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Ukraine

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Interview mit Ostasien-Experten David Kang: China will keine Weltmacht sein – westliche Projektionen und reale Prioritäten

Interview mit Ostasien-Experten David Kang: China will keine Weltmacht sein – westliche Projektionen und reale Prioritäten

David Kang ist Professor für Internationale Beziehungen an der University of Southern California und einer der führenden Kenner Ostasiens. Kang zeigt auf, dass Pekings Politik weit weniger von globalen Ambitionen als von innenpolitischen Prioritäten geprägt ist: Stabilität, Wohlstand und nationale Souveränität. Zugleich betont der Ostasien-Experten, dass die wichtigsten Staaten der Region – von Japan über Vietnam bis Indien – westliche Bedrohungsszenarien für übertrieben halten. Ihre niedrigen Militärausgaben belegen, dass sie Peking nicht als aggressiven Expansionisten wahrnehmen. Die eigentliche Gefahr, so Kang, liege in westlicher Kriegshysterie, die das Risiko einer Eskalation, insbesondere um Taiwan, erheblich erhöht. Das Gespräch führte Michael Holmes.

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit (XIII) – Heute: „Kaltstart-Akte“, „Ladehemmung“, „Leben“ und „meinem Herzen folgen“

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit (XIII) – Heute: „Kaltstart-Akte“, „Ladehemmung“, „Leben“ und „meinem Herzen folgen“

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. Von Leo Ensel.

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Europas Sicherheitsarchitektur – gesamteuropäisch oder begrenzt europäisch?

Europas Sicherheitsarchitektur – gesamteuropäisch oder begrenzt europäisch?

In Zeiten des gesteigerten Propagandakrieges – auf allen Seiten – ist es wichtig, auch häufig verwendete Begrifflichkeiten und Redewendungen auf ihren Gehalt und ihre Richtigkeit zu überprüfen. Zu diesen Begriffen gehören zweifellos die „Europäische Friedensordnung“ und die „Europäische Sicherheitsarchitektur“ – alternativ auch: „unsere Europäische Friedensordnung“ oder „unsere Europäische Sicherheitsarchitektur“, was der Wirklichkeit bei genauerer Betrachtung – unbeabsichtigt von seinen Wortschöpfern – näherkommt. Von Alexander Neu.

Die Kunst des genauen Wegschauens

Die Kunst des genauen Wegschauens

Der Historiker Karl Schlögel, ausgezeichnet mit dem Friedenspreis des deutschen Buchhandels, ruft die „friedensverwöhnten“ Deutschen zum Kampf gegen die Russen auf. Und gegen die Russen respektive die Sowjetunion hat er schon in seinen langen Jahren als maoistischer Kaderführer gekämpft. Den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels kann wohl nur noch erhalten, wer in Sachen Ukraine-Krieg nach Waffen ruft und sich gegen Verhandlungen stemmt. Von Rupert Koppold.

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Nord Stream: Polen verteidigt Terror gegen Deutschland (und rettet damit die deutsche Ukraine-Hilfe?)

Nord Stream: Polen verteidigt Terror gegen Deutschland (und rettet damit die deutsche Ukraine-Hilfe?)

Es wird immer absurder: Starke Indizien sprechen für eine Verwicklung auch staatlicher Stellen der Ukraine in den Nord-Stream-Anschlag. Trotzdem (oder genau deswegen) wird der massive Terrorakt gegen die zivile deutsche Infrastruktur jetzt nicht nur von polnischen Gerichten abgeschirmt. Diese Sabotage der Aufklärung könnte deutschen Politikern und Journalisten sogar gut ins Konzept passen: Denn trotz des Terrorverdachts wird die Ukraine von Deutschland immer noch mit Milliarden unterstützt. Wie man es dreht und wendet: Der Nord-Stream-Komplex bleibt ein Riesen-Skandal. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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„Die Ukraine ist dabei, den Krieg zu verlieren“ – O-Töne zu „Wunderwaffe“ Tomahawk für Ukraine

„Die Ukraine ist dabei, den Krieg zu verlieren“ – O-Töne zu „Wunderwaffe“ Tomahawk für Ukraine

