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Albrecht Müller Wolfgang Lieb
Ein Aufruf der Herausgeber:
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20. Dezember 2014
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Hinweise des Tages

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Hier die Übersicht. Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert.

  1. Entwurf für den EU-Gipfel: Europäer sollen gemeinsam für Schulden haften.
  2. Finanzkrise: Der Euro ist die besten Währung für Europa / Kommentar
  3. Kommentar zur Spanien-Herabstufung: Im Würgegriff der Bankenspirale
  4. Angeschlagene EU-Staaten: Spanien zahlt viel für die Kredite
  5. CEP-Schuldenindex Ein Lichtblick in Portugal
  6. Ökonom Stournaras wird Griechenlands neuer Finanzminister: Este Wahl, zweiter Mann
  7. Brüssel will aufrüsten
  8. Was beim Gipfel beschlossen werden muss
  9. Gregor Gysi, DIE LINKE: Merkel & Schäuble unterschreiben grundgesetzwidrigen ESM und Fiskalvertrag
  10. Angela Merkels taktische Defizite
  11. Arbeitsrechtsreformen in Krisenzeiten: Eine Bestandsaufnahme in Europa
  12. Mindestlohn in Frankreich: Hollandes heißes Eisen
  13. Sinkende Arbeitsnachfrage: Das Jobwunder erlahmt
  14. Düsseldorfer Leitsätze
  15. Verfassungsschutz-Klausel gefährdet gemeinnützige Organisationen
  16. Rhöns Uniklinikum GI-MR: Asklepius vs. Fresenius
  17. Vorsicht vor der Politik, wenn alles jubelt
  18. Nazi-Forum Thiazi.net: Ein Rechter bei Maria Hilf
  19. “Eine U-Bahn von Lemberg bis nach Auschwitz”

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

  1. Entwurf für den EU-Gipfel: Europäer sollen gemeinsam für Schulden haften.
    So will Europa die Euro-Krise bändigen: Vor dem Gipfel am Donnerstag hat Ratspräsident Van Rompuy seine Pläne für eine neue EU vorgelegt. Demnach könnte die Euro-Zone gemeinsam Kredite aufnehmen, bald eine europäische Bankenaufsicht installiert werden – und Brüssel stärker in die nationalen Haushalte eingreifen. Die Pläne im Überblick.
    Quelle: SZ
  2. Finanzkrise: Der Euro ist die besten Währung für Europa / Kommentar
    Der Euro steht am Abgrund. Aber ist diese Währung überhaupt die beste? Die ehrliche Antwort lautet: “Ja”. Beim EU-Gipfel am Donnerstag müssen die Politiker dem Steuerzahler endlich jene Frage zumuten, die sie zu lange nicht gestellt haben: Wie viel bist du beriet, für den Erhalt der Währung zu zahlen?
    Quelle: SZ

    Anmerkung RS: Man kann nicht allem, was Alexander Hagelüken schreibt, zustimmen. Er erkennt aber, dass die EZB dazu in der Lage ist, dem Spuk ein Ende zu setzen, wenn sie Staatsanleihen solange aufkaufen würde, bis die Spekulanten das Feld verlassen. Das hat sie schon bis zum gewissen Grad getan und jedes mal die Lage etwas entspannt. Die Ironie ist, dass wenn die EZB klarmachen würde, sie würde die Anleihen der Krisenstaaten solange aufkaufen, bis einen bestimmten Zinssatz erreicht wird, würde sie die Ankäufe möglicherweise gar nicht tätigen müssen, da es für Spekulanten dann keinen Sinn mehr hätte, gegen diese Staatsanleihen zu spekulieren.

  3. Kommentar zur Spanien-Herabstufung: Im Würgegriff der Bankenspirale
    Wie eine Teufelskreis funktioniert , lässt sich derzeit in Spanien trefflich studieren. Diort erleben wir mit, wie sich Staat und Bankensystem gegenseitig näher an den Abgrund ziehen. Helfen kann nur eins : Die Bankenunion.
    Quelle: FR

    Anmerkung Volker Bahl: Ob das reicht?

