Moritz Müller

Gastbeiträge von Moritz Müller

Einige interessante Vorgänge im Vereinigten Königreich – Vom Umgang mit Covid-Patienten bis zum Königshaus

Einige interessante Vorgänge im Vereinigten Königreich – Vom Umgang mit Covid-Patienten bis zum Königshaus

Nachfolgend finden sich einige Nachrichten der letzten Tage und Wochen aus Großbritannien. Bemerkenswert, weil sie, wenn vielleicht nicht unbedingt richtungsweisend, so doch die generelle Richtung anzeigend, in die sich das ehemalige EU-Mitglied zu bewegen scheint. Es geht im Folgenden um Anweisungen der Gesundheitsbehörden, wie mit behinderten Covid-Patienten zu verfahren sei, Gefängnisstrafen für Reisende, welche ihre Einreisedeklaration falsch ausfüllen, ein Gesetz zum Umgang mit Verbrechern in der Armee und wie das Königshaus anscheinend über Jahrzehnte auf die Gesetzgebung Einfluss genommen hat, wenn dessen finanzielle Interessen tangiert waren und sind. Außerdem ein Blick auf den rechtsfreien Raum, in dem sich Julian Assange weiterhin befindet. Ein Blick über die Irische See von Moritz Müller.

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Corona in Irland: Vom Musterknaben zum Menetekel?

Corona in Irland: Vom Musterknaben zum Menetekel?

Irland wurde in den letzten Monaten des Öfteren als Beispiel in Sachen Corona herangezogen. Anfang Dezember wurden nach einem vierwöchigen Lockdown auf modifizierter höchster Stufe einige Regionen in Irland vom Robert Koch-Institut nicht mehr als Risikogebiet eingestuft. Die Inzidenzen lagen dort unterhalb des Grenzwertes. Nach Lockerungen im Dezember zählten die Inzidenzwerte zu den „höchsten der Welt“ und deutsche Medien zeigen mit dem Finger auf Irland. Im täglichen Leben ist man viel in den eigenen vier Wänden oder Hecken und von diesen Extremen ist nicht so viel zu verspüren. Ein persönlicher Eindruck aus Irland von Moritz Müller.

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Administrationswechsel in den USA, keine Begnadigung, aber anscheinend weitere Verfolgung von Julian Assange

Administrationswechsel in den USA, keine Begnadigung, aber anscheinend weitere Verfolgung von Julian Assange

Weder Julian Assange noch die Whistleblower Reality Winner oder Edward Snowden sind im Zuge von Donald Trumps rekordverdächtiger Begnadigungswelle an seinem letzten Tag im Amt begnadigt worden. Nun gibt es eine neue Administration, die, wie aus Erfahrung anzunehmen ist, die Politik der letzten Jahrzehnte wohl mit einem neuen freundlich und intelligent erscheinenden Anstrich weiter fortsetzen oder noch verschärfen wird. Eine Einschätzung von Moritz Müller.

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Julian Assange trotz verweigerter Auslieferung auch weiterhin im Hochsicherheitsgefängnis in Haft

Julian Assange trotz verweigerter Auslieferung auch weiterhin im Hochsicherheitsgefängnis in Haft

Am gestrigen Donnerstag gab es eine erneute Wendung in der Tragödie um den Wikileaks-Gründer Julian Assange. Am Montag hatte Bezirksrichterin Baraitser seine Auslieferung an die USA mit Hinweis auf seinen Gesundheitszustand und die Zustände im US-Strafvollzug blockiert, aber gestern wies sie einen Antrag auf Freilassung gegen Kaution ab. Somit bleibt Assange weiterhin isoliert von seiner Familie im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Die Zustände dort haben wohl auch zu seinem derzeitigen Zustand beigetragen. Ein Überblick über die Entwicklungen der letzten Tage und einige Pressestimmen dazu. Von Moritz Müller.

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Richterin im Rampenlicht entscheidet gegen Auslieferung von Assange an die USA

Richterin im Rampenlicht entscheidet gegen Auslieferung von Assange an die USA

Vor einigen Stunden hat Richterin Vanessa Baraitser gegen die Auslieferung von Julian Assange an die US-Justiz entschieden. Ausschlaggebend war am Ende, dass sie die akute Suizidgefahr bei Assange anerkennt und dass diese im „unterdrückenden“ (opressive) Justizvollzug, dem Assange im Falle einer Auslieferung ausgesetzt wäre, nicht ausreichend Beachtung finden würde. Diese Entscheidung kam überraschend, weil Richterin Baraitser während der rund einstündigen Verhandlung der Anklage der USA im Großen und Ganzen gefolgt ist. Vielleicht war am Ende der öffentliche Druck auf die Richterin doch zu groß, als dass sie alle Argumente gegen eine Auslieferung ignorieren konnte. Von Moritz Müller.

