• Blog abonnieren

    Beim Erscheinen eines neuen Artikels erhalten Sie eine Benachrichtigung per E-Mail.

  • Archive

Schlagwort Archiv: Justiz

Der NSU-Jahrhundertprozess und ein Scheinurteil

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Rechte Gefahr, Terrorismus

Wolf Wetzel betritt ein letztes Mal den Gerichtssaal in München, wo ein Staatsschutzsenat sein Urteil über den „NSU“ sprach. Gab es ein Scheinurteil? Der Jahrhundertprozess in München ist zu Ende, die Urteile sind gesprochen. Obwohl ein Bündnis „Kein Schlussstrich“ diese Befürchtung zerstreuen will, ist genau ein solcher zu vermuten.Das liegt auch am Ort des Geschehens selbst: Das Oberlandesgericht und die Bundesstaatsanwaltschaft haben über ihren Aufklärungs(un-)willen niemanden im Ungewissen gehalten. Es stand nicht ein NSU-Netzwerk vor Gericht, sondern eine „Trio“-Version, die gegen jede Wirklichkeit behauptet wurde. Ob es noch weitere Gerichtsverfahren gegen NSU-Kameraden geben wird, liegt am allerwenigsten an den Beweisen.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
weiterlesen

nach oben

Der Countdown für Julian Assange, die Jagd auf Rafael Correa und die Rückkehr Ecuadors zur „Bananen-Republik”

Veröffentlicht in: einzelne Politiker, Erosion der Demokratie, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech

Julian Assanges Tage in der Londoner Botschaft Ecuadors, in der er seit 6 Jahren festsitzt, sind in der Tat gezählt. Jedoch ist die “Affäre Assange” neuerdings nur die Nebenhandlung eines weitaus brisanteren und bitter ironischen Schauspiels: die gerichtliche Verfolgung seines Gönners und in Belgien lebenden Ex-Präsidenten Ecuadors, Rafael Correa, gegen den die Justiz seines Heimatlandes bei der Interpol-Zentrale im französischen Lyon die Fahndung mit roter Ausschreibung beantragte. Von Frederico Füllgraf.
weiterlesen

nach oben

Die Urteile im NSU-Prozess in München. Alles gesagt?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Rechte Gefahr, Terrorismus

Die Urteile im Münchner NSU-Prozess sind verkündet. Die Hauptangeklagte Beate Zschäpe wurde als Mittäterin an den Morden und Gewalttaten zur Höchststrafe verurteilt. Der Senat verhängte eine lebenslange Haftstrafe und stellte darüber hinaus die besondere Schwere der Schuld fest. Wolf Wetzel, der die Verbrechen des NSU in vielen Artikeln auf den NachDenkSeiten thematisiert hat, kommentiert für uns die Urteile.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
weiterlesen

nach oben

Am Ende des NSU-Prozesses

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Innere Sicherheit, Terrorismus

Wolf Wetzel setzt sich in seiner NSU-VS-Recherche mit dem nahenden Ende des NSU-Prozesses in München auseinander. Löst der Prozess das Versprechen der Bundeskanzlerin ein, der Staat werde alle Hintergründe dieser neonazistischen Mord- und Terrorserie aufklären?

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
weiterlesen

nach oben

Wahlen in Kolumbien – Lässt die Oligarchie die Wahl des potenziellen ersten linken Präsidenten zu?

Veröffentlicht in: Länderberichte, Wahlen

Am Sonntag, dem 27. Mai, wählt nach Venezuela auch Kolumbien einen neuen Präsidenten. Von den rund 49 Millionen Einwohnern des Anden- und Karibik-Staates sollen insgesamt 36 Millionen Wahlberechtigte sich für einen Kandidaten entscheiden, der für die nächsten vier Jahre ihre Anliegen in sensiblen Bereichen wie Gesundheit, Bildung, Renten, Sicherheit und Umwelt ernstnimmt. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
weiterlesen

nach oben

Atom-Deal, Winterkorn und Wirtschaftskrieg: Das Gebaren der US-Weltjustiz ist infam – birgt aber Chancen zur Distanzierung

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Lobbyismus und politische Korruption

Die USA wirken durch ihre nationalen Gerichte in fremde Länder hinein. Das ist – auch wenn es wie im Fall Winterkorn „die Richtigen“ trifft – anmaßend. Nun fordert der deutsche US-Botschafter, dass deutsche Firmen den Iran verlassen. Mit dem zunehmenden Verlust der Meinungsführerschaft wird dieses Verhalten zu einem Risiko für die USA – und zu einer Chance für Europa, sich auch offiziell von den USA zu distanzieren. Von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
weiterlesen

nach oben

Der Faktor Lula: Brasilien zwischen demokratischem Widerstand und Absturz in die faschistische Barbarei

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Länderberichte, Rechte Gefahr, Wahlen

Fanal in Guarujá. In den frühen Morgenstunden des 16. April wurde das unsägliche Apartment – das die brasilianische Staatsanwaltschaft und Ermittlungsrichter Sérgio Moro Altpräsident Luis Inácio Lula da Silva mit einem Bericht der Tageszeitung O Globo vom Dezember 2014 als „Eigentumsbeweis” angedichtet und als hanebüchenen Grund für seine Verurteilung zu einer 12-jährigen Haftstrafe missbraucht haben – von 50 Aktivisten der sozialen Bewegung “Frente Povo Sem Medo” (Front des Volkes Ohne Angst) erstürmt und für die Dauer einiger Stunden besetzt gehalten. Auf ihren Transparenten war zu lesen: „Wenn das Apartment Lula gehört, dann gehört es auch dem Volk”, und „Soll der Richter uns doch die Wiederinkraftsetzung des Eigentumsrechts androhen – dann muss er beweisen, wem es wirklich gehört!”. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
weiterlesen

nach oben

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr dazu.

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen