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Am Volk vorbei – Überlegungen zu den Ursachen und Folgen struktureller Demokratiedefizite

Am Volk vorbei – Überlegungen zu den Ursachen und Folgen struktureller Demokratiedefizite

Inzwischen lässt sich nicht länger leugnen, dass das politische Handeln nur selten den mehrheitlichen Interessen der Bürger entspricht. So deutlich wie nie zuvor stehen wir vor dem Scherbenhaufen einer jahrzehntelang nie wirklich dem Wohle des Volkes dienenden Politik. Um nur die wichtigsten Beispiele zu nennen: ein massives Zerbröseln der Infrastruktur (Straßen, Brücken, Schienen), aberwitzige Mietpreissteigerungen,

Hinweise des Tages

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Mittäterschaft – Unser eigener Anteil am sukzessiven Verlust unserer Autonomie

Mittäterschaft – Unser eigener Anteil am sukzessiven Verlust unserer Autonomie

In einem sehr konkreten Sinne ist vielen Menschen durchaus bewusst, dass ihnen immer weniger (Wahl-)Möglichkeiten zur Verfügung stehen, was sich einschließlich des Dienstleistungssektors schon seit Längerem auch im alltäglichen Leben bemerkbar macht. In solchen Fällen (Beispiel: Verkehrsberuhigung in Form kontraproduktiver Dauerblockierungen von Zufahrtswegen) regt sich auch Widerstand, während die nicht so sicht- und fühlbaren Einschränkungen

Wagenknecht zu Habeck-Vorwurf, dass BSW korrupt sei sowie Stimmen und Trollarmeen im Internet kauft

Wagenknecht zu Habeck-Vorwurf, dass BSW korrupt sei sowie Stimmen und Trollarmeen im Internet kauft

Bei der Abschlusswahlkampfveranstaltung der sächsischen Grünen am 30. August in Dresden hatte der amtierende Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck der AfD und dem BSW vorgeworfen, korrupt und von Moskau bezahlt zu sein. Im Wortlaut erklärte er unter anderem: „Sich für seine Meinung (zur Ukraine) bezahlen zu lassen, im Internet Stimmen zu kaufen, Trollarmeen aufzubauen, ist widerlich. Wir

Leserbriefe zu „Alle Falken gegen Mützenich – Und keine Aussage ist zu infam“ und „Mützenich – ziemlich allein, aber Spitze und dringend notwendig. Und: eine Anregung für das Gespräch in Ihrem Freundeskreis“

In zwei Beiträgen sind die Rede des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, zum Ukraine-Krieg und die Reaktionen darauf thematisiert worden. Tobias Riegel meint hier, dass es „keine Skrupel mehr in der Meinungsmache einer großen Koalition der Kriegsverlängerer“ gebe. Zuvor hatte Albrecht Müller hier u.a. darauf hingewiesen, dass in den Reaktionen die Besinnung auf

Diskrete Aufdringlinge: Wie Lobbyisten der Demokratie den Boden entziehen

Diskrete Aufdringlinge: Wie Lobbyisten der Demokratie den Boden entziehen

Durch ein Heer an Einflussagenten aus Finanzbranche und Industrie läuft der Berliner Politikbetrieb wie geschmiert. Das neu geschaffene Lobbyregister des Bundestages listet für 2022 mehr als 33.000 Einflüsterer im Dienst von über 6.000 Organisationen auf. Eine aktuelle Auswertung des Vereins Finanzwende nährt erhebliche Zweifel am Bild des unabhängigen Volksvertreters. Nicht wenige verstehen ihr Mandat augenscheinlich

Die SPD wurde auch beim zentralen Thema Frieden von den Füßen auf den Kopf gestellt

Die SPD wurde auch beim zentralen Thema Frieden von den Füßen auf den Kopf gestellt

Die NachDenkSeiten haben schon mehrmals berichtet und belegt, dass und wie die Politik in Deutschland fremdbestimmt wird, wie sie im Interesse großer finanzieller Mächte und anderer Staaten zurechtgetrimmt wird. Wie das funktioniert, kann man an der Partei Die Grünen/Bündnis 90 verfolgen, sogar an der Linkspartei sehen und aktuell mal wieder besonders gut am Beispiel der