  4. Angeschlagene EU-Staaten: Spanien zahlt viel für die Kredite
    Die Renditen für spanische Staatsanleihen steigen weiter. Nachdem der Staat internationale Bankenhilfe beantragt hat und die Kreditwürdigkeit einiger Banken weiter herabgestuft wurde, muss Spanien nun noch höhere Zinsen für Kredite zahlen. Italien geht`s ähnlich.
    Quelle: SZ
  5. CEP-Schuldenindex Ein Lichtblick in Portugal
    Während die Kreditfähigkeit von Italien und Griechenland weiter abnimmt, zeigen die Reformen in Portugal langsam Wirkung. Das ergeben Berechnungen des Centrums für Europäische Politik in Freiburg.
    Quelle: FAZ

    Anmerkung unseres Lesers S.P.: Ein dreistes Stück Meinungsmache In drei Jahren soll Portugal also wieder kreditfähig sein, wenn alles so weiter geht, wie bisher. Woran das festgemacht wird, verschweigt der Artikel sicher nicht ohne Grund, wahrscheinlich ist das Defizit im Staatshaushalt etwas gesunken. Und daraus wird nun flugs ein Trend konstruiert, der den “Erfolg” der Kürzungspolitik belegen soll, wobei als “Erfolg” allein ein ausgeglichener Staatshaushalt angesehen wird. Kurz zur Erinnerung: Brüning ist nicht daran gescheitert, dass der Staatshaushalt der Deutschen Reiches ins Defizit gerutscht wäre. Vielmehr hat Brüning selbst auf dem Höhepunkt der Weltwirtschaftskrise halbwegs ausgeglichene Haushalte vorgelegt (es wurde halt so lange gekürzt, bis es paßte), während der dadurch bewirkte Kaufkraftverlust die Arbeitslosigkeit in schwindelerregende Höhen schießen ließ und weite Teile der Bevölkerung verelendeten. Was danach kam ist bekannt – schöner “Erfolg”!

    Ergänzende Anmerkung RS: Im Artikel heißt es:

    “Ein Land, das Kapital aus dem Ausland importiert, sollte mit diesem die Produktionskapazitäten erhöhen, um mit den Erträgen die Auslandsschulden begleichen zu können.”

    Gute Idee, wenn die Gläubiger bereit sind, diese erhöhte Produktion in Zahlung zu nehmen. Doch das will der Gläubiger Deutschland nicht, denn sonst würde Deutschland nicht darauf bestehen, seine Exportüberschüsse aufrecht zu erhalten. Die Schuldner habe nur wenige Möglichkeiten, ihre Schulden zurückzuzahlen:

    • Mit Euros, die dann doch irgendwann alle werden, wenn Deutschland darauf besteht, sie nur von anderen Ländern einzusammeln, anstatt sie für Importe auszugeben.
    • Mit Schuldscheinen, aber die soll es gerade nicht mehr geben.
    • Mit Produkten, die – wie gesagt – der Gläubiger Deutschland nicht annehmen will, weil es auf Exportüberschüsse besteht.

    Wie soll diese Quadratur des Kreises also gelingen?

  6. Ökonom Stournaras wird Griechenlands neuer Finanzminister: Este Wahl, zweiter Mann
    Er kritisierte seine Landsleute genauso wie den IWF oder Kanzlerin Merkel: Der renommierte Wirtschaftsprofessor Yannis Stournaras wird Griechenlands neuer Finanzminister.
    von Ulrike Herrmann
    Quelle: TAZ

    Anmerkung Volker Bahl: es folgen noch seine Darlegungen bezüglich der Rolle Griechenlands beim EU-Beitritt mit einer klaren Begründung, dass der Vorwurf, Griechenland habe sich durch Schummeleien in den Euro geschlichen, schlicht falsch sind.

  7. Brüssel will aufrüsten
    Die Formel nach mehr Europa hat den Zauber verloren
    Kommentar von Eric Bonse
    Mehr Europa, das klingt weltoffen und viel versprechend. Mehr Europa, das war bisher auch der Schlachtruf der Bundesregierung, wenn es um die Lösung der Eurokrise ging. Brüssel müsse mehr Kompetenzen erhalten, um die Krise in den Griff zu bekommen, verkündeten Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble bei jeder Gelegenheit.
    Quelle: taz
  8. Was beim Gipfel beschlossen werden muss
    von Wolfgang Münchau
    Die Debatte um Bankenunion und Euro-Bonds verdeckt den Blick aufs Wesentliche. Beim EU-Gipfel in Brüssel muss beschlossen werden, dass der europäische Rettungsfonds selbst die maroden Banken der Südstaaten rettet. Und zwar sofort.
    Quelle: SPON
  9. Gregor Gysi, DIE LINKE: Merkel & Schäuble unterschreiben grundgesetzwidrigen ESM und Fiskalvertrag
    Quelle: YouTube – Die Linke
  10. Angela Merkels taktische Defizite
    Wo es heute doch für Deutschland um den und die Euro geht, ist es vielleicht angemessen, über taktische Fragen nachzudenken. Viele Kommentatoren – hier im Blog und anderswo – rechtfertigen die Regierungslinie mit verhandlungstaktischen Gründen. Nach dem Motto: Im Vorfeld Maximalforderungen stellen, um am Ende das zu bekommen, was man gerade noch tolerieren kann.
    Quelle: Herdentrieb

