Schlagwort:
Wehrdienst

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Kein Staat darf das Recht haben, einen Staatsbürger zum Töten zu zwingen

Kein Staat darf das Recht haben, einen Staatsbürger zum Töten zu zwingen

Boris Pistorius äußerte sich am Wochenende zur Regel im neuen Wehrdienstgesetz, wonach sich Männer im Alter von 17 bis 45 Jahren bei längeren Auslandsaufenthalten eine Genehmigung erteilen lassen müssen. Der Verteidigungsminister sprach davon, die Regelung sei „seit Beginn des Gesetzgebungsverfahrens niemandem aufgefallen“. „Weder mir oder meinem Haus noch dem Kabinett oder dem Parlament – und auch den Medien erst später. Wenn so ein Fehler auftritt, gilt es, so schnell wie möglich für Klarheit zu sorgen: Wir haben dies per Erlass und Allgemeinverfügung getan.“ Also, alles gut? Nein, das eigentliche Problem ist nicht gelöst. Die Regelung kann jederzeit scharfgestellt werden, sobald eine allgemeine Wehrpflicht wieder eingeführt wird – und im Spannungs- und Verteidigungsfall gilt sie ohnehin. Die Existenz der Regelung ist für eine freie Gesellschaft eine Zumutung (siehe zum Thema auch: Alles wieder ruhig um das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz). Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Reservisten noch im Alter: 91-Jähriger mit Fronterfahrung meldet sich zum Dienst

Reservisten noch im Alter: 91-Jähriger mit Fronterfahrung meldet sich zum Dienst

Er hat es getan – der 91-jährige Herr Wohler hat sich bei dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages zum Dienst in der Reserve gemeldet. Qualifikation: Noch echte Fronterfahrung – und wie es in Berlin aussieht, wenn alles um einen herum brennt, weiß er auch. Der Brief an Henning Otte erreichte die NachDenkSeiten als Leserzuschrift. Mit einer gehörigen Prise Humor hat unser Leser Wohler auf die Ankündigung, die Altersgrenze für Reservisten von 65 auf 70 anzuheben, reagiert. Mit seinen Zeilen und seiner vorgeblichen Bewerbung als Reservist verknüpft er den Schrecken des Krieges mit dem politischen Wahnsinn dieser Zeit mit beißender Ironie und Sarkasmus. Unsere Redaktion schätzt die Reaktionen unserer Leser sehr. Die regelmäßige Veröffentlichung von Leserzuschriften zeigt: Eine Vielzahl von Gedanken, Ansichten und Wissenswertem kommt immer wieder von unserer Leserschaft – auch wenn wir selbstverständlich nicht immer alle Ansichten teilen. Diesen Brief wollen wir an dieser Stelle hervorheben und veröffentlichen ihn alleinstehend. Möge die Botschaft eines 91-Jährigen Gehör finden. Vielen Dank! Von Redaktion.

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Senioren als Reservisten: FAZ spricht von einer „konsequenten Idee“ – Übersetzungsservice: Auch Alte an die Front!

Senioren als Reservisten: FAZ spricht von einer „konsequenten Idee“ – Übersetzungsservice: Auch Alte an die Front!

„Reservisten bis 70 Jahre? Eine konsequente Idee“, heißt es in der FAZ kommentierend zu dem politischen Vorstoß, wonach die Altersgrenze der Reservisten von 65 auf 70 Jahre angehoben werden soll. Die NachDenkSeiten hatten das Thema am Dienstag aufgegriffen und kritisiert, dass Medien nachrichtlich berichten, aber eine kritische Einordnung fehlt. Die FAZ kommentiert nun – fern von Kritik, letztlich im Sinne des politischen Großprojekts Kriegstüchtigkeit und verschleiernd noch dazu. Nicht „Auch Senioren sind wehrtauglich“, wie die Überschrift lautet, sollte es heißten, sondern: „Auch Senioren sind kriegstauglich“. Denn: Ein Land, das kriegstüchtig werden will, braucht auch kriegstüchtige Senioren. Darauf läuft es am langen Ende hinaus. Wer heute noch als 70-Jähriger bei der Bundeswehr im Büro arbeiten kann, von dem wird, wenn es hart auf hart kommt, auch verlangt, ein Gewehr in die Hand zu nehmen. Übersetzt heißt „konsequente Idee“: Auch Alte an die Front! Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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„Wir sollten die Altersgrenze für Reservisten von 65 auf 70 Jahre erhöhen“ – ja, im Interesse der Rüstungsindustrie

