Schlagwort:
Dreyer, Malu

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Stell dir vor, die geschrumpfte SPD bekommt neue Mitglieder und die Parteispitze will sie nicht

Anette Sorg

Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man laut lachen. Die Jusos starten eine Neumitglieder-Kampagne (Motto “Tritt ein, sag’ Nein”). Die Kampagne scheint erfolgreich zu sein (allein bis 23.1. 1800 Neumitglieder). Derweil wird sie mit Attributen wie „aggressiv“ oder „unlauter“ betitelt. Anette Sorg.

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Alle reden von Digitalisierung. Führen sie etwas im Schilde?

Beachten Sie bitte ein sonderbares Phänomen und eine besondere Parallele: im Vorfeld der Agenda 2010, der Riester-Rente, der Steuersenkungen für die Spitzenverdiener und Unternehmen redeten sie alle von Globalisierung und abwechselnd vom demographischen Wandel als angeblich völlig neuen Phänomenen.

Die Beschädigung der Arbeitslosenversicherung und der Gesetzlichen Rente wurde auf diese Weise vorbereitet. Was ich damals beobachtet und in „Die Reformlüge“ als Denkfehler und Mythen beschrieben habe, erscheint wie ein Déjà vu, wenn seit einiger Zeit aus dem Mund von Spitzenpolitikern immer wieder zu hören ist, die Digitalisierung sei die größte Herausforderung unserer Zeit. Albrecht Müller.

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Bei der kommenden Bundestagswahl keine Alternative zu Merkel in Sicht – SPD wird Richtung 20% gehen, denn „eine umlackierte CDU brauchen wir nicht“

Als Leserin und Leser der NachDenkSeiten werden Sie notiert haben, dass wir aus vielerlei Gründen eine Alternative zur Politik der jetzigen Bundeskanzlerin für sinnvoll halten. Vor allem aus inhaltlichen Gründen – wegen der Notwendigkeit, sich aus den Fängen der neoliberalen Ideologie zu befreien und unser Land nicht mehr an Kriegen zu beteiligen. Wir haben auf ein Rot-rot-grünes Bündnis gesetzt. Diese Hoffnung können wir jetzt fahren lassen, zumal angesichts der Veränderungen bei SPD und Grünen sowieso fraglich war, ob die Hoffnungen inhaltlich je begründet waren. Die Hoffnung stirbt halt zuletzt. Jetzt bleibt uns nur die Aufklärung, ohne konkretes politisches Ziel. Auf zwei einschlägige Medienprodukte und die letzte Umfragekonstellation möchte ich zum Abschied von der Vorstellung vom Machtwechsel hinweisen. Albrecht Müller

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Tausende Menschen wären sofort tot

Interview mit der Friedensaktivistin Hildegard Slabik-Münter zu den US-Atombomben auf dem Fliegerhorst in Büchel

Hildegard Slabik-Münter

Anfang Februar brachte das ARD-Magazin „Panorama“ eine deutsche Atombombe in die öffentliche Diskussion. Angebliche Gründe hierfür: Russlands Aggressivität und Trumps Unberechenbarkeit. Die Nachdenkseiten kritisierten den Panorama-Beitrag bereits als einseitig und militaristisch. Er ließ keine Atomwaffen-Gegner zu Wort kommen, obwohl das TV-Team in Büchel bei Koblenz, wo 20 US-Atombomben auf einem Fliegerhorst lagern, lange mit Friedensaktivisten sprach. Die Kinderärztin Hildegard Slabik-Münter von der internationalen Ärzte-Organisation gegen den Atomkrieg (IPPNW) und ihre Kollegin Elke Koller von einer örtlichen Friedensinitiative hatten den Reportern ihre Position ausführlich dargelegt. Doch tauchten ihre Argumente im Beitrag nicht auf, wie die beiden Ärztinnen den NachDenkSeiten auch bereits in Form eines Leserbriefs mitteilten. Für die NachDenkSeiten sprach nun Stefan Korinth mit Hildegard Slabik-Münter.

