Leserbriefe zu „Meinungs- und Versammlungsfreiheit: Wo sind wir nur gelandet?“

Ein Artikel von:

Ala und Christian Goldbrunner berichten in diesem Artikel insbesondere über die Situation der Meinungs- und Versammlungsfreiheit in der Stadt München. Als Beobachter seien sie am 05. Januar 2022 vor Ort gewesen. Nach dem Motto „Gute Demo, schlechte Demo“ würden die Demonstrationen der Befürworter der Corona-Maßnahmen erlaubt, während Demonstrationszüge der Kritiker der Coronapolitik verboten worden seien. Es sei sogar das geschehen, „was eigentlich seit 1986 als ´rechtswidrig´ eingestuft“ sei: Die Polizei habe Bürgerinnen und Bürger eingekesselt. „Mutige Bürger“ gingen nicht mehr lediglich für oder gegen eine Impfpflicht, sondern „für ihr verbrieftes Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit“ auf die Straßen. Danke für die Leserbriefe mit weiteren interessanten Eindrücken und Erkenntnissen. Hier eine Auswahl. Zusammengestellt von Christian Reimann.


1. Leserbrief

Liebes NDS-Team,
 
vielen Dank für Ihren Artikel, in dem ich mich sehr wiedergefunden habe.
 
Mein Mann und ich gehen wöchentlich in Koblenz und Umgebung auf Straße und spazieren mit unserer Kerze.
 
Mit uns zusammen tausende, die sich Sorgen machen, um das was in unserem Land immer deutlicher wird. Wir laufen dabei mit Familien und Kindern, Alten und Jungen, Menschen unterschiedlicher Nationalitäten, gegen Corona geimpfte und ungeimpfte – völlig friedlich nebeneinander.
Begleitet werden wir dabei wöchentlich von einer Gruppe Jugendlicher, die mit Antifa-Schildern und Plakaten wie „Querdenken tötet“, „Wir impfen euch alle“ oder „Impfen ist sexy“ am Straßenrad stehen. Diese Jugendlichen werden meist von uns Spaziergängern ignoriert, obwohl wir beschimpft („Haltet alle die Fresse, wir töten euch“) oder mit dem Mittelfinger begrüßt werden.
 
Und ja, die Medien machen daraus ein Bild, dass mir jede Woche vor Augen hält, wo wir eigentlich hingekommen sind. Dort sind wir die Nazis, Querdenker, Schwurbler, Aggressiven oder was weiß ich, was ihnen noch einfällt.
 
Und trotzdem muss ich aufstehen und gehen, wissend um das Risiko in eine rechte Ecke gestellt und als Nazi beschimpft zu werden. Denn das erste Mal in meinem Leben fühle ich mich wirklich durch das Land, in dem ich aufgewachsen bin und gerne lebe, bedroht.
Und wir werden für uns am Ende der Pandemie bewerten, wieviel Menschlichkeit zerstört, wie viele  Versprechen gebrochen und wie viele Aussagen noch geändert wurden, und dann entscheiden, ob wir in diesem Land weiter leben möchten.
 
Vielen Dank für Ihre unermüdliche Arbeit.
Jennifer


2. Leserbrief

Hallo Ala und Christian Goldbrunner,

herzlichen Dank für Ihren Artikel, dem ich nahezu vollständig zustimmen kann. Besonders gefreut habe ich mich über den letzten Satz:

“Mutige Bürger gehen nicht mehr nur gegen oder für eine Impfpflicht auf die Straße, sie müssen inzwischen für ihr verbrieftes Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit kämpfen.”

Ich sehe hierin einen Aufruf an alle sich ihrer demokratischen Grundrechte zu besinnen, dafür aufzustehen und Gesicht zu zeigen. Für diesen Aufruf bin ich Ihnen und den NachDenkSeiten dankbar und hoffe, dass weitere Medien folgen und den Protest unterstützen.
Bitte überlassen Sie die Mobilisierung nicht nur den Telegram Kanälen, sondern unterstützen Sie aktiv mit ihrem Möglichkeiten!

Viele Grüße
Jens Stieckenroth


3. Leserbrief

Mit Vergnügen und Interesse habe ich Ihren sehr informativen Artikel über die Demos in München und den Maßnahmen dagegen seitens der Stadt München und der Bayer.Staatsregierung gelesen.
 
Immer wieder versucht die Stadt München und der Freistaat sich ausschließlich an das Bayer.Vers.G (Art.13 Abs.2 vor allem ) zu orientieren und den Artikel 8 des GG zu vernachlässigen. Die Vielzahl der Allgemeinverfügungen ( AV) sprechen hierzu eine deutliche Sprache.
 
