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Aufbau Gegenöffentlichkeit

„Keine Gerechtigkeit ohne Rückkehr der Flüchtlinge“: Vor 70 Jahren ermordeten Zionisten in Jerusalem den UN-Vermittler Graf Folke Bernadotte.

Der hoch angesehene UN-Vermittler Graf Folke Bernadotte war voller Sympathien für einen jüdischen Staat, als er 1948 im Nahen Osten eintraf. Doch in kurzer Zeit wandelte sich der schwedische Diplomat zu einem Anwalt der arabischen Flüchtlinge – eine Haltung, die zionistische Attentäter nicht dulden wollten. Von Heiko Flottau.

Linkspopulismus als progressive politische Strategie der Zukunft

Die NachDenkSeiten haben die inflationäre und abwertende Verwendung des Begriffs „Populismus“ schon immer sehr kritisch begleitet. Bereits vor zwei Jahren schlug Albrecht Müller vor, den Begriff aus unserem Sprachgebrauch zu streichen, da er vor allem der Diffamierung und im Umkehrschluss der Reinwaschung der Diffamierenden diene. Einen anderen Weg schlägt nun die belgische Politikwissenschaftlerin Chantal Mouffe in einem Gastartikel für den Guardian vor. Mouffe will den Begriff positiv besetzen und sieht in einem radikalen Linkspopulismus nicht nur die einzige Chance, um dem grassierenden Rechtspopulismus etwas entgegenzusetzen, sondern auch den besten Weg, die Demokratie wieder zurückzugewinnen. Jens Berger hat den Guardian-Artikel für die NachDenkSeiten übersetzt. Beachten Sie bitte auch das sehr lesenswerte Interview, das Chantal Mouffe der Schweizer „Republik“ gegeben hat und das wir bereits heute morgen in unseren Hinweisen empfohlen haben. Es ist schön mitzubekommen, dass einige der Forderungen, die die NachDenkSeiten seit Langem formulieren, nun auch von politischen Vordenkern aufgenommen werden.

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Ein Schritt zurück, zwei Schritte vor – Jeremy Corbyn gibt im Antisemitismus-Streit nach und marginalisiert seine Gegner

„Labour übernimmt gängige Antisemitismus-Definition“, so titelten gestern die deutschen Nachrichtenagenturen und interpretierten dies als Niederlage von Jeremy Corbyn, der sich stets gegen eine vollständige Übernahme dieser Definition samt der umstrittenen Beispiele gewehrt hat . Das ist nicht ganz falsch. Wer nun aber schlussfolgert, Corbyn ginge geschwächt aus diesem unwürdigen „Sommer-Theater“, täuscht sich. Erst am Wochenende konnten sich bei den turnusmäßigen Wahlen des Parteivorstandes ausschließlich Mitglieder durchsetzen, die auf der Liste der Momentum-Bewegung standen, die Corbyn politisch stützt. Gleichzeitig konnte Labour – mitten in der angeblichen Krise – einen neuen Mitgliederrekord verzeichnen. Corbyn sitzt fester im Sattel als je zuvor und kann sich nun wieder den wichtigen Themen zuwenden. Diese Botschaft sollte auch hierzulande gehört werden, da Parallelen zu #Aufstehen durchaus denkbar sind. Von Jens Berger.

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Aufstehen, das ist ein Versuch, der der Unterstützung bedarf und Unterstützung verdient

Albrecht Müller

Im Lager derer, die unter der Parole Aufstehen gesammelt werden sollen, gibt es schon einige raue Gegenstimmen. Sicher und zugestanden, an der neuen Sammlungsbewegung wäre und ist einiges zu kritisieren. Aber im Kern ist der Versuch eine der wenigen verbleibenden Chancen. Manche der Gegenstimmen verstehe ich nicht, so zum Beispiel jene der Sprecherin der Demokratischen Linken (DL) der SPD, Hilde Mattheis. Sie vermisst bei Aufstehen eine „klare Machtoption“. Das ist offensichtlich eine reflexartige Kritik, die aus dem Lager der Hilde Mattheis am allerwenigsten kommen dürfte. Ein Einordnungsversuch zum heutigen Start der Sammlungsbewegung. Albrecht Müller.

