Filme und Bücher werden verdammt, Denkmäler gestürzt, das Grundgesetz wird von der „Rasse“ befreit: Es scheint, als solle in einem „Kampf gegen die Sprache“ alles fallen, außer dem zugrundeliegenden Wirtschafts- und Rechtssystem. Die Wut über aktuelle Polizeigewalt und die Fixierung auf Symbolik und Historie sind nachvollziehbar – aber auch ablenkend und oberflächlich. Von Tobias Riegel.

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Gegen Rassismus haben am Wochenende zahlreiche Menschen demonstriert. Das ist zu begrüßen – es macht aber auch eine massive Ungleichbehandlung deutlich: Die Demos für Grundrechte sollten die gleiche Toleranz erfahren. Von Tobias Riegel.

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Die Reaktionen auf die Unruhen wegen Polizeigewalt in den USA führen in starke Widersprüche: Zum einen ist Rassismus kein neues US-Phänomen und man kann es nicht abwählen. Zum anderen ist die Moral in den unterschiedlichen Lagern des Landes keineswegs eindeutig verteilt. Es stellt sich zudem die Frage: Ist US-Präsident Donald Trump wirklich das größte politische Übel, das für die USA denkbar ist? Von Tobias Riegel.

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Wann sprechen wir von einer Regierung, wann von einem Regime? Worin unterscheidet sich der Knüppel der amerikanischen „Polizeikräfte“ von dem der „Schergen“ aus Damaskus? Und warum ist die „Weltgemeinschaft“ zwar erschüttert, wenn in Hong Kong Ausgangssperren verhängt werden, aber nicht, wenn dies in US-Metropolen geschieht? Vielleicht eignet sich ja das Stilmittel der Satire, um die berühmt-berüchtigten doppelten Standards aufzuspießen. Ein satirischer Tagesschau-Beitrag von Jens Berger.

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… Wann endlich begreifen das die Verantwortlichen in unserem Land und in Europa? Jetzt protestieren Schwarze mit Unterstützung von Weißen in den USA gegen den herrschenden Rassismus und die absolut ungerechte Verteilung der Lebenschancen. Der US-Präsident ruft die Gouverneure zu größerer Härte auf. Aber, das bleibt festzuhalten: Der herrschende Rassismus und die imperiale Gewalt der USA gegenüber anderen Ländern ist nicht die Erfindung des jetzigen, schlimmen Präsidenten. Wer in der Welt noch auf 3 zählen kann, muss damit beginnen zu überlegen, wie wir uns vor der Gewalt dieser Nation schützen können und wie wir uns davor schützen können, dass uns diese gewalttätige Nation weiter in fürchterliche Kriege verwickelt. Albrecht Müller.

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Derzeit vergeht kaum ein Tag, an dem Medien nicht vor Verschwörungstheorien warnen. Die Kritik an den Corona-Maßnahmen, aber auch die Demonstrationen für Grundrechte, alarmieren Medienvertreter. Der „elder Statesman der Verschwörungstheorie“, Mathias Bröckers, beobachtet das Treiben. Der Mitbegründer der taz erklärt im NachDenkSeiten-Interview, warum die „Kirchen der Angst“ derzeit so regen Zulauf haben, und verweist darauf, dass Leitmedien längst nicht allen Verschwörungstheorien abgeneigt sind. „Die offiziell erwünschten werden ja in epischer Breite und auf allen Kanälen verkündet“, so Bröckers. Von Marcus Klöckner.

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Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko, hat es gewagt, auf einer Demonstration gegen die Einschränkung von Grundrechten in der Corona-Krise als Redner aufzutreten. Dafür bezog er heftige Prügel – nicht durch die Polizei, sondern durch seine Genossen. Sein Bundesvorstandskollege Frank Tempel legte ihm den Rücktritt nahe, Parteichefin Katja Kipping zieh ihn einen Vertreter der „Lockerungslobby“. Vor dieser und einer zweiten Welle gelte es die Armen und Schwachen zu schützen, meint sie. Der Attackierte nennt das im Interview mit den NachDenkSeiten eine „sehr einseitige Sicht der Dinge“. Mit ihm sprach Ralf Wurzbacher.

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Am vergangenen Freitag kumulierte die Aggression gegen die Demonstrationen. Es begann morgens mit dem Campact-Rundbrief und endete abends mit der Heute Show und Aspekte. Am Tag der Demonstration selbst, am 16. Mai, ging die Aggression inklusive massiver Manipulationen in Medien, zum Beispiel bei der Frankfurter Rundschau. Dann am Sonntagabend bei Anne Will und am Montagabend bei ARD Corona-Extra. Wir präsentieren Ihnen einen Ausschnitt dieser Kampagne. Mit Belegen. Und wir konfrontieren das mit mehreren Berichten und mit dem Hinweis auf besondere Eigenheiten der laufenden Kampagne. Albrecht Müller.

