Die Jusos Duisburg laden zu einem hochschulpolitischen Diskussionsabend mit Dr. Wolfgang Lieb am Donnerstag, den 3.7.2014, um 18.00 Uhr in den Asta-Keller, Forsthausweg 1, 47057 Duisburg, ein.

In der Schule bekamen wir beigebracht: Am 28. Juni 1914 hat in Sarajevo ein fanatischer Serbe den österreichischen Thronfolger Franz Ferdinand feige ermordet. Die Folge war der Erste Weltkrieg. Um 1968 herum hieß es dann: Papperlapapp – der Imperialismus und seine Widersprüche führten zum Krieg. Die Attentäter von Sarajevo kamen in dieser Version der Geschichte gar nicht mehr oder nur als willenlose Marionetten vor. Heute geht es unserem Autor Götz Eisenberg um die dialektische Vermittlung beider Erklärungen, in der sowohl die konkreten Gestalten der Attentäter und ihre Intentionen, als auch der Imperialismus – als übergreifender Rahmen und Bedingungsgefüge der Ereignisse – vorkommen.

Wenn Sie Vortrag und Diskussion informativ und hilfreich finden, dann leiten Sie bitte diese Information mit den Videos weiter.

Am Samstag den 21. Juni 2014 beginnt um 13:30 Uhr das 23. Pleisweiler Gespräch mit Willy Wimmer zum Thema “Die Bundeswehr des Grundgesetzes und die NATO als Aggressionsbündnis. Passt das zusammen?”.

Der Referent hat sich bereit erklärt nach Vortrag und offizieller Diskussion noch länger zu bleiben und wir haben uns darauf eingerichtet, dass wir ausreichend Zeit haben werden, noch intensiver auf das Thema einzugehen. Dieses ist spannend und aktuell genug.

Sollten Sie keine Zeit und Gelegenheit haben zum Gespräch zu kommen, dann verfolgen Sie das Pleisweiler Gespräch in unserem Livestream.

Am 18. Juni 2014 findet im Düsseldorfer Landtag eine öffentliche Anhörung über den Gesetzentwurf der NRW Landesregierung für ein „Hochschulzukunftsgesetz“ statt. Gleichzeitig soll auch der Entwurf eines Wissenschaftsgesetzes NRW behandelt werden, der von der Fraktion der PIRATEN eingebracht wurde. Ich bin zu dieser Anhörung als Sachverständiger benannt worden.
Meine schriftliche Stellungnahme möchte ich auch unseren hochschulpolitisch interessierten Leserinnen und Lesern anbieten. Die Novellierung des von der damaligen schwarz-gelben Landesregierung im Jahre 2006 durchgesetzten Hochschul-„Freiheits“-Gesetzes wird vor allem von den Hochschulleitungen, von Hochschulräten und von Unternehmerverbänden massiv bekämpft. Auch in anderen inzwischen rot-grün regierten Ländern wird diese Auseinandersetzung in NRW im Hinblick auf eigene Gesetzgebungspläne genau beobachtet. Der Ausgang der Kontroverse hat somit bundesweite Bedeutung.
Sollte Sie Hochschulpolitik nicht interessieren, so könnten Sie ja meine Stellungnahme an Ihnen bekannte Hochschulangehörige oder mit Hochschulpolitik Befassten weiterleiten.
Ich wäre an Kritik, Anregungen und zusätzlichem Rat interessiert. Wolfgang Lieb

Betr.: Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung am 18. Juni 2018

Wolfgang Lieb: Stellungnahme zu den Beratungsgegenständen [PDF – 175 KB]

Und das Pleisweiler Gespräch am 21. Juni ist eine der leider seltenen Gelegenheiten, offen über die Hintergründe dieser Gefahr zu sprechen. Wenn Sie sich vorweg informieren wollen, hier ein Interview mit dem ehemaligen Parl. Staatssekretär im Verteidigungsministerium – lang und spannend. – Hier ist auch noch einmal die Einladung für Sie und zum Weitergeben. – Es gab übrigens ein paar Bedenken wegen der Härte des Themas unseres Gespräches: „Die Bundeswehr des Grundgesetzes und die NATO als Aggressionsbündnis.“ Das ist nicht zum Spaß so hart formuliert. Unser Gast fürchtet, dass sich die NATO auf Druck der USA immer mehr in diese Richtung entwickelt und dass die Bundeswehr der Entscheidungsgewalt der deutschen Regierung und des Bundestages entgleitet. Albrecht Müller

