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Wie käuflich ist die Republik? Regeln für den Lobbyismus

Veröffentlicht in: Lobbyismus und politische Korruption, Veranstaltungshinweise / Veranstaltungen

Aufzeichnung einer öffentlichen Veranstaltung mit Herbert Hönigsberger, am 3. Juni 2012 in Frankfurt am Main

Der Einfluss der Lobbyisten auf Politik und Gesellschaft ist groß. Lobbyisten sind Sprachrohre, Flüstertüten und Einflüsterer ihrer Verbände und Organisationen. Sie wollen ökonomische oder politische Interessen durchsetzen. Filz und Klüngel umschreiben die hohe Verdichtung und massive Verflechtung zwischen Wirtschaft und Politik. Berlin bietet mittlerweile das Bild einer tollpatschigen Republik, die den Eindruck erweckt, sie könnte in der Hand von Lobbyisten sein. Deswegen fordern Andreas Kolbe, Herbert Hönigsberger und Sven Osterberg in ihrer Studie „Marktordnung für Lobbyisten“, die von der Otto-Brenner Stiftung finanziert wurde, klare Regeln für den Lobbyismus. Auch von der Öffentlichkeit wird dies immer lauter eingeklagt, weil der Einfluss mächtiger Lobbygruppen die Demokratie gefährdet.

Herbert Hönigsberger, M.A., Moderator Prof. Reiner Diederich
Herbert Hönigsberger, M.A., Moderator Prof. Reiner Diederich

Die Autoren fassen den Begriff des Lobbyisten in ihrer Studie sehr eng als bezahlte Interessenvertretung in der Politik. Weitere Formen der Interessenvertretung durch Reforminitiativen wie Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, Bertelsmann Stiftung oder Konvent für Deutschland wurden in der Studie ebenso wenig untersucht wie PR-Aktivitäten z.B. durch Pseudo-Journalisten oder Pseudo-Wissenschaftler; diese Formen der Interessensvertretung wurden dann in der Diskussion auch nicht weiter besprochen. Manchen der Zuhörerinnen und Zuhörer mag diese Definition des Lobbyismus nicht weit genug gehen und sie werden die Lage in manchen Punkten kritischer einschätzen als Herbert Hönigsberger. Auf jeden Fall war es eine spannende Veranstaltung, die sehr interessante Erkenntnisse brachte.

Die Veranstalter Business Crime Control e.V. und KunstGesellschaft e.V. stellen in Zusammenarbeit mit den NachDenkSeiten, der kritischen Website einen Audio-Mitschnitt im mp3-Format zur Verfügung (ca. 1 Stunde und 55 Minuten, ca. 41,5 MB).

Siehe dazu auch:

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