Brasilien – Dilma Rousseff und der Tag danach

Frederico Füllgraf
Ein Artikel von Frederico Füllgraf | Verantwortlicher:

Das Folgende ist ein interessanter Beitrag des Südamerika-Korrespondenten Frederico Füllgraf. Es geht dabei um die Rede der Präsidentin Dilma Rousseff gegen den Versuch der Amtsenthebung und die Hintergründe. Albrecht Müller.

Am Vorabend der Senatsabstimmung über Präsidentin Dilma Rousseffs politisches Schicksal verglich der Schriftsteller Luis Veríssimo in seiner Kolumne in O Globo, das seit April 2016 laufende Amtsenthebungsverfahren gegen die Staatschefin mit dem lächerlichen Trauerspiel unter einem Zirkusdach: „Unsere Lage ist wie in der Oper ´Pagliacci´, eine Tragikomödie, burlesk und traurig zugleich”.

Veríssimos Metapher wurde tatsächlich bestätigt. Zwei Tage zuvor, von einer Journalistin in den Gängen des Senats auf die Anhörung von Zeugen und Gutachtern angesprochen, verzog der konservative Rousseff-Gegner, Senator Álvaro Dias, seine Gesichszüge zu einem verächtlichen Lächeln und sagte: „Zeugen hin, Gutachter her, was spielt das denn noch für eine Rolle? Das Verfahren wird meine Stimmabgabe jedenfalls nicht ändern. Das hier ist doch bloss eine Inszenierung! In Wahrheit sind wir seit Oktober 2015 von der Richtigkeit der Amtsenthebung überzeugt”.

Chronik einer Farce

Dias bezog sich auf die Inszenierung eines scheinbar legalen Verfahrens, das mit der Einreichung des Amtsenthebungsantrags am 21. Oktober 2015 begann und im Vorsitz Ricardo Lewandowskis, Präsident des Obersten Gerichshofs, gipfelt. Doch wo bleibt das Wichtigste, ihr angebliches „Verbrechen”?, hinterfragte der ehemalige Generalbundesanwalt und Rousseff-Verteidiger, José Eduardo Cardoso.

Vor einem knappen Jahr hatte der damalige Präsident der Abgeordnetenkammer, Eduardo Cunha, die Klageschrift der von der Oppositionspartei PSDB beauftragten Juristen Miguel Reale Jr. und Helio Bicudo mit den Worten entgegengenommen: „Wir werden den Antrag mit vollständiger Überparteilichkeit und im Geist des Gesetzes behandeln” – ein zynisches Legalitätsbekenntnis, wie sich bald zeigen sollte.

Doch Cunha hielt den Antrag Monate lang zurück.

Als Angeklagter der Generalstaatsanwaltschaft im Petrobras-Skandal, wegen Aneignung von 40 Millionen US-Dollar – wovon 5 Millionen auf geheimen schweizer Konten deponiert sind – schwebte umgekehrt über Cunhas Kopf das Damoklesschwert der Amtsenthebung. Als er den Kontobesitz bestritt und die Kammer belog, berief diese eine Prüfkommission ein. Doch der Kammerpräsident spekulierte mit einem Geschäft: sollte die regierende Arbeiterpartei für seinen Amtsverbleib stimmen, wollte er im Gegenzug den Antrag der PSDB gegen Rousseff mit Geschäftsordnungstricks abwürgen.

Es kam anders: die PT votierte für seine Absetzung und der seit Ende 2014 ohnehin wacklige Hausfrieden mit Cunhas PMDB ging zu Bruch. Im Handumdrehen entschied der vielfache Millionär und korrupte Parlamentarier, die Absetzung der Staatspräsidentin durchzupeitschen.

Selbst Rousseff – feindliche Blätter, wie Folha de São Paulo, sprechen seitdem von einem persönlichen Racheakt Cunhas („Discurso de Cunha corrobora tese da vingança contra Dilma – Rede Cunhas unterstreicht These einer Rache gegen Dilma”, 07.07.2016).

Nach vielfältigen und vergeblichen Versuchen, Rousseff in die Petrobras-Korruption zu verwickeln, oder ihr Wahlfinanzierung mit Schwarzgeld zu unterstellen, eigneten sich die PSDB-Juristen den Vorwurf des brasilianischen Rechnungshofs (TCU) an, die Präsidentin habe mit dem Umherschieben von Ausgaben und verspäteter Rückzahlung von Überbrückungsanleihen der staatlichen Banco do Brasil „ein Verbrechen gegen die Finanzordnung” begangen.

Die fragwürdige Argumentation und ihre juristische Unredlichkeit wurden von Cardozo, Experten für Staatsfinanzen und anerkannten Rechtskoryphäen – darunter Prof. Ricardo Lodi Ribeiro und der ehemalige PSDB-Minister Luiz Gonzaga Belluzzo – bis zum Erbrechen als landesweit übliche Routine revidiert, das Verfahren als hanebüchene Verdrehung zurückgewiesen. Ein für allemal wurde klargestellt, dass Rousseffs Handeln den Staatsfinanzen keinen einzigen Cent Schaden zufügte. Doch alles vergebens.

