• Blog abonnieren

    Beim Erscheinen eines neuen Artikels erhalten Sie eine Benachrichtigung per E-Mail.

  • Archive

Schlagwort Archiv: Heil, Hubertus

Es kreißte der Berg und gebar eine Maus – über das Heil’sche Rentenpaket

Veröffentlicht in: Rente, Strategien der Meinungsmache, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Die Bundesregierung hat Ende August ein Rentenpaket verabschiedet; dabei und zuvor haben sie sich aufs Heftigste darüber gestritten, wie lange die Garantie des Rentenniveaus von 48 % gelten solle. Das war ein gezielter und gelungener Versuch, die Menschen an der Nase herumzuführen. Es wurde dann nicht darüber gesprochen, wie die 48 % gemeint sind und ob sie überhaupt reichen. Sie reichen nicht. Die Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Rente wird absichtlich niedrig gehalten, damit der Versicherungswirtschaft das Geschäft mit der Privatvorsorge erhalten bleibt und dieses wächst. Albrecht Müller.
weiterlesen

nach oben

Der Grundwert der westlichen „Werte“gemeinschaft: Egoismus. Ein neuer Beleg: Fachkräfte-Einwanderungsgesetz

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Fachkräftemangel, Innen- und Gesellschaftspolitik, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Wertedebatte
Albrecht Müller

Jetzt hat Innenminister Seehofer in Abstimmung mit wichtigen Ressorts ein Gesetz vorgelegt, das den Zuzug von Fachkräften erleichtern soll. Und keiner widerspricht, keiner fragt, welche Werteorientierung hinter der Absicht steht, den ärmeren Völkern ihre gut ausgebildeten Menschen abzuziehen – nach dem den USA nachempfundenen Motto „Germany First“. Kein wichtiges Medium widerspricht. Kein Sozialdemokrat in der Regierung. Kein Grüner. Wenn Ihnen anderes begegnet, dann lassen Sie uns das bitte wissen. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
weiterlesen

nach oben

Doppelter Etikettenschwindel – das solidarische Grundeinkommen der SPD ist weder ein Grundeinkommen, noch beendet es Hartz IV

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Audio-Podcast, Grundeinkommen, Hartz Gesetze, SPD
Jens Berger

Kritische große Worte sind es, die da in den letzten Tagen von hohen SPD-Funktionären zu hören waren. „Schluss mit Hartz IV“, so tönte Berlins OB Michael Müller und Parteigranden wie Malu Dreyer und Ralf Stegner stimmten ein. Ein „solidarisches Grundeinkommen“ solle künftig „eine Alternative zu Hartz IV“ bilden. Selbst Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zeigte sich offen für den Vorschlag. Schluss mit Hartz IV? Grundeinkommen? Will die SPD jetzt etwa den Teufel mit dem Beelzebub austreiben? Nein. Was hier betrieben wird, ist vielmehr ein doppelter Etikettenschwindel. Und das ist jammerschade, denn die Idee hinter dem „solidarischen Grundeinkommen“ ist zumindest ein interessanter Ansatz für weitergehende Diskussionen und sollte nicht durch komplett unrealistische Erwartungen und parteipolitische Instrumentalisierung beschädigt werden. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
weiterlesen

nach oben

Der niedersächsische Merkel bleibt und die Linke scheitert an den Heckenschützen aus den eigenen Reihen

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, DIE LINKE, SPD, Wahlen
Jens Berger