Die Stadt München und die Bayerische Staatsregierung mißachten in gröblicher Weise Art.8 Abs.1 des GG.

“ Alle Deutsche haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln “.

Entscheidend ist die innere Verbindung und Bereitschaft zum gemeinsamen Handeln für eine Versammlung.
 
Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf aufgrund eines Gesetzes beschränkt werden, Art.8 Abs.2 des GG.Sie müssen nur angemeldet werden, bedürfen aber keiner Genehmigung. Auflagen dürfen erteilt werden, die aber verhältnismäßig sein müssen und es hat eine Güterabwägung zu erfolgen.
Würde ein funktionierender Rechtsstaat vorhanden sein, gäbe es wohl Einschränkungen und Auflagen, aber keine Verbote grundgesetzlich garantierter Versammlungen, sprich Demonstrationen.
 
Aus Ansammlungen wie Festen, Theater –und Kinobesuchen oder Konzerten können Spontandemonstrationen entstehen, für die jegliche Anmeldpflicht entfällt. Das BVerfG hat den Begriff der “ EILDEMONSTRATION” in seiner  Rechtsprechung eingeführt.Die für  normale Demonstrationen übliche Anmeldefrist von 48 Stunden kann unterschritten werden, ist aber unverzüglich, d.h. sobald wie möglich, anzumelden.

Soviel zu den Arten von Demonstrationen. Neueren Datums sind die aus Ostdeutschland bekannten “ Spaziergänge”, die eine Durchführungsweise einer Demonstration darstellen.
 
Ein sehr bedeutsames Urteil stellt der Beschluß 1 BvQ 37/20 des BVerfG vom 17.04.2020 dar.
Er behandelt den Beschluß des VG Stuttgart und dem VwG von B-W vom 15.04.2020 über die Zulässigkeit der vom Antragsteller angemeldeten Versammlung als “ Spaziergang mit Schildern”.
Einen ersten wichtigen Hinweis findet sich unter Rn.21 des BVerfG-Urteils.

“Nach Art. 8 Abs. 2 GG kann dieses Recht für Versammlungen unter freiem Himmel durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden. Derartige Beschränkungen sind im Lichte der grundlegenden Bedeutung von Art. 8 Abs. 1 GG auszulegen (BVerfGE 87, 399 407). Eingriffe in die Versammlungsfreiheit sind nur zum Schutz gleichgewichtiger anderer Rechtsgüter unter strikter Wahrung der Verhältnismäßigkeit zulässig (vgl. BVerfGE 69, 315 349; 87, 399 407) “. BVerfG-Urteil 1BvQ 37/20, Rn.21 .

Die rechtsstaatliche Auffassung der Stadt München und der Bayerischen Staatsregierung sind daher schärfstens zu mißbilligen, da die Gefahr besteht, dass die Rechtsstaatlichkeit der Bundesrepublik Deutschland im höchsten Maße in Teilen aufgehoben wird und viele vorher bestehende Grundrechte marginalisiert werden und damit das Prinzip der Gewaltenteilung, wie sie im Grundgesetz festgeschrieben wurde,mißachtet wird.

Daher hat der Bürger in rechtsphilosohischer  aber auch in politischer Hinsicht auch das Recht Widerstand zu leisten und dafür zu sorgen, dass das Grundgesetz in seinen ursprünglichen Zustand zurückversetzt wird..

Durch die ergriffenen Maßnahmen der Stadt München und des Freistaats Bayern wird die freiheitlich-demokratische Grundordnung in bisher unbekannt gewesener Weise scharf angegriffen und geschwächt und dies bereits über einen Zeitraum von 22 Monaten.
 
Mit freundlichen Grüßen
Osw.Poplas-B.


4. Leserbrief

Liebe Redaktion,

eine Bestätigung des Beitrags von Ala und Christian Goldbrunner findet Ihr in dem Blog protest-muenchen.sub-bavaria.de/ auf dem anklickbaren Jahrgang 2022. Darin: Schilderung der Ereignisse und Fotos, die die Beschreibung belegen (witziger Weise auch die ‘voll durchgeimpfte Antifa’.

Bestätigen kann ich auch die Beurteilung der Goldbrunners, die Gegner der Anti-corona-‘Impfungen’ seien besser über die Grundlagen und möglichen Folgen der Impfungen informiert als die bereits Geimpften.
Wenn ich mit Hinweisen auf die Genetik, die Spike-Variationen und die Evolution von Coronaviren argumentiere und das mit Hinweisen auf Veröffentlichungen im ‘Spektrum der Wissenschaft’ belege, diskutiert nur einer meiner Bekannten (der dreifach gepiekst ist) mit mir und stimmt mir zu – allen anderen ist das gleichgültig und bleiben still. Sie wollen nur eine ‘spätere’ Impfpflicht. Ja mei …

Mit Zornedinger Grüßen (mein Wohnort im Osten Münchens heißt so)
W. S.-K.