Vortrag und Diskussion werden in jedem Fall ins Netz gestellt. Wir haben aber auch die Übertragung per Livestream geplant. Die Internetkapazitäten vor Ort sind zwar etwas mager. Aber wir hoffen es zu schaffen. Hier ist der notwendige Link.
Außerdem ist hier noch einmal die Einladung. Bitte geben Sie diese an Freunde und Bekannte weiter oder leiten Sie diese Mail bitte per Mail weiter.
Alle NachDenkSeiten-Leserinnen und Leser, die mit uns für eine weitere Verbreitung der NachDenkSeiten sorgen wollen, möchten wir bitten, auf das Gespräch und die Übertragung per Livestream aufmerksam zu machen und so weitere Nutzerinnen und Nutzer der NachDenkSeiten zu gewinnen.

So die Aufforderung von Sahra Wagenknecht in der gestrigen Bundestagsdebatte zur Regierungserklärung der Bundeskanzlerin. Die Rede anzuschauen oder den Text zu lesen, lohnt sich. – Wir leben in kritischen Zeiten. Säbelrasseln, Aufrüstung, Drohungen sind angesagt. Kriegerische Auseinandersetzungen selbst in Europa werden offensichtlich für möglich gehalten. Die gestrigen Feierlichkeiten in Polen standen im Zeichen der Konfrontation. In diesem Kontext laden wir für den 21.6. zum 23. Pleisweiler Gespräch mit Willy Wimmer ein. Hier ist die Einladung [PDF – 115 KB]. Im Anhang finden Sie einen Text des Vortragenden. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Weil wir seit Ende April nicht erneut auf das Gespräch mit dem früheren Parlamentarischen Staatssekretär im Verteidigungsministerium aufmerksam machten, kam heute von Nutzern der NachDenkSeiten die Anfrage, ob dieses Gespräch wirklich stattfindet. Selbstverständlich! – Viele haben sich schon angemeldet. Wir erwarten einen interessanten Vortrag und eine gute Diskussion zu einem (leider) sehr aktuellen Thema: „Die Bundeswehr des Grundgesetzes und die NATO als Aggressionsbündnis“. Passt das zusammen? Zurzeit wird täglich für einen neuen kalten Krieg mobilisiert. Und es gibt Tote. Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete ist eine wichtige und gut informierte Stimme gegen diesen Wahnsinn. Von Albrecht Müller

Kurz bevor die Nation vom WM-Fieber gepackt wird und im großen politischen Sommerloch versinkt, schnüren Claus von Wagner und Max Uthoff noch ein satirisches Überlebenspaket. Zusammen mit Monika Gruber, Mathias Tretter und Philip Simon analysieren die beiden Anstaltsbesetzer gewohnt scharfzüngig und detailliert die brennendsten nationalen und internationalen Themen – am Dienstag, 27. Mai um 22.15 Uhr im ZDF.

Am vergangenen Mittwoch haben die Nachdenkseiten, denen wir freundschaftlich verbunden sind, einen Kommentar von Wolfgang J. Koschnick „Nur falsche Prognosen sind gute Prognosen und das ist auch ganz gut so“ abgedruckt, der sich kritisch mit „den Ökonomen“ und insbesondere mit den Prognosen „der Ökonomen“ auseinandersetzt. Die Kritik gipfelt in der Forderung, überhaupt keine Prognosen mehr zu machen, weil es einfach objektiv unmöglich sei, die Zukunft eines komplexen Systems wie der Wirtschaft vorherzusehen. Ich will mich auf diese Frage konzentrieren, aber nicht im Detail auf den Artikel eingehen. Denn dort geht so vieles durcheinander, dass man viele Seiten bräuchte, um das wieder auf die Reihe zu bekommen. Aber es gibt eine weit verbreitete Auffassung, wonach die Volkswirte einfach unfähig sind, gute Prognosen zu erstellen, und das zeige doch, dass das ganze Fach nichts wert sei. Das ist eine Sichtweise, die angesichts des vielfältigen Versagens der Ökonomen verständlich, gleichwohl aber viel zu pauschal ist. Von Heiner Flassbeck.