Da war jedoch ein unauffälliges Fernsehinterview vom Dezember 2015, das Aufschluss gibt über den eigentlichen Grund für das Manöver gegen die Präsidentin.

Zur völligen Verblüffung seiner Interviewer in der Sendung “Espaço Público” (15.12.2015) im Staatssender TV Brasil, gestand der senile, 93jährige Mitautor des Absetzungsantrags, Helio Bicudo, dass „es garnicht mehr um diese Sache des Haushaltsgesetzes geht, dessen Einzelheiten ich nicht in Erinnerung habe, sondern vor allem um ´diese ganze Korruption´, die zum Beispiel bei Petrobras entdeckt wurde!” (siehe ´Espaço Público entrevista Hélio Bicudo – YouTube).

Der inzwischen von Übergangspräsident Michel Temer gefeuerte Journalist Paulo Moreira Leite fasste sich an den Kopf: Wieso denn nun wieder “Korruption”, wo doch die Ermittlungsbehörden, so gerne sie wollten, Rousseff keinerlei Involvierung vorwerfen?

Auf den Einwand, es sei schlimm bestellt um die Zukunft der Demokratie, wenn eine mit 54,5 Millionen Stimmen gewählte Präsidentin abgesetzt wird, nur weil sie angeblich schlecht regiert, ließ der wild gestikulierende und stotternde Bicudo die Katze aus dem Sack: „Die Oppostion hatte auch fast soviel Stimmen, und im Laufe der Monate wurden die Stimmen für Rousseff ´verbraucht´, also muss sie weg!”.

Ein seltenes Geständnis von hirnverbrannter Logik, der Nichtanerkennung demokratischer Spielregeln, des Angriffs auf den Rechtsstaat.

In den mehrtätigen Senatsanhörungen seit dem 25. August, brachte es Rousseffs Verteidiger auf den Punkt: Es ist ein Putsch! Der kaschierte Hauptgrund, der sich aus der gesamten Scheinargumentation herauslesen lasse, sei die Missbilligung staatlicher Sozialausgaben durch machtvolle Rentiers hinter den Kulissen des Parlaments.

Showdown mit 49 Gesetzesbrechern

Rousseffs Entschluss, sich selbst gegen die absurden Vorwürfe zu verteidigen, überraschte ihre Häscher.

Vor genau 62 Jahren, im August 1954, schoss sich der von der konservativen Opposition und hetzenden Medien verfolgte Präsident Getúlio Vargas eine Kugel in den Kopf. Zehn Jahre später flüchtete der demokratisch gewählte Reformpräsident João Goulart vor putschenden Militärs über die Grenze.

Rousseff hingegen verkündete Widerstand: „Ich denke nicht daran, abzudanken, noch mir das Leben zu nehmen, oder nach Uruguay zu flüchten. Das einzige wirksame Mittel gegen antidemokratische Parasiten ist der Sauerstoff der Debatte, der Kritik und der Wahrheit”.

Begleitet von einer 35 köpfigen Delegation, darunter Ex-Präsident Luis Inácio Lula da Silva und öffentliche Persönlichkeiten, wie der Musiker Chico Buarque de Hollanda, betrat zwar eine gedemütigte, doch anders als erwartet, nicht etwa eine ängstliche, sondern lächelnde Staatschefin die Rednertribüne und zeigte, dass sie in bester Form ist.

Der Präsidentin wurden 30 Minuten Zeit für ihre Rede zugestanden, sie nahm jedoch fast eine volle Stunde in Anspruch.

In – und ausländische Kommentatoren prophezeiten ein Tribunal der Geschichte.

Was sich unter dem Vorsitz von Ricardo Lewandowski, Präsident des Obersten Gerichtshofs, abspielte, hatte das Zeug, um Samuel Becketts absurdes Theater in den Schatten zu stellen: auf der Anklagebank eine integre, nachweislich über jeden Verdacht der Korruption erhabene Regierungschefin; auf der Klägerbank mindestens 49 von der Justiz der Korruption, Veruntreuung, Geldwäsche, Entführung und des Mordes beschuldigte, doch straflos amtierende Politiker

Auge in Auge mit jenen 59 Parlamentariern, die vor wenigen Wochen für die Zulässigkeit des Verfahrens votierten, nahm Rousseff die Farce Stück für Stück auseinander und dirigierte im Scheinwerferlicht einheimischer und massiv vertretener internationaler Medien die Bloßstellung des Anschlags auf die Demokratie.

Ultrakonservative Senatoren hatten am Vorabend versucht, von Lewandowski eine Sprachregelung zu erwirken, nämlich Rousseff die Nutzung des Wortes “Putsch” zu verbieten.

Doch es kam anders.

„Uns steht ein schwerer Verstoß gegen die Verfassung und ein genuiner Staatsstreich ins Haus”, warnte die Präsidentin, leidenschaftlich. Das Verfahren gegen sie sei politisch motiviert, ziele darauf ab, “die Arbeiterpartei aus der Regierung zu drängen”, und diene dem Zweck, einen neoliberalen Wirtschaftskurs zur Liquidierung sozialer Errungenschaften für die Armen und Mittelschichten einzuschlagen. Ohne Nachweis ihres angeblichen Vergehens sei das Verfahren selbstverständlich ein Putsch, betonte Rousseff mehrmals.

