Schlagwort:
Ukraine

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Jacques Baud: Wie kann der Ukraine-Krieg enden?

Jacques Baud: Wie kann der Ukraine-Krieg enden?

„Frieden in der Ukraine“: welch verheißungsvoller Titel! Jacques Baud lässt in seinem neuen Buch „zwölf Jahre der Unvereinbarkeit von Ost und West“ Revue passieren. Wobei es immer wieder Chancen für eine friedliche Beilegung des Konflikts gegeben hat. Wie kam es, dass sie vertan wurden? Wenn die EU dazu beitrug, wie sollen Friedensverhandlungen mit ihrer Beteiligung funktionieren? Eine Rezension von Irmtraud Gutschke.

Machtkampf in der SPD

Machtkampf in der SPD

Die Gesichter ändern sich, die Zahlen bleiben. Der Unternehmer Friedrich Karl Flick sagte einst: „Wenn bei einem Unternehmen die Kasse nicht stimmt, müssen sich entweder die Zahlen ändern oder die Gesichter.“ Aber auch wenn sich die Gesichter ändern, verbessern sich nicht automatisch die Zahlen. Das wusste der deutsche Industrielle, doch die SPD scheint zu glauben, die Fortsetzung der bisherigen Politik mit anderen Gesichtern führe zu höheren Wahlergebnissen. Von Oskar Lafontaine.

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Dreiertreffen auf dem APEC-Gipfel: Die Rückkehr der Supermächte

Dreiertreffen auf dem APEC-Gipfel: Die Rückkehr der Supermächte

Auf dem APEC-Gipfel in der chinesischen Metropole Shenzhen trafen sich zum ersten Mal die Präsidenten der USA, Russlands und Chinas zum direkten Gespräch. Dabei wurden die Weichen für eine Weltordnung gestellt, in der die Supermächte wieder eine zentrale Rolle spielen. Für die Europäer ist in dieser Ordnung kein Platz vorgesehen. Sie sind nicht nur isoliert, sondern mit ihrem Unwillen zum Frieden und der Unfähigkeit zur Diplomatie inzwischen selbst zum geopolitischen Risikofaktor geworden. Von Gert-Ewen Ungar.

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Nach dem Schlag gegen die Krim-Brücke kochen in Russland die Emotionen hoch

Nach dem Schlag gegen die Krim-Brücke kochen in Russland die Emotionen hoch

Die Krim-Brücke wird von der Ukraine immer wieder mit westlicher Unterstützung militärisch angegriffen. Doch immer wieder wurde die Brücke repariert. Nun ist aber offenbar der Punkt erreicht, an dem selbst hohe russische Politiker ernsthafte Schritte gegen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj persönlich fordern. Über die Reaktionen in der russischen Politik und in russischen Medien auf den neuesten Angriff auf die Brücke berichtet Ulrich Heyden (Moskau).

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Ukraine-Konflikt: Die Kakophonie europäischer Diplomatie

Ukraine-Konflikt: Die Kakophonie europäischer Diplomatie

Bei den bisherigen Verhandlungen zur Regulierung des Ukraine-Konflikts blieben die Europäer – verstanden als die EU und Großbritannien – außen vor. Sie saßen nicht mit am Verhandlungstisch. Das soll sich nun ändern. Die Europäer haben ein Verhandlungsteam benannt, das in Verhandlungen mit Russland eintreten soll. Wann, ist unklar. Warum man, um mit geeinter Stimme zu sprechen, gleich sieben Vertreter braucht, ebenfalls. Die Europäer arbeiten weiter an ihrer Marginalisierung, zeigt der Vorgang in seiner Absurdität. Von Gert-Ewen Ungar.

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Spiel mit dem Weltkrieg: NATO-Stellvertreterangriff auf die Brücke von Kertsch

Spiel mit dem Weltkrieg: NATO-Stellvertreterangriff auf die Brücke von Kertsch

Die Zerstörung der Brücke von Kertsch kurz vor dem Präsidententreffen Russlands, Chinas und der USA ist mehr als ein militärischer Erfolg Kiews. Sie markiert eine weitere Eskalationsstufe in einem Krieg, den die NATO längst zu ihrem eigenen gemacht hat – und dessen Preis bereits jetzt vor allem Deutschland zahlt. Von Sevim Dağdelen.

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Der Leiter des ukrainischen Präsidialamts spricht Russisch: Strafe

Der Leiter des ukrainischen Präsidialamts spricht Russisch: Strafe

Die Situation drohte außer Kontrolle zu geraten. An die hundert Protestierende waren drauf und dran, einen Keller zu stürmen, in dem drei Dutzend Deserteure und Zwangseinberufene festgehalten wurden, um sie – offensichtlich gegen ihren Willen und unter Anwendung von Gewalt – an die Front zu schicken. Die Polizei trieb die Menge mit Tränengas und Warnschüssen auseinander. Es gab Verletzte auf beiden Seiten.[1] Von Hannes Hofbauer.

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„Der Einzige, der sich freut, ist Wladimir Putin“

„Der Einzige, der sich freut, ist Wladimir Putin“

Trotz ihrer außerordentlichen Bemühungen, sich bei den Verhandlungen in Abu Dhabi irgendwie bemerkbar zu machen, mussten sich die Europäer mit der Rolle der Zaungäste zufriedengeben. Das Endergebnis der russisch-ukrainischen Verhandlungen unter amerikanischer Vermittlung fiel allerdings recht mager aus: Bis auf den Beschluss, einen großen Gefangenenaustausch zu organisieren, gab es keine greifbaren Resultate. Außerdem gelang es Russland anscheinend, die Amerikaner dazu zu bewegen, den Schwerpunkt der weiteren Gespräche in diesem Rahmen von einer möglichst baldigen Friedenslösung in der Ukraine auf die Herstellung einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur zu verschieben. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammengestellt von Valeri Schiller.

Russischer Verhandlungsführer Medinski: „Sollen die europäischen Zeitungen weiter in ihren Illusionen leben“

Russischer Verhandlungsführer Medinski: „Sollen die europäischen Zeitungen weiter in ihren Illusionen leben“

Am Mittwoch ging eine weitere Friedenskonferenz mit Vertretern Russlands, der Ukraine und den USA in Abu Dhabi zu Ende. Die letzte derartige Konferenz gab es am 18. Februar in Genf. Einen Durchbruch brachte das jetzt zu Ende gegangene zweitägige Treffen nicht. Das einzige konkrete Ergebnis ist ein geplanter größerer Gefangenenaustausch zwischen Russland und der Ukraine. Wie reagieren russische Medien und Politiker auf die Konferenz? Von Ulrich Heyden.

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Zurück zur Diplomatie: zu den trilateralen Verhandlungen in Abu Dhabi

Zurück zur Diplomatie: zu den trilateralen Verhandlungen in Abu Dhabi

Während in Abu Dhabi Russland, die Ukraine und die USA über eine Friedenslösung sprechen, bleiben die Europäer außen vor – und wirken mit ihrem Drängen auf Mitwirkung eher hilflos als einflussreich. Die Verhandlungen zeigen einmal mehr, wie sehr sich Europa selbst an den Rand manövriert hat und welche grundsätzlichen Fragen der europäischen Sicherheitsarchitektur weiterhin ungelöst sind. Von Sevim Dağdelen.

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Multinationale Truppe für die Ukraine – Wie soll das funktionieren?

Multinationale Truppe für die Ukraine – Wie soll das funktionieren?

Seit dem 9. November soll eine multinationale Schutztruppe in Polen ihren geplanten Einsatz in der Ukraine üben. Laut Deutschlandfunk beteiligten sich etwa 2.800 Soldaten aus zehn europäischen Ländern, darunter auch Deutschland, an der Übung zur Absicherung der Nachkriegszeit. Die trilaterale Absichtserklärung „zur Verteidigung, zum Wiederaufbau und zur strategischen Nachhaltigkeit der Ukraine“ wurde bereits Anfang Januar zwischen Frankreich, Großbritannien und der Ukraine beschlossen. Der mittlerweile in den vorzeitigen Ruhestand gegangene britische Premierminister Starmer erklärte im Anschluss der Gespräche gegenüber den Medien: „Ich kann sagen, dass, wenn es einen Waffenstillstand gibt, Großbritannien und Frankreich über die Ukraine verteilt geschützte militärische Standorte einrichten werden für Waffen und militärische Ausrüstung, um die Verteidigungsbedürfnisse der Ukraine zu unterstützen.“ Nur, wie soll das funktionieren? Damit ist weniger die logistische Herausforderung oder die Frage der militärischen Fähigkeit gemeint als vielmehr die sicherheitspolitische Frage: Denn die NATO-Mitgliedschaft und die intendierte Truppenpräsenz westlicher Staaten in der Ukraine ist laut russischer Darstellung ja das zentrale Motiv für den Krieg. Von Alexander Neu.

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Ukrainische Geheimgefängnisse: Die Verzweiflung der Valentina Molodaja

Ukrainische Geheimgefängnisse: Die Verzweiflung der Valentina Molodaja

Es war eine Inszenierung, die der Welt vorgeführt wurde. Eine Rettungssanitäterin befreit Männer aus einem Geheimgefängnis in der Nähe der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Die Rettungssanitäterin ist Fake, die Geheimgefängnisse sind es nicht. Was die Inszenierung öffentlich machte, sind systematische extralegale Inhaftierungen in Verbindung mit Gewalt und Folter durch ukrainische Mobilisierungskräfte. Die Brutalität des Systems Selenskyj gegen die eigene Bevölkerung nimmt zu, denn die Ukraine verliert den Krieg. Von Gert-Ewen Ungar.

Wo „Links“ drauf steht, ist nicht „Links“ drin

Wo „Links“ drauf steht, ist nicht „Links“ drin

SPD und Grüne behaupten, sie würden linke Politik betreiben. Dabei sind sie für eine Vergrößerung der Schere zwischen Arm und Reich, Aufrüstung und Waffenlieferungen in Kriegsgebiete sowie antidemokratische Maßnahmen verantwortlich. Auch die Linke entfernt sich immer weiter von den Grundsätzen linker Politik. Eine geschichtliche Betrachtung zeigt, dass die Nachfolgegenerationen an Führungspolitikern neu gegründeter linker Parteien kein Problem damit haben, die konstituierenden politischen Prinzipien ihrer Organisationen zugunsten von Wählerstimmen über Bord zu werfen. Von Karsten Montag.