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Am 17. Februar 2014 veröffentlichten wir auf den NachDenkSeiten einen Beitrag von Karl-Heinz Heinemann mit einer Liste der zwischen Rektoren und Hochschulratsvorsitzenden ausgehandelten und bisher geheim gehaltenen Gehältern. Mit der Veröffentlichung der aus Steuermitteln finanzierten und der mit dem Hochschul-„Freiheits“-Gesetz“ seit 8 Jahren drastisch gesteigerten Gehälter von Hochschulrektoren, hatten die NachDenkSeiten in ein Wespennest gestochen. Die ertappten Präsident/inn/en redeten von „Skandal“ und „Rechtsbruch“ und es gab Anzeigen wegen „Geheimnisverrats“. Wie nun aus einem Schreiben der Wissenschaftsministerin Svenja Schulze an den Vorsitzenden des Wissenschaftsausschusses des NRW-Landtages hervorgeht, hat die Staatsanwaltschaft Düsseldorf dem Ministerium mitgeteilt, dass sie die Aufnahme von Ermittlungen wegen einer möglicherweise verfolgbaren Straftat ablehnt. Von Wolfgang Lieb.

Vortrag Jens Berger (Nachdenkseiten) 
Sparen oder gut wirtschaften? 
”Der Staat ist keine schwäbische Hausfrau”
 Dienstag, 20.05.2014, 19.30 Uhr

Pariser Hoftheater, Spiegelgasse 9, Wiesbaden,
 Eintritt frei

In den aktuellen Diskussionen zur Haushalts- und Wirtschaftspolitik gebrauchen Politiker gerne das Bild der sparsamen schwäbischen Hausfrau als Vorbild für gutes Wirtschaften. Sie suggerieren damit, dass ein Gemeinwesen funktioniert wie ein Privathaushalt. Doch Sparen kann zwar im privaten Wirtschaften sinnvoll sein, in untereinander abhängigen Volkswirtschaften jedoch desaströs.
Dies zeigt ein Blick auf die mediterranen EU-Staaten, insbesondere nach Griechenland, in denen immer neue Sparpakete zur Befriedigung der internationalen Gläubiger verheerende, längst überwunden geglaubte soziale Verwerfungen verursachen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die sozialen Spannungen auch in Deutschland zu spüren sind.

Der Springer-Konzern versucht, Willy Brandt zu vereinnahmen. „Axel Springer ehrt Willy Brandt mit einer Gedenktafel“, heißt es in einer Pressemitteilung der Axel Springer SE. Siehe Anhang. Wer erlebt hat, wie die Bild-Zeitung, Die Welt und andere Organe des Springer-Konzerns gegen Willy Brandt und die damalige SPD gehetzt haben, dem wird speiübel bei der Lektüre dieser Meldung. – Und Sigmar Gabriel und Egon Bahr hatten auch noch die Ehre, dem Spektakel die notwendige Glaubwürdigkeit sozialdemokratischen Neu- und Urgesteins zu vermitteln. Vor Willy Brandt wurde Ronald Reagan mit den gleichen Ehren versehen. Spätestens dies hätte die beiden Sozialdemokraten wachrütteln müssen. Sie haben Willy Brandt nicht vor diesem Missbrauch eines Medienkonzerns geschützt, der über die Jahre hinweg und bis heute einen wesentlichen Beitrag zum Ruin unserer Demokratie geleistet hat – durch unentwegte und oft infame Manipulation der Bürgerinnen und Bürger. Albrecht Müller.

Die Situation im deutschen Bildungssystem ist alles andere als gut. Lange Zeit galten vielen die PISA-Studien als Hoffnungsschimmer am Reformhorizont. Denn sie entfalten Druck und zielen, so die Behauptung, auf mehr Qualität in Schule und Unterricht ab. Ein offener Brief internationaler Wissenschaftler nährt nun Zweifel an diesem Bild: PISA verbessere nicht, sondern beschädige die Bildung weltweit. Für die NachDenkSeiten sprach Jens Wernicke hierzu mit Prof. Wolfram Meyerhöfer, einem PISA-Kritiker der ersten Stunde.