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Schlagwort Archiv: Austeritätspolitik

Dass wir bei der Bundestagswahl keine Alternative haben, verdanken wir auch sogenannten Linksintellektuellen: Günter Grass, Eppler, Staeck, Negt, Strasser, usw.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Soziale Gerechtigkeit, SPD, Wahlen

Wenn die SPD-Führung in den letzten 20 Jahren wichtige Entscheidungen fällte, dann stützte sie sich nicht nur auf den rechten Flügel, auf die Seeheimer und die Netzwerker ab. Auch fortschrittliche Intellektuelle im Umfeld der SPD kamen bei gravierenden Schritten in die Profillosigkeit und zur Abkehr von wichtigen Werten und Programmen der SPD zu Hilfe: bei der Entscheidung für die Beteiligung am Jugoslawien-Krieg und damit bei der Entscheidung zu militärischen Auslandseinsätzen zum Beispiel; sie haben den Schritt in die Agenda 2010 wohlwollend begleitet; … Albrecht Müller.

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Zur Zukunft der Europäischen Union: Deutsche Debatten

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Europäische Union, Medien und Medienanalyse

Zur Zukunft der Europäischen Union führen Politik und Leitmedien in Deutschland Diskurse über die Ursachen des Auseinanderdriftens der Staatengemeinschaft. Als Hauptursachen registriert und analysiert werden neoliberale Dominanz mit vor allem von der deutschen Regierung geprägter restriktiver Finanzpolitik, Globalisierungsängste mit Stärkung rechtspopulistischer bis rechtsextremistischer Kräfte, auch durch Versagen der Sozialdemokratie, sowie Umbruch internationaler Konstellationen. Zur Therapie werden Lösungen vorgeschlagen, die sich entweder bereits als wirkungslos erwiesen haben (Europa verschiedener Geschwindigkeiten/Kerneuropa) oder aber als Rückfall in die Zeiten des Kalten Krieges brandgefährlich sind (Militärische Stärke, sogar völkerrechtswidrig mit deutschen Atomwaffen). Notwendig sind jedoch mutige politische Entscheidungen, die sich endlich an die Beseitigung von Ursachen der Krisen in Europa und weltweit wagen. Ein dokumentarischer Beitrag[*] von Peter Munkelt.

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Max Uthoffs „Gegendarstellung“. Lohnt.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Doku interessanten Kabaretts, Strategien der Meinungsmache

Der Münchner Kabarettist tritt nicht nur in der „Anstalt“ des ZDF auf, er geht auch auf Tour.

Wir sind ihm am 20. Juli in Karlsruhe begegnet. Er kommt mit einer „Flüstertüte“ aus dem Publikum und wiederholt bis zum Auftritt auf der Bühne: „Wer immer wieder dasselbe sagt, hat recht“. Damit ist unsere politische und mediale Lage schon markant gekennzeichnet. Anette Sorg.

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Wohlfahrtsstaat und die Bedeutung des Staates als Arbeitgeber: Deutschland im internationalen Vergleich

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Markt und Staat, Private Public Partnership, Privatisierung öffentlicher Leistungen, Sozialstaat
Cornelia Heintze

Öffentlicher Dienst – quo vadis? Dazu hat Dr. rer. pol. Cornelia Heintze[*], früher einmal Stadtkämmerin in Delmenhorst, einen interessanten Beitrag geschrieben. Hier ist der Text als PDF-Datei. Er erschöpft sich nicht in deutscher Nabelschaubetrachtung. Vielmehr rückt die Autorin Deutschland in den breiten internationalen Vergleich, verbunden mit einem knappen Rückblick auf die Entwicklung vom Ausbau des Wohlfahrtsstaates bis zu den Ergebnissen von 30 Jahren neoliberaler Entstaatlichungspolitik. Das Papier ist interessant, auch als eine Art Nachschlagewerk. Albrecht Müller.
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Meinungsmache bestimmt unser Leben – Vortrag in Hamburg

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Medienkonzentration Vermachtung der Medien, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache, Veranstaltungshinweise / Veranstaltungen, Video-Podcast

Eigentlich sollte ja Albrecht Müller am 22. Juni im Rudolf-Steiner-Haus in Hamburg auf Einladung des NachDenkSeiten-Gesprächskreises Hamburg über das Versagen der herkömmlichen Medien referieren. Leider kam jedoch eine Erkrankung dazwischen und NachDenkSeiten-Redakteur Jens Berger musste spontan einspringen. Die einleitenden Worte hielt Ulrike Sumfleth. Vor ca. 150 Gästen kam eine lebhafte Diskussion zustande.


Alternativ ist das Video auch auf Vimeo zu sehen

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Merkel geht auf eine sichere neoliberale Mehrheit, wenn nicht sogar auf die absolute Mehrheit zu – und die Sozis schlafen weiter.

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, SPD, Wahlen

Diesmal hat es den rechten Sozialdemokraten Albig in Schleswig-Holstein erwischt, und mit dabei das angeblich linke Aushängeschild Stegner, immerhin Stellvertretender Parteivorsitzender der Bundes-SPD. (Ergebnisse siehe Anlagen). Am nächsten Sonntag ist Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen an der Reihe. Die Vorstellung, man könne mit einer personellen Alternative wie Martin Schulz und einem nicht unterfütterten Schlagwort wie „soziale Gerechtigkeit“, also ohne ein klares und glaubhaftes fortschrittliches Profil, gegen Merkel und ihre Leute Landtagswahlen und dann auch die Bundestagswahl im September gewinnen, ist bodenlos naiv. Warum, das haben wir auf den NachDenkSeiten immer wieder begründet. Albrecht Müller.

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Macron, Kakao, die „silly Left“ und die Eidechsen – Ergänzungen und Leserfeedback zu unserem Artikel über die Verblödung des linksliberalen Establishments

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Leserbriefe, Rechte Gefahr, Strategien der Meinungsmache, Wahlen

Wie kaum anders zu erwarten, hat unser scharfer Kommentar zu den Äußerungen der beiden „linksliberalen“ Publizisten Misik und Cohn-Bendit in der taz eine Menge Staub aufgewirbelt. Von unseren Lesern gab es – bis auf ganz wenige Ausnahmen – durchweg positives Feedback, während vor allem in einigen SPD-Echokammern in den sozialen Netzwerken Gift und Galle gespuckt wurde. Es scheint fast so, als suche man dort nur nach einem Vorwand, progressiven Kräften eine Wahlempfehlung für einen neoliberalen Kandidaten abzuringen. Die moralische Keule, die man dafür bemüht, ist an Absurdität kaum zu überbieten und reicht vom Vorwurf, eigentlich ja selbst Nationalismus und Rassismus zu bevorzugen, bis hin zum denkwürdigen Satz, man müsse Macron wählen, um ein neues Auschwitz zu verhindern. Zum Glück zeigen sich unsere Leser von derlei durchsichtigen Tricksereien nicht sonderlich beeinflusst. Von Jens Berger.

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