Das ist meines Erachtens die entscheidende Frage, bei der sich die Geister heute scheiden. Die einen, vermutlich die Minderheit, sehen immer noch einen Sinn darin, mit makroökonomischen Instrumenten Beschäftigungspolitik zu betreiben. Die andern halten dies für eine eitle Hoffnung. Die öffentliche Debatte und auch die praktische Politik kümmert sich vornehmlich um die Verwaltung der Arbeitslosigkeit – um Hartz IV und seine Korrektur, um die Milderung der Folgen der Arbeitslosigkeit mithilfe eines Bürgergeldes und so weiter.
Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) hat am 15.11. eine Studie darüber vorgelegt, wie erfolgreichere Länder verfahren sind. Die Studie zeigt, dass ideologisch so unterschiedliche Länder wie Schweden und Großbritannien die Arbeitslosigkeit mit sehr ähnlichen Mitteln und erfolgreich bekämpft haben. Beide Länder verfolgten auch in der Konjunkturflaute 2000/2001 einen expansiven Mix aus Geld-, Lohn- und Finanzpolitik. Warum soll das bei uns nicht möglich sein? Leben wir in einer andern Welt? Leben wir auf einem anderen Globus mit einer anderen Globalisierung? Albrecht Müller.

Die Frage in der Überschrift würde ich von Herzen gern mit Nein beantworten. Immer weniger kann ich das. Jetzt werde ich auf einen Arte Themenabend, vom MDR produziert, aufmerksam gemacht, der über weite Strecken eine gleichgeschaltete Propaganda zu Gunsten der Privatversicherer war. Dazu erhielt ich eine interessante Mail eines Freundes der NachDenkSeiten: „ … als wir uns über einen Werbefilm für die private Alterssicherung im Rahmen des heutigen Arte-Abends ärgerten, fiel uns durch Zufall ins Auge, dass der Regisseur auch schon ausgerechnet für den Schwarzen Kanal von Karl-Eduard von Schnitzler gewirkt hatte.“ Albrecht Müller.

Der Statistiker und Mathematiker Bosbach hat für die NachDenkSeiten zu den Modellrechnungen des Statistischen Bundesamtes zur Bevölkerungsentwicklung bis 2050, die am 7.11. in Berlin präsentiert worden sind, einen kurzen Kommentar geschrieben. Sie finden ihn in der Rubrik Andere interessante Beiträge. Ich verweise zugleich noch auf meine erste Stellungnahme zum Thema, konkret aufgehängt am Beispiel der Berichterstattung der taz. Die Berichterstattung der taz war nicht singulär. Nahezu alle deutschen Medien haben in ähnlicher Weise berichtet. Albrecht Müller.

Ein erster ärgerlicher Blick auf die Vorstellung der neuen Bevölkerungs-vorausberechnung des Statistischen Bundesamtes am 7.11.2006. Gerd Bosbach

Sie berichtet von einer Pressekonferenz des Vizepräsidenten des Statistischen Bundesamtes zu den neuen Modellrechnungen seines Amtes zur Bevölkerungsentwicklung. Ich will an Hand des Berichtes der taz einige Hinweise geben. Wir werden später noch ausführlicher auf diese neuen Modellrechnungen eingehen. Albrecht Müller.

Anstelle populistischer Effekthascherei sollte alles getan werden, das Vertrauen der Arbeitnehmer in die Arbeitslosenversicherung wieder herzustellen, die Beschäftigungschancen älterer Arbeitnehmer zu verbessern und die ungerechte Behandlung älterer Arbeitsloser zu beseitigen. Letzteres darf jedoch nicht auf dem Rücken der Jüngeren abgeladen werden, die angesichts von Strukturwandel und einer falschen Wirtschaftspolitik gleichfalls nicht für ihre Arbeitslosigkeit verantwortlich gemacht werden können. Ein Beitrag der ehemaligen Verwaltungsratsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit und früheren DGB-Vizechefin Ursula Engelen-Kefer.

Von Torben Klimmek.

Die geplante Mehrwertsteuererhöhung in Deutschland koste Frankreich im kommenden Jahr mindestens 0,4 Prozentpunkte Wachstum, denn in Deutschland würde sich die Nachfrage abschwächen und damit das Wachstum in ganz Europa belasten, meint der Leiter des führenden französischen Wirtschaftsinstituts OFCE nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung vom 26. Oktober 2006.

