• Blog abonnieren

    Beim Erscheinen eines neuen Artikels erhalten Sie eine Benachrichtigung per E-Mail.

  • Archive

Schlagwort Archiv: Kraft, Hannelore

Bei Anne Will: „Die Privatvorsorge ist tot. Es lebe die Privatvorsorge“

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Lobbyismus und politische Korruption, Rente, Riester-Rürup-Täuschung, Privatrente
Albrecht Müller

Die notwendigen Korrekturen bei der Altersvorsorge wären so einfach. Aber man will die einfache Lösung nicht. Das wurde bei Anne Will sichtbar. Wie letzte Woche sogar bei Monitor. Viele Medien beschäftigen sich wie auch die Politik mit der kritischen Situation bei der Altersvorsorge. Am Sonntag bei Anne Will redete man über allerlei Reformschritte, nur nicht über das Selbstverständliche: die Konzentration aller staatlichen Mittel und politischen Anstrengungen auf die Stärkung der Gesetzlichen Rente und damit die Wiederherstellung ihrer Leistungsfähigkeit. Die offensichtliche Weigerung, diese nahe liegende einfache Lösung anzupeilen, ist leicht zu erklären. Schon die letzte große „Reform“ von 2001, also der Einstieg in die staatlich subventionierte Privatvorsorge und die Absenkung des Leistungsniveaus der Gesetzlichen Rente war von den Interessen der Versicherungswirtschaft und der Banken und nicht von Sachverstand geprägt. Leider muss man beim jetzigen Versuch zur Reparatur der gescheiterten „Reform“ von 2001 wieder feststellen: Politik und Medien sind von Interessen gesteuert. Ein Tor, der das nicht sieht. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
weiterlesen

nach oben

Verhandlungen über den Länderfinanzausgleich erst einmal im Abklingbecken

Veröffentlicht in: Aktuelles, Finanzpolitik, Steuern und Abgaben, Ungleichheit, Armut, Reichtum

„Wir sollten nicht versuchen, Bundesländer oder Regionen gegeneinander auszuspielen“, schrieb Hannelore Kraft in einem Gastartikel für die Frankfurter Rundschau und rechnete im gleichen Atemzug öffentlichkeitswirksam vor, dass dem Land Nordrhein Westfalen nach dem Länderfinanzausgleich 500 Euro weniger pro Kopf übrigblieben als dem ostdeutschen Bundesland Sachsen. In einem Gastartikel für die NachDenkSeiten relativiert Linken-Finanzexperten Axel Troost die Berechnungen, die Krafts FR-Artikel zugrunde liegen und appelliert seinerseits, Bundesländer und Regionen nicht gegeneinander auszuspielen.
weiterlesen

nach oben

Von Kohle ist nicht die Rede oder ‚der Elefant im Zimmer‘

Veröffentlicht in: Energiepolitik, Umweltpolitik, Wahlen

Wenn etwas unübersehbar Wichtiges nicht angesprochen wird, sagen die Anglophonen „There is an elephant in the room“. Diese Metapher drängt sich auf, wenn man den Energieteil der Koalitionsvereinbarungen (Kapitel 1.4, S. 49 ff.) [PDF – 1.2 MB] liest. Da wird detailliert die geplante Politik zu erneuerbaren Energien und zur Energieeffizienz beschrieben, neben Ideen zum Strommarktdesign, Maßnahmen in Bezug auf Kernenergie und Leitlinien zum Erdgas-Fracking.
Braunkohle und Steinkohle werden hingegen nur ein einziges Mal im Energiekapitel genannt und das sogar nur in Klammern zur Erläuterung der Begriffs konventionelle Kraftwerke. Von Ernst E. Neuer
weiterlesen

nach oben

Runter mit der EEG-Umlage?

Veröffentlicht in: Energiepolitik, Energiewende, Verbraucherschutz

Aus den laufenden Koalitionsverhandlungen (Arbeitsgruppe Altmaier/Kraft) dringt über die Medien der eine oder andere Aspekt nach draußen. Allerdings hat man aus den Medienberichten über die Arbeitsgruppe Energie noch nicht den Eindruck, dass bei der anstehenden Reform der künftigen Förderung und der Drosselung der Vergütungssummen und der Entlastung der Stromverbraucher der große Wurf gelingen wird. Ernst E. Neuer gibt einen Überblick über die energiepolitische Debatte. Dabei komme offenbar niemand auf den Gedanken, dass die Deckung der Vergütungssummen nicht zwingend durch eine Umlage erfolgen muss.
weiterlesen

nach oben

Im Westen nicht viel Neues

Veröffentlicht in: Wahlen

Das Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen ist nicht überraschend, gemessen an den Umfragen vor der Wahl überrascht nur der Absturz der CDU. Die Wahl in NRW war vor allem eine Persönlichkeitswahl, Inhalte der Politik spielten im Wahlkampf eher eine nachgeordnete Rolle. Das erklärt am ehesten den Anstieg der SPD mit einem Plus von 4,7% auf über 39 Prozent der Stimmenanteile und das historisch schlechteste Ergebnis für die CDU mit einem Minus von 8,3% auf 26,2 Prozent. Das macht auch den Wiedereinzug der FDP mit einem leichten Plus von 1,9% auf 8,6% plausibel. Die Partei DIE LINKE konnte mit einem Verlust von 3,1 Prozentpunkten und nur noch 3,1% – zumal ihr Spitzenkandidat Wolfgang Zimmermann schwer erkrankt ist – mit Katharina Schwabedissen, obwohl sie im Wahlkampf sympathisch herüber kam, da nichts entgegensetzen. Und die Piratenpartei zehrte mit 7,8% zum vierten Mal in einer Landtagswahl hintereinander, von der Unzufriedenheit mit den anderen Parteien (88% der Befragten sind dieser Meinung). Von Wolfgang Lieb
weiterlesen

nach oben

NRW-SPD: Wahnhafte Angststarre

Veröffentlicht in: DIE LINKE, SPD, Wahlen

„Die SPD kommt dem Auftrag der Wähler nicht nach. SPD und Grüne wurden gewählt, um Rüttgers abzulösen. Es wäre nicht zu verstehen, wenn die SPD nicht die Kraft hat, selbst eine Minderheitsregierung zu bilden, aber nichts dabei findet, eine Minderheitsregierung unter Rüttgers zu tolerieren“ viel treffender als Jürgen Trittin kann man die Entscheidung der NRW-SPD, in der Opposition zu bleiben und Rüttgers an der Macht zu halten nicht beschreiben. Da haben SPD und Grüne zehn Stimmen mehr als Schwarz-gelb und bilden keine Regierung, nur weil Hannelore Kraft von der Linken mitgewählt oder Gesetze mit deren Zustimmung verabschiedet werden könnten. Die Wahnvorstellung, dass die eigene Politik von der Linkspartei unterstützt werden könnte führt zu politischen Angststarre. Wolfgang Lieb
weiterlesen

nach oben

Auch Teile der SPD haben eine schlimme Vergangenheit

Veröffentlicht in: CDU/CSU, SPD

Wolfgang Lieb weist in seinem Beitrag „Politikwechsel in NRW gescheitert – Alles läuft auf eine Große Koalition hinaus“ zu Recht auf die NS-Vergangenheit von CDU/CSU- und FDP-Politikern hin. Wer die Zeit nach 1945 erlebt hat, könnte dies mit persönlichen Erfahrungen ergänzen. Albrecht Müller
weiterlesen

nach oben