Schlagwort:
Ukraine

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Letzte Hoffnung UN-Charta – Ein Appell für Frieden und Neutralität

Letzte Hoffnung UN-Charta – Ein Appell für Frieden und Neutralität

„Warum sind wir so verrückt auf Krieg?“ Diese Frage stand im Zentrum einer Veranstaltung in Berlin zum 80. Jubiläum der UN-Charta. Sevim Dagdelen, Außenpolitikerin des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), und EU-Parlamentarier Michael von der Schulenburg (für das BSW) warnten vor den Folgen der Aufrüstungsspirale. Sie forderten eine Rückbesinnung auf die diplomatischen Kernprinzipien der Charta – als einzig wirksamen Schutz vor atomarer Bedrohung und gesellschaftlichem Zerfall. Ein Bericht von Éva Péli.

Friedrich allein zu Haus

Friedrich allein zu Haus

Mehrere Ereignisse und Meldungen aus dieser Woche zeigen: Der Krieg zwischen Russland und der Ukraine geht seinen vierten Sommer und die Unterstützung der Ukraine durch ihre westlichen Partner bröckelt zusehends. Die Zeiten, in denen der „kollektive Westen“ unverbrüchlich hinter der Ukraine stand und sie in ihrem Abnutzungskrieg gegen Russland unterstützte, sind vorbei. Nur in Deutschland scheint sich dies noch nicht herumgesprochen zu haben. So könnte es durchaus sein, dass schon bald Deutschland der einzige nennenswerte Staat ist, der den Krieg der Ukraine weiterhin voll unterstützt. Von Jens Berger.

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Frieden mit Russland – eine immer noch unerledigte Aufgabe

Am 22. Juni tagte die Heidelberger Friedenskonferenz. Prof. Dr. Wolfram Wette führte mit einer Rede in die uns immer noch umtreibenden Probleme des Umgangs mit Russland ein. Die NachDenkSeiten dokumentieren seinen Vortrag – siehe unten. Ein paar wenige kritische Anmerkungen betreffen Nebensachen.

Kampfdrohnen für die Ukraine: Wenn Deutschland autonome Zerstörung exportiert

Kampfdrohnen für die Ukraine: Wenn Deutschland autonome Zerstörung exportiert

Die Bundesregierung will noch dieses Jahr 6.000 moderne Kampfdrohnen an die Ukraine liefern: fliegende autonome Waffensysteme – ausgestattet mit künstlicher Intelligenz, Zielerkennung, Abfanglogik und Sprengköpfen. Diese Drohnen können töten, ohne einen Menschen zu fragen. Sie schlagen zu, wenn das interne Bewertungssystem einen Schwellenwert überschreitet, ohne Abwägung, ohne Kontext. Die Verantwortung verdampft im Systemdesign. Niemand haftet. Das Recht hinkt der Technik hinterher. Die Moral wird geopfert für die Effizienz. Ein „Game-Changer“, jubeln die Militärs. Und „die Ethik“? Die schweigt. Von Günther Burbach.

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Prinzipien im freien Fall: Wie der Westen die internationale Ordnung untergräbt

Prinzipien im freien Fall: Wie der Westen die internationale Ordnung untergräbt

Der Westen wirft alle Regeln des Völkerrechts, basierend auf der UN-Charta, über Bord und steuert ins Chaos. Im Ukraine-Krieg und im Nahen Osten zeigt sich eine gefährliche Doppelmoral: Während bei einigen Ländern hart durchgegriffen wird, ignorieren westliche Akteure eigene Verstöße. Was bedeutet das für eine „wertebasierte“ Politik, wenn Recht und Moral beliebig ausgelegt werden? Der ungarische Diplomat György Varga wirft einen kritischen und stellenweise ironischen Blick auf eine Welt im Umbruch. Aus dem Ungarischen übersetzt von Éva Péli.

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Neutralität statt Vasallentreue: Wieso und wie Deutschland aus der NATO austreten sollte

Neutralität statt Vasallentreue: Wieso und wie Deutschland aus der NATO austreten sollte

Anlässlich des NATO-Gipfels in Den Haag diskutieren der Schweizer Historiker Daniele Ganser, BSW-Außenpolitikerin Sevim Dagdelen und NachDenkSeiten-Redakteur Florian Warweg über die Zukunft des selbsternannten „Verteidigungs“-Bündnisses. Wo steht die NATO derzeit zwischen „gehirntot“ und weiterer Ausdehnung? Welche Rolle spielt die EU in diesem Rahmen? Wie steht die Bevölkerung zu den massiv steigenden Militärausgaben zu Lasten wirtschaftlicher und sozialer Investitionen? Welche Möglichkeiten gäbe es für Deutschland, aus dem immer aggressiver auftretenden Militärbündnis auszusteigen, ähnlich wie Frankreich unter de Gaulle in den 1960er-Jahren? Diese und weitere Fragen standen zur Debatte.

