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Schlagwort Archiv: Lula da Silva, Luiz Inacio

Der Faktor Lula: Brasilien zwischen demokratischem Widerstand und Absturz in die faschistische Barbarei

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Länderberichte, Rechte Gefahr, Wahlen

Fanal in Guarujá. In den frühen Morgenstunden des 16. April wurde das unsägliche Apartment – das die brasilianische Staatsanwaltschaft und Ermittlungsrichter Sérgio Moro Altpräsident Luis Inácio Lula da Silva mit einem Bericht der Tageszeitung O Globo vom Dezember 2014 als „Eigentumsbeweis” angedichtet und als hanebüchenen Grund für seine Verurteilung zu einer 12-jährigen Haftstrafe missbraucht haben – von 50 Aktivisten der sozialen Bewegung “Frente Povo Sem Medo” (Front des Volkes Ohne Angst) erstürmt und für die Dauer einiger Stunden besetzt gehalten. Auf ihren Transparenten war zu lesen: „Wenn das Apartment Lula gehört, dann gehört es auch dem Volk”, und „Soll der Richter uns doch die Wiederinkraftsetzung des Eigentumsrechts androhen – dann muss er beweisen, wem es wirklich gehört!”. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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Lula da Silvas Verhaftung und das schwarze Loch des Tagesschau-Journalismus

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Länderberichte, Medienkritik, Wahlen

Es ist 10 Uhr abends an diesem verdammten 5. April. Vor dem Sitz und innerhalb der Metallarbeitergewerkschaft São Bernardo do Campos – Standort am Industriegürtel São Paulos der Montageanlagen hunderter deutscher Betriebe wie Volkswagen und Daimler-Benz – versammeln sich tausende Anhänger des Altpräsidenten Luís Inácio Lula da Silva zu einer unbefristeten Mahnwache. Sie folgten dem Aufruf des Gewerkschaftsvorstandes, nachdem mitten am Nachmittag, kaum 12 Stunden nach der, mit einer Stimme, knappen Ablehnung des Habeas-Corpus-Antrags von Lulas Verteidigern durch den Obersten Gerichtshof (STF), Richter Sérgio Moro im 400 Kilometer davon entfernten, südbrasilianischen Curitiba einen Haftbefehl gegen Lula erließ. Um eine erzwungene Abführung in Handschellen zu vermeiden, solle sich der favorisierte Präsidentschaftskandidat freiwillig bis spätestens 17 Uhr des heutigen 6. April der Bundespolizei in Curitiba stellen, wo bereits eine Zelle mit Sonderstatus auf ihn warte. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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Attentat auf Lula, 126 ermordete Sozialaktivisten, Androhung eines Militärputschs – Warum verhängt die EU eigentlich keine Sanktionen gegen Brasilien?

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Innere Sicherheit, Länderberichte, Rechte Gefahr, Wahlen

Brasilien steht am heutigen 4. April unter politischer Hochspannung. Der Oberste Gerichtshof (STF) will den Habeas-Corpus-Antrag der Verteidiger von Altpräsident und erneut favorisiertem Präsidentschaftskandidaten Luis Inácio Lula da Silva prüfen. Wie die Nachdenkseiten am vergangenen 21. Februar berichteten, besteht im STF Uneinigkeit über die Rechtsklausel der unverzüglichen Haftprüfung, die Lulas Freiheit sichern soll. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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Brasilien – EU: Celso Amorim, der Mann, der Brasilien zum Global Player machte, ersucht Gewerkschaften und EU-Parlament um Solidarität mit Lula

Veröffentlicht in: einzelne Politiker, Erosion der Demokratie, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Länderberichte, Wahlen

In Begleitung der Vorsitzenden der Arbeiterpartei (PT), Gleisi Hoffmann, und ihres Kollegen im brasilianischen Oberhaus, Senator Humberto Costa, trifft Brasiliens ehemaliger Außenminister Celso Amorim am 26. Februar in Brüssel ein. Geplant sind politische Treffen mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments und des Internationalen Gewerkschaftsbundes, von denen sich die brasilianische Abordnung eine unmissverständliche Anprangerung sowie Handlungs-Vorschläge gegen die jüngste Verurteilung von Altpräsident Luis Inácio Lula da Silva zu einer zwölfjährigen Haftstrafe erhofft. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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Showdown in Porto Alegre – Die Hexenjagd der politischen Justiz auf Altpräsident Lula

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Länderberichte, Wahlen

Am 24. Januar 2018 richten sich die Augen der demokratischen Welt auf Brasilien. Um 8.30 Uhr Ortszeit beginnt die Sitzung des regionalen Bundesgerichts (TRF4) im südbrasilianischen Porto Alegre, das in zweiter Instanz die im Juli 2017 von Richter Sérgio Moro ausgesprochene Verurteilung des ehemaligen Präsidenten Luis Inácio Lula da Silva zu 9,5 Jahren Haft bestätigen oder entkräften wird. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.

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Atlas Network, die Internationale des neoliberalen hate speech und des Putsch-Kapitalismus

Veröffentlicht in: Aktuelles, Länderberichte, Lobbyorganisationen und interessengebundene Wissenschaft, Strategien der Meinungsmache

Teil 1: Wie US-amerikanische think-tanks und Rechtsextreme die lateinamerikanische Politik umbauen

Vor etwas mehr als einem Jahr debütierte ich in den Nachdenkseiten mit einer Chronik über die gespenstischen Zustände in Brasilien, die seit 2014 mit Anpöbelei, Denunziantentum und Bullying auf der Straße, in Restaurants, auf Flügen, der bedrohlichen Umstellung von Wohnungen und der Gewaltanwendung faschistischer Gruppen das alltägliche Leben der Mehrheit der Brasilianer zur Hölle machen und die historische Legende vom brasilianischen „Homo Cordialis” zerstört hatten. Mit dem Sinngehalt des „liebenswerten Menschen” hatte der renommierte brasilianische Historiker, Essayist und Literaturkritiker, Sérgio Buarque de Hollanda (1902 — 1982) – Vater des weltweit renommierten Liedermachers und Schriftstellers Chico Buarque de Hollanda – einst den Brasilianern die Aura der höflichen, freundlichen, zuvorkommenden, ja liebenswürdigsten und mit Abstand der gastfreundlichsten Menschentypen auf Erden angedichtet. Doch das Ende des Mythos kann datiert werden, er fand am 12. Juni 2014, beim Auftakt der Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien, vor den Augen der Welt seinen offiziellen Tod. Von Frederico Füllgraf.
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Brasilien – Michel Temers Plünderung des Staates und das Schweigen der Medien und “Märkte”

Veröffentlicht in: Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Länderberichte, Lobbyismus und politische Korruption, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

„Fassungslos erlebten wir am vergangenen 2. August 2017 den moralischen Tod Brasiliens. Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes wurde ein Präsident beim Begehen von Verbrechen ertappt, doch die scheinheiligen Volksvertreter stimmten seinem weiteren, straflosen Verbleib im höchsten Amt der Staatsmacht zu, für dessen Ausübung er nicht die Vollmachten des Volkes erhalten hat. Im Gegenteil, sie ließen ihn im Amt gegen den Willen der überwältigenden Mehrheit der Menschen. Seitdem blutet das Land würdelos dahin und die grüngelbe Nationalflagge flattert ergraut vor Scham.“ Von Frederico Füllgraf.
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