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23. Januar 2017
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Parteien und Verbände » SPD

Erhard Epplers Verdienste und seine Mitverantwortung für den Kompetenz- und Wählerverlust der SPD

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, einzelne Politiker, Soziale Gerechtigkeit, SPD
Albrecht Müller

An diesem Wochenende wird der SPD-Politiker Erhard Eppler in Bad Boll mit einer Tagung geehrt. Er war am 9. Dezember 2016 90 Jahre alt geworden. Die Reihe der Ehrungen beginnt heute mit Ministerpräsident Kretschmann und endet am Sonntag mit Altbundeskanzler Gerhard Schröder. Albrecht Müller.

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Eine Zumutung folgt der anderen. Die SPD testet die Leidensfähigkeit ihrer (Noch-)Mitglieder und (Noch-)Sympathisanten täglich aufs Neue.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, SPD

Die Erde dreht sich weiter – auch nach dem Sieg Trumps und der Republikaner in den USA. Dieser Beitrag hat einen direkten Bezug zur Niederlage der Demokraten.
In den USA wurde demonstriert, was mit der eigentlich fortschrittlicheren politischen Kraft geschieht, wenn sie ihre eigenen Werte verrät. In den USA sind die Anpasser abgestraft worden. An fünf Punkten zeige ich, wie ziellos und wertlos die SPD durch die Landschaft stolpert. Die von Steinmeier 2009 im Wahlkampf erreichten 23 % waren vermutlich nicht die Untergrenze des Abstiegs. Aber selbst diese trostlose Perspektive rüttelt die Führung dieser einmal verdienstvollen Partei Deutschlands nicht auf. Albrecht Müller.

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Jez he did! Jeremy Corbyn bringt uns den Optimismus zurück!

Veröffentlicht in: einzelne Politiker, Parteien und Verbände, SPD
Jez he did! Jeremy Corbyn bringt uns den Optimismus zurück!

Noch vor wenigen Wochen hätten wohl nur eingefleischte Corbynistas einen Penny auf den Vorsitzenden der britischen Labour Partei gesetzt. In einer Nacht der langen Messer hatten Abgeordnete des rechten Parteiflügels in Zusammenarbeit mit einigen Medienvertretern einen Putsch gegen Corbyn gestartet. Zum Höhepunkt hatten 80% der Labour-Abgeordneten des Unterhauses und nahezu die komplette Parteispitze dem Vorsitzenden förmlich ihr Misstrauen ausgesprochen, während ihm gleichzeitig ein eiskalter Orkan von Seiten der Medien umtobte. Doch Jeremy Corbyn tat, was er zeitlebens tut. Mit einer Sturheit, die jedem Esel Respekt abringen würde, stellte er sich dem Orkan, blieb standhaft und überlebte. Aus der am Samstag abgeschlossenen Urwahl ging er mit 62% der Stimmen sogar gestärkt hervor. Corbyn beweist: echte linke Politik ist auch heute noch möglich – sogar gegen den erbitterten Widerstand angepasster Parteieliten und der kompletten Medienlandschaft. Auch für uns sollte dies ein Hoffnungsschimmer sein. Von Jens Berger

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Rot-Rot-Grün? – Die SPD fährt weiter auf den neoliberalen Gleisen.

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Globalisierung, SPD

Es folgt eine Kolumne von Oskar Lafontaine zu der Zustimmung des SPD-Konvents zu CETA. Albrecht Müller.
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Der doppelte Selbstmord der Sozialdemokratie: JA zu CETA und NEIN zu ihrer eigenen erfolgreichen Ostpolitik

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Globalisierung, SPD, Wahlen

Das Ergebnis der Landtagswahl in Berlin ist eine Katastrophe: weniger als 22 %. Noch weniger als Steinmeier im Bund 2009, damals 23 %. Die Skala ist nach unten offen. Das ist zum einen das Ergebnis dessen, dass die SPD ihre Gestaltungsaufgabe aufgegeben hat. Mit ihrer heute in Wolfsburg zu erwartenden Zustimmung zum „Freihandelsabkommen“ CETA und in der Folge auch von TTIP wird die gesellschaftspolitische Gestaltungsmacht den internationalen Großkonzernen übereignet. Parallel dazu hat die SPD-Führung zum anderen das große Werk ihrer Ostpolitik, das Ende der Konfrontation zwischen West und Ost, aufgegeben. Beides zusammen geht ans Mark. Die SPD hat bundesweit schon mehr als die Hälfte ihrer Wählerschaft verloren. Und es gibt kein Halten mehr, wenn sich die SPD-Führung in letzter Minute nicht eines Besseren besinnt. Albrecht Müller.

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Die SPD könnte CETA stoppen … sie müsste es nur wollen (inkl. zweier wichtiger Dokumente)

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Globalisierung, SPD

Auch wenn dies kaum so deutlich formuliert wird: der kommende Montag wird in welcher Form auch immer ein historischer Tag für Deutschland. Am Montag trifft sich der kleine SPD-Parteitag, der sogenannte Parteikonvent und wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit die Position zum Freihandelsabkommen CETA beschließen. Leider besteht jedoch kaum Hoffnung darauf, dass die SPD zur Vernunft kommt. Am Samstag finden jedoch noch in sieben deutschen Städten Großdemonstrationen statt. Vielleicht können Millionen Demonstranten ja doch noch den einen oder anderen Delegierten daran erinnern, wo er eigentlich politisch stehen sollte und wo er jetzt steht. Im Anhang finden Sie zwei wichtige Dokumente. Von Jens Berger.

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CETA auf dem Parteikonvent: Hält sich die SPD an die eigenen roten Linien?

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Globalisierung, SPD

Am 19. September findet in Wolfsburg ein nicht-öffentlicher Parteikonvent der SPD statt. Wichtigstes Thema: das geplante Freihandelsabkommen „CETA“ der Europäischen Union mit Kanada. Parteichef und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel befürwortet das ausgehandelte Abkommen. Er steht gleichwohl massiv unter Druck, da ihm Teile der Partei nicht folgen wollen: Zu offensichtlich ist, dass CETA gegen SPD-Beschlüsse verstößt. Von Thorsten Wolff.
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