„Es wird wieder Krieg geben“ – Florian Warweg und Gabriele Gysi im Gespräch mit Wilhelm Domke-Schulz

„Es wird wieder Krieg geben“ – Florian Warweg und Gabriele Gysi im Gespräch mit Wilhelm Domke-Schulz

In dieser Folge von „Wir drehen durch“ sprechen Florian Warweg und Gabriele Gysi mit dem Dramaturgen, Medienwissenschaftler und Dokumentarfilmer Wilhelm Domke-Schulz über seine Dokumentarfilme zu den Ursachen des Ukrainekrieges, die kulturelle Dimension des Konfliktes mit Russland und was der Krieg in der Ukraine mit der Geschichte der sogenannten „Wiedervereinigung“ zu tun hat. Zudem kommt im Rahmen des Gesprächs die in aller Unterschiedlichkeit prägende Rolle der DDR für die drei Diskutanten auf.

Patrik Baab: „Nach einem neuen Krieg gegen Russland wird es Deutschland nicht mehr geben“

Patrik Baab: „Nach einem neuen Krieg gegen Russland wird es Deutschland nicht mehr geben“

Der Journalist und Publizist Patrik Baab ist auf Veranstaltungen und in den Videos der deutschen Friedensbewegung ein gefragter Gesprächspartner. In Moskau präsentierte er kürzlich auf einer Veranstaltung in der Tscheglakow-Stiftung die russischsprachige Ausgabe seines Buches „Auf beiden Seiten der Front“. Das Buch handelt vom Krieg in der Ukraine. Mit Patrik Baab hat Ulrich Heyden gesprochen.

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NATO-Gipfel in Den Haag: Fünf Prozent des BIP fürs Militär und Amerikas „felsenfestes“ Bekenntnis zur transatlantischen Partnerschaft

NATO-Gipfel in Den Haag: Fünf Prozent des BIP fürs Militär und Amerikas „felsenfestes“ Bekenntnis zur transatlantischen Partnerschaft

NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat das zentrale Thema des Gipfeltreffens in einer Rede in einer britischen Denkfabrik erläutert. Dabei sparte er nicht mit einseitiger Kriegspropaganda. Doch was steckt hinter der Forderung, die Verteidigungsausgaben vieler NATO-Staaten mehr als zu verdoppeln? Verfolgen die USA und die europäischen Partner überhaupt die gleichen Ziele? Und warum ist Russland – trotz deutlicher Unterlegenheit auf dem Papier – im Begriff, den Krieg in der Ukraine zu gewinnen? Eine nähere Betrachtung der jeweiligen Verteidigungsausgaben und militärischen Potenziale gibt Aufschluss. Von Karsten Montag.

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Analyse: Drohnen als neue Waffensysteme auf den Schlachtfeldern des 21. Jahrhunderts

Analyse: Drohnen als neue Waffensysteme auf den Schlachtfeldern des 21. Jahrhunderts

Der Ukraine gelang am 1. Juni eine weltweit aufsehenerregende Operation, die Operation „Spinnennetz“: Ukrainische FPV-Kamikazedrohnen (First-Person-View = Echtzeitübertragung durch eingebaute Kameras) griffen Hochwertziele auf mehreren Militärflughäfen in Russland an, teilweise Tausende Kilometer von der der ukrainischen Grenze entfernt statt. Zahlreiche strategische Bomber und ein Aufklärungsflugzeug wurden beschädigt einige auch irreparabel zerstört. Diese Operation war nur durch den Einsatz von modernen FPV-Kamikazedrohnen so möglich. Die Drohnenkriegsführung ist dabei, die moderne Kriegsführung zu revolutionieren. Ein neuer Schauplatz dieser Entwicklung ist seit dem 13. Juni auch der Krieg zwischen Israel und Iran. Von Alexander Neu.

