Am 15. Juni hatte Kanzler Olaf Scholz auf Nachfrage eines Journalisten, wie er US-Präsident Joe Biden beim G7-Gipfel wahrgenommen habe, erklärt: „Ich finde, dass Joe Biden jemand ist, der sehr klar ist, der genau weiß, was er tut.“ Kaum zwei Wochen später bezweifeln dies selbst führende US-Demokraten. Die NachDenkSeiten wollten auf der Bundespressekonferenz vor diesem Hintergrund wissen, ob Scholz nach der TV-Debatte Bidens bei seiner Einschätzung bleibt. Die Antwort bezeugt eine recht eigenwillige Wahrnehmung des geistigen Zustandes des amtierenden US-Präsidenten durch die Bundesregierung. Von Florian Warweg.

Auszug aus dem Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 3. Juli 2024

Frage Warweg
Frau Hoffmann, vor rund zwei Wochen, am 15. Juni, hat Olaf Scholz auf die Frage, wie er US-Präsident Joe Biden beim G7-Gipfel wahrgenommen habe, erklärt – ich zitiere ganz kurz -:

„Ich finde, dass Joe Biden jemand ist, der sehr klar ist, der genau weiß, was er tut“

Das bezweifeln jetzt, zwei Wochen später, sogar führende US-Demokraten. Bleibt der Kanzler bei seiner Einschätzung?

Vize-Regierungssprecherin Hoffmann
Der Kanzler hat, wie Sie selbst gesagt haben, diesen Eindruck beim G7-Gipfel gewonnen, und dabei bleibt er, ja. Das bezog sich auf die Gespräche, die er mit Joe Biden und im Kreis der G7 geführt hat.

Zusatzfrage Warweg
Wir alle kennen die Bilder des Fernsehduells zur US-Präsidentschaftswahl und auch die zahlreichen Videosequenzen, die zirkulieren. Hat Kanzler Scholz am 15. Juni den Bundesbürgern denn wirklich seine reale Einschätzung des Zustands des US-Präsidenten geschildert?

Wenn ja: Wie erklärt er die Differenz zur Mehrheit des medialen politischen Komplexes, die mittlerweile zu einem ganz anderen Schluss gekommen ist als er?

Hoffmann
Zu Teil eins der Frage: Ja, selbstverständlich.

Zu Teil zwei: Darüber spekuliere ich jetzt nicht.

Frage Jung
Haben Mitglieder der Bundesregierung die Debatte letzte Woche gesehen?

Wenn ja: Wie geschockt war man?

Hoffmann
Ich kann jetzt nicht darüber sprechen, wer wie und wann was gesehen hat, aber —

Zusatzfrage Jung
Hat Herr Scholz es gesehen?

Hoffmann
— ich würde ganz selbstverständlich davon ausgehen, dass alle Mitglieder der Bundesregierung die entscheidenden Passagen gesehen und den Gesamteindruck parat haben. Das gilt auch für den Bundeskanzler.

Zusatzfrage Jung
Den Gesamteindruck, wie schockiert man davon sein muss?

Hoffmann
Nein. Es ist Ihre Interpretation, man müsse schockiert sein. Darüber, was die Gefühlsreaktion für die einzelnen Kabinettsmitglieder ist, will ich mich hier nicht auslassen.

Zusatzfrage Jung
Hat die Außenministerin dieses Duell gesehen?

Wagner (AA)
Ehrlich gesagt, weiß ich es nicht, Herr Jung. Sie können aber davon ausgehen, dass sie über die wesentlichen Inhalte unterrichtet ist.

Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 03.07.2024