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17. November 2018
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Schlagwort Archiv: Netzpolitik.org

Wird der Verfassungsschutz von einem AfD-Freund geleitet?

Veröffentlicht in: AfD, Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Rechte Gefahr, Staatsorgane
Hans-Georg Maaßen

Hans-Georg Maaßen ist wieder einmal unter Beschuss. 2012 trat er als Präsident des Verfassungsschutzes an, um das durch die NSU-Morde zerstörte Vertrauen in seine Behörde „wieder“ herzustellen. Zumindest an dieser Aufgabe scheiterte er kläglich. Stattdessen geriet er immer wieder selbst durch Skurrilitäten in die Schlagzeilen. Nun steht der Verdacht im Raum, er habe der AfD-Spitze aus Sympathie Ratschläge gegeben, wie die Partei eine Überwachung durch den Verfassungsschutz vermeiden kann. Maaßen streitet dies ab und da in der Causa Aussage gegen Aussage steht, wird er wohl mit seinem Dementi durchkommen. Kann sich Deutschland einen Inlandsgeheimdienst leisten, der mehr oder weniger offen seine schützende Hand über den rechten Rand hält? Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Was ist schlimmer, was ist glaubwürdiger: die Bild-Zeitung oder RT Deutsch?

Veröffentlicht in: Medien und Medienanalyse, Medienkritik

Es ist angebracht, diese Frage den NachDenkSeiten-Leserinnen und –Lesern zu stellen. Für mich persönlich ist die Antwort klar: Die Bild-Zeitung ist schlimmer und nicht glaubwürdiger. Aber dieser Einschätzung muss man nicht folgen. Andere sehen das anders. Zum Beispiel netzpolitik.org. Den Hinweis auf die Brisanz dieses Themas verdanke ich dem NachDenkSeiten-Leser Rüdiger Kabbasch. Er hat bemerkt, dass netzpolitik.org es zwar ablehnt, RT Interviews zu geben, aber sehr wohl der Bild-Zeitung. Und er hat bei netzpolitik.org angefragt und keine Antwort erhalten. Siehe die folgende Mail von Rüdiger Kabbasch an mich: Albrecht Müller
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„Pressefreiheit ist die Freiheit von zweihundert reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten.“

Veröffentlicht in: Aktuelles, Erosion der Demokratie, Medienkonzentration Vermachtung der Medien, Strategien der Meinungsmache

Paul Sethe, Gründungsherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, stellte dies 1965 fest. Er ergänzte seine Aussage so: „Da die Herstellung von Zeitungen und Zeitschriften immer größeres Kapital erfordert, wird der Kreis der Personen, die Presseorgane herausgeben, immer kleiner. Damit wird unsere Abhängigkeit immer größer und immer gefährlicher.“ Seit 1965 hat sich die Lage verschärft, unter anderem durch die weitere Konzentration der Medien und die Kommerzialisierung der elektronischen Medien, also von Fernsehen und Hörfunk. Nicht 200 reiche Leute, viel weniger bestimmen heute die große Linie der Meinungsbildung. Sie gehören zusammen mit einigen Köpfen aus Finanzwirtschaft und Industrie und unseren sogenannten Verbündeten zu den politisch einflussreichen Personen und Gruppen. Von einer demokratischen Willensbildung kann schon lange keine Rede mehr sein. Aber das Bewusstsein um diese Misere ist offensichtlich seit Paul Sethes Erkenntnis nicht gewachsen. Zum Beispiel konnte man mit Erstaunen lesen, dass auch die Macher des vom Vorwurf des Landesverrats gepeinigten Mediums netzpolitik.org an die Freiheit der Medien im Westen glauben und diese gegen die in anderen Ländern, namentlich in Russland, herrschende Unfreiheit absetzen. Albrecht Müller.
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