Ein Diskussionspapier für die Hörfunkreihe Funkhausgespräche von WDR 5, am 19. Oktober 2006 unter dem Thema „Hochschulfreiheitsgesetz: Chance oder Ausverkauf der Wissenschaft?“

In der wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Debatte unseres Landes wird häufig so getan, als wären unsere Handlungsmöglichkeiten gleich null. Das ist abgrundtief falsch.
Niemand zwingt uns zum Beispiel dazu, die von Schröder und Eichel zum 1.1.2002 eingeführte Steuerbefreiung der Gewinne beim Verkauf von Unternehmen und Unternehmensteilen nicht wieder zu streichen. Denn sie war von Anfang an nicht nur ungerecht gegenüber allen anderen, die ihre Lohn-Einkommen und Gewinne versteuern müssen. Sie ist auch unsinnig, weil sie den Ausverkauf von intakten Unternehmen an so genannte Investoren massiv gefördert hat.
Niemand zwingt uns auch, nichts dagegen zu unternehmen gegen den unfairen Standortwettbewerb innerhalb Europas.

Bei SpiegelOnline können Sie einen Blick auf die Debatte werfen, die bei Siemens anlässlich der 30% Erhöhung für Managergehälter läuft.
Mich berührt dabei auch die Bestätigung, dass dieses große Unternehmen von einem ziemlich unfähigen Mann der flotten Worte geführt wird. Lesen Sie das folgende Zitat: “Mein persönlicher Anspruch an meine Arbeit ist ‘work hard, win big, have fun“. So habe der Siemenschef an seine Belegschaft geschrieben. Das Niveau ist wahnsinnig tief. Was hat dieser Mann für eine Ahnung davon, was seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach den vielfältigen Abwanderungsdrohungen, Kürzungen, Arbeitszeitverlängerungen, Enttäuschungen wie beim Handybau und der staatlich verordneten Zerstörung des Vertrauens in die Arbeitslosenversicherung durch Hartz IV bewegt? In meiner kurpfälzischen Heimat würde man so jemanden wie Kleinfeld einen „Dummbabbler“ nennen. Das klingt böser als es gemeint ist. Aber es ist vernichtend.

In den letzten Jahren wird von Bauernverbänden und der EU z.B. der Anbau von Getreide zur Energieerzeugung vorangetrieben. Energiepflanzen sollen zu einer größeren Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen beitragen. Europäische Landwirte stehen einer solchen neuen Energiepolitik offen gegenüber, weil ihnen – über die herkömmliche Agrarproduktion hinaus – neue, Gewinn bringende Erwerbsmöglichkeiten eröffnet werden.
Durch den großflächigen Anbau von Energiepflanzen auf konventionelle Weise entstehen jedoch Schäden an Boden und Umwelt, die unter ökologischen Gesichtspunkten nicht vertretbar sind, weil das Prinzip der Nachhaltigkeit verletzt wird. Das ist das Fazit eines Beitrags von Christine Wicht und Carsten Lenz über den Bauer als Energielieferanten.

Die TV-Frontfrau Eva Herman sorgt mit ihrem neuen Buch “Das Eva-Prinzip” zurzeit für Schlagzeilen. Heide Härtel- Herrmann, Sprecherin der FinanzFachFrauen , jüngst mit dem Innovationspreis 2006 für Finanzwirtschaft ausgezeichnet, wendet sich in einem Offenen Brief an die Autorin des „Eva-Prinzips“.

Nach dem IW und dem IMK legt nun auch das Statistische Bundesamt einen Arbeitskostenvergleich [PDF – 846 KB] vor. Wir haben zwar schon mehrfach dargelegt, dass für einen Vergleich der internationalen Wettbewerbsfähigkeit die Lohnstückkosten viel aussagekräftiger sind, aber immerhin widersprechen die Daten der Wiesbadener Statistiker, sowohl der Legende dass die deutschen Arbeitskosten im internationalen Vergleich zu hoch seien und sie widerlegen auch die Mär von den zu hohen Lohnnebenkosten. Darüber hinaus darf man auch mal fragen, woraus demn die Arbeitgeberpflichtbeiträge alternativ bezahlt werden sollten, wenn nicht dann ausschließlich aus den Löhnen der Arbeitnehmer.

Der NachDenkSeiten-Nutzer Roberto J. De Lapuente hat, angestoßen durch uns, recherchiert und Interessantes über die „ideale“ Alterspyramide gefunden.