Schlagwort:
Ukraine

Schlagwort:
Ukraine

Russischer Verhandlungsführer Medinski: „Sollen die europäischen Zeitungen weiter in ihren Illusionen leben“

Russischer Verhandlungsführer Medinski: „Sollen die europäischen Zeitungen weiter in ihren Illusionen leben“

Am Mittwoch ging eine weitere Friedenskonferenz mit Vertretern Russlands, der Ukraine und den USA in Abu Dhabi zu Ende. Die letzte derartige Konferenz gab es am 18. Februar in Genf. Einen Durchbruch brachte das jetzt zu Ende gegangene zweitägige Treffen nicht. Das einzige konkrete Ergebnis ist ein geplanter größerer Gefangenenaustausch zwischen Russland und der Ukraine. Wie reagieren russische Medien und Politiker auf die Konferenz? Von Ulrich Heyden.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Zurück zur Diplomatie: zu den trilateralen Verhandlungen in Abu Dhabi

Zurück zur Diplomatie: zu den trilateralen Verhandlungen in Abu Dhabi

Während in Abu Dhabi Russland, die Ukraine und die USA über eine Friedenslösung sprechen, bleiben die Europäer außen vor – und wirken mit ihrem Drängen auf Mitwirkung eher hilflos als einflussreich. Die Verhandlungen zeigen einmal mehr, wie sehr sich Europa selbst an den Rand manövriert hat und welche grundsätzlichen Fragen der europäischen Sicherheitsarchitektur weiterhin ungelöst sind. Von Sevim Dağdelen.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Multinationale Truppe für die Ukraine – Wie soll das funktionieren?

Multinationale Truppe für die Ukraine – Wie soll das funktionieren?

Seit dem 9. November soll eine multinationale Schutztruppe in Polen ihren geplanten Einsatz in der Ukraine üben. Laut Deutschlandfunk beteiligten sich etwa 2.800 Soldaten aus zehn europäischen Ländern, darunter auch Deutschland, an der Übung zur Absicherung der Nachkriegszeit. Die trilaterale Absichtserklärung „zur Verteidigung, zum Wiederaufbau und zur strategischen Nachhaltigkeit der Ukraine” wurde bereits Anfang Januar zwischen Frankreich, Großbritannien und der Ukraine beschlossen. Der mittlerweile in den vorzeitigen Ruhestand gegangene britische Premierminister Starmer erklärte im Anschluss der Gespräche gegenüber den Medien: „Ich kann sagen, dass, wenn es einen Waffenstillstand gibt, Großbritannien und Frankreich über die Ukraine verteilt geschützte militärische Standorte einrichten werden für Waffen und militärische Ausrüstung, um die Verteidigungsbedürfnisse der Ukraine zu unterstützen.“ Nur, wie soll das funktionieren? Damit ist weniger die logistische Herausforderung oder die Frage der militärischen Fähigkeit gemeint als vielmehr die sicherheitspolitische Frage: Denn die NATO-Mitgliedschaft und die intendierte Truppenpräsenz westlicher Staaten in der Ukraine ist laut russischer Darstellung ja das zentrale Motiv für den Krieg. Von Alexander Neu.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Ukrainische Geheimgefängnisse: Die Verzweiflung der Valentina Molodaja

Ukrainische Geheimgefängnisse: Die Verzweiflung der Valentina Molodaja

Es war eine Inszenierung, die der Welt vorgeführt wurde. Eine Rettungssanitäterin befreit Männer aus einem Geheimgefängnis in der Nähe der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Die Rettungssanitäterin ist Fake, die Geheimgefängnisse sind es nicht. Was die Inszenierung öffentlich machte, sind systematische extralegale Inhaftierungen in Verbindung mit Gewalt und Folter durch ukrainische Mobilisierungskräfte. Die Brutalität des Systems Selenskyj gegen die eigene Bevölkerung nimmt zu, denn die Ukraine verliert den Krieg. Von Gert-Ewen Ungar.

Wo „Links“ drauf steht, ist nicht „Links“ drin

Wo „Links“ drauf steht, ist nicht „Links“ drin

SPD und Grüne behaupten, sie würden linke Politik betreiben. Dabei sind sie für eine Vergrößerung der Schere zwischen Arm und Reich, Aufrüstung und Waffenlieferungen in Kriegsgebiete sowie antidemokratische Maßnahmen verantwortlich. Auch die Linke entfernt sich immer weiter von den Grundsätzen linker Politik. Eine geschichtliche Betrachtung zeigt, dass die Nachfolgegenerationen an Führungspolitikern neu gegründeter linker Parteien kein Problem damit haben, die konstituierenden politischen Prinzipien ihrer Organisationen zugunsten von Wählerstimmen über Bord zu werfen. Von Karsten Montag.

Erinnerungskultur als Kampfzone: „Ein einheitliches Gedächtnis an 1945 hat es nie gegeben“

Erinnerungskultur als Kampfzone: „Ein einheitliches Gedächtnis an 1945 hat es nie gegeben“

Artjom Drabkin über die Rekonstruktion der Schlacht um Berlin, das Ende der deutsch-russischen Versöhnung und die globale Machtprobe bis 2030.
Schluss mit der verklärten Harmonie: Die Großmächte vereinte 1945 nie ein gemeinsames Gedächtnis, sondern nur das pragmatische Interesse der Nachkriegsordnung. Der russische Militärhistoriker durchleuchtet die Instrumentalisierung der Geschichte, zieht neue Erkenntnisse aus den digitalisierten Archiven der Ostfront und seziert messerscharf, warum der Bruch zwischen Berlin und Moskau auf eine fundamentale Neugestaltung der Weltordnung zusteuert. Mit Artjom Drabkin sprach Éva Péli in Moskau.