Die von US-Präsident Donald Trump neulich gemachte Äußerung, er könnte sich eine Lieferung von Tomahawk-Marschflugkörpern an Kiew vorstellen, hat die politische Entwicklung um den Ukraine-Konflikt stark angekurbelt. Moskau zeigte sich über eine solche Perspektive tief besorgt, während zahlreiche Experten von einer baldigen möglichen Wende im Konflikt sprachen. Von Trumps Äußerung beflügelt, düste Wolodymyr Selenskyj nach Washington, um über eventuelle Details von Tomahawk-Lieferungen zu sprechen. Doch am Vortag dieses Besuchs telefonierte Trump mit Wladimir Putin. Danach änderte sich Trumps Einstellung zu möglichen Tomahawk-Lieferungen radikal. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

Krise und Krieg: Wir müssen raus aus der Spirale der Gewalt

Krise und Krieg: Wir müssen raus aus der Spirale der Gewalt

Vor unseren Augen zerbricht jenes Zukunfts- und Fortschrittsversprechen, das die westliche Welt über Jahrhunderte zusammenhielt. Da soll aus Kriegsproduktion noch Gewinn erwirtschaftet und die Bevölkerung zur Kriegstüchtigkeit erzogen werden. Statt sich auf die Veränderungen in einer Welt einzustellen, die zunehmend nicht mehr durch die Hegemonie des Westens bestimmt ist, wird ein Kurs der Eskalation gewählt. Wie wir „unsere Feinde selbst schaffen“ und wie wir damit aufhören können, macht Fabian Scheidler mit seinem Buch „Friedenstüchtig“ durchschaubar. Eine Rezension von Irmtraud Gutschke.

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Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit (XII) – „Gesülze“, „Husarenstück“, „keine Faxen reißen“ und „kneifen“

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit (XII) – „Gesülze“, „Husarenstück“, „keine Faxen reißen“ und „kneifen“

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. Von Leo Ensel.

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Blick aus Ungarn: Will Merkel die Vergangenheit verschönern?

Blick aus Ungarn: Will Merkel die Vergangenheit verschönern?

Es ist denkbar, dass Angela Merkels Rückzug aus der Politik darauf zurückzuführen ist, dass sie den Niedergang Europas und die nahende Kriegsgefahr erkannte und nicht mehr Teil dieser Entwicklung sein wollte. Nach ihrem Abschied bemüht sie sich subtil, aber gezielt, die Vergangenheit zu beschönigen und ihre eigene Rolle im Geschehen in einem günstigeren, aktuellen politischen Licht darzustellen. Ein Beitrag von Gábor Stier, aus dem Ungarischen übersetzt von Éva Péli.

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit (XI) – Heute: „dienende Führung“, „Dünger“, „eindringen“, „Gamechanger“ und „Greening the armies“

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit (XI) – Heute: „dienende Führung“, „Dünger“, „eindringen“, „Gamechanger“ und „Greening the armies“

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. Von Leo Ensel.

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Buchrezension „Das Goldene Tor von Kiew“ – Eine fiktionale Auseinandersetzung mit der Zeitenwende

Buchrezension „Das Goldene Tor von Kiew“ – Eine fiktionale Auseinandersetzung mit der Zeitenwende

Sachbücher zum Ukraine-Konflikt gibt es mittlerweile reichlich, auch solche, die ihn aus einer anderen Perspektive betrachten als die Schreiberzunft des Mainstreams. Mangelware sind hingegen literarische Auseinandersetzungen. Zuletzt hatte Raymond Unger mit „KAI“ einen fiktionalen Versuch unternommen, allerdings den Ukraine-Krieg als eines von vielen Themen der Gegenwart verarbeitet. Wie er tritt nun auch Alexander Rahr mit einem Thriller hervor, mit einem, der dem Konflikt zwischen Moskau und Kiew mehr Raum einräumt. Eine Rezension von Eugen Zentner.

