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FES

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Der „Managerkreis der Friedrich-Ebert-Stiftung“ feiert das 10-jährige Jubiläum der Agenda 2010 – nur unter Freunden

Unter dem Titel „Agenda 2010 – Bilanz und Perspektive“ feiert der Managerkreis der FES am 14. März 2013 – dem zehnten Jahrestag der Verkündung der Agenda – eine Geburtstagsparty (Download hier). Wie es bei diesen „Managern“ der sozialdemokratischen Stiftung nicht anders zu erwarten ist, sind ausschließlich Freunde der Agenda eingeladen. Der Brückenkopf der neoliberalen Bewegung hinein in die Sozialdemokratie will sich offensichtlich seine Jubiläumsfeier nicht durch Kritiker stören lassen. Man müsste ja sonst befürchten, dass die Party-Stimmung durch ein paar Hinweise auf die verheerenden Folgen der Agenda für Millionen von Menschen in Deutschland und inzwischen in ganz Europa ziemlich schnell in den Keller rutschen könnte. Um sich selbst zu applaudieren, stellt man lieber den guten Ruf der Stiftung in Frage. Von Wolfgang Lieb.

Die Umverteilung von unten nach oben durch die Steuerpolitik

Im Rahmen des Projekts „Für einen produktiven und solide finanzierten Staat” hat die Friedrich-Ebert-Stiftung in drei Studien die Entwicklung der Einnahmen, der Ausgaben und der Effizienz des Staates untersuchen lassen.
Ich fand die Ergebnisse interessant für unsere Leserinnen Leser, deshalb erlaube ich mir die Studien in einer kleinen Fortsetzungsserie zusammen zu fassen.
In einem ersten Teil referiere ich einen Teil der Studie von Margit Schratzenstaller [PDF – 492 KB], in der sie sich der Frage angenommen hat, wie sich die Steuern und Abgaben vor allem im Verlauf des zurückliegenden Jahrzehnts des „Steuersenkungswahns“ (R. Hickel) entwickelt haben. Die Studie zeigt, wie Umverteilung von unten nach oben gerade auch durch die Steuerpolitik stattgefunden hat. Von Wolfgang Lieb.

„Für einen Pakt aller Demokraten gegen Finanz-Zyniker und Spekulanten“ –Text der Dresdner Rede

Am 5. Mai 12 habe ich zum Dresdner Frühjahrsgespräch eingeführt. Hier folgt der schriftliche Entwurf der Rede. Teile der Rede und die Diskussion waren zeitweise nachzuhören und zu sehen. Leider nicht in guter technischer Qualität. Informationen bietet und Links bietet die Internetseite zu den Dresdner Frühjahrsgesprächen. Hier also der Text der Rede, der natürlich vom gesprochenen Wort abweicht. Von Albrecht Müller

Live-Stream vom Dresdner Frühjahrsgespräch 2012

An diesem Samstag (5.5.) findet das Dresdner Frühjahrsgespräch 2012 statt. Die Veranstaltung beginnt um 11:00 Uhr. Die Verantwortlichen versuchen einen Live-Stream der Veranstaltung ins Internet zu bringen, sofern die Technik dies zulässt. Sollten Sie die Veranstaltung per Live-Stream verfolgen wollen, dann nutzen Sie den folgenden Link:

http://www.ustream.tv/channel/nds-dresden

Alternativ-Link: http://castortv.de/

Anstößiges Thema beim Dresdner Frühjahrsgespräch: „Für einen Pakt aller Demokraten gegen Finanz-Zyniker und Spekulanten“

Am kommenden Samstag (5.5.) treffen sich Nachdenkseitenleser und andere Interessierte zum Dresdner Frühjahrsgespräch 2012. Hier die Einladung. Das zwischen den Veranstaltern – Friedrich Ebert Stiftung, DGB und NachDenkSeiten-Kreis – und mir abgesprochene Thema hat, wie mir die Veranstalter berichten, schon Irritationen ausgelöst. Im Einleitungstext heißt es: „Ein Pakt aller Werte schaffenden und an Werten orientierten Bürgerinnen und Bürger ist vonnöten. Er reicht von Wertkonservativen bis zur demokratischen Linken. Deren Auffassungsunterschiede sind angesichts der Bedrohung gering.“ Manche Konservative wollen nichts mit Linken zu tun haben; und manche Linke nichts mit Konservativen. Die Berührungsängste sind verständlich. Aber ich frage mich: Wie wollen wir mit der Macht der Finanzwirtschaft und der Spekulanten und ihren Zugriff auf die Politik fertig werden, wenn nicht einmal der Brückenschlag zwischen Wert-Konservativen und Linken möglich sein soll? Ich bin jedenfalls auf die Diskussion gespannt. Albrecht Müller.

VHS Kempen (18.4.) und Dresdner Frühjahrsgespräche (5.5.) – Aktuelle Termine von Albrecht Müller

Wir weisen auf zwei neue Termine hin. Zu beiden sind Sie, soweit in der Nähe, herzlich eingeladen. Das Dresdner Frühjahrsgespräch des sehr aktiven NachDenkSeiten-Gesprächskreises Dresden in Zusammenarbeit mit DGB und Friedrich-Ebert-Stiftung ist das Zweite seiner Art – im letzten Jahr war Wolfgang Lieb dort. Wie 2011 sind auch diesmal Gäste von außerhalb Dresdens herzlich willkommen.

Strategiegespräch in Bonn – bitte vormerken: 22.3.2012.

Der Bonner NachDenkSeiten-Gesprächskreis lädt zu einem Gespräch über die „Politische Strategie für eine Mehrheit links von der Mitte“ ein. Siehe Einladung im Anhang. Wenn Sie in Bonn oder in der näheren oder weiteren Umgebung wohnen, dann sind Sie herzlich eingeladen. Ich denke, das wird eine konstruktive Diskussion, auch wenn ich bei der Vorbereitung auf mein Impulsreferat deutlich merke, dass die Entscheidung für Herrn Gauck als Bundespräsidenten einen beim Nachdenken über den möglichen Erfolg einer politischen Alternative ziemlich ratlos zurück lässt. Gauck ist der TINA-Präsident (siehe hier drittletztes Kapitel). Albrecht Müller.

Einladung zum Dresdener Frühjahrsgespräch mit Wolfgang Lieb und Volker Bahl am 7. Mai 2011

Das Dresdner Frühjahrsgespräch ist eine Gemeinschaftsveranstaltung des Dresdner Gesprächskreises der NachDenkSeiten und der Friedrich-Ebert-Stiftung und wird unterstützt vom Deutschen Gewerkschaftsbund. Sie findet am Samstag, den 7. Mai 2011 von 10.30 – 13.00 Uhr in den repräsentativen Räumen des Kulturrathauses der Stadt Dresden in der Königstraße 15 statt.