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Aufbau Gegenöffentlichkeit

Christoph Butterwegge: Mit dem Sozialstaat stirbt die Demokratie – Die Geschichte der Weimarer Republik als warnendes Beispiel

In der Weimarer Republik erlebte der Sozialstaat zuerst einen bis dahin nicht gekannten Aufschwung. Während der Weltwirtschaftskrise gegen Ende der 20er-/Anfang der 30er-Jahre wurden er und mit ihm die Demokratie aber schrittweise zerstört. Wie die steigende Massenarbeitslosigkeit, mehr noch jedoch der Abbau des Sozialstaates die junge Republik untergruben, stellt ein Lehrstück historisch-politischer Bildung dar.

Quelle: www.uni-koeln.de [PDF – 21 KB]

Phoenix-Runde: Die gelähmte Republik

Am 4.10. 21.00 Uhr mit Christoph Keese (WamS), Albrecht Müller (NachDenkSeiten) und Prof. Oberreuther (Politische Akademie Tutzing)

Die Billionen-Bombe

Von Beat Balzli, Frank Hornig und Wolfgang Reuter
Hedgefonds sammeln immer mehr Geld und spekulieren mit allem, was Profit bringt: mit Aktien, Devisen, Rohstoffen, sogar mit den Schulden anderer. Niemand weiß, welche Risiken sie eingehen. Deshalb sind sie selbst zum Risiko geworden, Experten warnen vor einem Domino-Crash.

Quelle: SPIEGEL ONLINE

Krake Bertelsmann Stiftung – „Macht ohne Mandat“

So heißt der Beitrag eines sehr interessanten Beitrags von Harald Schumann im Berliner Tagesspiegel vom vergangenen Sonntag.
Aus der Reaktion auf eine Sendung des SWR2 Forum mit dem Titel „Schattenkabinett aus Gütersloh – Die Bertelsmannstiftung in der Kritik“, an der ich teilnahm, weiß ich, wie wenig unserer Mitmenschen vom propagandistischen Treiben der Bertelsmann Stiftung wissen. Schon deshalb ist der Beitrag „Macht ohne Mandat“ sehr verdienstvoll. Ich möchte empfehlen, den Link zum „Tagesspiegel“ und zum SWR2Forum über Ihre E-Mail-Verteiler und auf andere Weise zu verbreiten. Der Beitrag von Harald Schumann befördert den kritischen Blick auf Bertelsmann, diesen Staat im Staat. Das gilt unabhängig davon, dass Harald Schumann die Bertelsmann Stiftung aus meiner Sicht noch zu freundlich sieht. Aber ich mag mich täuschen. Dazu mehr in der Rubrik „Sachfragen. Krake Bertelsmann“.

Den Skandal der Privatisierungen sichtbar machen.

Zur Zeit läuft eine massive Welle der Privatisierung. Weil interessierte Kreise daran verdienen. Bitte kümmern sie sich in ihrer Region um solche Vorgänge und nehmen Sie diese zum Anlass zur Diskussion im Freundes- und Kollegenkreis. Engagieren Sie sich in bestehenden Initiativen oder ergreifen sie selbst die Initiative. Es darf nicht sein, dass unser Volksvermögen einfach so verscherbelt wird. Die bisher schon Aktiven müssen eine Menge Frust aushalten. Aber vielleicht kann man das besser durchstehen, wenn in vielen Teilen unseres Landes der Widerstand wächst. Zu diesem Netzwerk möchten wir beitragen. Deshalb unsere Anregung, unsere Bitte.

Eine interessante Begründung für einen Austritt aus der CSU: Eine neoliberale Partei ohne soziale Kompetenz.

Im vergangenen September war ich zu Gast beim Verein der Betriebsrentner in Diessen am Ammersee. In diesem Verein haben sich Menschen zusammengefunden, die unter der Insolvenz oder dem Verkauf ihrer Unternehmen zu leiden hatten.
Vorsitzender dieses Vereins ist Heider Heydrich. Ich habe mich bei jener Mitgliederversammlung im September 2005 deshalb sehr wohl gefühlt, weil dort über Parteigrenzen hinweg – auch bei CSU-Mitgliedern – das Engagements für eine soziale Gestaltung unserer Gesellschaft spürbar war. Jetzt ist der Vorsitzende aus der CSU ausgetreten und hat die Gründe dafür in einem Schreiben an den CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber und einer Austrittsbegründung erläutert. Aufschlussreich.

Quelle 1: Nachdenkseiten – Anschreiben Austritt [PDF – 17 KB]
Quelle 2: Nachdenkseiten – Austrittsbegründung [PDF – 326 KB]

Joachim Jahnke über die angebliche Trendwende auf dem Arbeitsmarkt: Saisonbereinigt ist die Zahl der Arbeitslosen gegenüber Juli leicht gestiegen

Wir haben auf den NachDenkSeiten auch gegenüber den jahrelangen Miesmachereien die Position durchgehalten, die wirtschaftliche Lage Deutschlands nicht schlechter zu reden, als sie tatsächlich ist. Denn wir wissen, wie wichtig es für einen wirtschaftlichen Aufschwung ist, eine positive Aufbruchsstimmung zu schaffen. Uns ärgert aber, wenn Politiker, die so ziemlich alles falsch gemacht haben, Zahlen schönreden und – wie etwa der CDU-Generalsekretär Pofalla – das dann noch „als Verdienst der Regierung unter Kanzlerin Angela Merkel“ verkaufen wollen.
Joachim Jahnke hat sich wie jeden Monat, die Zahlen genauer angesehen und kommt zum Ergebnis: Saisonbereinigt ist die Zahl der Arbeitslosen im August gegenüber Juli nicht weiter zurückgegangen, sondern um 5.000 leicht gestiegen.

Ahmadinedschad veröffentlicht seinen Brief an die Kanzlerin. Schweigen war keine kluge Antwort.

In einem Beitrag vom 24.7.06 haben wir auf den NachDenkSeiten Kanzlerin Merkel aufgefordert, ein offizielles Schreiben des iranischen Präsidenten öffentlich bekannt zu geben. Nun ist dieser Brief – und wir unterstellen, dass der Wortlaut identisch ist – auf der Website der „Presidency of the Islamic Republic of Iran“ (P.I.R.I) in einer Übersetzung aus dem Persischen veröffentlicht.
Unsere Leser können sich nunmehr selbst ein Urteil über den Inhalt dieses Briefes bilden.