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Das Videoangebot der NachDenkSeiten zu Ihrer Verfügung – eine Übersicht

Wir haben in der zweiten Hälfte des Jahres 2016 die Videoproduktion ausgebaut. Sie finden darunter vermutlich einiges, was Sie interessiert, vermutlich auch solches, was Sie im kleinen Kreis debattieren könnten. Die Übersicht ist gegliedert in Videos zu Denkfehlern in der ökonomischen Debatte, zu Methoden der Manipulation, sonstigen Gesprächen, Mitschnitten von Vorträgen des Herausgebers der NachDenkSeiten und den Aufzeichnungen von den sieben letzten Pleisweiler Gesprächen. Albrecht Müller.

Anmerkungen zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt

Die Ergebnisse sind bemerkenswert, schon deshalb, weil sie so verschieden sind. Sie sind bemerkenswert wegen des Anstiegs der Wahlbeteiligung und wegen des zweistelligen Einzugs der AfD in alle drei Landtage. Weil die herkömmlichen Parteien keine wirkliche Alternative bieten, findet die AfD einen unbestellten Acker. Schlimm! Zahlen und Grafiken zu den vorläufigen amtlichen Ergebnissen finden Sie im Anhang. Und hier einige erläuternde Bemerkungen: Albrecht Müller.

Frau Merkel zielt auf die absolute Mehrheit. Und MP Albig hat sich den Parteiausschluss verdient.

In mehreren Medien wurde berichtet, die CDU-Vorsitzende habe mit einigen Getreuen Vorbereitungen für den Wahlkampf 2017 getroffen. Seltsamerweise wurde in den Informationen zu diesem Ereignis nirgendwo die Vermutung geäußert, Angela Merkel werde 2017 versuchen, die absolute Mehrheit zu erreichen, wie Adenauer im Jahre 1957. Diese Überlegungen anzustellen sind erstaunlicherweise realistisch. Einer hat ihre Hoffnungen in herausragender Weise befördert: der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Albig, Mitglied der SPD. Er hatte, wie berichtet seiner Partei empfohlen, nicht auf den Kanzlerwechsel zu setzen. Angela Merkel mache ihren Job „ganz ausgezeichnet“. Das ist in doppelter Hinsicht „parteischädigendes Verhalten“ und damit ein Ausschlussgrund. Eine große Partei, die den Anspruch auf den politischen Wechsel nicht erhebt, demotiviert ihre Anhänger und macht den potentiellen Wählern klar, dass es ohnehin sinnlos ist, zur Wahl zu gehen. Albig wird die Tendenz der SPD Richtung 20 % bei der Bundestagswahl 2017 wesentlich zu verantworten haben. Fast noch schlimmer: er hat der Landespartei in Rheinland-Pfalz, die 2016 um die Fortsetzung der Regierung mit Malu Dreyer kämpft, vermutlich die entscheidenden Punkte weggeschlagen. Im Einzelnen: Albrecht Müller.

Hier sind die Videos vom 25. Pleisweiler Gespräch mit der Rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Es gab einen interessanten Vortrag zum Thema „Chancengleichheit oder Leistungsgerechtigkeit? Durchlässige und qualitative Bildungswege in Rheinland-Pfalz“. Wir erlebten eine Ministerpräsidentin, die davon überzeugt ist, dass Rheinland-Pfalz in der Bildungspolitik aus dem Kreis der anderen Bundesländer herausragt. Sie hat dies an verschiedenen Beispielen belegt.
Hier das Video mit der Rede von Frau Dreyer:

(Alternativ auch auf Youtube)

und hier das Video der Diskussion unter Leitung von Wibke Bruhns:

(Alternativ auch auf Youtube)

Es gab eine Reihe von kritischen Anmerkungen; einige Gesprächsteilnehmer nutzten die Gelegenheit, ihre praktischen Probleme mit und in den Einrichtungen des Landes anzusprechen. Darauf ging die Ministerpräsidentin in Einzelgesprächen ein. Die Einführung und Begrüßung von Albrecht Müller wurde wegen gelegentlichen Versagens des Mikrofons nicht als Video aufbereitet. Teile dieser Einführung [PDF – 131 KB] sind hier angefügt.