gibt es dazu in Kürze einen kurzen kommentierenden Text. Albrecht Müller.

Wann kommt der Exit vom Brexit?

Wann kommt der Exit vom Brexit?

Der Brexit ist schlimm. Es besteht heute große Einigkeit darüber, dass der Brexit in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht vieles zum Nachteil verändern wird. In Großbritannien vor allem, aber auch in den verbleibenden 27 EU-Staaten. Das gilt zumindest für die nächsten Jahre. Viele Szenarien aus den letzten Monaten belegen das. Einigkeit besteht auch darüber, dass selbst im günstigsten Fall, nämlich einer einvernehmlichen Lösung („weicher Brexit“), die Wunden schmerzlich sein werden. Deshalb ist auch bei den lautesten Brexiteers von der Euphorie des Jahres 2016 wenig übriggeblieben. Darüber ist viel geredet und geschrieben worden, es muss hier nicht weiter vertieft werden. Von Peter Vonnahme[*].

Interview: „Antirussische Meinungsmache dominiert in Großbritannien – so wie auch in Deutschland“

Interview: „Antirussische Meinungsmache dominiert in Großbritannien – so wie auch in Deutschland“

Parallelen zwischen der gegen Russland gerichteten Berichterstattung in Großbritannien und Deutschland beschreibt Nicholas Cobb von der britischen Initiative „Westminster Russia Forum“. Cobb sieht im Interview mit den NachDenkSeiten die Verantwortung für das vergiftete britisch-russische Verhältnis vor allem bei den großen Medien: die würden eine Stimmung entfachen, die auch gutmeinende Menschen abhält, sich öffentlich zum Dialog mit Russland zu bekennen. Das Interview führte Tobias Riegel.

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Leserbriefe zu Europa, Sicherheitspolitik, und medialer Darstellung

In den letzten Wochen erreichten uns zu diesen Themen einige interessante Leserbriefe mit teilweise sehr ausführlichen Überlegungen. Einen Teil davon veröffentlichen wir hier nun und hoffen, dass diese Leserbriefe und die weiterführenden Links einmal mehr ein weiterer Baustein für die Meinungsbildung und Information unserer Leser sein werden. Zusammengestellt von Moritz Müller.