Die 68 jährige nahm kein Blatt vor den Mund: sie nannte Amt, Rang und Namen der Drahtzieher ihrer Absetzung.

Dem schloss sich eine 13 Stunden lange Befragung von 47 der 81 Senatoren an, mehrheitlich Provokationen Ihrer Feinde – keine leichte Aufgabe für den Magistraten Lewandowski, der als Vertreter des hohen Gerichts dem Verfahren Fairness und Legalität verleihen sollte.

Wirklich?

Weder hatte das hohe Gericht den Mut, schon vor Monaten dem Spuk den Riegel der Justiz vorzuschieben, noch wurde der korrupte, ehemalige Kammerpräsident Eduardo Cunha bisher verhaftet; weshalb er weiter im Bündnis mit Busenfreund und Übergangspräsident Michel Temer sein Unwesen treibt. Zusammen erwirkten sie, die Entscheidung über seine Entamtung auf Ende September hinauszuzögern.

Nach dem Sturz Dilma Rousseffs, so das Kalkül des Duos, könnte nämlich Bandenchef Cunha, der über 200 Mitläufer im Parlament finanziell aushält, als Held des Anschlags gefeiert und seine Amnestierung bei Lewandowskis hohem Gericht beantragt werden.

Kein Wunder, sollte es passieren – in Brasilien regieren derzeit Hohn und Zynismus.

Nachspiel und Krieg der Narrative

Weil Rousseff couragiert der Inszenierung widerstand und ihre Anwälte jedem Scheinargument widersprachen, wuchs die Prozessakte auf 27.000 Seiten an. Im Übrigen: zum Ärger der Verschwörer drehten im Parlament gleichzeitig vier unterschiedliche Filmteams ihre Chronik des programmierten Staatsstreichs.

Jedoch: Das Script ist längst nicht zu Ende geschrieben.

Sollte Rousseff am 31. August von den Senatoren niedergestimmt werden, wird Cardozo automatisch den Obersten Gerichtshof anrufen. Dieser tendiert natürlich dazu, sich dem Votum des Senats anzuschließen. Des Anwalts Strategie ist, im 11 köpfigen Gericht wenigstens eine Stimme für die Präsidentin zu sichern, denn ein abtrünniger Richter würde nicht umhin kommen, den gesetzwidrigen Charakter des Prozesses beim Namen zu nennen. Das wiederum würde die nächste Instanz – den Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte – auf den Plan rufen und eine scharfe Verurteilung durch die Mehrzahl der internationalen Medien zur Folge haben.

Setzt sich diese Dramaturgie durch, ist es schlecht bestellt um den internationalen Ruf der brasilianischen Justiz, die dem illegalen Spiel des Kammerpräsidenten Eduardo Cunha untätig zusah und damit ein Verfahren ermutigte, das Rousseffs Rechte verletzte.

Sollte jedoch ein Wunder geschehen und mindestens 6 der 59 Senatoren wider Erwarten gegen Rousseffs Absetzung stimmen, muss Michel Temer wenige Stunden später seinen Schreibtisch für die Präsidentin räumen. Doch nicht lange, schon garnicht bis zum offiziellen Ende ihres Mandats, am 31. Januar 2019.

Schon am Tag nach einer eventuellen Amtswiedereinführung werden sich drei simultane Fronten gegen Rousseff erheben: Brandstifter-Richter Sergio Moro und Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot drohen bereits der Präsidentin und ihrem Vorgänger Lula mit einem neuen Prozess wegen angeblicher “Justizbehinderung”, und werden im Konzert mit den scharfmachenden Oppositionsmedien Stimmung erzeugen für neue Massenaufmärsche gegen die gelittene Präsidentin und die Arbeiterpartei.

Was könnte Rousseff gegen den von Temer beschleunigten Abbau des bescheidenen Sozialstaats und die anvisierte, radikale Privatisierungswelle staatlicher Unternehmen tun? Wenig oder nichts.

Setzt sie die Maßnahmen außer Kraft, ruft sie die geballte Macht des in-und ausländischen Kapitals auf den Plan.Bleibt sie untätig, riskiert sie, unter dem Wahlvolk sich noch unbeliebter machen, von dem nach jüngsten Erhebungen ohnehin 62 Prozent Neuwahlen vorziehen.

Ein Auge auf dieses unwahrscheinliche Szenario gerichtet, verpflichtete sich die Präsidentin deshalb, in kürzester Zeit ein Referendum über Neuwahlen auszurufen, das die Opposition jedoch ablehnt und bereits als “den wahren Putsch” diffamiert.

Dilma oder neoliberale Scheindemokratie heisst das Dilemma – Brasiliens Elite und die Zeichner einer neuen geopolitischen Weltkarte riskieren eine endlose Krise mit explosiven Ausgang.

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