Leserbriefe zu „Abschied vom Altpapier. Der SPIEGEL hat fertig“

Hier reagieren Ulrike Guérot, Patrik Baab, Sucharit Bhakdi und Michael Meyen auf den Spiegel-Artikel „„Prof. Dr. Kokolores“ vom 27. Mai 2023. Das Blatt rede „politischen Säuberungen in Universitäten das Wort“. Es sei „bei McCarthy angekommen“ und „längst kein Sturmgeschütz der Demokratie mehr“, sondern reihe „sich ein in die Gruppe der Propaganda- und Konzern-Medien, die

Ami go home. Wir sorgen selbst für unsere Sicherheit durch Europas militärische Stärke

Ami go home. Wir sorgen selbst für unsere Sicherheit durch Europas militärische Stärke

Ist das realistisch? Und unsere einzige Alternative? – Vor kurzem, am 21. April, erschien auf dem „Blog der Republik“ ein Artikel Europa: Anhängsel oder Partner der USA? | Blog der Republik (blog-der-republik.de) (wichtige Passage siehe Anlage I.) von Hans-Christian Hoffmann. Der Autor setzt sich kritisch mit der Vorstellung des französischen Präsidenten auseinander, Europa könne

Leserbriefe zu „Nichts ist zu billig, um Wagenknecht zu diffamieren: Medien und „Putins Putsch-Plan für Deutschland““

In diesem Beitrag kommentiert Tobias Riegel die mediale Berichterstattung über angebliche Kreml-Papiere, „nach denen Russland eine politische ´Querfront´ in Deutschland fördern wolle und Putsch-Pläne schmiede“. Dieser werde „von Links-Ikone Sahra Wagenknecht und den Rechtsaußen der AfD“ angeführt. Die „Beschuldigten“ müssten nun „dementieren“, obwohl die Berichte einen „Nachweis“ nicht liefern würden. Es wehe „ein bedrohlicher

Unser Weg in die digitale Diktatur (1/2)

Unser Weg in die digitale Diktatur (1/2)

In der Überzeugung, dass sich die qualitative und quantitative Beschaffenheit der sich abzeichnenden zukünftigen Entwicklungen besonders gut durch Vergleiche mit früheren Gegebenheiten beurteilen lässt, soll zunächst – beginnend mit den „fetten Jahren“ der Nachkriegszeit – ein Blick auf die einstmals üblichen Lebensbedingungen geworfen werden. Zwar sind die eigenen diesbezüglichen Erfahrungen weitgehend auf die damalige BRD

Leserbriefe zu „Vermittlung unerwünscht“

In diesem Beitrag thematisiert Jens Berger den Brasilien-Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz. Brasiliens neuer Präsident Lula habe eine große Friedensinitiative angekündigt. Das sei jedoch nicht begrüßt worden. Erste Kommentare in deutschen Medien seien ablehnend ausgefallen. Für die deutschen Kommentatoren käme „nur ein `Vermittler` in Frage, der die ukrainische oder besser westliche Extremforderung“ als nicht

Texte zum Einstieg bei den NachDenkSeiten

Texte zum Einstieg bei den NachDenkSeiten

Am 30. November 2003 erschienen die ersten Artikel auf den NachDenkSeiten. Das ist jetzt 19 Jahre her. Wir veröffentlichten damals dann einen Tag später eine Serie von Texten, die im Vorfeld des Beginns der Arbeit an den NachDenkSeiten entstanden und an anderen Orten veröffentlicht worden waren. Einiges, was damals gedacht und aufgeschrieben worden war, ist

Wahlspruch der Westlichen Wertegemeinschaft: ‚Ich bin der Herr und habe das Sagen‘

Wahlspruch der Westlichen Wertegemeinschaft: ‚Ich bin der Herr und habe das Sagen‘

Getrieben von der gleichen Einfältigkeit, mit der wir heute unsere globalen Probleme zu lösen versuchen und unsere kreativen Potentiale vergeuden, begannen die Mächtigen der Frühzeit, beflügelt von der schlichten Idee „Ich bin der Herr und habe das Sagen“, ihre Herrschaft sehr erfolgreich zu befestigen und auszubauen. Einvernehmliche Zusammenarbeit mit Religionen erwies sich als ideal beim