„Wir sollten die Altersgrenze für Reservisten von 65 auf 70 Jahre erhöhen“ – ja, im Interesse der Rüstungsindustrie

Kriegstüchtig heißt: Es betrifft alle – die einen früher, die anderen später. Das verdeutlicht ein weiteres Mal eine aktuelle Nachricht. Der Chef des Reservistenverbandes will die Altersgrenze für Reservisten anheben. „Wir sollten die Altersgrenze für Reservisten von 65 auf 70 Jahre erhöhen“, so Bastian Ernst gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Der 39-jährige CDU-Politiker, der bei den Rüstungsunternehmen Rheinmetall und Dynamit Nobel Defence tätig war, sagte: „Das Renteneintrittsalter steigt ja auch sonst. Die Leute bleiben länger fit. Wir sollten diese Ressourcen von Menschen mit Lebens- und Berufserfahrung nicht verschwenden.“ Medien quer durch die Republik greifen das Interview auf – wieder einmal bleibt eine kritische Einordnung aus. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Alles wieder ruhig um das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz

Alles wieder ruhig um das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz

Nach der Aufregung Anfang April um das neue Wehrdienst-Modernisierungsgesetz und insbesondere die neu eingeführte Pflicht aller deutschen Männer zwischen 17 und 45 Jahren, sich Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten von der Bundeswehr genehmigen lassen zu müssen, ist es wieder ruhig um das Thema geworden. Aber zu Unrecht. Ein Kommentar von Maike Gosch.

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Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XXX – „Der Kanzler und seine Freunde – Das Beste aus jüngster Zeit“

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XXX – „Der Kanzler und seine Freunde – Das Beste aus jüngster Zeit“

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Heute präsentiere ich die jüngsten Perlen unseres wortgewaltigen BlackRot-Kanzlers und seiner direkten und indirekten Zuarbeiter. Von Leo Ensel.

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Merz: „Das ist unverzichtbar, um die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine zu sichern“ – Nein, das ist eine menschenrechtliche Zumutung!

Merz: „Das ist unverzichtbar, um die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine zu sichern“ – Nein, das ist eine menschenrechtliche Zumutung!

Wie werden deutsche Politiker mit wehrpflichtigen Männern im Kriegsfalle umgehen? Diese Frage zu stellen, ist leider angebracht. Denn erstens will die Politik das Land „kriegstüchtig“ machen. Und zweitens hat Merz am Dienstag bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Berlin gesagt, er wolle die Rückkehr wehrpflichtiger ukrainischer Männer in die Ukraine, die in Deutschland Schutz suchen, „erleichtern“. Was das heißt, ist klar: Männer an die Front! Wenn auf diese Weise mit vor dem Krieg schutzsuchenden Ukrainern umgegangen wird, dann kann sich jeder ausmalen, was im Kriegsfall in Deutschland passieren wird. Alleine in Anbetracht der brutalen Gewalt, die Männer auf den Straßen der Ukraine bei den Zwangsrekrutierungen erfahren, gleicht Merz‘ Positionierung einer menschenrechtlichen Zumutung. Und: Kein Wort vom Bundeskanzler zu dieser Gewalt, keine Ermahnung an Selenskyj, nichts. Das sagt alles. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Wehrpflicht zum Januar – eine Junge Union, die der CDU die Politur für die Feindbildpflege reicht, braucht das Land nicht

Wehrpflicht zum Januar – eine Junge Union, die der CDU die Politur für die Feindbildpflege reicht, braucht das Land nicht