5. Leserbrief

Hallo liebe Macher von Nachdenkseiten,
 
ich wollte Sie nur kurz darauf hinweisen, dass eine gleiche Einkesselung am jetzigen Montag auch in Hannover stattgefunden hat.

Von 19:00 – 20:00 war ich eingekesselt. Vorwurf der Ordnungswidrigkeit der Teilnahme an einer Versammlung ohne FFP2-Maske.
Die Polizei stellte um 19:00 nach der Einkesselung offiziell den Status einer Versammlung fest und setzte mich dort bis zur Aufnahme der Personalien fest.

In der Presse oder auf den Twitter-Seiten der Polizei werden Sie davon wenig bis nichts finden.

Mal sehen was jetzt noch kommt?!
 
Beste Grüße aus dem Norden
D. P. S.


6. Leserbrief

Sehr geehrte Redaktion der Nachdenkseiten,

seit Jahren „konsumiere“ ich die Nachdenkseiten und steuert hierbei einen wesentlichen Beitrag zu meiner Meinungsbildung bei. Vielen Dank hierfür.
 
In Ergänzung zum o.g. Artikel möchte ich meine persönlichen Erfahrungen zum journalistischen und kommunalpolitischen Umgang mit den „Spaziergängen“ und Demonstrationen in meiner Heimatstadt Recklinghausen schildern bzw. die damit in Verbindung stehenden Artikel, Kommentare in der Recklinghäuser Zeitung (RZ) sowie eine Mail von mir an den Verfasser eines Artikels in der RZ zur Kenntnis und eventuellen journalistischen „Verwertung“ bringen.
 
Die Artikel, Kommentare und meinen Leserbrief hänge ich dieser Mail an.
 
Zu meiner Person wäre anzumerken, dass ich ein politisch interessierter Mensch bin, Dinge hinterfrage und entsprechend recherchiere, aber trotz der vielen Missstände meine „Komfortzone“ (so nenne ich mein fehlendes Engagement, diese Missständen aktiv anzusprechen und deren Abstellung einzufordern) nie verlassen habe – bis zum 27.12.2021. Denn am 27.12.2021 nahm ich erstmalig (in meinem Leben) an einer Demonstration in der Innenstadt von Recklinghausen teil, welche unter dem Motto „Spaziergang für Meinungsfreiheit und gegen die Impfpflicht“ stand. Da ich die Auffassung vertrete, dass unsere Demokratie auf der Intensivstation liegt und somit salopp ausgedrückt 83 Millionen Menschen und mir dieser Zustand mit Blick auf die nachfolgenden Generationen sehr große Sorgen bereitet, habe ich am besagten o.g. Tag meine Komfortzone verlassen.  
 
Ich nahm an einer absolut friedlichen, in keiner erdenklichen Richtung ausarteten Demonstration teil und war schon (skeptisch) gespannt, was unsere hiesige Lokalzeitung zu dieser Demonstration veröffentlichen wird. Ich muss ergänzen, dass es parallel eine Gegen-Demonstration gab, die an Anzahl und (sprachlichen) Niveau wesentlich kleiner ausfiel.
 
Am 28.12.2021 erschien in der RZ der Artikel zu der Demonstration, welcher dieser Mail anhängt. Mir verschlug es zwar nicht die Sprache, da ich schon eine gewisse Vorahnung hatte, dennoch war ich als Teilnehmender ziemlich angefasst, so etwas tendenziöses und manipulatives „über mich“ zu lesen. Folglich schrieb ich dem Verfasser des Artikels eine Mail, in dem ich meine Kritik an seinen Artikel – aus meiner Sicht – sachlich darlegte und mit Anregungen ergänzte, wie der Thematik „Spaltung durch Corona-Maßnahmen“ journalistisch begegnet werden kann. Reaktion auf die Mail? Fehlanzeige.
 
Entsprechend sensibilisiert, verfolgte ich die weiteren Artikel oder Kommentare zu den Spaziergängen in der RZ. Die entsprechenden Veröffentlichungen  hängen wie bereits erwähnt an dieser Mail.
 
Egal ob Journalisten, Redakteure oder (Kommunal-) Politiker – die Äußerungen, die Wortwahl, die Verdrehungen, die schon fast arrogante Missachtung der Argumente der Demonstrierenden (oder genauer: sie werden gar nicht hinterfragt oder erfragt) sind – ja was sind sie eigentlich? – menschenverachtend, diffamierend, gelogen, populistisch, aufhetzend, entwürdigend? – machen Sie sich selbst ein Bild. Fakt ist: Hier werden Gräben gezogen – tiefe Gräben – und es sind definitiv nicht die Demonstrierenden, die dabei Hand anlegen.
 