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Ich will nie wieder das Wort „Völkerrecht“ hören

Ich will nie wieder das Wort „Völkerrecht“ hören

Als russische Truppen in die Ukraine einmarschierten, sprachen deutsche Medien und die deutsche Regierung sofort von einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Man müsse sich mit dem Überfallenen solidarisieren, der Aggressor dürfe für den Völkerrechtsbruch nicht belohnt werden. So weit, so gut. Seit Freitag bombardiert Israel den Iran – ein glasklarer Verstoß gegen das Gewaltverbot der UN-Charta, ein Völkerrechtsbruch, ein Angriffskrieg, der jedoch weder von den deutschen Medien noch von der deutschen Regierung so benannt wird. Nun fordern sie, Deutschland müsse sich nicht mit dem Überfallenen, sondern mit dem Aggressor solidarisieren. Das sind doppelte Standards in ihrer skurrilsten Form. Wer den russischen Völkerrechtsbruch anprangert, darf zum israelischen Völkerrechtsbruch nicht schweigen. Ein Kommentar von Jens Berger.

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„Im Ukraine-Krieg geht es dem politischen Westen keinen Zentimeter um Grund- und Menschenrechte“

„Im Ukraine-Krieg geht es dem politischen Westen keinen Zentimeter um Grund- und Menschenrechte“

Den Donbass mit eigenen Augen sehen, um zu begreifen, was dort passiert – deshalb ist Flo Osrainik über Umwege in die Ostukraine gereist. Der Bestseller-Autor gehört zu den Wenigen in Deutschland, die sich vor Ort selbst ein Bild gemacht haben. Für sein aktuelles Buch „Donbassdonner – Ein Reisebericht von der anderen Seite der Geschichte“ hat sich Osrainik im Donbass umgeschaut und akribisch seine Eindrücke festgehalten. Im NachDenkSeiten-Interview spricht er über seine Erlebnisse und findet klare Worte zur westlichen Ukraine-Politik. Von Marcus Klöckner.

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Analyse: Ukrainischer Drohnenangriff auf das nuklearstrategische Gleichgewicht

Analyse: Ukrainischer Drohnenangriff auf das nuklearstrategische Gleichgewicht

Am 1. Juni griffen ukrainische Kamikazedrohnen mehrere russische Militärflughäfen an. Dabei wurden zahlreiche strategische Bomber des Typs TU-95 und TU-160 zerstört. Die wahre Bedeutung dieses Angriffs und der damit einhergehenden möglichen Konsequenzen ist von den Mainstreammedien und der Politik bislang nicht wirklich erfasst worden – dies zeigt die geäußerte Häme bis hin zum infantilen Jubel über diesen Angriff. Es war nicht weniger als ein direkter Angriff auf die nukleare Triade Russlands und somit auf das nuklearstrategische Gleichgewicht zwischen den beiden größten Nuklearwaffenmächten der Welt. Die ukrainische Seite hat ganz bewusst diese Ziele ausgewählt, obschon die Zerstörung dieser strategischen Bomber keine Auswirkungen auf die Kämpfe an der Front, wohl aber auf die nuklearstrategische Stabilität hat. Von Alexander Neu.

Russenhass als deutsche Staatsräson – und Abort-Journalismus als Tagesschau-Normalität

Russenhass als deutsche Staatsräson – und Abort-Journalismus als Tagesschau-Normalität

Welch eine Niedertracht: Das Regime in Kiew hat es (zunächst) abgelehnt, 6.000 Leichen gefallener ukrainischer Soldaten von Russland zurückzunehmen. Doch unser leibhaftiger öffentlich-rechtlicher Skandal, die „Tagesschau”, versuchte, die Schuld dafür den Russen in die Schuhe zu schieben. Die fiesen Kostenüberlegungen der Ukraine unterschlug sie. Ebenso erbärmlich: Die Leitung der KZ-Gedenkstätte Dachau ließ von den Kränzen, die zu Ehren der von den Nazis dort ermordeten 4.000 russischen Kriegsgefangenen niedergelegt worden waren, die Schleifen in den russischen Nationalfarben abschneiden. Darüber verlor die „Tagesschau” kein Wort. Es ist ihr Beitrag zur medialen Massenverblödung: Nachrichten verfälschen oder unterdrücken. Nichts, auch nicht der Respekt vor dem schrecklichen Tod junger Soldaten, hindert sie daran, ihre russenfeindliche Agitprop an fanatisierte Deutsche zu liefern. Unsere Gesellschaft nimmt es hin. Wir verlieren den letzten Rest Anstand. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam.

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