Es kam in Niedersachsen, wie es wohl kommen musste. Demoskopen würden wohl sagen: Die Wechselstimmung war kaum ausgeprägt. Und da es keinen erkennbaren Grund gab, den bis vor kurzem noch – zu Recht – vollkommen unbekannten Bernd Althusmann zu wählen, machten viele Niedersachsen ihr Kreuz dort, wo sie es schon immer gemacht haben – bei der SPD. Nur nichts Neues ausprobieren! Was denn auch? Die Grünen wurden dank des Verrats der Elke Twesten, der die Wahlen erst nötig gemacht hat, vielfach erst gar nicht als „Alternative“ zu irgendetwas wahrgenommen. Besonders dramatisch: Der Last-Minute-Absturz der Linken. Konnte die Partei bei den Bundestagswahlen vor wenigen Wochen in Niedersachsen noch 323.000 Wähler für sich begeistern, so machten gestern nur noch 177.000 Wähler ihr Kreuz bei der Linken. Wenn man in wenigen Tagen fast jede zweite Stimme verliert, so hat dies natürlich einen Grund. Maßgeblich verantwortlich für die Niederlage der Linken dürfte das Intrigantenstadl rund um die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sein, die pünktlich zur heißen Wahlkampfphase in Niedersachsen nichts Besseres zu tun hatten, als zum Krieg gegen die populäre Fraktionsvorsitzende Wagenknecht zu blasen. Offenbar war die Niederlage der niedersächsischen Linken nicht nur ein „Kollateralschaden“, sondern genau so gewollt, um die inhaltlich orientierten, progressiven Landesverbände zu schwächen. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
weiterlesen

nach oben

Die AfD legt bei Umfragen zu. Das ist schon allein wegen der Wahlwerbung kein Wunder. Höchste Zeit, die AfD-Parole zu entschärfen. Trau Dich, aber richtig!

Veröffentlicht in: AfD, Audio-Podcast, Demoskopie/Umfragen, SPD, Wahlen

Die NachDenkSeiten haben am 10. August Plakate und die bisher erkennbaren Hauptparolen der Parteien zur Bundestagswahl vorgestellt. Ich fand schon damals die Wahlwerbung der AfD herausragend wirkungsvoll. Wenn die anderen Parteien und die Kritiker der AfD, also auch wir, die NachDenkSeiten und ihre Leserinnen und Leser, nichts dagegen tun, dann werden wir am Wahlabend vermutlich eine noch größere Überraschung erleben als mit der heute veröffentlichten Umfrage der ARD/Infratest Dimap. Albrecht Müller

Umfrage der ARD/Infratest Dimap

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
weiterlesen

nach oben

Schulz auf dem Weg zu Steinmeier: 23%. „Diese SPD braucht kein Mensch“. Diese Feststellung von Wagenknecht sitzt.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Demoskopie/Umfragen, SPD, Wahlen

Der SPD-Parteitag bringt mit hoher Wahrscheinlichkeit keine Verbesserung der Chancen zum Wechsel. Er war geprägt von einer Reihe von gravierenden Fehlern von Schulz und der SPD-Parteiführung. Wenn man zum Beispiel als Konkurrent von Merkel um die Kanzlerschaft diese angreift, dann muss der Angriff sitzen. Von dem gestrigen Versuch des Martin Schulz kann man das nicht behaupten. Schulz warf Merkel einen „Anschlag auf die Demokratie“ vor, was man durchaus berechtigterweise tun kann. Aber die meisten Menschen werden die komplizierte Begründung von Schulz nicht verstehen. Die Reaktion in vielen Medien zeigt, dass der Angriff nach hinten losgeht und der SPD eher schaden wird. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
weiterlesen

nach oben

Hubertus Heil soll die SPD zum Wahlsieg führen? Und da sage wer, Politiker hätten keinen Sinn für Humor

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, einzelne Politiker, SPD, Wahlen

Der Anlass war eine tragische Erkrankung des Ministerpräsidenten Sellering, die Folge ist eine Personalrochade, an deren Ende die Neubesetzung des Postens des Generalsekretärs stand. Den soll nun Hubertus Heil einnehmen. Hubertus Heil? Da war doch mal was. Richtig. Heil hatte genau diesen Posten schon einmal inne. Von 2005 bis 2009, als er das bislang schlechteste Wahlergebnis der SPD bei Bundestagswahlen verantworten musste und seinen Posten räumte. Wer ernsthaft gehofft hat, dass die SPD aus ihren eigenen Fehlern lernen würde, muss erneut eingestehen, dass er sich getäuscht hatte. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
weiterlesen

nach oben

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr dazu.

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen