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Parteien und Verbände » SPD

SPD im Antirealitäts-Wahlkampf

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Demoskopie/Umfragen, SPD, Wahlen

Gäbe es einen Preis für die Partei, die mit Abstand die größte Ignoranz gegenüber der gesellschaftlichen und politischen Realität aufweist, dann hätte ihn fraglos die SPD verdient. Seit vielen Jahren legen die Sozialdemokraten eine Politik an den Tag, die alles daransetzt, ihre fast 10 Millionen Wähler, die sie nach neuen Umfragen seit dem Wahlsieg von 1998 und dem Beginn von Gerhard Schröders Kanzlerschaft verloren hat, nicht zurückzugewinnen. Stattdessen setzt sie auf einen Antirealitäts-Wahlkampf. Das Ergebnis: Martin Schulz bietet Angela Merkel die Vizekanzlerschaft an – so geschehen am Montag in Berlin. Dort sagte er:

„Ich strebe an, Bundeskanzler zu werden. Und wenn Frau Merkel in mein Kabinett eintreten will, kann sie das gerne als Vizekanzlerin tun.“

Nur: Bei einer aktuellen Umfrage kommen die Sozialdemokraten gerade noch auf 20 Prozent. Immer deutlicher wird: Der Realitätsverlust in der SPD wird für die Partei zu einem existentiellen Problem. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Nochmals: Anne Will, Scholz. Arbeitslosigkeit und Niedriglohnsektor eine Folge der Globalisierung?

Veröffentlicht in: Agenda 2010, Audio-Podcast, Leserbriefe, SPD

Es ist immer wieder ermunternd, zu beobachten, was für gute Beobachter und Analytiker unter den Leserinnen und Lesern der NachDenkSeiten sind. Im Anschluss an die Sendung Anne Will vom vergangenen Sonntag und unseren Beitrag dazu schickte der NDS-Leser Tobias Peters die folgenden weiteren Beobachtungen. Neben dem Skandalerlebnis der Sendung, dass Scholz Wagenknecht als Verschwörungstheoretikerin bezeichnet und in eine Schublade mit Trump steckt, gebe es „einige andere Stellen, die sehr aufschlussreich sind.“ Das stimmt. Wir zitieren zunächst die Lesermail, dann folgt eine Ergänzung. Albrecht Müller.

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Bei Anne Will mit Scholz und Wagenknecht – manchmal gibt es aufklärende Impulse bei der ARD

Veröffentlicht in: Agenda 2010, Audio-Podcast, Soziale Gerechtigkeit, SPD

Schon das Thema der Sendung Wahlkampfthema soziale Gerechtigkeit – Malt Rot-Rot hier schwarz? wies aufklärend auf das Dilemma der SPD hin, einerseits zu behaupten, es ginge uns quasi allen gut und dann andererseits die herrschende Ungerechtigkeit zum großen Thema zu machen. Dann gab es noch einen bemerkenswerten Disput zwischen Olaf Scholz und Sahra Wagenknecht. Der Hamburger Erste Bürgermeister Scholz bezeichnete Sahra Wagenknecht als Verschwörungstheoretikerin, weil sie es wagte, Niedriglöhne, Altersarmut und Ungerechtigkeit als Folgen politischer Entscheidungen zu kennzeichnen. So tief sind wir in unserem Land schon gefallen, dass das Etikett „Verschwörungstheoretiker/in“ in jeder Lebenslage eingesetzt werden kann, ohne dass das Publikum pfeift. Albrecht Müller.

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Wenn ich heute die SPD für eine ihrer größten historischen Leistungen, die Friedenspolitik und den Abbau der Konfrontation in Europa, öffentlich loben will …

Veröffentlicht in: Friedenspolitik, SPD, Veranstaltungshinweise / Veranstaltungen

… dann muss ich auf einer Veranstaltung der Linkspartei sprechen. So wie hier – siehe unten – in Hannover am 1. September um 17:00 Uhr, zusammen mit Konstantin Wecker, Wolfgang Gehrke, Diether Dehm und anderen. Meine eigene Partei versteckt ihre Erfolge bei der Entspannungspolitik. Führende Sozialdemokraten laden auch nicht zur Diskussion darüber ein, weil sie dann fürchten müssten, dass zitiert wird, was die SPD am 20. Dezember 1989, also nach dem Fall der Mauer, als Berliner Grundsatzprogramm beschlossen hat: „Unser Ziel ist es, die Militärbündnisse durch eine europäische Friedensordnung abzulösen,“ heißt es dort. Albrecht Müller
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Die AfD legt bei Umfragen zu. Das ist schon allein wegen der Wahlwerbung kein Wunder. Höchste Zeit, die AfD-Parole zu entschärfen. Trau Dich, aber richtig!

Veröffentlicht in: AfD, Audio-Podcast, Demoskopie/Umfragen, SPD, Wahlen

Die NachDenkSeiten haben am 10. August Plakate und die bisher erkennbaren Hauptparolen der Parteien zur Bundestagswahl vorgestellt. Ich fand schon damals die Wahlwerbung der AfD herausragend wirkungsvoll. Wenn die anderen Parteien und die Kritiker der AfD, also auch wir, die NachDenkSeiten und ihre Leserinnen und Leser, nichts dagegen tun, dann werden wir am Wahlabend vermutlich eine noch größere Überraschung erleben als mit der heute veröffentlichten Umfrage der ARD/Infratest Dimap. Albrecht Müller

Umfrage der ARD/Infratest Dimap

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Dass wir bei der Bundestagswahl keine Alternative haben, verdanken wir auch sogenannten Linksintellektuellen: Günter Grass, Eppler, Staeck, Negt, Strasser, usw.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Soziale Gerechtigkeit, SPD, Wahlen

Wenn die SPD-Führung in den letzten 20 Jahren wichtige Entscheidungen fällte, dann stützte sie sich nicht nur auf den rechten Flügel, auf die Seeheimer und die Netzwerker ab. Auch fortschrittliche Intellektuelle im Umfeld der SPD kamen bei gravierenden Schritten in die Profillosigkeit und zur Abkehr von wichtigen Werten und Programmen der SPD zu Hilfe: bei der Entscheidung für die Beteiligung am Jugoslawien-Krieg und damit bei der Entscheidung zu militärischen Auslandseinsätzen zum Beispiel; sie haben den Schritt in die Agenda 2010 wohlwollend begleitet; … Albrecht Müller.

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In sieben Wochen wird Bilanz gezogen. Dann ist Schluss mit Martin Schulz und der gesamten SPD-Führung.

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Demoskopie/Umfragen, SPD, Wahlen

Seit 1998, einem Zwischenhoch der SPD, geht es mit ihr bei Wahlen und Umfragen permanent bergab. Die letzten Umfragen signalisieren, dass die Wahl am 24. September eine Katastrophe für die älteste Partei Deutschlands bringen wird: ca.23%. Bisher kümmern solche trüben Aussichten das sozialdemokratische Führungspersonal anscheinend nicht. Und Schulz wird bedauert, als habe er nichts damit zu tun. Albrecht Müller.

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