Wo ist nur die Vernunft in der Politik? Der Chef der Jungen Union hat gerade die Wiedereinführung der Wehrpflicht zum Januar 2027 gefordert. Mit dieser Forderung wird deutlich: Die Jungunionisten drücken von hinten auch noch jene Ideologie des politischen Wahnsinns nach vorne, die die CDU längst zur Grundlage ihrer Politik gemacht hat. „Ich glaube kaum, dass wir Putin damit beeindrucken, indem wir nun Fragebögen durch das Land schicken und mit einem irren bürokratischen Aufwand auswerten“, sagte Johannes Winkel gegenüber der Berliner Morgenpost*. Die CDU poliert das Feindbild Putin – und die Parteijungen reichen gefällig die Politur. Nach Sinn und Unsinn fragt längst keiner mehr kritisch – aber Politik „für“ das Land machen, wollen sie trotzdem. Der Weg eines Landes in den Abgrund ist bedingt vom Realitätsverlust der Politik. Die Fixierung auf ein Feindbild tut ihr Übriges. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Zerfallsprodukte: „Strukturwandel der Öffentlichkeit“ in Zeiten forcierter Kriegstüchtigkeit

Zerfallsprodukte: „Strukturwandel der Öffentlichkeit“ in Zeiten forcierter Kriegstüchtigkeit

„Öffentlichkeit wandelt sich offenbar nicht nur, sondern sie zerfällt“, heißt es in einem Gastbeitrag, den die NachDenkSeiten an dieser Stelle veröffentlichen. Das Schlaglicht richtet sich auf die an Ostern bekannt gewordene Regelung im Wehrdienstgesetz, nach der sich Männer im Alter zwischen 17 bis 45 vor einer längeren Abwesenheit aus dem Land eine Genehmigung erteilen lassen müssen. „Wenn derartig öffentlich-relevante Rechts-Änderungen (…) kaum bekannt sind und erst recht nicht diskutiert werden, dann funktioniert diese Öffentlichkeit nicht (mehr) im Sinne einer informierten, idealerweise ‚aufgeklärten‘ Gesellschaft“, schreibt Christiane Voges.

Fahnenflucht: Die Dämme brechen

Fahnenflucht: Die Dämme brechen

Deutschland bereitet sich darauf vor, ein Land im Krieg zu werden. Militärisch und wirtschaftlich soll die Republik Kriegstüchtigkeit beweisen. An Ostern berichtete die Frankfurter Rundschau, dass im neuen Wehrgesetz eine Regel vorgesehen ist, nach der Männer im Alter zwischen 17 und 45 Jahren bei längeren Auslandsaufenthalten eine Genehmigung benötigen. Gerade forderte der CDU-Politiker Thomas Röwekamp eine Wehrübungspflicht für Reservisten. Die Meldungen reihen sich an eine lange Kette aus Nachrichten, die verdeutlichen: Das politische Großprojekt Kriegstüchtigkeit ist voll am Laufen. Von der Wiedereinführung der Wehrpflicht ist längst die Rede. Sollte es soweit kommen, dann wird es auch um Zwang gehen. Ein Begriff taucht auf, der wie aus einer längst vergangenen Zeit klingt: Fahnenflucht. Bereits kurz vor Weihnachten 2023 lautete die Überschrift eines FAZ-Kommentars in Bezug auf wehrpflichtige Ukrainer: „Kein Recht auf Fahnenflucht“. In seinem Buch „Kriegstüchtig – Deutschlands Mobilmachung an der Heimatfront, hat sich Marcus Klöckner über den Begriff Fahnenflucht Gedanken gemacht. Wir veröffentlichen das Kapitel.