    Anmerkung unseres Lesers S.P.: Was an der Position von Mark Schieritz stört, ist die Annahme, es handele sich bei der Position der Bundeskanzlerin um eine taktische, d.h., wenn die Gegenangebote stimmten, würde auch die Bundeskanzlerin ihre Position entsprechend korrigieren. Woher weiss er das? Albrecht Müller hat ja gerade über die Illusionen im “aufgeklärtem Bürgertum” bezüglich Angela Merkels geschrieben. Ich glaube ja, es handelt sich hier bei Mark Schieritz um Wunschdenken, denn dazu gehört die implizite Unterstellung, dass die Kanzlerin die unterschiedlichen Positionen in der Volkswirtschaftslehre auch auf dem Schirm hat und wirklich handeln und verhandeln will und kann. Das denke ich nicht und zwar nicht nur deswegen, weil ich ihr diese Kompetenz schlicht nicht zutraue – von der Nähe zu konkreten Interessen ganz zu schweigen. Zudem lassen sich naturwissenschaftliche Wahrheiten zwar in Formeln ausdrücken, wirtschaftswissenschaftlicheZusammenhänge aber nur sehr bedingt, wie die Realität immer wieder erweist. Ich komme immer mehr zu der Überzeugung, die Kanzlerin ist wirtschaftspolitisch ein blutiger Laie, der sich ideologisch “entschieden” hat, um die Unsicherheit los zu sein und daraus Erleichterung schöpft – eine ganz eigene Art von Realitätsflucht (vielleicht, weil man sich in naturwissenschaftlichen Debatten leichter “entscheiden” kann – schließlich hat man ja die Ergebnisse von unter Laborbedingungen durchgeführten Versuchen – was zwar in naturwissenschaftlichen Debatten reizvoll ist und eben diese anregen mag, aber wenn es um das Wohl und Wehe von Millionen geht, wo es keine absoluten Wahrheiten gibt, schlicht deplaziert erscheint – wir sind hier ja nicht im Kindergarten, wo sich Klein-Angela im Buddelkasten zwischen einer roten und einer blauen Schaufel entscheiden muß, auch wenn auf dem Leipziger Parteitag 2003 die Stimmung so gut war!!). Die Dame hat sich m.M.n. ideologisch eingemauert. Sie wird diese Festung wohl auch nicht mehr verlassen, wenn man sie nicht wirklich dazu zwingt (oder überwältigende Umstände dies tun) – denn die Festung gibt ihr politische Sicherheit und auch das Narrativ – “ich verteidige den deutschen Sparer und wenn alles den Bach ‘runtergeht war die “Schuldenkrise” schuld”. Ich weiß nicht, wie wir da noch herauskommen. Es ist für die Kanzlerin politisch einfach zu verlockend, sich derartig zu verhalten – zumal ihr die bürgerliche Presse zur Seite stehen wird. Und dann ist es irgendwann schlicht zu spät…aber dann ist ja die Schuldenkrise schuld.

  11. Arbeitsrechtsreformen in Krisenzeiten: Eine Bestandsaufnahme in Europa
    von Stefan Clauwaert und Isabelle Sömann / ETUI
    Der Bericht zeigt die wichtigsten negativen Auswirkungen der Arbeitsrechtsreformen auf die Arbeitnehmer-Rechte und grundlegenden Sozialrechte unter dem Vorwand der Wirtschafts- und Finanzkrise auf. Die Reformen auf nationaler Ebene neigen zu weiterer Deregulierung der bereits flexibilisierten arbeitsrechtlichen Bestimmungen …
    Ein wiederkehrendes Merkmal dieser Arbeitsrechts”reformen” und Flexibilisierungen ist die explosionsartige Zunahme von Ungleichheit und Unsicherheit in fast allen betroffenen Ländern…
    Darüberhinaus zeigt der Bericht auf, dass die Verfahren in den meisten Fällen die demokratischen Traditionen der Mitgliedsstaaten nicht respektieren.
    Quelle: DGB / Etui [PDF – 209 KB]
  12. Mindestlohn in Frankreich: Hollandes heißes Eisen
    Frankreichs Präsident will den Mindestlohn erhöhen – und macht sich nicht nur Freunde.
    Quelle: FR
  13. Sinkende Arbeitsnachfrage: Das Jobwunder erlahmt
    Unter dem Eindruck der ungewissen Konjunkturaussichten zögern deutsche Unternehmen zunehmend mit der Einstellung neuer Mitarbeiter. Nach Erkenntnissen der Bundesagentur für Arbeit (BA) sank die Zahl der offenen Stellen im Juni auf den niedrigsten Stand seit gut einem Jahr. Trotzdem liege die Kräftenachfrage weiterhin auf hohem Niveau, betonte die Nürnberger Bundesbehörde am Mittwoch bei der Bekanntgabe ihres neuesten Stellenindex’ BA-X. (…) Weiterhin profitiere der Arbeitsmarkt vom großen Bedarf der Zeitarbeit: Gut jede dritte offene Stelle stamme aus dieser Branche. Gesucht würden außerdem Kräfte im Groß- und Einzelhandel, in der Bauinstallation, in der Gastronomie sowie im Gesundheits- und Sozialwesen.
    Quelle: Handelsblatt

