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Schlagwort Archiv: Rousseff, Dilma

Der Countdown für Julian Assange, die Jagd auf Rafael Correa und die Rückkehr Ecuadors zur „Bananen-Republik”

Veröffentlicht in: einzelne Politiker, Erosion der Demokratie, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech

Julian Assanges Tage in der Londoner Botschaft Ecuadors, in der er seit 6 Jahren festsitzt, sind in der Tat gezählt. Jedoch ist die “Affäre Assange” neuerdings nur die Nebenhandlung eines weitaus brisanteren und bitter ironischen Schauspiels: die gerichtliche Verfolgung seines Gönners und in Belgien lebenden Ex-Präsidenten Ecuadors, Rafael Correa, gegen den die Justiz seines Heimatlandes bei der Interpol-Zentrale im französischen Lyon die Fahndung mit roter Ausschreibung beantragte. Von Frederico Füllgraf.
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Der Faktor Lula: Brasilien zwischen demokratischem Widerstand und Absturz in die faschistische Barbarei

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Länderberichte, Rechte Gefahr, Wahlen

Fanal in Guarujá. In den frühen Morgenstunden des 16. April wurde das unsägliche Apartment – das die brasilianische Staatsanwaltschaft und Ermittlungsrichter Sérgio Moro Altpräsident Luis Inácio Lula da Silva mit einem Bericht der Tageszeitung O Globo vom Dezember 2014 als „Eigentumsbeweis” angedichtet und als hanebüchenen Grund für seine Verurteilung zu einer 12-jährigen Haftstrafe missbraucht haben – von 50 Aktivisten der sozialen Bewegung “Frente Povo Sem Medo” (Front des Volkes Ohne Angst) erstürmt und für die Dauer einiger Stunden besetzt gehalten. Auf ihren Transparenten war zu lesen: „Wenn das Apartment Lula gehört, dann gehört es auch dem Volk”, und „Soll der Richter uns doch die Wiederinkraftsetzung des Eigentumsrechts androhen – dann muss er beweisen, wem es wirklich gehört!”. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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Lula da Silvas Verhaftung und das schwarze Loch des Tagesschau-Journalismus

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Länderberichte, Medienkritik, Wahlen

Es ist 10 Uhr abends an diesem verdammten 5. April. Vor dem Sitz und innerhalb der Metallarbeitergewerkschaft São Bernardo do Campos – Standort am Industriegürtel São Paulos der Montageanlagen hunderter deutscher Betriebe wie Volkswagen und Daimler-Benz – versammeln sich tausende Anhänger des Altpräsidenten Luís Inácio Lula da Silva zu einer unbefristeten Mahnwache. Sie folgten dem Aufruf des Gewerkschaftsvorstandes, nachdem mitten am Nachmittag, kaum 12 Stunden nach der, mit einer Stimme, knappen Ablehnung des Habeas-Corpus-Antrags von Lulas Verteidigern durch den Obersten Gerichtshof (STF), Richter Sérgio Moro im 400 Kilometer davon entfernten, südbrasilianischen Curitiba einen Haftbefehl gegen Lula erließ. Um eine erzwungene Abführung in Handschellen zu vermeiden, solle sich der favorisierte Präsidentschaftskandidat freiwillig bis spätestens 17 Uhr des heutigen 6. April der Bundespolizei in Curitiba stellen, wo bereits eine Zelle mit Sonderstatus auf ihn warte. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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Ecuador – Die ungeahnte Wende des neuen “Leninismus”

Veröffentlicht in: Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Länderberichte, Lobbyismus und politische Korruption, Wahlen

Argentinien und Peru wählten zwischen 2015 und 2016 konservative Präsidenten, in Brasilien stürzte eine korrupte Clique eine demokratisch gewählte Staatschefin und riss die Macht an sich und sollten die Umfragezahlen stimmen, wird Chile ebenfalls am 19. November ein zweites Mal den neoliberalen und vielfältiger Korruption verdächtigten Multimilliardär Sebastian Piñera zum Staatschef wählen. In diesem Kontext fällt kleinen lateinamerikanischen Ländern wie Bolivien, Ecuador und Uruguay die Rolle der politischen Leuchttürme zur Erinnerung an jenes eineinhalb Jahrzehnt lateinamerikanischer Prosperität und bescheidener Einkommensumverteilung zu, die immerhin im kontinentalen Maßstab zig Millionen Südamerikanern den Ausstieg aus der Armut ermöglichte. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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Bolivien – Der Rohstoff-Kapitalismus des Evo Morales und der Aufstieg der Ausgestoßenen

Veröffentlicht in: Demokratie, Länderberichte, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Südamerika hängt wirtschaftlich im Schlepptau, doch Bolivien boomt. In den zwölf Jahren der Regierung Evo Morales wurde der Energiesektor in kluger und effizienter Weise nationalisiert, der Gewinnanteil des Staates an der Erdöl- und Gasförderung von 16,8 Prozent auf 50 bis 82 Prozent erhöht und die extreme Armut mit daraus finanzierten, sozialen Umverteilungsprogrammen von 38,2 Prozent auf 16,8 Prozent gesenkt. Von Frederico Füllgraf.
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Militärputsch in Brasilien? – Nach Zertrümmerung des Rechtsstaats nun das Säbelrasseln der Generäle

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Länderberichte

Brasília, den 15. September. Während einer Gastrede bei einer Freimaurer-Loge in der brasilianischen Hauptstadt wird General Antonio Hamilton Mourão, Finanzsekretär des brasilianischen Heeres, von einem Zuhörer gefragt, was er von der immer wieder vorgetragenen Forderung nach einem Eingreifen der Streitkräfte „zur Wiederherstellung der Ordnung” in Brasilien halte. Der Frager bezog sich auf rechtsextreme Grüppchen, die sich seit 2014 an den Aufmärschen gegen Präsidentin Dilma Rousseff beteiligten. Von Frederico Füllgraf
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Atlas Network, die Internationale des neoliberalen hate speech und des Putsch-Kapitalismus

Veröffentlicht in: Aktuelles, Länderberichte, Lobbyorganisationen und interessengebundene Wissenschaft, Strategien der Meinungsmache

Teil 1: Wie US-amerikanische think-tanks und Rechtsextreme die lateinamerikanische Politik umbauen

Vor etwas mehr als einem Jahr debütierte ich in den Nachdenkseiten mit einer Chronik über die gespenstischen Zustände in Brasilien, die seit 2014 mit Anpöbelei, Denunziantentum und Bullying auf der Straße, in Restaurants, auf Flügen, der bedrohlichen Umstellung von Wohnungen und der Gewaltanwendung faschistischer Gruppen das alltägliche Leben der Mehrheit der Brasilianer zur Hölle machen und die historische Legende vom brasilianischen „Homo Cordialis” zerstört hatten. Mit dem Sinngehalt des „liebenswerten Menschen” hatte der renommierte brasilianische Historiker, Essayist und Literaturkritiker, Sérgio Buarque de Hollanda (1902 — 1982) – Vater des weltweit renommierten Liedermachers und Schriftstellers Chico Buarque de Hollanda – einst den Brasilianern die Aura der höflichen, freundlichen, zuvorkommenden, ja liebenswürdigsten und mit Abstand der gastfreundlichsten Menschentypen auf Erden angedichtet. Doch das Ende des Mythos kann datiert werden, er fand am 12. Juni 2014, beim Auftakt der Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien, vor den Augen der Welt seinen offiziellen Tod. Von Frederico Füllgraf.
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