Die Linkspartei ist vielfältig, aber das Verhalten der Ko-Chefin Katja Kipping in der Corona-Krise irritiert einmal mehr. Durch wohlgesonnene Medien dominieren sie und ihre Unterstützer aktuell das öffentliche Bild der LINKEN. Und sie beschädigen es durch eine besonders rigide Haltung zum Corona-Lockdown. Von Tobias Riegel.

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Zum am Samstag eingestellten Videotalk zu den Hygienedemos, an dem ich teilnahm, gab es zahlreiche Leserbriefe – größtenteils negativ. Es tut mir leid, dass ich meine Positionen offenbar nicht klar genug formuliert und einigen Aussagen meiner beiden Mitdiskutanten nicht deutlicher widersprochen habe und wenn ich mit anderen – unklugen – Formulierungen Teilnehmer der Demonstrationen verunglimpft oder beleidigt haben sollte. Zusammengestellt von Jens Berger und ergänzt um eine persönliche Anmerkung des Herausgebers der NachDenkSeiten, Albrecht Müller: Weil mich die Kampagne gegen die Demonstrationen, die am vergangenen Freitag neue Blüten trieb – von Campact am Morgen bis zur Heute Show und Aspekte am Abend -, hatte ich mich am Samstag (trotz familiärer Verpflichtungen) an den Computer gesetzt, um diese Kampagne zu beschreiben. Um 13:11 Uhr erreichte mich dann der unten als Nr. 1 folgende Leserbrief mit dem Hinweis auf den auf den NachDenkSeiten veröffentlichten Videotalk. Das verhagelte mein Vorhaben, etwas über die Kampagne der anderen zu schreiben.

Vor 40 Jahren, im Mai 1980, schlug das südkoreanische Militär mit Wissen und Billigung Washingtons den Volksaufstand in der südwestlichen Stadt Gwangju brutal nieder. Zehn lange Tage, vom 18. bis zum 27. Mai 1980, währte der Blutrausch, der bis heute die Gemüter – vor allem in der Republik Korea (Südkorea) – aufwühlt. Dort gilt der 18. Mai als „Tag für den demokratischen Aufstand“, an den während zahlreicher Gedenkveranstaltungen feierlich erinnert wird. Von Rainer Werning.

Am vergangenen Freitag erreichte die NachDenkSeiten eine größere Zahl von Hinweisen darauf, dass der Campact-Vorstand Felix Kolb eine Rundmail, vermutlich an Hunderttausende von Menschen, verschickt hat. Mit dieser Mail wird vor Corona-Demonstrationen gewarnt und die Politik unserer Regierung maßlos beschönigt und gefeiert. Die Rundmail ist in Teil B wiedergegeben. Vieles, was dort behauptet wird, stimmt einfach nicht. Das werden kundige Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten selbst erkennen. Deshalb sind dort am Ende nur ein paar wenige kritische Anmerkungen gemacht. – Campact hat offenbar in der Vergangenheit immer wieder gute Öffentlichkeitsarbeit gemacht, jedenfalls das Vertrauen vieler Menschen gewonnen. Die NachDenkSeiten haben seit 2016 immer wieder belegt, dass dieses Vertrauen nicht berechtigt ist und deshalb enttäuscht werden wird. Siehe dazu Teil A. Albrecht Müller.

NachDenkSeiten-Redakteur Jens Berger war am Donnerstag Gast beim Videoblog Komm:on und sprach mit den Machern Pedram Shahyar und Florian Kirner über seinen Artikel “Bin ich ein Spinner?”, die “Hygienedemos” und die sozialen Perspektiven, die sich durch die Pandemie verschoben haben.

Jens Berger hat sich in diesem Beitrag mit der Berichterstattung der „Qualitätsmedien“ über die Demonstrationen gegen die politischen Maßnahmen in der Corona-Zeit auseinandergesetzt. Demokratie ist ein hohes Gut unserer Gesellschaft und die Meinungs- und Versammlungsfreiheit gehören dazu. Sehr schnell haben viele unserer Leserinnen und Leser auf diesen Artikel reagiert. Zum Ausdruck gebracht wird vielfach die Sorge um das Recht der freien Meinungsäußerung im Besonderen und um den Zustand der Demokratie generell. Für die Antworten bedanken wir uns. Es folgt eine Auswahl der eingereichten Leserbriefe. Zusammengestellt von Christian Reimann.

Wir bringen hier gegenläufige Bewertungen. Zu Ihrer Information. Für Ihre eigene Urteilsbildung: 1. Die Ankündigung eines „Aktionstages gegen Verschwörungsmythen und Antisemitismus“ getragen von der Amadeu Antonio Stiftung. 2. Der Bericht eines Freundes, der die Demonstration in Stuttgart am 9. Mai besucht hat. 3. Die gegenläufige Bewertung der gleichen Demonstration und der Tagesschau-Berichterstattung. 4. Der Bericht der Wochenzeitung Kontext – auch zur Demonstration in Stuttgart vom 9. Mai. 5. Einen Leserbrief zur Berichterstattung des SWR von der Demonstration vom 9. Mai in Koblenz. – Albrecht Müller.