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BPK e.V. legt Berufung gegen Urteil des Landgerichts Berlin ein, NachDenkSeiten-Redakteur Florian Warweg Zutritt zu Regierungspressekonferenzen zu gewähren

BPK e.V. legt Berufung gegen Urteil des Landgerichts Berlin ein, NachDenkSeiten-Redakteur Florian Warweg Zutritt zu Regierungspressekonferenzen zu gewähren

Den NachDenkSeiten ging am 31. August ein Schreiben des Kammergerichts Berlin (entspricht dem Oberlandesgericht in anderen Bundesländern) zu, in welchem uns mitgeteilt wurde, dass der private Verein „Bundespressekonferenz e.V., vertreten durch d. Vorstand“ Berufung eingelegt hat gegen die Entscheidung des Landgerichts Berlin, welches Ende Juli die BPK e.V. dazu verurteilt hatte, „den Kläger (NDS-Redakteur Florian Warweg) zu seinen Veranstaltungen und Angeboten wie einem Mitglied Zugang zu gewähren“. Das Berliner Landgericht verwies in der Urteilsbegründung insbesondere auf Artikel 3 und 5 des Grundgesetzes sowie darauf, „dass der Beklagte vorliegend an die Beachtung der Grundrechte des Klägers gebunden ist“. Damit sich unsere Leser ein umfassendes Bild machen können, veröffentlichen wir den 13 Seiten umfassenden Urteilsspruch im vollumfänglichen Wortlaut. Von Redaktion.

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Leserbriefe zu „Die Renaissance des Freund-Feind-Denkens – Indikator für einen neuen Totalitarismus?“

In diesem Beitrag wird die Ausgrenzung Andersdenkender in politischen Debatten thematisiert. Udo Brandes meint, es werde nicht mehr argumentiert, sondern radikal ausgegrenzt. Das erinnere ihn „an den berühmten Aufsatz ´Der Begriff des Politischen´ des Staatsrechtlers und politischen Philosophen Carl Schmitt“. Die Ausbreitung des Freund-Feind-Denkens bedeute „leider, dass sich eine antiplurale Haltung in der Gesellschaft“ ausbreite. Wir haben hierzu interessante Zuschriften bekommen. Dafür danken wir. Hier nun eine Auswahl der Leserbriefe. Zusammengestellt von Christian Reimann.

Braucht es eine deutsche Härte im Sport oder auch anderswo? Es braucht gute Bedingungen

Braucht es eine deutsche Härte im Sport oder auch anderswo? Es braucht gute Bedingungen

Deutschland ist eine große Sportnation. Viele Bürger sind darauf stolz und freuen sich, wenn gerade in populären Sportarten ein Medaillensegen über die Athleten kommt. Nur ist es so wie im richtigen Leben, das klappt nicht immer, wie gerade bei der vergangenen Leichtathletik-WM in Budapest. Trotz aller Mühen. Das Abschneiden der bundesdeutschen Athleten wird dennoch heftig kritisiert, in manchen Gazetten als Schande beschimpft. Schon wird moniert, dass es den Teilnehmern an der Einstellung, an einer fehlenden Härte, an Gier nach Erfolg fehlte. Es fehlte und fehlt anderswo. Ein Kommentar von Frank Blenz.

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Hinweise des Tages

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)

Videohinweise am Mittwoch

Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. Auch für die Rubrik „Musik trifft Politik“ gibt es eine eigene Playlist (CG: Christian Goldbrunner)