Für mich stellt sich die Situation, sachlich betrachtet, wie folgt dar: Niemand außer den berühmten 5% leugnet den Corona-Virus und seine Gefährlichkeit. Niemand möchte im Zusammenhang mit Covid schwer erkranken oder gar sterben oder andere Mitmenschen anstecken. Niemand möchte den anderen seine Freiheiten einschränken.
 
Die Diskrepanz besteht „lediglich“ in den Maßnahmen, welche die Infektionen, Erkrankungen, Todesfälle und Freiheitseinschränkungen minimieren (ein ausschließen ist vermutlich nicht realistisch) sollen. Warum ist ein Diskurs hierzu in der Öffentlichkeit nicht möglich? Warum wird dieser destruktiv verhindert? Warum werden die Folgen dieses destruktiven Umganges nicht bedacht?
 
Für mich ist nur klar – Komfortzone war gestern.
 
Mit freundlichen Grüßen
R. K.


7. Leserbrief

Hallo NDS!
 
Vielen Dank für diesen Artikel, der sehr gut beschreibt, was derzeit auf Deutschlands Strassen und auch in der Gesellschaft los ist.

München steht als Beispiel für andere Städte.
 
Was ich noch loswerden möchte: in unserer lokalen Zeitung wird sehr negativ über die Demonstrationen geschrieben. Dabei wird permanent aus Telegram Gruppen zitiert und von angeblicher Hetze berichtet.

Was ist das für ein Journalismus? Man spricht nicht mit- sondern nur übereinander. Meiner Meinung nach ist das extrem schlechter Journalismus.

Wie ist die Erfahrung dazu aus anderen Regionen?

Könnt ihr zu dieser Form des Journalismus Stellung beziehen?
 
Viele Grüße
Markus Hülsmann

Antwort von A. Goldbrunner: Sehr geehrter Herr Hülsmann, da ist Ihre Lokalzeitung beileibe nicht allein! Es gibt sogar kommunale Verwaltungen, die sich auf dieses Niveau begeben. Die Stadt Freiberg z.B. eine beispiellose Imagekampagne gestartet, deren Slogans tief in eine antidemokratische Haltung blicken lassen.


8. Leserbrief

Liebe Frau Goldbrunner,

herzlichen Dank für Ihren gestrigen Bericht aus München.

Bei all den Durchgeknallten auf staatlicher Seite tut es gut, von Menschen zu hören, die auf die Straße gehen.

Die NDS sind mit Corona mehr als eine Politikplattform geworden – man ist dankbar für die Geistesverwandschaft.

Andererseits wird der Graben zu den Etablierten immer tiefer – bei meinen kurzen Ausflügen in die Talkshows stelle ich fest, dass die Protagonisten sich ohne weiteres für berechtigt halten, für den Rest der Bevölkerung zu entscheiden. Eine materiell gut versorgte Klicke hält die eigenen Ansichten für den Nabel der Erkenntnis. Realität findet immer weniger statt – die mediale Klasse schafft sich eine eigene.

Der offene Diskurs ist mit Corona endgültig beendet – wer die falsche Meinung hat, ist draußen. Man schnappt ein wenig nach Luft, wie binär sich die Meinungslandschaft entwickelt.

Ohne alternative Medien wären wir geistig längst gestorben.

Deshalb stellvertretend ganz lieben Dank für Ihre Mühen.

Habe die Ehre ;-)

Mit freundlichen Grüßen
Rechtsanwalt E.J.


9. Leserbrief

Sehr geehrte Damen und Herren,

dieser Artikel spricht mir aus dem Herzen.

Ich war letztens in Leipzig bei einem ähnlichen Spaziergang dabei. Die Situation wie im Artikel beschrieben, war ebenfalls sehr beängstigend. Ich kam mir vor, wie zu Beginn der Demonstrationen ’89. Keiner wusste, wie die Polizei reagiert. Jeder Teilnehmer wusste, dass die Politik den Protest illegalisiert hat. Trotzdem blieb jeder Teilnehmer dabei. Die Wut war einfach größer über die aktuelle Situation der Bevormundung, der Hoffnungslosigkeit, der Kriminalisierung freier Meinungsäußerung. Berichten Sie weiter darüber! Berichten Sie intensiver darüber!

Ich habe noch ein Anliegen. Bitte analysieren Sie journalistisch die Übersterblichkeit des Dezember 2021 und die des ganzen Jahres 2021. Ich glaube hier bindet uns die Politik gerade einen weiteren Bären auf.

Mit freundlichen Grüßen
Willy aus Leipzig


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