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Schlagwort Archiv: Frankreich

Kommende Italien-Krise oder drohende Euro-Krise II. Eine Analyse von Winfried Wolf.

Veröffentlicht in: Euro und Eurokrise, Europäische Union, Finanzpolitik, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Unser Autor untersucht den Konflikt zwischen der Europäischen Kommission und der italienischen Regierung wegen deren Haushaltsentwurf und den dort vorgesehenen Schulden. Brüssel und die die Brüsseler Politik stützenden Regierungen setzen ihren Weg der Unvernunft fort. Ergänzend zu dem Beitrag von Winfried Wolf weise ich auf eine notwendige Ergänzung hin, auf die Jens Berger in einem NachDenkSeiten-Beitrag vom Juni 2018 aufmerksam machte: Italien hat kein Schulden-, sondern ein Wachstumsproblem. Albrecht Müller.
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Autoland ist abgebrannt

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Europäische Union, Lobbyismus und politische Korruption, Schadstoffe, Umweltpolitik, Verkehrspolitik

Merkel ist die Klimakanzlerin und Deutschland Vorreiter in Sachen Klimaschutz. So lautet ein vielgehörtes Mantra der Hauptstadtjournalisten. Doch Anspruch und Wirklichkeit klaffen immer weiter auseinander. In der Realität hat Deutschland sein im Pariser Klimaabkommen vereinbartes CO2-Budget für das laufende Jahr bereits Ende März verbraucht – und damit sogar noch eine Woche früher als im Vorjahr. Derweil kämpft die „Klimakanzlerin“ im Namen der deutschen Industrie allein auf weiter Front auf EU-Ebene gegen eine Reduktion der CO2-Emissionen. Gestern platzte dem Rest der EU der Kragen und in einer Kampfabstimmung wurde Deutschlands Linie torpediert und versenkt. Gegen den ausdrücklichen Willen Deutschlands einigten sich gestern die Umweltminister der EU für strengere CO2-Standards bei Neuwagen. Wie man diese Vorgaben umsetzen will, ist jedoch schleierhaft. Doch anstatt umzudenken, haben sich Deutschlands industrielle und politische Eliten einem Kampf verschworen, den sie nicht gewinnen können. Von Jens Berger.

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Karin Leukefeld analysiert einen Grundsatzartikel des SPD-Außenpolitik-Experten Mützenich zu Syrien

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Militäreinsätze/Kriege, SPD, Strategien der Meinungsmache

Im IPG-Journal der Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD) erschien am 18. September eine ausgesprochen flache Kritik am sogenannten „vorschnellen Nein“ der SPD-Führung zur Beteiligung an der geplanten weiteren Militärintervention in Syrien. Da fühlte sich der für die Außenpolitik verantwortliche stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mützenich offensichtlich verpflichtet, eine Korrektur nachzuschieben. Diese war jedoch nur in der Überschrift und oberflächlich betrachtet aus einem anderen Holz geschnitzt. Sie steckt voll von zweifelhaften Behauptungen und Klischees. Da der Text von Mützenich vermutlich als Leitlinie des Denkens zu Syrien gedacht ist, haben wir die Syrien-Expertin Karin Leukefeld um eine Analyse gebeten. Hier ist sie. Albrecht Müller

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Macrons Untergang wirft seinen Schatten

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Demoskopie/Umfragen, einzelne Politiker, Europäische Union, PR, Wahlen

Die Vorschusslorbeeren hätten größer kaum sein können. Als Emmanuel Macron im Mai letzten Jahres zum französischen Präsidenten gewählt wurde, galt er vor allem bei deutschen Linksliberalen als Hoffnungsträger. Sie hätten es besserwissen müssen. Nach eineinhalb Jahren Macron herrscht im Élysée-Palast die Tristesse. Der „Sonnenkönig“ gilt nun mehrheitlich als Präsident der Reichen und ist so unbeliebt wie kein französischer Präsident zuvor. Seine großspurigen, aber stets inhaltsleeren Phrasen von einem neuen, besseren Europa nimmt heute in Frankreich kaum noch jemand ernst. In Deutschland wird er jedoch losgelöst von den Realitäten mehr und mehr als Retter des „liberalen Europas“ gegen „linke und rechte Populisten“ aufgebaut. Absurd. Währenddessen scharren die Rechten in Frankreich schon mit den Hufen. Von Jens Berger

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Vermächtnisse eines imperialen Traums

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Militäreinsätze/Kriege

Vor 73 Jahren, am 2. September 1945, endete mit Japans Unterzeichnung der Kapitulationsurkunde der Zweite Weltkrieg in Ost- und Südostasien – seine Erblasten sind indes längst nicht abgetragen. Von Rainer Werning[*].
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Handy-Verbot an Frankreichs Schulen: Deutschland sollte nachziehen!

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Bildungspolitik, Innen- und Gesellschaftspolitik

Bald geht die Schule wieder los – und damit die alte Debatte um die Nutzung privater Handys in deutschen Schulen. Frankreich hat kürzlich mit einem neuen Gesetz die Nutzung von Mobiltelefonen in allen Schulen von der ersten bis zur zehnten Klasse grundsätzlich verboten. In Deutschland fordern dagegen manche neoliberale Bildungspolitiker, private Handys sogar im Unterricht als „Recherchewerkzeug“ einzusetzen. Alle sozialen und pädagogischen Argumente sprechen aber dafür: Die deutschen Schulen sollten dem konsequenten französischen Beispiel folgen und die Handys verbannen! Von Tobias Riegel.

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Eisenbahn-Streiks in Frankreich – Macron will „das deutsche Vorbild Bahnreform“ bei der SNCF umsetzen

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Audio-Podcast, Privatisierung, Verkehrspolitik

Wir veröffentlichen im Folgenden – zu einem außerordentlich wichtigen Thema jenseits von Krieg und Frieden und Fußballweltmeisterschaft – einen Vergleich zwischen der Bahnreform in Deutschland und dem Projekt einer SNCF-Reform. Er wurde von dem Verkehrsexperten und Lunapark21-Chefredakteur Winfried Wolf für den französischen Senat erstellt; Wolf war dort am 29. Mai 2018 im Rahmen einer Anhörung als Sachverständiger geladen. Wolf ist u.a. aktiv in der Bahnexpertengruppe Bürgerbahn statt Börsenbahn (BsB) und im Bündnis Bahn für Alle (BfA). Albrecht Müller.

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