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Schlagwort Archiv: OPCW

Karin Leukefeld analysiert einen Grundsatzartikel des SPD-Außenpolitik-Experten Mützenich zu Syrien

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Militäreinsätze/Kriege, SPD, Strategien der Meinungsmache

Im IPG-Journal der Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD) erschien am 18. September eine ausgesprochen flache Kritik am sogenannten „vorschnellen Nein“ der SPD-Führung zur Beteiligung an der geplanten weiteren Militärintervention in Syrien. Da fühlte sich der für die Außenpolitik verantwortliche stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mützenich offensichtlich verpflichtet, eine Korrektur nachzuschieben. Diese war jedoch nur in der Überschrift und oberflächlich betrachtet aus einem anderen Holz geschnitzt. Sie steckt voll von zweifelhaften Behauptungen und Klischees. Da der Text von Mützenich vermutlich als Leitlinie des Denkens zu Syrien gedacht ist, haben wir die Syrien-Expertin Karin Leukefeld um eine Analyse gebeten. Hier ist sie. Albrecht Müller

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OPCW-Bericht: Die Macht der Agenturen und die Kultur der Ungenauigkeit

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Medienkritik, Militäreinsätze/Kriege, Strategien der Meinungsmache

Der jüngste OPCW-Bericht zum mutmaßlichen Giftgaseinsatz im syrischen Duma wird von vielen Medien falsch dargestellt. Wichtigen Anteil an der großflächigen Fehlinformation haben die Nachrichtenagenturen und eine in vielen Medien gepflegte Kultur der vorsätzlichen Ungenauigkeit – gepaart mit der Verweigerung, Wissenschaftler zu befragen. In den vergangenen Tagen haben sich zahlreiche Medien dadurch erneut als Vermittler zwischen Original-Quelle und Konsument disqualifiziert – die Bürger müssen diese Quellen zukünftig selber prüfen. Von Tobias Riegel.

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Das Giftgas, Die LINKE und die Manipulationen

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, DIE LINKE, Militäreinsätze/Kriege, Strategien der Meinungsmache

Die Ausrichtung der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) ist bei einer Sondersitzung Ende letzter Woche verändert worden: Die OPCW darf nun die ihrer Meinung nach Schuldigen an Giftgas-Angriffen öffentlich benennen. Diese bedenkliche Entscheidung wird das Potenzial zur Instrumentalisierung der OPCW mutmaßlich stärken und die UNO schwächen. Außerdem wirft sie ein Licht zurück auf den LINKEN-Parteitag, wo die Themen Giftgas, Syrien und OPCW in unbefriedigender Weise behandelt wurden. Von Tobias Riegel.

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Ich selbst könnte Nowitschok herstellen

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Innere Sicherheit, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech

Am Montag wurde der Leiter des tschechischen militärischen Forschungsinstituts in Brno gefeuert – auf Anweisung der Verteidigungsministerin Karla Šlechtová höchstpersönlich. Der entlassene Bohuslav Šafář hatte zuvor ausgesagt, dass das tschechische Militär in geringen Mengen Nowitschok herstellte und damit die Erklärung des tschechischen Präsidenten Milos Zeman bestätigt. Gestern meldete dann auch noch das Investigativteam der Süddeutschen, dass auch der BND in den 90-ern im Besitz von Nowitschok war. Diese jüngsten Entwicklungen im Fall Skripal – der zum folgenreichsten Zerwürfnis zwischen dem Westen und Russland seit den Ereignissen auf der Krim 2014 eskalierte – illustrieren exemplarisch, dass die zentrale Frage nach der Herkunft des Nowitschok bis heute ungeklärt ist. Von Jakob Reimann[*].

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