Happy Birthday, Chelsea Manning! Freiheit für Assange!

Happy Birthday, Chelsea Manning! Freiheit für Assange!

Anlässlich Chelsea Mannings Geburtstag fanden sich am vergangenen Donnerstag Nachmittag ein weiteres Mal ca. 25 Assange-Unterstützer vor dem Londoner Büro der Zeitung The Guardian ein, um auf eine bessere Berichterstattung und die Rücknahme einer nicht belegten Behauptung zu drängen. Etwas über 24 Stunden später erschien ein Editorial im Guardian, in welchem die Freilassung von Julian Assange gefordert wird. Siehe auch Hinweise des Tages vom 21. Dezember. Gleichzeitig werden die Stimmen lauter, die eine Begnadigung Assanges durch Donald Trump fordern, ähnlich der Aussetzung von Chelsea Mannings Haftstrafe durch den abgehenden Barack Obama. Ein kurzer Überblick von Moritz Müller.

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WHO-Europa-Direktor Kluge spricht einen Satz mit Rechenfehler und binnen zwei Tagen wiederholen es Dutzende Medien

WHO-Europa-Direktor Kluge spricht einen Satz mit Rechenfehler und binnen zwei Tagen wiederholen es Dutzende Medien

Am vergangenen Donnerstag sagte der Europa-Direktor der Weltgesundheitsorganisation WHO, Hans Kluge, auf einer Pressekonferenz unter anderem den folgenden Satz: “Last week, Europe registered over 29,000 new COVID-19 deaths. That is one person dying every 17 seconds.”
„In der letzen Woche wurden in Europa über 29.000 neue COVID-19-Todesfälle registriert. Das heißt, alle 17 Sekunden eine tote Person“. Abgesehen davon, wie aussagekräftig so eine Angabe ohne Vergleichsmaßstab ist, griff ich als Nerd zum Taschenrechner und errechnete aus 60 Sekunden mal 60 Minuten mal 24 Stunden mal 7 Tage 604.800 Sekunden pro Woche. Von Moritz Müller.

Einige interessante Geschehnisse im Vereinigten Königreich

Einige interessante Geschehnisse im Vereinigten Königreich

In den letzten Tagen und Wochen gab es weitere beunruhigende politische Entwicklungen im Vereinigten Königreich. Dazu gehört ein wegen Corona ausgesetztes Demonstrationsrecht, zwei durch das Unterhaus gewunkene Gesetzesentwürfe, die den Geheimdiensten und der Polizei erlauben, Gesetze zu brechen, und Verbrechen von britischen Soldaten im Ausland nach 5 Jahren verjähren lässt. Außerdem wurde eine neue Art des Covid-Testens getestet. Eine Zusammenfassung von Moritz Müller.

Assange weiterhin in Haft, Journalisten aufgerafft?

Assange weiterhin in Haft, Journalisten aufgerafft?

Am Donnerstag, den 29. Oktober, hieß es für Julian Assange und die weiteren Beteiligten, wieder den aller vier Wochen stattfindenden Haftprüfungstermin wahrzunehmen. Fast ein bisschen wie „Dinner for One“, aber leider bitterer Ernst. Am Abend hatte dann der irisch/britische Journalistenverband eine Zoom-Konferenz für Mitglieder ausgerichtet und hiervon war ich dann schon eher positiv überrascht. Ein Bericht, diesmal aus dem Heimbüro in Irland, von Moritz Müller.

Richterin in Assange-Anhörung bringt US-Wahlen ins Spiel

Richterin in Assange-Anhörung bringt US-Wahlen ins Spiel

Als es am vergangenen Freitag im Old Bailey in London um Termine für die Schlussplädoyers im Assange-Auslieferungsverfahren ging, erwähnte Richterin Vanessa Baraitser plötzlich die US-Präsidentschaftswahlen. Ein weiteres bemerkenswertes Vorkommnis in dieser ereignisreichen Anhörung. Außerdem führte Chefankläger Lewis einen Zeugen an der Nase herum und am Montag wurde über die relative Menschlichkeit des Hochsicherheitsgefängnis ADX Florence, Colorado, gestritten. Wenn es nicht so bitterer Ernst wäre, dann könnte man dies alles als Beobachter unterhaltsam finden. Leider geht es hier um die Zukunft eines geschundenen Menschen, der unbequeme Wahrheiten ans Licht gebracht hat, und auch um die seiner Familie. Es scheint mehr und mehr, als sei der Ausgang dieses Verfahrens schon entschieden, und das bedeutet nichts Gutes für Transparenz im Allgemeinen. Ein kurzer Abriss aus London von Moritz Müller.