Norwegen und Finnland reden mit Moskau – Bundesregierung setzt auf Eskalation

Norwegen und Finnland reden mit Moskau – Bundesregierung setzt auf Eskalation

Während Finnland und Norwegen den Dialog mit Moskau suchen, setzen die großen europäischen NATO-Staaten und insbesondere die Bundesregierung weiter auf Aufrüstung und eine immer engere Anbindung der Ukraine an den Militärpakt – auf Kosten jeder Verhandlungslösung. Von Sevim Dagdelen.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Gute und böse Nazis – der selektive Antifaschismus in Politik und Medien

Gute und böse Nazis – der selektive Antifaschismus in Politik und Medien

Dem deutschen Michel wird es wahrlich nicht leicht gemacht. Hat er doch in der Schule und auch im späteren Leben viel von den Nazis und Faschisten gehört, die Deutschland und Europa in den Abgrund rissen, 60 Millionen Tote, darunter 6 Millionen rassistisch motivierte Ermordungen der europäischen Juden und 27 Millionen getötete und ermordete sowjetische Staatsbürger – davon rund die Hälfte Zivilisten im Vernichtungskrieg im Osten. Hinzu kommen weitere viele Millionen Opfer in anderen europäischen, vornehmlich osteuropäischen Staaten. Der faschistische Vernichtungskrieg im Osten wird massenmedial und politisch weniger thematisiert als der Holocaust an den Juden. Das hat natürlich nichts mit der Politik der Zwei-Klassen-Opfer zu tun, sondern ist einfach mal so. Und wie ist es mit den Tätern, den Nazis? Auch hier beschleicht einen der Eindruck, dass es Zwei-Klassen-Nazis gibt. Die guten und die bösen Nazis. Von Alexander Neu.

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit LVI – „Anpacken und mithelfen“ an der „europäischen Front“!

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit LVI – „Anpacken und mithelfen“ an der „europäischen Front“!

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Diesmal geht es um unsere „unverbrüchliche Solidarität“ mit dem von Russland angegriffenen Land. Von Leo Ensel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Daniele Ganser: Mächte im Machtkampf und wir mittendrin

Daniele Ganser: Mächte im Machtkampf und wir mittendrin

Wer die heutige vertrackte Weltlage verstehen will, sollte dieses Buch lesen: „Kampf der Giganten“ von Daniele Ganser. Aufschlussreich und voller Details, die viele nicht kennen, beleuchtet es die Hintergründe heutiger Konflikte – und das global. Interessant ist dabei, wie China, Russland und die USA ihre jeweiligen Gründe haben, sehr unterschiedlich auf die internationale Politik zu blicken. Eine Rezension von Irmtraud Gutschke.

US-Sondergesandter Steve Witkoff in Oslo und Sankt Petersburg: Wer profitiert vom Krieg und wer will ihn beenden?

US-Sondergesandter Steve Witkoff in Oslo und Sankt Petersburg: Wer profitiert vom Krieg und wer will ihn beenden?

Mit seiner Reise nach Oslo und Sankt Petersburg leitet der US-Sondergesandte Steve Witkoff die nächste Verhandlungsrunde zur Beilegung des Ukraine-Konflikts ein. Dabei verlaufen die Frontlinien wie schon bei den letzten Vermittlungsbemühungen. Außerhalb Europas gibt es aufrichtiges Interesse, den Konflikt zu beenden. Die Westeuropäer setzen allerdings auf eine Verlängerung des Kriegs. Vor allem Deutschland steckt in der Rüstungsfalle. Friedrich Merz hat das Wirtschaftswachstum in Deutschland an die Fortsetzung des Ukraine-Kriegs geknüpft. Von Gert-Ewen Ungar.

Wladimir vs. Wolodymyr: „Es wird keine Sieger geben“

Wladimir vs. Wolodymyr: „Es wird keine Sieger geben“

Die 100. Ausgabe der O-Töne ist Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj gewidmet – den beiden Protagonisten des blutigsten Konflikts in Europa seit 80 Jahren. Ein kurzer Rückblick auf Äußerungen der beiden, die zwar dieselbe Sprache sprechen, jedoch keine gemeinsame Sprache zu finden vermochten. Der Wandel ihrer Standpunkte im Laufe der letzten Jahre spiegelt auch die Dynamik wider, die im Endeffekt zur erbarmungslosen Schlacht zwischen den beiden „Brudervölkern“ geführt hat. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

EU-Beitritt der Ukraine: Und sind die Bürger nicht willig, so braucht es eben noch mehr „Kommunikation“

EU-Beitritt der Ukraine: Und sind die Bürger nicht willig, so braucht es eben noch mehr „Kommunikation“

Eine Mehrheit der EU-Bürger lehnt einen EU-Beitritt der Ukraine ab, so eine aktuelle Umfrage von Bertelsmann. Als Reaktion empfiehlt der Medienkonzern aber nicht etwa, diesem Bürgerwillen zu folgen. Stattdessen sei ein „vertiefter Dialog“ notwendig und eine überzeugendere „Kommunikation“. Im Klartext: Die Bürger sollen einmal mehr mit Meinungsmache verführt werden, gegen ihre Interessen zu handeln. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.