    Anmerkung unseres Lesers G.K.: Das medial hochgejubelte, nun jedoch “erlahmende Jobwunder” reduziert sich lt. Angaben der Bundesagentur für Arbeit somit vor allem auf Leiharbeit, auf schlecht bezahlte Stellen im Gesundheits- und Sozialwesen sowie – so ist zu vermuten – auf ebenfalls schlecht bezahlte Teilzeitjobs und Minijobs im Einzelhandel und in der Gastronomie. Oh “wunderbare” Arbeitswelt!

  14. Düsseldorfer Leitsätze
    Das Ahlener Programm und die Düsseldorfer Leitsätze: von K. Gotto
    Ein Leser erinnert uns an das Ahlener Programm der CDU in der britischen Zone von 1947. Ein Programm, woran sich die heutige CDU – und die Oppositionsparteien – erinnern sollten.
    Quelle: Konrad Adenauer Stiftung
  15. Verfassungsschutz-Klausel gefährdet gemeinnützige Organisationen
    36 NGOs kritisieren geplantes Steuergesetz 2013 / Offener Brief Bundestagsabgeordnete
    Zivilgesellschaftliche Organisationen haben sich gegen ein Gesetzesvorhaben gewandt, das dem Verfassungsschutz ermöglichen würde, de facto über den Fortbestand gemeinnütziger Organisationen zu entscheiden. Sie forderten die Bundestagsabgeordneten jetzt in einem offenen Brief auf, dem Steuergesetz 2013, das morgen in erster Lesung im Parlament debattiert wird, ihre Zustimmung zu verweigern [PDF – 349 KB]. Mit dem vorgelegten Gesetz will die Bundesregierung die Abgabenordnung (AO) so ändern, dass Organisationen, die in einem Verfassungsschutzbericht im Zusammenhang mit Extremismus genannt werden, die Gemeinnützigkeit ohne Prüfung entzogen wird (§ 51, Absatz 3, AO).
    Quelle: Attac
  16. Rhöns Uniklinikum GI-MR: Asklepius vs. Fresenius
    Bangen im Uniklinikum Gießen-Marburg um die Zukunft: Kurz vor Ablauf der Frist für die Übernahme des Eigentümers Rhön Klinikum durch Fresenius hat sich überraschend Konkurrent Asklepios bei Rhön eingekauft. Der Deal könnte platzen … An der Börse wird der Asklepios-Einstieg als Signal für ein Platzen der Fresenius-Pläne gesehen. Die Rhön-Aktie brach zweistellig ein. Manche Händler könnten sich aber auch vorstellen, dass Asklepios die erworbenen Anteile noch in der Nacht wieder verkauft.
    Quelle: HR-Online

    Passend dazu:

    Ver.di: Kündigungen bei Fresenius-Helios als Kampfmaßnahme im Tarifstreit“
    Quelle: Ver.di [PDF – 60,9 KB]

  17. Vorsicht vor der Politik, wenn alles jubelt
    Wenn Deutschland im Fußballrausch ist, werden von der Politik gerne bittere Entscheidungen verkündet. Fiskalpakt, Rettungsschirm, Milliardenschulden: Zu EM-Zeiten jubelt Deutschland alles weg. Das hat Tradition. So wurden bei vergangenen Turnieren stets Kürzungen vermeldet.
    Quelle: Tagesschau.de
  18. Nazi-Forum Thiazi.net: Ein Rechter bei Maria Hilf
    Nach einer Razzia gegen ein Nazi-Forum kommen die Hintergründe über die Betreiber ans Licht. So soll ein Stationsleiter und Anti-Rassismusbeauftragter des Deutschen Vereins für Gewaltprävention auf Thiazi.net aktiv gewesen sein.
    Quelle: FR
  19. “Eine U-Bahn von Lemberg bis nach Auschwitz”
    Unser Autor war mit Deutschland-Fans unterwegs in der Ukraine. Dabei erlebte er einige Dinge, über die hierzulande kaum berichtet wird: Nationalismus, Nazi-Kult, Antisemitismus und Rassismus gehören offenbar noch immer zum unguten Ton bei Auswärtsspielen der Nationalmannschaft.
    Quelle: Publikative.org
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