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Dienst an der Waffe: Von Zwang, Pflicht und der brutalen Realität

Dienst an der Waffe: Von Zwang, Pflicht und der brutalen Realität

„Wenn es notwendig wäre, wäre ich auch für Zwang“, sagte vor Kurzem Johannes Varwick bei einer Diskussionsrunde am Berliner Schadow-Gymnasium zum Thema Wehrdienst. Varwick gehört zu jenen mutigen Wissenschaftlern, die sich immer wieder kritisch zum Ukraine-Krieg und dem Verhalten der NATO äußern. Seine Aussage zum Thema Wehrpflicht erschreckt jedoch. Immer wieder ist festzustellen, dass selbst kritische Geister unter bestimmten Umständen einen Zwang beim Wehrdienst befürworten. Dafür haben sie bestimmt Gründe. Doch begreifen sie, was Zwang bei diesem Thema in letzter Konsequenz bedeuten kann? Zur Erinnerung: Die Politik hat die Losung „Kriegstüchtigkeit“ ausgeben. Von Marcus Klöckner.

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Neues Wehrdienstgesetz: Männer dürfen an Ausreise gehindert werden – diese Regelung muss sofort gestrichen werden

Neues Wehrdienstgesetz: Männer dürfen an Ausreise gehindert werden – diese Regelung muss sofort gestrichen werden

Männer in Deutschland im Alter von 17 bis 45 Jahren sollen sich bei längeren Reisen eine Genehmigung erteilen lassen – so sieht es das neue Wehrdienstgesetz vor. Als am Karfreitag die Frankfurter Rundschau berichtete, war es auf der politischen Ebene mit der Osterruhe vorbei. Da lautet die politische Losung „Kriegstüchtigkeit“ – und dann wird eine derartige Regelung bekannt. In der Gesellschaft gehen die Alarmsirenen an. Richtig so. Eine große Gefahr lauert. Die Politik hat nur eine Möglichkeit, die einer Demokratie gerecht wird: Diese Regelung muss abgeschafft werden – so schnell es nur geht. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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„Mir wäre für meine Kinder Party lieber als Ostfront“ – Johannes Varwick über die Wehrpflicht am Schadow-Gymnasium

„Mir wäre für meine Kinder Party lieber als Ostfront“ – Johannes Varwick über die Wehrpflicht am Schadow-Gymnasium

Ein olivgrüner Zeitgeist zieht in die Klassenzimmer ein: Während die Politik erbittert über die Wehrpflicht streitet, wird die Schule zum Schauplatz einer neuen Militarisierungsdebatte. Am 26. März 2026 diskutierten Thomas Röwekamp, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Dr. Pia Fuhrhop von der Stiftung Wissenschaft und Politik und der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Johannes Varwick am Berliner Schadow-Gymnasium über staatlichen Zwang und die Neuausrichtung der Bundeswehr auf den Ernstfall. Dient dieser Austausch noch der politischen Bildung oder schon der moralischen Mobilmachung? Éva Péli sprach mit Johannes Varwick, Inhaber des Lehrstuhls für Internationale Beziehungen und europäische Politik an der Universität Halle-Wittenberg, über den Zustand der politischen Bildung – und warum er den aktuellen Aufrüstungswahn sowie den herrschenden Kriegskurs für einen fatalen Irrweg hält.

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Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XXVII – Heute: „Pestbeule auf dieser Erde“, „zu neuem Leben erwecken“ sowie „Welt in Harmonie, Sicherheit und ewigem Frieden“

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XXVII – Heute: „Pestbeule auf dieser Erde“, „zu neuem Leben erwecken“ sowie „Welt in Harmonie, Sicherheit und ewigem Frieden“

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. Von Leo Ensel.

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Wie sagt man „NEIN“ zum Kriegsdienst?

Wie sagt man „NEIN“ zum Kriegsdienst?

Während die politische Klasse einmütig die neue deutsche „Kriegstüchtigkeit” beschwört und die Musterung junger Männer vorbereitet, haben wir uns nach Hilfsangeboten umgesehen, die junge Menschen bei der Verweigerung des Wehrdienstes unterstützen. Es gibt ein Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung – und es sollte von den Interessierten so schnell wie möglich in Anspruch genommen werden, bevor die „Spannungsfall-Falle“ zuschnappt. Ein Artikel von Maike Gosch.

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