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taz

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Nachtrag zur Kritik der Wachstumskritik: eine irrationale Debatte und attac auf einem unverständlichen Weg

Aus Anlass meines Beitrags vom 21.4.2011 über Wachstumswahn etc. bin ich auf weitere Texte von so genannten Wachstumskritikern aufmerksam gemacht worden. Außerdem habe ich mir die Beilage von Attac in der TAZ zum Attac-Kongress „Jenseits des Wachstums?!“ angesehen. Die meisten Texte sind eine Zumutung und nur zu lesen, wenn man sich – wie schon im Beitrag vom 21. April vermerkt – von Sprachsignal zu Sprachsignal tragen lässt. Man muss glauben, um die Texte zu genießen, verstehen kann man viele Passagen ohnehin nicht. Albrecht Müller.

BMF, Harvard-Ökonom Rogoff und die TAZ heizen Spekulation gegen Griechenland an (Finanzkrise D)

Die Finanzwirtschaft verdient besonders gut an Transaktionen, an Kursschwankungen und an Zinsdifferenzen. Deshalb hat sie großes Interesse an Spekulationen. Um diese anzuheizen, bedarf es der Handlanger. Das können einschlägig tätige Politiker, Wissenschaftler, Journalisten und Ratingagenturen sein. Wir erleben wieder einmal einen klassischen Fall eines solchen spekulativen Zusammenspiels. Am 3. März berichtete die TAZ (siehe Anlage 1) von einem Vortrag des „US-Bestseller-Ökonomen“ Rogoff im Bundesfinanzministerium und seiner Prognose, Griechenland, Irland und Portugal seien bald insolvent. Albrecht Müller.

Nachtrag WikiLeaks (2): Nörgelnde Medien und Aufruf zur Unterstützung von Wikileaks

Wenn man sich wie die NachDenkSeiten um Aufklärung und den Aufbau einer Gegenöffentlichkeit bemüht, dann kann man das Werk von WikiLeaks nur mit Respekt und Wohlgefallen begleiten. Der Fortschritt, Korruption durchleuchten und undemokratische Vorgänge aufdecken zu können, ist so groß, dass ich keine Lust zum Meckern an Details verspüre. Anders sehen das einige Medien. Albrecht Müller

Der Verfassungsschutz dient dem Machterhalt der herrschenden Kreise. So ist es. So war es von Anfang an.

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden. Die Partei Die Linke und auch Bodo Ramelow dürfen vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Lächerlich. Aber diese antidemokratische Lächerlichkeit hat Tradition in dieser FdGO. In einem Beitrag vom 21. Mai hatte ich schon darauf hingewiesen, wie wir als Schüler Anfang der Fünfzigerjahre ungeschützt von irgend einem Verfassungsschutz den verbliebenen Nazi-Lehrern und ihrer Verherrlichung des Militärs ausgesetzt waren. Später habe ich dann als Abteilungsleiter im Bundeskanzleramt mit SPD-Parteibuch erlebt, wie der Verfassungsschutz offen Jagd auf Sozialdemokraten gemacht hat. Diese sollten sich nicht zu früh freuen über das Urteil von Leipzig. Ihre Option zur politischen Führung und zu einer politischen Alternative zu Schwarz-Gelb ist in Leipzig neben der Demokratie auch noch zu Grabe getragen worden, wie die taz in diesem Beitrag zu Recht feststellt. Albrecht Müller

Nachtrag zu den vergessenen „Neben“-Wirkungen von HartzIV

Vier Ergänzungen zum Thema sind fällig: 1. Eine PDF-Datei zum Ausdrucken; 2. Verantwortung der Grünen für die „Reformen“ nicht ausblenden; 3. Hinweis Nr. 13 b von heute und 4. dazu passend wie die Faust aufs Auge: die TAZ mit einem unglaublichen Kommentar. Albrecht Müller

Die Union setzt ihre Pflege eines breitangelegten Images mit erstaunlicher Unterstützung fort.

In den NachDenkSeiten wurde schon mehrmals die Strategie der Union analysiert, das eigene Image so nach links zu erweitern, dass sich sehr verschiedene Wählergruppen damit identifizieren können und vor allem auch schwarz-grüne Koalitionen als erstrebenswert betrachtet werden. Siehe zum Beispiel hier „Merkels clevere Kommunikationsstrategien zur Imageerweiterung“ und weitere Quellen im Anhang A. Einer unserer Leser macht uns, angestoßen durch Punkt 17 der Hinweise vom 27. Februar: “Schröder inspiriert CDU-Politiker: Röttgen weist Union Dritten Weg” in der TAZ auf weitere ähnliche Vorgänge aufmerksam. Es ist interessant zu sehen, inwieweit sich Medien wie die TAZ und auch die FR in den Dienst dieser Doppelstrategie – zum einen Fortsetzung der neoliberalen Politik, zum andern Imageerweiterung mit der angeblichen Sozialdemokratisierung der Union – stellen. Albrecht Müller.

Die öffentliche Debatte ist (fast nur noch) geprägt von unbegründeten Schlagworten, Etiketten und Phrasen

In den Hinweisen hatten wir schon auf den Beitrag „Meister der Phrase“ in der taz hingewiesen. Ulrike Herrmann beschreibt dort sehr gut, wie die öffentliche Debatte und Meinungsbildung von Phrasen geprägt ist. Wir werden zugeschüttet mit Parolen: Heißes Herz und klare Kante, Konjunkturprogramme sind verbranntes Geld, wir sind die Mitte, den Hartz IV-Beziehern geht es zu gut, Lafontaine – der Populist, CDU/CSU tendiert zum Sozialen/Sozialdemokratisierung, Überalterung, Merz – der Wirtschaftsfachmann, Merkel – eine gute Kanzlerin, und so weiter und sofort. Es nimmt kein Ende, und meist kommen die immer wieder gestreuten Behauptungen ohne Belege aus. Albrecht Müller

Medien zur Geldpolitik bar jeder kritischen Vernunft

Die weitere Geldpolitik und die parallel laufende Fiskalpolitik werden entscheidend dafür sein, ob wir die Gefahr einer neuen großen Rezession vermeiden können. Mit einer Meldung vom 25.1. haben wir auf einen Konstruktionsfehler in Europa hingewiesen: die Beschränkung der EZB auf die Sorge um die Preisstabilität und noch dazu auf ungenügende Weise. Jetzt sind mir zwei Beiträge in den Medien aufgefallen, die zeigen, wie unkritisch Medien bei uns mit der in der EZB und früher bei der Bundesbank herrschenden Linie umgehen. Siehe unten im Anhang. Sogar die TAZ berichtet unbeleckt von den historischen Hintergründen und der ökonomischen Fragwürdigkeit vom angeblichen Gegensatz zwischen konjunkturstützender und inflationsverhindernder Politik. Albrecht Müller.

Interessante Linien der Meinungsmache bei SpiegelOnline, taz, Scheibenwischer – und Stern

Einer unserer Nutzer macht uns auf eine parallele Linie in der Meinungsmache in den genannten Medien aufmerksam: Links = Rechts bei taz.de vom 21.6. und vom 22.6.,
außerdem bei SpiegelOnline vom 21.6. und im Scheibenwischer. Auch der Scheibenwischer ist vermutlich in die Publicrelations-Wirtschafts-Netze eingebunden. Anders kann ich mir die auffallende Verständigung auf eine so absurde Angriffslinie nicht vorstellen. Albrecht Müller.