Ex-Militärs: Europa auf gefährlichem Weg

Ex-Militärs: Europa auf gefährlichem Weg

Die Hoffnung, dass es nach dem Treffen der beiden Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin am 16. August Fortschritte durch diplomatische Schritte für ein Ende des Krieges in der Ukraine gibt, haben sich bisher nicht erfüllt. So sieht es der ehemalige Bundeswehr-Generalinspekteur und frühere Vorsitzende des NATO-Militärausschusses Harald Kujat. Er setze aber trotzdem weiter darauf, dass Trump seine Vermittlerrolle weiter ausübt und Putin den Krieg mit einem Friedensvertrag beenden will, wie er im Gespräch erklärte. Die beiden Schweizer ehemaligen Offiziere Jacques Baud und Ralph Bosshard schätzen das ähnlich ein und warnen wie Kujat vor den Folgen der provokativen westlichen Politik gegenüber Russland. Von Tilo Gräser.

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Polen verweigert Auslieferung von Nord-Stream-Terrorverdächtigem – wie reagiert die Bundesregierung?

Polen verweigert Auslieferung von Nord-Stream-Terrorverdächtigem – wie reagiert die Bundesregierung?

Der polnische Premier Donald Tusk hatte am 7. Oktober öffentlich erklärt, dass es nicht im Interesse Polens sei, den auf Basis eines europäischen Haftbefehls festgenommenen Ukrainer Vladimir Z., der laut Ermittlungen der Generalbundesanwaltschaft (GBA) aktiv an der Sprengung der zivilen Infrastruktur Nord Stream beteiligt war, an Deutschland auszuliefern. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund unter anderem wissen, wie die Bundesregierung diesen Vorgang, der ja auch mit einem Bruch der Gewaltenteilung einhergeht, bewertet. Zudem kam die Frage auf, was für Konsequenzen die Bundesregierung aus dem bisher bekannten Ermittlungsstand der GBA zieht, der auf eine Involvierung hochrangiger staatlicher ukrainischer Akteure mit CIA-Verbindung bei dem Terroranschlag gegen das Pipelinesystem hindeutet. Von Florian Warweg.

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Der Ostseeraum – das verkannte Pulverfass

Der Ostseeraum – das verkannte Pulverfass

Die massenmedialen Informationen und politischen Erklärungen über Zwischenfälle im Ostseeraum häufen sich seit über einem Jahr. Immer wieder scheinen NATO- und EU-Mitgliedsstaaten mit Russland im Ostseeraum unfreundlich aufeinanderzutreffen. Derzeit nimmt das Kriegsgeheul Züge an, die eine wachsende Irrationalität nahelegen. Seien es entdeckte Drohnen in Dänemark, wo die Russen, so die verlautbarte Vermutung, dahintersteckten, sei es die Zerstörung von Unterwasserkabeln, die auch die Russen mutmaßlich zu verantworten hätten, oder die angebliche Luftraumverletzung durch russische Kampfjets. Was sind Fakten, was ist Propaganda? Von Alexander Neu.

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Chefdiplomat als unaufgeregter Aufreger. MdEP Schulenburg zu 80 Jahren UN-Charta

Chefdiplomat als unaufgeregter Aufreger. MdEP Schulenburg zu 80 Jahren UN-Charta

Michael Graf von der Schulenburg tritt der Kriegshyäne, welche bei uns zu Hause über Regierung und Medien thront, ohne Gekeife entgegen. Man spürt: Er ist gelernter Verhandler, war aktiv unter anderem in Afghanistan, Sierra Leone, New York, Somalia und im Iran. Und zwar als einer der führenden Diplomaten der westlichen Welt: für die OSZE und die UN. Familiäre Vorfahren von ihm starben unter Hitlers Fallbeil, er selbst lernte in der DDR Tischler, floh aber mit 21 Jahren über die Ostsee nach Westdeutschland. Heute sitzt von der Schulenburg für das BSW im Europaparlament. Vielleicht haben solcherlei Widersprüche ihn so mitgeformt, dass er qualifizierte Widerworte gegen den NATO-Mainstream nicht bereits als neue, „absolute Wahrheiten“ ausposaunt. Seine jetzt elektronisch vorgelegte Broschüre über die Vereinten Nationen und ihre Charta, welche gerade 80 Jahre alt geworden ist, ist also mehr unaufgeregtes Angebot als Postulat. Von Diether Dehm.