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Gaza, der Westen und das Völkerrecht

Gaza, der Westen und das Völkerrecht

Im aktuellen Konflikt um Gaza sind die westlichen Regierungen, allen voran Washington und Berlin, ebenso wie die etablierten Medien Partei. Sie stehen voll hinter Israel, dessen Existenzrecht sie durch die Terrororganisation Hamas bedroht sehen. Bombardierung und späterer militärischer Einmarsch nach Gaza mit dem Ziel, die Hamas zu vernichten, finden ihre Zustimmung. Völkerrechtlich stützen sie sich dabei auf das Recht auf Selbstverteidigung angesichts des bewaffneten Angriffs der Hamas vom 7. Oktober mit 1.139 Opfern, darunter 695 Zivilisten, und 240 Geiseln. [1] Umstritten ist allein angesichts Tausender von Toten unter der Zivilbevölkerung Gazas deren Verhältnismäßigkeit. Diese Position widerspricht fundamental dem Völkerrecht. Statt der proklamierten menschenrechtsbasierten Außenpolitik ist der Westen Komplize eines späten Kolonialismus. Von John P. Neelsen.

Videohinweise am Samstag

Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. Auch für die Rubrik „Musik trifft Politik“ gibt es eine eigene Playlist (CG: Christian Goldbrunner)

Hinweise des Tages II

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)

Israel und die Region

Israel und die Region

Wie im Nahen und Mittleren Osten Israel und seinen Verbündeten Grenzen aufgezeigt werden. Von Karin Leukefeld.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Leserbriefe zu „Vertrauen wieder aufbauen. Das ist die zentrale Aufgabe für 2024“

„Das Vertrauen zwischen West und Ost, das Vertrauen zwischen dem Westen und Russland ist heute wieder weitgehend zerstört“, sagt Albrecht Müller in seinem Beitrag und erinnert daran, dass in unserer jüngsten deutschen Geschichte Politiker diese Entwicklung in die eine, zerstörerische oder andere konstruktive, friedensstiftende Richtung beeinflusst haben. Sein sehnlichster Wunsch für das Neue Jahr ist, dass wir „uns besserer Zeiten erinnern und daraus lernen. Wenn wir den Frieden erhalten wollen, dann sollten wir Vertrauen neu schaffen, Vertrauen wieder aufbauen. Damit sollten wir 2024 beginnen.“ Diesem Wunsch schlossen sich zahlreiche Leserinnen und Leser an, Ala Goldbrunner hat die Zuschriften zusammengestellt.