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Mohssen Massarrat fragt: „Linke Sammlungsbewegung, wohin?“

In einer Woche wird die Sammlungsbewegung #Aufstehen auch offiziell das Licht der Welt erblicken. Kritiker sprechen von einer Initiative von oben ohne Unterbau. Dies sieht Mohssen Massarrat anders. Der emeritierte Professor für Sozialwissenschaften begreift #Aufstehen vielmehr als Anreiz, selbst zur Feder zu greifen, sich über die Inhalte einer solchen Bewegung Gedanken zu machen und dadurch einen Unterbau für #Aufstehen zu schaffen. Seine persönlichen Gedanken zur Sammlungsbewegung hat er in einem Gastartikel für die NachDenkSeiten dokumentiert.

Oskar Lafontaine zu den falschen Argumenten der #Aufstehen-Gegner

Obgleich die neue Sammlungsbewegung #Aufstehen offiziell erst am 4. September vorgestellt wird, wirkt sie bereits heute, wie nicht zuletzt die jüngsten Umfragen beweisen. Natürlich ruft der Erfolg auch Neider und Kritiker auf den Plan, deren Argumente jedoch nicht überzeugen können. Oskar Lafontaine hat diesen Argumenten einmal auf den Zahn gefühlt.

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Alternative Medien wehrt euch: Der geplante „Medienstaatsvertrag“ bedroht die Meinungsfreiheit!

Ein aktueller Entwurf für einen „Medienstaatsvertrag“ könnte unter Umständen auch alternative Medien zur Beantragung einer Rundfunklizenz verpflichten. Kritische Informationen würden dann nur noch von Staates Gnaden ins Internet gelangen. Das potenziell verheerende Zensur-Vorhaben wird im Entwurf als „zeitgemäße Regulierung“ angepriesen, die sich vor allem gegen Internet-Riesen richte und „Entfaltungsräume für die vielen Kreativen eröffnen“ solle. Der Kampf gegen die US-Dominanz im Internet ist richtig. Aber er könnte destruktive Begleiterscheinungen haben, gegen die man prophylaktisch einschreiten sollte. Das Gute ist: Man kann sich noch wehren – das sollte die kritische Netzgemeinde jetzt tun! Von Tobias Riegel.

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Die Nachdenkseiten-Gesprächskreise – eine kleine Erfolgsgeschichte

Als die Nachdenkseiten vor gut zehn Jahren zur Gründung von Gesprächskreisen anregten, ahnten die Macher nicht, dass es im Jahre 2018 bereits 136 solcher Horte der Kommunikation und Diskussion geben würde. Und das nicht nur in Deutschland, sondern auch in der Schweiz, in Frankreich, Österreich und Großbritannien. Nicht alle sind lebendige Gesprächsrunden geblieben, aber viele helfen, die personale Kommunikation zu fördern und zu erweitern. Einige sind zu richtigen Zentren der gegenseitigen Information geworden. Anette Sorg.

#aufstehen – die Sammlungsbewegung geht an den Start. Fragen an Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht

Ab morgen (4.8.2018) ist die Internetseite der mit Spannung erwarteten Sammlungsbewegung rund um die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht online. Und einen Namen hat die Bewegung auch: #Aufstehen. Albrecht Müller hatte die Möglichkeit, mit Sahra Wagenknecht über die neue Sammlungsbewegung zu sprechen und ihr die wichtigsten Fragen zu #Aufstehen zu stellen.

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Hier sind die Videos von Vortrag und Diskussion des 29. Pleisweiler Gesprächs zur Energiewende mit Dr. Peter Becker, und obendrein die Folien zum Vortrag.

Am 15. Juli hatten wir hier in Pleisweiler-Oberhofen auch nach Meinung der Gesprächsteilnehmer ein sehr interessantes Pleisweiler Gespräch. Der Vortrag und die Diskussion sind aufgenommen worden. Sie stehen jetzt allen unseren Leserinnen und Lesern zur Verfügung. Damit interessierte Zuhörer dem Vortrag leichter folgen können und gleichzeitig auch noch eine Dokumentation besitzen, haben wir den Referenten Dr. Peter Becker um die Folien gebeten. Hier sind sie. Und hier also die Links auf die Videos.